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Politik

Auch Schulz rettet die SPD nicht

Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, teilt gern aus. Dafür muss er allerdings auch einstecken: Wiederholt sah er sich mit Nazi-Vergleichen konfrontiert. [dropcap]M[/dropcap]artin Schulz soll nun der Kanzlerkandidat einer zurückhaltend ausgedrückt undiplomatischen Pöblerpartei werden, die […]
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Politik

Furcht vor Kollaps der Energiewende

Die Debatte um den Ausbau der Stromtrassen droht außer Kontrolle zu geraten. Ministerpräsident Weil (SPD) warnt  vor einem Scheitern. Kanzlerin Merkel schaltet sich ein. [dropcap]D[/dropcap]Im den Streit um den Bau riesiger Stromtrassen wird erstmals die […]
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Politik

Vom Wert der Familie in der Politik

Ronald Pofalla verlässt das Kanzleramt, Jörg Asmussen die EZB: Die Familie wird immer häufiger zum Argument für Karriere-Entscheidungen in der Politik.   [dropcap]R[/dropcap]onald Pofalla zählt zu den engsten Vertrauten der Kanzlerin. In der CDU diente […]
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Politik

Treibjagd auf die SPD-Basis

Der Vertrag ist abgeschlossen, jetzt werden die SPD-Mitglieder gezielt „aufgescheucht“, damit sie rasch in die gewünschte Richtung „flüchten“. Offenbar ist das nötig.   [dropcap]D[/dropcap]ieser Tage wurden die Ergebnisse einer Umfrage von infratest dimap für den […]
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Politik

Dem Euro-Masterplan droht das Aus

Vor kaum einem Jahr legten die Spitzen der EU einen Masterplan für den Euro vor. Im  vorläufigen Koalitionsvertrag von Union und SPD taucht dieser Plan nicht auf.  [dropcap]W[/dropcap]enn die Große Koalition zustande kommt, bedeutet dies […]
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Politik

Politisch inszenierter Selbstbetrug

Wir haben uns daran gewöhnt, Politik zu fragmentieren. So fällt nicht auf, dass es weder Ziel noch Zusammenhang gibt. Eindrücke aus den jüngsten Koalitionsverhandlungen.   [dropcap]E[/dropcap]s ist absurd, wie unserer Politiker – und leider auch […]
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Gesellschaft und Kultur

Der Mindestlohn schafft Untertanen

Die SPD glaubt mit dem Mindestlohn eine großen Erfolg errungen zu haben. Tatsächlich ist der Mindestlohn eine der größten Niederlagen der sozialen Marktwirtschaft. [dropcap]E[/dropcap]in Mindestlohn ist nicht zwangsläufig ein Gewinn. Er ist zwar zunächst einmal […]
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Politik

Wie Politik sich ad absurdum führt

Ex-US-Notenbank-Chef Greenspan sagt, Regierungen seien überflüssig. Der Ausgang der Bundestagswahl bedeutet: Eine Regierung, die verändert, richtet nur Schaden an. Doch Union und SPD schert das wenig. [dropcap]A[/dropcap]ls der frühere Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, 2007 […]
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Politik

Gysis heimlicher Plan mit der SPD

Gregor Gysi zeichnet die langen Linien der Politik. Er weiß, dass die Linke eine sterbende Partei ist, die nur durch die Fusion mit der Sozialdemokratie überleben kann. Auch wenn die SPD daran zerbricht.
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Gesellschaft und Kultur

Der verdeckte Rassismus in der Politik

Die Debatte entzündete sich an FDP-Chef Philipp Rösler. Seit Monaten gehen in der Berliner FDP-Zentrale Hassmails ein. Jetzt spricht auch der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy über seine Rassismus-Erfahrungen.