Die Grünen

Warum der Bürger die Bundestagswahl 2013 verliert

29. Juli 2013 // 0 Kommentare

Gibt es bei der Bundestagswahl überhaupt eine rechnerische Chance, die Politik der etablierten Parteien abzuwählen? Die Struktur der Wahlberechtigten und ihr Wahlverhalten geben dazu keine Hoffnung, schreibt LOTAR FLEISCHER* in einem Gastbeitrag für [...]

Der Fall Snowden weist den Weg in die Untertanen-Gesellschaft

14. Juli 2013 // 0 Kommentare

Snowden offenbart die unfassbare Schizophrenie westlicher Freiheits-, Rechtsstaats- und Demokratievorstellungen. Die Herrschenden hebeln die allgemeinen Persönlichkeitsrechte aus, und keine Institutionen der Demokratie gebietet diesem Zugriff [...]

Wenn Wahlergebnisse den Machtanspruch infrage stellen

21. Januar 2013 // 0 Kommentare

In Niedersachsen verharrt die Wahlbeteiligung in einem historischen Tief. Bezogen auf die Zahl der Wahlberechtigten erhielt die SPD nur 18 Prozent der Stimmen, die CDU 21 Prozent. Solche Ergebnisse stellen jeden Machtanspruch [...]

Nicht nur Merkel, das gesamte Politik-Personal ist das Problem

28. August 2012 // 0 Kommentare

Nun ist da dieses Buch. „Die Patin“ heißt es und rechnet mit der Politik Angela Merkels ab. Geschrieben hat es Literaturwissenschaftlerin Gertrud Höhler. Am Sonntagabend war sie Gast bei Günther Jauch, und sie konnte einem wirklich leidtun. Da saß also diese an der Kanzlerin leidende [...]

Skandalöses Video zum Datenhandel aus dem Bundestag

8. Juli 2012 // 0 Kommentare

Ausgegraben hat die Story wieder einmal Jens Blecker von ikNews, der sich in letzter Zeit heftiger Hacker-Angriffe erwehren muss. Vielen Dank an ihn! Dieses Video ist eine Groteske und eines der wertvollsten Dokumente unserer Demokratie zugleich. Es zeigt, wie der Bundestag am 28. Juni 2012 um [...]

Und es gibt doch ein Geheimgremium zum ESM!

22. Juni 2012 // 0 Kommentare

Bundestagsdrucksache zum Geheimgremium Eine kleine Umfrage im Bekannten- und Kollegenkreis kommt zu folgenden Ergebnis: „Ein Geheimgremium zur Euro-Rettung gibt es nicht. Das hat das Bundesver- fassungsgericht erfolgreich verhindert.“ Tatsächlich war das der Eindruck, den der Karlsruher [...]

Piraten-Politiker wirft Liberalen Rassismus vor

19. März 2012 // 0 Kommentare

Eine Wahlkampf-Aktion der Liberalen im Saarland hat zu ungewöhnlich heftigen Reaktionen der Piraten-Partei aber auch der Grünen im Internet geführt. In der Auseinandersetzung wurden die Liberalen gar als Rassisten [...]

Abgeordnete bekämpfen Flut von Protestbriefen gegen Euro-Hilfen

13. September 2011 // 0 Kommentare

Seit Wochen und Monaten werden die Abgeordneten des Bundestages mit Post aus ihren Wahlkreisen geradezu überschüttet. Tausende Schreiben kommen per E-Mail, aber auch der Briefträger hat gut zu tun. Nur leider handelt es sich nicht um Fanpost, die sich da in den Abgeordnetenbüros stapelt. Die [...]

Die erkaltete CDU

6. Juni 2011 // 0 Kommentare

Stadtluft war noch nie das Lebenselixier der CDU. In jenen Zentren, wo sich die Welt zuallererst globalisiert, wo der Fortschritt das Leben beschleunigt, wo Kulturen verschmelzen und ein gemeinsamer Wertekanon nur hinderlich ist, wenn ein jeder nach seiner Façon glücklich werden möchte, da [...]
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