Geheimes Manöver gegen Maaßen

Ex-Verfassungsschutzpraesident Hans-Georg Maaßen / Quelle: Wikipedia; By Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme (Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme) [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hans-Georg_Maa%C3%9Fen_02.jpg Ex-Verfassungsschutzpraesident Hans-Georg Maaßen / Quelle: Wikipedia; By Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme (Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme) [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hans-Georg_Maa%C3%9Fen_02.jpg
 

Hans-Georg Maaßen hat womöglich gar nicht von „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen. Was ein anonymer Brief aus seiner Behörde damit zu tun hat.

Politiker stürzen eher selten durch Angriffe ihrer politischen Gegner. Meist sind es die eigenen Leute, die zum Todesstoß ausholen. So ist es auch bei den an die Politik angegliederten Behörden, wie dem Verfassungsschutz. Weil zu Beginn der NSU-Affäre bekannt wurde, dass hinter seinem Rücken Akten geschreddert worden waren, musste der damalige Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm seinen Hut nehmen. Nun scheint auch dessen Nachfolger Hans-Georg Maaßen aus dem Amt heraus gestürzt worden zu sein.

In diesen Tagen erhielt der stellvertretende Vorsitzende der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Überwachung der Geheimdienste, der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz, Post aus dem Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz. Es war kein offizielles Schreiben der Amtsleitung, sondern ein zweiseitiger anonymer Brief eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin, berichtet der „Spiegel“.[1] Unterzeichnet sei er nur mit Initialen.

Ein kleiner, aber feiner Unterschied

Der oder die Unbekannte wandte sich bewusst nicht an das Innenministerium von Horst Seehofer, weil von Maaßens Dienstherrn „keine objektive Prüfung“ zu erwarten sei. Immerhin habe Seehofer Maaßen bis zuletzt gestützt. Wenngleich das Vorgehen des vermeintlichen Mitarbeiters oder der Mitarbeiterin ungewöhnlich erscheint, ist es rechtlich ausdrücklich erlaubt. Verfassungsschützer dürfen „innerdienstliche Missstände“ an Mitarbeiter der Kontrollkommission melden, ohne ihren Vorgesetzten, sprich Maaßen zu informieren.

Als „Missstand“ definierte der Brief ein im Intranet des Bundesamtes erschienenes Redemanuskript. Dabei handelte es sich offenbar um Maaßens Abschiedsrede vom 18. Oktober 2018 in Warschau im „Berner Club“. Aber waren die im Intranet kursierenden Worte wirklich ganz genau jene, die Maaßen in streng vertraulichem Rahmen vor den Chefs von 30 europäischen Inlandsgeheimdiensten vorgetragen hatte?

Zweifel sind angebracht, denn im Innenministerium gibt es offensichtlich noch eine englische Fassung der Rede. Und die weicht in einem entscheidenden Detail von der deutschen Version im Intranet des Verfassungsschutzes ab. Die Passage nämlich, in der von „linksradikalen Kräften in der SPD“ die Rede ist, findet sich nur in der deutschen Fassung, die im Intranet des Verfassungsschutzes kursiert.

„Verstoß gegen das Mäßigungsgebot für Beamte“

Genau diese Passage aber war von der SPD öffentlich skandalisiert worden und brachte Innenminister Seehofer unter Zugzwang. Nun musste er den Mann, den er eigentlich als Sonderberater ins Innenministerium holen wollte, in der vorzeitigen Ruhestand versetzten. Wie es heißt, droht Maaßen jetzt möglicherweise gar noch ein Disziplinarverfahren.

Dabei hatte der geschasste Verfassungsschutz-Chef nach Bekanntwerden des deutschen Manuskripts intern mehrfach beteuert, eine „entschärfte Rede“ gehalten zu haben. Warum auch sollte er vor 30 Geheimdienstlern aus ganz Europa eine Rede auf Deutsch halten, wenn er sie auch auf Englisch aufgeschrieben hat?

Doch diesmal sprang ihm niemand mehr zur Seite. Schnell hatte der Brief eines vom „Spiegel“ als „Whistleblower“ [2] bezeichneten Absenders weit mehr Gewicht als die Beteuerung des in Ungnade gefallenen Verfassungsschutzpräsidenten. Das Schreiben nahm das Urteil vorweg: Der Ex-Verfassungsschutz-Präsident habe „gegen das politische Mäßigungsverbot für Beamte verstoßen“. Ob er es tatsächlich getan hatte, spielte keine Rolle mehr.

 

Anmerkungen

[1] Der Spiegel, Nr. 46/10.11.2018, S. 26, „Eklat mit Ansage““

[2] a.a.O.

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Über Günther Lachmann

Der Publizist Günther Lachmann befasst sich in seinen Beiträgen unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, darunter gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel

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Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . . Die ganze holprige Geschichte des angeblich Deutschen Verfassungsschutzes zeigt nur eines: . Es ist NICHT ein Deutscher Verfassungsschutz! . Ich habe KEINE Ahnung, ob der Mossad oder die CIA intern die GEHEIMEN Fäden zieht – aber es ist überdeutlich – daß der Verfassungsschutz von bisher GEHEIMEN & ganz sicher FREMDEN Kräften unterwandert ist & dazu MISSBRAUCHT wird – aktiv die Deutsche Innen-Politig nach dem Willen FREMDER Mächte zu gestalten! . Hans-Georg Maaßen hatte sowohl den CHARAKTER als auch die COURAGE, die bestens organisierte – GEHEIME VOLKSVERHETZUNG GEGEN RECHTS – erstens aufzuklären & zweitens KORREKT zu entschlüsseln &… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . .
DIESE GEHEIME SCHWEINEREI “passt” perfekt zum ANTI-DIESEL-KRIEG der angeblich “Deutschen Umwelt-Hilfe” – die vor allem aus Japan & den USA & mit freundlicher Unterstützung vom verlogenen Merkel-Regime mit MILLIONEN an mißbrauchten STEUERGELDERN der jeweiligen VÖLKER, und kräftigem Druck der GEHEIM-Dienste auf die “gekaufte” Deutsche Justiz – GEGEN DIE DEUTSCHE INDUSTRIE IHREN GEHEIMEN KRIEG FÜHRT!
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Echte SOUVERÄNITÄT heißt – diese illegalen Schweinereien endlich ÖFFENTLICH zu machen – und so eine echte DEMOKRATIE überhaupt erst möglich zu machen!

Reinhard Berndt
Gast
Reinhard Berndt

Darf ich Ihnen ein Dokument zusenden? Meine E-Mail Anschrift ist: [email protected]

hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl

@KBM Das ist eine Analyse, die meine volle Zustimmung findet. Ob aber Maaßen tatsächlich dem Volk mit der Wahrheit dient? Zweifel sind angebracht. Ich denke eher, dass in diesem Land auch Patrioten im Hintergrund aktiv sind, die Maaßens Vorgehen stützen. Das was wir gerade weltweit sehen, beobachten wir auch bei uns. Hier kämpfen zwei globalistische Fraktionen um die zukünftige Gestaltungshoheit der westlichen Welt. Die eine will unter Beibehaltung der Nationalstaaten, den überbordenden Sozialismus zerstören und wieder Richtung klassischem Kapitalismus, die andere die Eine Welt Regierung etablieren und Menschen und Wirtschaft zentralistisch neomarxistisch führen. Thierry Maysson sieht den derzeitigen Verlauf historisch… Read more »

fofo
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fofo

@Moelle

“Echte SOUVERÄNITÄT heißt – diese illegalen Schweinereien endlich ÖFFENTLICH zu machen – und so eine echte DEMOKRATIE überhaupt erst möglich zu machen!”

Zumindest die AfD tut was fuer’s VOLK. Da hat letzt einer von denen im Bundestag die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien verteidigt. Das Argument war, sonst liefert wer anders und die SOZIALHILFE muesste gekuerzt werden.

dragaoNordestino
Gast

@fofo … Das Argument war, sonst liefert wer anders und die SOZIALHILFE muesste gekuerzt werden.

So ist dies… jedoch sind es niemals wir, sondern immer ein netter kleiner Zirkel von Eliteverbrechern….

Gast
Gast
Gast

Fehler im letzten Satz: Statt “gegen das politische Mäßigungsverbot für Beamte” sollte es garantiert heißen “gegen das politische MäßigungsGEbot für Beamte”?

Astrosan
Gast
Astrosan

Da in D doch mittlerweie alles umgedreht ist (links ist rechts, oben ist unten usw.) können doch eventuell jetzt auch die “Beamten” der Firma Germany einem Mäßigungs-“Verbot” unterliegen. Ach nein – geht ja nicht – das wäre ja positiv für die Firmenangestellten.
Entschuldigung “Gast”, Sie haben sicher völlig recht.

Annette
Gast
Annette

Wollen Sie noch länger getäuscht werden? Die BRD ist kein Staat. Das ist die Folge davon, daß das Deutsche Reich gemäß Bundesverfassungsgericht als STAAT weiterhin fortbesteht. Auf dem Grund und Boden eines Staates kann kein weiterer Staat eine eigene Staatlichkeit beanspruchen. Wovon leiten die Behörden dann hoheitliche Befugnisse ab? Daß das staatsrechtlich nicht möglich sein kann, ist doch einfach, logisch und schnell zu verstehen; kein Staat = keine hoheitlichen Befugnisse. Wir werden belogen und getäuscht. Der Trick, den Behörden machen, ist die Bürger zur Akzeptanz von Bescheiden und deren Bezahlungen zu verleiten, also freiwillige Annahme durch mangelndes Hintergrundwissen und mangelnde… Read more »

Reinhard Berndt
Gast
Reinhard Berndt

Auch die Verfassungsschutzämter des Bundes und der Länder?

hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl

… ist doch einfach, logisch und schnell zu verstehen;

Worauf das BVERFG tatsächlich Betug nahm, sollten Sie einmal ganz ruhig ohne die sich selbst erfüllende Prophezeiung lesen.

Fangen sie wie folgt an:
Wer war Antragsteller bzw. Kläger mit welchem Hintergrund und warum war es nötig festzustellen, was eh jeder wusste, dass das Deutsche Reich nicht untergegangen sein kann.

Dann schaffen Sie es festzustellen, dass die BRD ein völkerrechtliches Subjekt ist. Woher nehmen Sie eigentlich die Gewissheit, dass ein Staat nur dann rechtsgültig existiert, wenn vorher auf dem definierten Gebiet kein anderer Staat existiert(e)? ‘Die Geschichte zeigt es Ihnen!!!

https://de.wikipedia.org/wiki/Völkerrechtssubjekt

Interessierter Leser
Gast
Interessierter Leser

Der Artikel bringt nichts Neues. Interessant wäre gewesen, etwas über die englische Version des Vortrag von Herrn Maaßen zu erfahren. Sollte sich im Nachhinein herausstellen, daß die angeblichen Gründe für Herrn Maaßens Entlassung erstunken und erlogen waren mit der Absicht,sich auf diese Weise eines der Wahrheit verpflichteten und deshalb unbequemen Mitarbeiters zu entledigen, käme dies einer absoluten moralischen Bankrotterklärung der gegenwärtigen Regierung einschließlich sog. Opposition gleich. Einzige Ausnahme AfD.

Anicea
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Anicea

Wieso stellt der PRÄSIDENT einer maßgeblichen Sicherheitsbehörde – noch dazu im Wissen um die Hysterische Politik – seine Abschiedsrede ins Intranet? Ist das für Spitzenbeamte so vorgeschrieben? Falls nicht, steigt erneut die Frage aus der Versenkung: Wieso hat sich Maaßen überhaupt ohne Not öffentlich geäußert? Letzteres wäre eventuell mit dem Unterschätzen der Reaktion der Politik im Allgemeinen und der der Kreisch-linken im Besonderen gerade noch zu erklären. Beide Aktionen zusammen werfen ein seltsames Licht auf den obersten Sicherheits-Spitzen-Beamten, der sich nicht einmal rückversichert hat – wie in solchen Kreisen üblich. Und auf die Raute, die es sich scheinbar leisten kann,… Read more »

El Bolo
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El Bolo

Er wird sie ins Internet gestellt haben, weil er genau auf diese Folgen gesetzt hat. Was sollte er denn auf einem Posten im Innenministerium, wenn dessen Chef nicht mehr lange Innenminister ist? Er würde vom nächsten abgeschoben “ins Archiv”, und ihm wären bis zur regulären Pensionierung die Hände gebunden. Er ist jetzt 55 Jahre alt.

Im einstweiligen Ruhestand aber hat er viel Zeit ganz neue Möglichkeiten, sich zu äußern. Zwar muß er auf seinen Beamtenstatus Rücksicht nehmen, aber da ist viel möglich, was ich aus eigener Erfahrung weiß.

Reinhard Berndt
Gast
Reinhard Berndt

Vielleicht geht es um einen doppeldeutigen Begriff, der in der angeblichen deutschen Übersetzung von Dr. Maaßens Rede vorkommt:

Den Begriff “linksradikal”. Behördlicherseits bedeutet “linksradikal” nämlich seit 1974 verfassungstreu, also demokratisch (analog auf der rechten Seite des Spektrums “rechtsradikal”). Mir liegt das dreiseitige Schreiben des Bundesamtes für Verfassungsschutz, indem die Begriffe “radikal” und “extremistisch”(=verfassungsfeindlich) exakt definiert werden, nämlich vor. Ergänzend verweise ich auf das HERDER-Staatslexikon, Suchbegriff “Radikalismus”.

Marcus Junge
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Marcus Junge

“sondern ein zweiseitiger anonymer Brief eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin,” Lassen Sie mich kleinkariert sein, aber “Mitarbeiter” beinhaltet auch Frauen, diese extra zu erwähnen bedeutet sich wieder mal den linken Sprachzerstörern gebeugt zu haben. —- “Unterzeichnet sei er nur mit Initialen.” Nur ein Vollidiot würde seine echten Initialen verwenden, weil damit eine Identifizierung deutlichst leichter wird, im Zweifelsfall sind die Initialen sogar nur 1x in der “Firma” vorhanden. Selbst von BRD-Geheimdiensttätern würde ich daher mehr Verstand erwarten, als die echten zu verwenden. —- “ist es rechtlich ausdrücklich erlaubt. Verfassungsschützer dürfen „innerdienstliche Missstände“ an Mitarbeiter der Kontrollkommission melden” Und der Politverbrecher… Read more »

Ketzerlehrling
Gast
Ketzerlehrling

Allein schon die Bezeichnung Verfassungsschutz ist irreführend, denn DE hat keine Verfassung und wird auch nie mehr eine bekommen. Was die Behörde(n), die Regierung, Justiiz, Polizei und BW angeht, ist alles zum Teil fremdbeszimmt. Einmal von Muslimen, zum anderen von Schlapphüten aus anderen Ländern. Auch hier sind rivalisierende Seiten am Werk. Maaßen muss weg, ob es wegen der NSU war, wegen Chemnitz, oder weil er grundsätzlich ein Massenmigrationsgegner ist, oder einfach ein Merkel-Kritiker, oder aus einem ganz anderen Grund, der sich gegen die Bundesregierung richtet, werden wir wohl nie erfahren. An einen Whistleblower glaube ich nicht, auch nicht an diese… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann

. . . ZITAT @ Günther Lachmann: . “Geheimes Manöver gegen Maaßen” . Ich denke – dieses GEHEIME Manöver gegen Maaßen ist nur ein TEIL einer viel größeren GEHEIMEN OFFENSIVE der Regierung – gegen RECHT & gegen RECHTS. . Derzeit steht Alice Weidel & mit ihr die AfD wegen einer angeblichen Spenden-Affäre am öffentlichen Pranger der gleichgeschalteten Justiz & der LÜGEN-Presse! . MYSTERIÖS sind aber BEIDE Spenden – sodaß sich der Verdacht einer gezielten FALSCH-BESCHULDIGUNG durch Regierungs-Amtliche GEHEIM-Dienste aufdrängt – denn BEIDE Spenden landeten im selben kleinen Kreisbüro der AfD in Konstanz, statt wie bei Wolfgang Schäuble damals konspirativ im… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann

. . . “GLADIO” läßt grüßen! . Noch niemals seit dem Ende des zweiten Weltkrieges – haben die westlichen Sieger-Mächte FAIR & mit OFFENEN Karten gespielt – warum sollte es ausgerechnet im erbitterten Macht-Kampf GEGEN die AfD anders sein . . . ? . Der perfide Migrations-Pakt der UNO steht vor der Tür – da bietet sich genau DIESER Zeitpunkt doch geradezu an – die GEHEIM in der AfD plazierte Bombe platzen zu lassen . . . ! . Eine AfD unter ANKLAGE – daß ist genau DER Maulkorb – den Angela die Schreckliche sich wünscht, um die Grenzen für… Read more »

dragaoNordestino
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@K.B.M. …. Der perfide Migrations-Pakt der UNO steht vor der Tür…

Ok,ich sehe schon auch,dass dabei so einiges im Busch zu sein scheint. Jedoch möchte ich nun wirklich einmal im erlauchten Kreis der Grosskritik nachfragen… was man den, mit den hunderterten von Millionen Vertriebenen die in naher Zukunft auftauchen werden, anfangen soll.

Denn dass es sehr viele sein werden, vielleicht die Hälfte der Menschheit steht doch ausser FRage.

Soll man sich da unvorbereitet hinein stürzen.?

Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann

. . .
ZITAT @ DragaoNordestino:
.
“…was man denn, mit den hunderterten von Millionen Vertriebenen die in naher Zukunft auftauchen werden, anfangen soll.”
.
Na jedenfalls NICHT das tun – was dem angeblich “von Gott himself auserwählten Volk” vorschwebt – nämlich diese “GOJIM” (UNGLÄUBIGE, die laut TORA & TALMUD nur “Vieh” sind & daher im “Armageddon” zur Hölle fahren mögen . . .
.
Die allgemeinen Menschen-Rechte sind eindeutig & klar!
.
Wir sollten den Menschen-Handel beenden, die Sklaverei beenden, den Diebstahl von Rohstoffen beenden, die Gewalt beenden und uns endlich wie anständige & ehrliche MENSCHEN benehmen – und zwar allen voran unsere eigenen Regierungen!

Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann

. . . HIER ein neues (altes) Beispiel für unsere ANTI-DEMOKRATISCHE Regierung & unsere ANTI-DEMOKRATISCHE (angeblich öffentlich-rechtliche) LÜGEN-PRESSE: . Eine der typischen zynischen, zionistischen Talkshows mit Maybritt Illner gestern Abend: . FÜNF gegen Gauland! . DAS ist einfach nur noch PERVERS – wie OFFEN inzwischen unsere kriminellen, durch brutalen GEZ-ZWANG finanzierten, angeblich öffentlich-rechtlichen MEDIEN – ihren ANTI-DEMOKRATISCHEN KRIEG gegen VOLKES Wahl-Ergebnisse durchziehen . . . ! . In geschätzten 90 Prozent der Sendungen wird die AfD normalerweise einfach TOT GESCHWIEGEN – wenn dann mal ausnahmsweise auch Herr Gauland dabei sein darf, dann ist ein perverser & gut organisierten GANG-BANG an… Read more »