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Verfassungsschutz / soziale Medien / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: AzamKamolov; https://pixabay.com/de/photos/social-media-kommunikation-netzwerk-6557345/

Rechtsextreme Accounts des Verfassungsschutzes im Internet

22. September 2022 Günther Lachmann 2

Einem Zeitungsbericht zufolge betreibt der Verfassungsschutz in Deutschland Hunderte rechtsextreme Fake-Accounts. So trägt die Behörde zu Hass und Hetze bei. Kommentar Im Internet unterminiert der deutsche Verfassungsschutz offenbar mit Hunderten extrem rechten Accounts die demokratischen […]

Antifaschismus / Demonstration Hamburg / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Tama66;https://pixabay.com/de/photos/demonstration-hamburg-g20-menschen-2477988/

Nicht jeder Antifaschist ist ein Demokrat

15. Juni 2021 Günther Lachmann 1

In Deutschland gibt es mehr linksextremistische als rechtsextremistische Gewalt. Warum akzeptiert die Gesellschaft Gewalt von selbsternannten Antifaschisten? Es gibt mehr linksextremistische als rechtsextremistische Gewalt in Deutschland. So steht es im Bericht des Bundeskriminalamtes zur politisch […]

Beobachtung Verfassungsschutz / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Skitterphoto; https://pixabay.com/de/photos/vogel-beobachten-ferngl%C3%A4ser-berg-3635268/

Der Verfassungsschutz als Repressionsinstrument

11. März 2021 Frank W. Haubold 4

Vor dem Hintergrund der Debatte um die AfD kommentiert unser Autor, der Verfassungsschutz werde zur Niederhaltung der größten Oppositionspartei missbraucht. Der kollektive Jubel beinahe sämtlicher Medien und natürlich der davon profitierenden Altparteien über die offiziell […]

Ex-Verfassungsschutzpraesident Hans-Georg Maaßen / Quelle: Wikipedia; By Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme (Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme) [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hans-Georg_Maa%C3%9Fen_02.jpg

Geheimes Manöver gegen Maaßen

14. November 2018 Günther Lachmann 21

Hans-Georg Maaßen hat womöglich gar nicht von „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen. Was ein anonymer Brief aus seiner Behörde damit zu tun hat. [dropcap]P[/dropcap]olitiker stürzen eher selten durch Angriffe ihrer politischen Gegner. Meist […]

Maaßen als Regierungschef in Sachsen?

7. November 2018 Wolfgang Prabel 16

Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: In Chemnitz gab es keine Hetzjagden. Weil er der Kanzlerin und der SPD widersprochen hat, ist er in Sachsen eine Art Volksheld. [dropcap]S[/dropcap]eit dem Zusammenbruch des Stalinismus war Sachsen bei […]

Von den USA gedemütigte Freunde

12. Juli 2014 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Die Arroganz der Macht rächt sich immer. Sogar bei den so leidensfähigen Deutschen. Nach den Geheimdienstskandalen wenden sie sich mehrheitlich von den USA ab. [dropcap]E[/dropcap]s ist schon erstaunlich, in welchem Tonfall und mit welchem Tatendrang […]

Berlin bedingt abwehrfähig

11. Juli 2014 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Innenminister Thomas de Maizière will die deutschen Geheimdienste nun auch gegen Verbündete wie die USA spionieren lassen. Aber können die das überhaupt leisten? [dropcap]I[/dropcap]n deutschen Geheimdiensten galt bisher ein ehernes Gesetz: „Wir spähen keine Freunde […]

Zu deutsch für Verfassungsschützer

30. November 2013 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Wann ist Rockmusik patriotisch, wann bereits rechtsextrem? Sacha Korn wurde vom Verfassungsschutz beobachtet und der Antifa verfolgt. Eine zutiefst deutsche Geschichte. [dropcap]J[/dropcap]oe Bramante ist schuld. Der Italo-Kanadier mit dem klangvollen Namen hat Sacha Korns […]

Barack Obama hat auch schon besser gelogen

6. November 2013 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Die Snowden-Affäre treibt schon seltsame Blüten. Angeblich wollen die Amerikaner künftig sogar auf Wirtschaftsspionage in Deutschland verzichten – obwohl die Franzosen in diesem Bereich kräftig aufrüsten!

Merkels peinliche Dienste

29. Oktober 2013 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Mit Merkels Handygate sind die deutschen Geheimdienste restlos blamiert. Aber konnten wir etwas anderes von Leuten erwarten, die sich sogar die Baupläne der neuen BND-Zentrale in Berlin stehlen lassen und bis heute die eigene Rolle […]

Das eisige Schweigen der Beate Zschäpe

19. April 2013 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Der NSU-Terrorprozess soll die Hauptangeklagte Beate Zschäpe der Mittäterschaft überführen. Mehr nicht. Aber was hat ihr Schweigen mit der Rolle des Verfassungsschutzes zu tun?

Der Albtraum rechter Gewalt kehrt nach Hoyerswerda zurück

30. November 2012 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Die Polizei bringt ein junges Paar vor Neonationalsozialisten an einem unbekannten Ort in Sicherheit. Ein „Aktionsforum“ mit den Spitzen von Polizei und Verfassungsschutz lässt viele Fragen offen. Wie gefährlich ist die Stadt?

Auflösungserscheinungen der demokratischen Ordnung

3. Juli 2012 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Erst tat es Bundespräsident Joachim Gauck bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel, dann tat es Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und jetzt war sich nicht einmal mehr der Grandseigneur der deutschen Politik, Altkanzler Helmut Schmidt, zu schade, die […]

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