EU
Es ist ein großer Erfolg der Alternative für Deutschland: Die Europäischen Konservativen haben sie in ihre Fraktion aufgenommen – gegen den Willen der Kanzlerin. BBundeskanzlerin Angela Merkel konnte sich bei den britischen Konservativen von Premierminister David Cameron offenbar nicht [...]
AfD-Basis will Fraktion mit Ukip
Die AfD Straubing ruft zur Urabstimmung über ein Zusammengehen mit der Ukip im Europaparlament auf. Parteichef Lucke lehnt dies strikt ab. Kann er sich durchsetzen? Für Gewinner gibt es kein Entkommen: AfD-Chef Bernd Lucke will telefonieren, geht ein paar Schritte beiseite und tigert schließlich [...]
Schlummernde revolutionäre Illusion
Vor 40 Jahren befreite sich Portugal von der Diktatur. Nun lässt die Unzufriedenheit mit der EU Träume vom Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus wieder erwachen. Heute vor genau vierzig Jahren, also am 25. April 1974, organisierte eine Gruppe von Offizieren der portugiesischen Armee einen [...]
Die Rückkehr der Kalten Krieger
Über die Ukraine-Krise ist die alte Frontstellung des Kalten Krieges wieder erwacht: Hier die Freiheit, dort der Totalitarismus. Müssen wir uns vor Russland fürchten? Auf dem Genfer Krisengipfel am österlichen Gründonnerstag haben sich die Verhandlungsparteien zur großen Überraschung der [...]
Die EU versagt im Ukraine-Konflikt
Es macht fassungslos, dass sich die EU immer tiefer in einen Konflikt mit Russland hineinschubsen lässt. Sie ist zum Ukraine-Krisenmanagement nicht in der Lage. DDer ukrainische Innenminister Arsen Awakow von der Vaterlandspartei Julia Timoschenkos hat einen „Anti-Terror-Einsatz“ gegen [...]
Putin weiß um die Schwäche der EU
Russland wird die wirtschaftliche Verwundbarkeit des Westens nutzen. Sieht aus, als ob die Krim-Krise für Wladimir Putin eine Art Syrien-II-Erfolg werden könnte. Seit Russland seine Truppen in Marsch setzte und seine Militärpräsenz auf der Krim massiv ausgebaut hat, ist das, was als [...]
Wie leicht aus Dummheit Krieg wird
In der Ukraine sind Geldautomaten und Lebensmittelgeschäfte leer, und auf der Krim lauert der Krieg. Warum nur wurde ein Krisenherd vor der russischen Haustür geschaffen? Warum nur das alles? Die Ukraine steht am Abgrund. Niemand ist da, der ihr ernsthaft und vor allem ehrliche Hilfe anbietet. In [...]
EU hebelt die Menschenrechte aus
Ein Bremer Professor, der einst Guttenberg des Plagiats überführte, erhebt nun in einer Studie schwere Vorwürfe gegen EU-Spardoktrin. Sie verstoße massiv gegen die Menschenrechte. Die von der EU-Troika in den Krisenstaaten Europas durchgesetzten Sparmaßnahmen verstoßen gegen die [...]
EU-Staaten sollen Roma-Problem lösen
Rumäniens Präsident Traian Băsescu sagt: „Rumänien ist samt der Roma der EU beigetreten.“ Das hätten schließlich alle gewusst, darum seien auch alle verantwortlich. Als im vergangenen Jahr eine Berliner Delegation nach Rumänien reiste, um zu erkunden, wie viele Roma vermutlich noch nach [...]
Athen steuert auf Neuwahlen zu
Die Syriza will mit der Wahl des Staatspräsidenten zugleich Parlamentsneuwahlen erzwingen. Kurz vor dem Troika-Besuch erschüttert eine Korruptionsaffäre das Land. Wenige Tage vor dem geplanten Besuch der Troika in Athen gerät die Regierung ins Wanken. Vorgezogene Neuwahlen gelten als [...]
Dem Euro-Masterplan droht das Aus
Vor kaum einem Jahr legten die Spitzen der EU einen Masterplan für den Euro vor. Im vorläufigen Koalitionsvertrag von Union und SPD taucht dieser Plan nicht auf. Wenn die Große Koalition zustande kommt, bedeutet dies einen großen Verlust für die Währungsunion. Denn CDU/CSU und SPD haben [...]
EU muss Chaos in Portugal fürchten
Seine Politiker sind wie gelähmt. Die Märkte und die EU betrachten Portugal mit Skepsis. Wer jetzt den Spardruck noch erhöht, risikiert den sozialen Frieden. Von dem iberischen Volkstanz Fandango gibt es eine portugiesische Version, bei der zwei Männer immer auf der gleichen Stelle tanzen. [...]
Wie die Öffentlichkeit mit Falschmeldungen veräppelt wird
Die mediale Erregungs-Maschine produziert Meldungen, die in Deutschland zu großen Aufregern werden. Sogar die Politik kommentiert sie. Und doch sind die Meldungen allesamt falsch! Wie geht [...]
Hollande plaudert über gemeinsame Europa-Pläne mit Merkel
Frankreichs Präsident François Hollande will gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel „Europa aus seiner Lethargie befreien“. Geschehen soll das über eine politische Union mit gemeinsamer Wirtschaftsregierung und radikalen [...]
EU-Parlament plant Gesinnungsstrafe für Kritiker
Es ist ein Anschlag auf die Rechte der Andersdenkenden. Auf Vorschlag der Sozialisten wollen die EU-Parlamentarier eine Art Gesinnungsstrafe einführen, die EU-kritische Parteien finanziell [...]
Europas starker Norden bricht weg
Da braut sich etwas zusammen: Der IWF gibt Alarm für die Niederlande! Die Wirtschaft in Frankreich, Belgien, Finnland und sogar Deutschland schwächelt. Die EU rechnet mir noch mehr [...]
Die Aufschwungspropheten sind Trickser und Täuscher
Ein Hoch auf die Bankgewinne und Börsenkurse! Aber haben wir schon das langsam aber bedrohlich abgleitende Frankreich erwähnt? Oder Großbritannien, das gerade haarscharf am „Triple Dip“ [...]
Warum der zyprische Euro kein Euro mehr ist
In Zypern hat die EU sich selbst den Euro zerstört. Denn mit ihren restriktiven Maßnahmen schufen EU und EZB auf Zypern de facto eine neue Währung, sagen [...]
Mit der nationalen Keule gegen die Alternative für Deutschland
Mit der Alternative für Deutschland formiert sich der konservative Widerstand. Sie mit dem Begriff „nationalistisch“ in Berührung zu bringen, ist indes unseriöses Geschwätz. Das zeigt eine Analyse ihrer politichen [...]
Die Demokratie und ihre Werte stehen in Brüssel auf dem Spiel
Kaum sendet Arte einen erhellenden Beitrag über den Lobbyismus in Brüssel, erheben die Claqueure ihrer Drahtzieher Einspruch: Ausgerechnet Journalisten rechtfertigen den Angriff auf die [...]
Die Rufe der Europäer nach Selbstbestimmung werden lauter
Die einen tun alles, um die Leibeigenschaft von Brüsseler Cesaren zu manifestieren. Andere wollen sich nicht länger gängeln lassen: Tausende Niederländer fordern einen Volksentscheid über [...]
Das Versagen der Europäer
Europa macht unzufrieden; aber es sind die Europäer mitsamt ihrer europäischen Kultur, die enttäuschen. Weil sie den jahrhundertelangen Blutrausch um Macht und Geld beschönigen und die Macht heute den Fremdenlegionären der Globalisierung [...]
Das Desaster Währungsunion erzwingt keine politische Union
In Europa wird das Recht relativiert, Staaten werden zwangsintegriert. Doch in Teilen der deutschen Bildungsschicht wächst das Unbehagen über die politischen Vorgänge dieser Zeit. Eine [...]
Al-Qaida-Terroristen verrichten das Werk des Westens
Die EU wertet mit ihrer Unterstützungszusage die Syrische Nationale Koalition auf. Aber in deren Reihen kämpfen die Mörderbanden der al-Qaida aus dem [...]
Türken wollen wegen der Schuldenkrise nicht mehr in die EU
In der Türkei wachsen die Vorbehalte gegenüber Europa dramatisch. Seit Ausbruch der Schulden- und Finanzkrise aber erteilt eine große Mehrheit der Türken einer EU-Mitgliedschaft ihres Landes eine deutliche Absage. Nur noch 17 Prozent befürworten einen Beitritt ihres [...]
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