Politik

Das Wichtigste aus der Politik.

Antidemokratische Schnöselherrschaft

17. Mai 2017 // 32 Kommentare

Frankreich zeigt beispielhaft, wie Emmanuel Macron eine Schnöselherrschaft durchsetzen will. Doch die EU braucht weder US-Eliteentwürfe noch Brüsseler Spitzen. In Brüssel beobachten wir schon lange, wie eine selbsternannte Elite ohne Legitimation an den Völkern vorbeiherrscht. Auch in unseren [...]

Superursula zerlegt die Bundeswehr

14. Mai 2017 // 76 Kommentare

Ministerin von der Leyen erwartet Respekt, während sie Moral und Material der Bundeswehr restlos zerstört. Medien unterstützten die Dekonsturktion der Truppe. Ein Kommentar. Es braucht keine herbeigeschriebenen russischen Einmarschpläne oder andere fantastischen Schreckgespenste, um das ganze [...]

Soros auf Geheim-Mission in Rom

11. Mai 2017 // 68 Kommentare

Die Zahl der übers Mittelmeer kommenden Flüchtlinge steigt wieder deutlich an. Ausgerechnet jetzt traf der Milliardär Soros zu einem Geheimbesuch in Rom ein. In Deutschland taucht das Phänomen in der politischen Debatte kaum mehr auf. Dabei ebbt die Massenflucht über Afrika nach Europa [...]

Flucht vor Maas ins Russen-Facebook

6. Mai 2017 // 51 Kommentare

Justizminister Maas kann zensieren soviel er will. Die Leute werden auf ausländische Angebote ausweichen. In der DDR sah auch keiner die „Aktuelle Kamera“. Ein Kommentar. Heiko Maas will das Internet zensieren lassen. Und zwar nicht von irgendwelchen Behörden, sondern in [...]

Auch Schulz rettet die SPD nicht

4. Mai 2017 // 64 Kommentare

Die Umfragen stagnieren, die mediale Inszenierung verblasst: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist als falscher Prophet entlarvt. Die Leidttragende ist die SPD. Ein Kommentar. Vom Brüsseler Olymp der Korruption herabgestiegen, um die deutsche Version von Sozialdemokratie ins parteipolitische [...]

Die Angst der SPD vor der AfD

29. April 2017 // 46 Kommentare

SPD-Vize Ralf Stegner beklagt in der AfD eine „unselige Verbindung zwischen national und sozial“. Offenbar kennt er den nationalen Kern der SPD nicht. Von einer „Sozialdemokratisierung der AfD“ war in der „Welt“ zu lesen. Das sei ein empörender Missgriff gegenüber der [...]

Pure Journalisten-Heuchelei

28. April 2017 // 46 Kommentare

Vom AfD-Parteitag berichteten in selbstverliebter Voreingenommenheit sich überlegen fühlender Schreibtischtäter. Über die Befehlsempfängern der Vierten Gewalt. Es ist bemerkenswert, mit welcher unverblümten Subjektivität und triefenden Begriffsstutzigkeit einige Redakteure über den [...]

Frankreich wird unregierbar

25. April 2017 // 35 Kommentare

Frankreich gleitet in eine gefährliche Instabilität. Denn bei der Parlamentswahl im Juni werden weder Macron noch Le Pen eine eigene Mehrheit erringen. Kürzlich wurden die Niederlande vom Wähler in die Unregierbarkeit entlassen. Nun könnte mit Frankreich auch das wichtigste Land der EU noch [...]

Macron ist schlecht für Deutschland

22. April 2017 // 39 Kommentare

Frankreich entscheidet, wer in die Stichwahl für das Präsidentenamt kommt: Le Pen oder Macron. Ganz ehrlich: Deutschland sollte sich den Briten zuwenden! Frankreich hat seit dem Massaker vom Bataclan eigentlich keine Regierung mehr, die den Namen verdient. Francois Hollande ist medial wie von [...]

Grüne Mitschuld an Erdogan-Diktatur

19. April 2017 // 33 Kommentare

Wie haben sich die Grünen bei den Türken mit ihrem Multikulti-Geschleime angebiedert! Sie protegierten jenes Milieu, das jetzt Erdogan zur Diktatur verhalf. In den Kernländern von Multikulti haben die türkischen Staatsbürger (und die Doppelstaatler) sich mit großer Mehrheit gegen die [...]

Weltkriegs-Gefahr in Syrien

10. April 2017 // 58 Kommentare

In Syrien prallen weltweite Machtinteressen aufeinander. Nun warnt eine Verfassungsbeschwerde vor einer ungewollten Eskalation bis zum thermonuklearen Krieg“. Steht die Menschheit an der Schwelle zum dritten Weltkrieg? Die Menschenrechtsaktivistin Sarah Luzia Hassel-Reusing und ihre [...]

AfD-Opfer fürs Establishment

9. April 2017 // 50 Kommentare

Frauke Petry will die AfD realpolitisch domestizieren. Auf dem versnobten und verschnöselten Jahrmarkt der Eitelkeiten hat die AfD aber nichts zu suchen. Frauke Petry hat in der AfD eine Diskussion angestoßen: Realpolitik oder Fundamentalopposition? Und sie hat daraus gleich einen [...]

Merkels Fußball-Millionäre

6. April 2017 // 104 Kommentare

Lahm trommelt gegen die AfD. Das Verhältnis von Staat und Sport ist der Lackmustest: Wohnst du noch in einer Demokratie, oder lebst du schon in einer Diktatur? Ich möchte nicht gegen den Fußball an sich agitieren. Aber es kommt darauf an, wo man spielt und wo man zuschaut. Denn die Bundesliga [...]

SPD täuschte bei der Pkw-Maut

28. März 2017 // 44 Kommentare

Erst war die SPD dagegen, dann hat sie der Pkw-Maut doch zugestimmt. Wieder einmal macht sie Politik gegen die Kleinen Leute – und Willy Brandt rotiert im Grab. Mit Zustimmung der SPD hat der Bundestag die Dobrindtsche Pkw-Maut beschlossen. Vergessen ist das Gezeter der Genossen gegen den [...]

Besuch von grünen Hausierern

23. März 2017 // 85 Kommentare

Wenn es demnächst unerwartet an Ihrer Haustür klingelt, müssen das nicht die Post mit einem Osterpaket oder die Jehovajünger sein. Vermutlich sind es die Grünen! Angesichts sinkender Umfragewerte und dem möglichen Scheitern an der 5-Prozent-Hürde, greifen die Grünen nach dem rettenden [...]

Als Wähler duldsam bis unterwürfig

21. März 2017 // 57 Kommentare

Nicht Parteien und Politiker, sondern der Bürger ist für die Demokratie verantwortlich. Geht sie vor die Hunde, kann er sich nicht herausreden. Wie mündig sind wir? Demokratie erfüllt dann idealerweise ihren Zweck, wenn das Volk seine Herrschaft auch zu nutzen weiß. Wenn die Bürger [...]

Türken-Partei erobert Niederlande

18. März 2017 // 15 Kommentare

Auch bei uns wird Erdogans AKP zunächst Grüne und SPD unterwandern, um sich dann wie in den Niederlanden abzuspalten und eigenständig bei Wahlen anzutreten. Die Wahl in den Niederlanden wurde von den Medien als großer Sieg der Liberalen über die Freiheitlichen gefeiert. Allerdings waren die [...]

Rechtsruck in den Niederlanden

16. März 2017 // 18 Kommentare

Flagge Niederlande / By Zscout370 (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AFlag_of_the_Netherlands.svg

Mark Ruttes zuletzt betont nationalistischer Wahlkampf stieß die Tür für rechte Politik in den Altparteien weit auf. Er hat sie in Europa salonfähig gemacht. Kein Rechtsruck in den Niederlanden“ titeln die deutschen Medien am Morgen nach der Parlamentswahl im kleinen Nachbarland. In ihren [...]

Die Nazi-Keule schlägt zurück

14. März 2017 // 44 Kommentare

Die Türken schimpfen uns Nazis. Von Anfang wurde an das Hakenkreuz in der AfD gesucht. Woher kommt dieser lockere und inflationäre Umgang mit der Nazikeule? Angela Merkel und das Berliner Establishment sind von den Socken, daß Deutschland von der Türkei in die ganz rechte Ecke gestellt wurde. [...]

Die EU in der Nutella-Krise

11. März 2017 // 37 Kommentare

Osteuropäische Länder klagen über schlechte Markenwaren. Produkte wie Nutella, Coca-Cola oder Nesquik würden dort in minderer Qualität angeboten. Woran liegt’s? Am Freitag, dem 29. Juni 1990, fuhr ich mit meinem Trabant nachmittags nach getaner Wochenarbeit von Darmstadt nach Mechelroda. [...]

Merkels Schuld an Erdogans Diktatur

8. März 2017 // 53 Kommentare

Deutschland ist nicht nur türkische Kernprovinz, die von demokratischen Resten bereinigte Türkei ist zudem Merkels Mit-Schöpfung. Sie stützte Erdogans Machtgier. Die deutsche Mainstreampresse und das Zwangsfernsehen regen sich gerade über den Umstand auf, dass die Türkei Wahlkampf in [...]

Rechtsbruch und Wahlrecht für alle!

4. März 2017 // 85 Kommentare

Politiker beugen Recht, aber wer die GEZ prellt, landet im Knast. Die SPD will Wahlrecht für alle, und die Kanzlerin wählt sich ein neues Volk. Keine Satire! Kein Mensch in der Regierung kümmert sich um die Einhaltung gesetzlicher Normen. Nur bei der GEZ gibt es noch Strafverfolgung. Vor Jahren [...]

Warum Merkel gegen Schulz gewinnt

1. März 2017 // 98 Kommentare

Der Schulz-Hype ist nur gefühlt. Der Mann mit Spitzbart, Bauch und Brille, der auf der Anti-Trump-Rakete Richtung Bundestagswahl fliegt, könnte hart landen. AfD, Linke und Grüne rätseln gerade herum, ob ihr derzeitiges Umfragetief mit Spitzbart, Bauch und Brille zu tun hat. Oder bei der AfD mit [...]

Italien wird zum Schreckgespenst

24. Februar 2017 // 34 Kommentare

In Italien droht ein Machtwechsel. Zuwanderungskritische Parteien liegen in den Umfragen klar vorn. Werden sie sich an Deutschland rächen, wenn sie regieren? Mit jeder Wahl in Europa wird es um Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel etwas stiller und einsamer. Ihre ganzen Grenzenlos-Freunde werden [...]

Von-der-Leyen-Salven auf Trump

23. Februar 2017 // 56 Kommentare

„Flinten-Uschi“ im Zwergenaufstand: Ursula von der Leyen, Kommandoministerin einer genderoffensiven Bundeswehr, glaubt US-Präsident Trump ermahnen zu müssen. Ist es noch Großmannssucht oder doch schon ein Amoklauf, wenn die Verteidigungsministerin von der Leyen im Rahmen der Münchner [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!