Linke
Sahra Wagenknecht scheiterte an der trägen Saturiertheit der vermeintlich Linken oder Links-Liberalen. Den „Guten“ ist die Lebenswelt der Menschen längst egal. Sahra Wagenknecht zieht sich zurück. Sie verlässt die Spitze der „Aufstehen“-Bewegung, und im Herbst gibt sie [...]
Der unheilbare Riss im linken Lager
Geht die SPD bei der Bayern-Wahl unter? Die berechtigte Angst um die Aufrechterhaltung eines solidarischen Sozialstaats zerreißt das linke Spektrum dauerhaft. Die deutliche Kritik aus den Reihen der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ an der Migrationspolitik der aktuellen Regierung [...]
Wagenknechts Kampfansage an die AfD
Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. Die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht [...]
Merkels CDU mit DDR-Planspielen
Offiziell lehnt die CDU den Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit der Linken ab. Dabei ging schon in der DDR vieles zusammen. Bis vor 30 Jahren haben SED und CDU in der DDR „vertrauensvoll“ in der Nationalen Front zusammengearbeitet. Die [...]
Wagenknecht-Bündnis im Sommer
Schon im Sommer soll die von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht propagierte neue linke Sammlungsbewegung stehen. Sie soll unter anderem die SPD beerben. Schon im Sommer könnte eine neue überparteiliche linke Sammlungsbewegung in Deutschland öffentlich auftreten. Das hat die [...]
Was Wagenknecht Merkel voraus hat
Das Berliner Jamaika-Theater bietet nicht eine einzige Lösung für drängende Fragen, auf die eine Politikerin wie Sahra Wagenknecht klare Antworten gibt. In vielen Fragen sind die Jamaika-Verhandlungen festgefahren. Die CSU leugnet, dass jeder Flüchtling wertvoll für unser Land ist; die FDP [...]
Nepper, Schlepper, Bauernfänger
Der Wahlkampf läuft erst an. Aber die Parteien haben ihre Metamorphosen schon vollzogen. Willkommen auf ihrem Jahrmarkt der Illusionen, Lügen und Intrigen! Ein Kommentar. Pünktlich zum Bundestagswahlkampf prasseln die schönsten Wahlversprechen und verlockendsten Steuersparparolen auf die [...]
Politik hat ihren Preis
Die Politik missachtet die Interessen von Geringverdienern und Arbeitslosen. Nur wer wohlhabend ist, kann Einfluss nehmen – und sichert so seinen Reichtum. Große Vermögen pflanzen sich fort. Sie werden vererbt und wachsen ununterbrochen. Das gilt auch für Zeiten, in denen die Konjunktur [...]
Die Ohnmacht der Linken
Die Linke leidet unter erheblichen Glaubwürdigkeitsproblemen. Sie ist die große Wahlverliererin. Dennoch verschmäht sie Sahra Wagenknechts Wirtschaftskonzept. Wie die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern offenbarten, tut sich die Linke schwer damit, kritische Bürger zu erreichen. Viele [...]
Augstein misstraut dem Volkswillen
Mehr Demokratie wagen? „Bloß nicht!“, schreibt Spiegel-Miteigentümer Jakob Augstein. Für ihn sind die Wähler größtenteils demokratieuntaugliche Dumpfbeutel. Die Demokratie ist von ihrer Wortbedeutung her eine Herrschaftsform, in der die politischen Entscheidungen vom Volk [...]
Die neue deutsche Gysi-Merkel-SED
Gregor Gysi fordert Regierungsbündnisse von CDU und Linken. Sein Vorschlag bezeugt ein parteipolitisches Dilemma und erinnert an die Vereinigung von SPD und KPD. In der ostdeutschen Linkspartei waren sie eigentlich immer stolz auf Angela Merkel. Unter den SED-Altkadern gilt sie bis heute als [...]
Fluch Merkelscher Gesinnungsethik
CDU-Kanzlerin Merkel und Linke wie Jakob Augstein geben einträchtig vor, was gedacht und getan werden darf: Von der Gefahr kollektiver Realitätsverweigerung. Auf dem denkwürdigen Jubel-Parteitag der CDU in Karlsruhe am 14.12.2015 begründete Bundeskanzlerin Angela Merkel noch einmal ihre [...]
Bei Oskar und Sahra sieht links rot
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht sind als Duo infernale immer im Fadenkreuz der Linken. Vor allem, wenn sie sich auf so vermintes Gelände begeben, wie dieser Tage. Ihr Verhältnis ist längst ein pathologisches. Ihr Verhältnis ist längst ein pathologisches. Je länger es die Linke mit [...]
Linken-Aufstand gegen Wagenknecht
Sahra Wagenknecht sagt, dass Flüchtlinge ihr Gastrecht verwirken, wenn sie es missbrauchen. Dafür wird sie von ihrer eigenen Partei in einer dramatischen Fraktionssitzung niedergemacht. Es war ein Satz mit ungeahnter Wirkung. Wegen ihrer Feststellung nach den Silvester-Übergriffen in Köln, [...]
Nichtstun ist eine Taktik der Politik
Die Handlungsunfähigkeit der Politik mache ihr große Sorgen, sagt Sahra Wagenknecht. Und: In der Flüchtlingskrise räche sich das Nichtstun der vergangenen Jahre. Selten hat sich ein Politik so offen über den desastörsen Zustand der Politik geäußert. Die neue Vorsitzende der Linken-Fraktion [...]
Ist Alexis Tsipras ein Verräter?
Hat Alexis Tsipras Syriza und sein Volk verraten? Oskar Lafontaine und Yannis Varoufakis ziehen aus Tsipras‘ Tun radikale Schlüsse. Sie wollen die EU zerschlagen. Sie hatten so große Hoffnungen, und dann wurden sie so bitter enttäuscht. Es geschah in diesem Sommer in Athen; an der Wiege [...]
Linke will Macht der EU brechen
Jetzt stellt die Linke nicht nur den Euro infrage, sondern prangert die Macht der „demokratisch nicht legitimierten“ EU-Institutionen an und will diese brechen. Mit nur einem Satz hat die zukünftige Fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, eine Debatte losgetreten, die ihre Partei und [...]
Wagenknecht rückt vom Euro ab
„Der Euro funktioniert nicht“, sagt die künftige Linken-Fraktionschefin Wagenknecht. Die Linke streitet über den Euro als „ Projekt der herrschenden und besitzenden Klassen“. Noch vor einem halben Jahr waren solche Gedanken in der europäischen Linken undenkbar. Niemand hätte es [...]
Gabriels Vertrauenskrise
Es klang schon fast neutestamentarisch, wie Vize-Kanzler Gabriel in der BND-Affäre Angela Merkel ans Kreuz nageln wollte. Aber wozu das Ganze? Die Linke traut ihm nun nicht mehr. Es kommt selten vor, dass Gregor Gysi irgendetwas die Sprache verschlägt. Doch vor kurzem soll Vize-Kanzler und [...]
Links gibt es keine Perspektive
Eigentlich will die Linke das kapitalistische Ausbeutungssystem überwinden. Aber mit wem? Mit einer vermerkelten SPD und mit saturierten grünen Spießbürgern? Als Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland vereidigt wurde, war das für viele der bislang schwerste [...]
Unser Umgang mit linker Gewalt
In Frankfurt griffen gewaltbereite Blockupy-Demonstranten ein Flüchtlingsheim an. Man stelle sich vor, das wäre bei Pegida passiert… Wenn das bei einer Pegida-Demonstration passiert wäre: Vermummte gewaltbereite Demonstranten greifen ein Flüchtlingsheim an. Als die Pflastersteine fliegen, [...]
Das ZDF ist auf einem Auge blind
Die Demonstrationen vom 9. November gegen die neue Links-Regierung von Bodo Ramelow in Thüringen zeigen, wie Sensations-Journalismus die Wirklichkeit verdreht. Vor 25 Jahren demonstrierten über 100.000 Thüringer in Anwesenheit des Bundeskanzlers auf dem Erfurter Domplatz gegen die SED. Es war [...]
Linke Versuchung der SPD
Die Linke bietet der SPD eine Zusammenarbeit für einen Politikwechsel an. Noch zieren sich die Sozialdemokraten, aber insgeheim wissen sie, dass sie keine Wahl haben. Lang ist es her, da „links“ als politische Begrifflichkeit noch für Fortschritt, Intellektualität und Weltoffenheit stand und [...]
Berliner Kultursause mit Moskau
Eiszeit wegen der Ukraine? Kanzlerin Merkel telefoniert angeblich täglich mit Putin, und Botschafter Grinin plant mit dem Bundestag ein riesiges Kulturprogramm… Es kommt nicht alle Tage vor, dass der russische Botschafter vor Abgeordneten des Bundestages spricht. Zusätzliches Gewicht aber [...]
Streit um Karlsruher Kompetenzen
Staatsrechtler Josef Isensee sagt, das Verfassungsgericht habe mit allen Wahlrechtsurteilen seine Kompetenz deutlich überschritten. Nur Die Linke sieht das anders. Das Bundesverfassungsgericht gerät wegen seiner Urteile zum Wahlrecht immer stärker in die Kritik. Die letzten vier Urteile seien [...]
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