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Merkel lässt nicht alle rein!

3. November 2015 // 0 Kommentare

In der Flüchtlingskrise mimt Angela Merkel die barmherzige Samariterin: „Asyl kennt keine Obergrenzen.“ Doch bei Snowden hat das Grundrecht nicht mal für einen gereicht. Je mehr kommen, desto grotesker wird die Situation, desto eklatanter der Widerspruch. Denn einerseits nimmt Angela Merkel [...]

Politisch gesteuerte Angst

29. Mai 2015 // 0 Kommentare

Die Politik schürt gezielt Ängste etwa vor der Kernkraft. Ängste vor der Finanzkatastrophe oder sexueller Orientierungslosigkeit sucht sie zu unterdrücken. Viele einfache Leute haben Ängste, ohne dass sie – Achtung: Ironie! – „eine Genehmigung dafür“ haben. Solche diffusen ungeplanten [...]

Gabriels Vertrauenskrise

7. Mai 2015 // 0 Kommentare

Es klang schon fast neutestamentarisch, wie Vize-Kanzler Gabriel in der BND-Affäre Angela Merkel ans Kreuz nageln wollte. Aber wozu das Ganze? Die Linke traut ihm nun nicht mehr. Es kommt selten vor, dass Gregor Gysi irgendetwas die Sprache verschlägt. Doch vor kurzem soll Vize-Kanzler und [...]

Die Piraten wollten nur spielen

24. September 2014 // 0 Kommentare

Viele verbanden mit den Piraten große Hoffnungen, jetzt geht einer nach dem anderen von Bord. Ihr Scheitern war in der Partei selbst angelegt, sagt Ex-Pirat Christopher Lauer. Nicht nur in Hauptstadt  zählte der frühere Berliner Piraten-Vorsitzende Christopher Lauer zu den Stars seiner Partei. [...]

So eng sind BND und CIA verwoben

23. Juli 2014 // 0 Kommentare

Gleich 1949 stellte man jedem BND-Abteilungsleiter einen CIA-Mann zur Seite. 1999 feierten sie in Washington ihre 50jährige Kooperation – mit hochrangigen Gästen. Irgendwer arbeitete an der Telefonleitung. Der Botschafter und sein diplomatisches Personal hätten es wohl kaum bemerkt, wenn da [...]

Von den USA gedemütigte Freunde

12. Juli 2014 // 0 Kommentare

Die Arroganz der Macht rächt sich immer. Sogar bei den so leidensfähigen Deutschen. Nach den Geheimdienstskandalen wenden sie sich mehrheitlich von den USA ab. Es ist schon erstaunlich, in welchem Tonfall und mit welchem Tatendrang die im Zusammenhang mit der NSA-Affäre doch so kleinlaute und [...]

Berlin bedingt abwehrfähig

11. Juli 2014 // 0 Kommentare

Innenminister Thomas de Maizière will die deutschen Geheimdienste nun auch gegen Verbündete wie die USA spionieren lassen. Aber können die das überhaupt leisten? In deutschen Geheimdiensten galt bisher ein ehernes Gesetz: „Wir spähen keine Freunde aus“, sagte der frühere Innenminister [...]

USA sind eine ökonomische Bombe

11. Juni 2014 // 0 Kommentare

Die Wahl des Tea-Party-Kandidaten David Brat zum Fraktionschef der Republikaner im Repräsentantenhaus war ein Einschnitt. Obama ist stehend k.o, das Land kaputt. Washington hat einen der größten politischen Schocker der jüngeren Geschichte erlebt.[1] Der Fraktionschef der Republikaner im [...]

Totalitärer Angriff aus dem Internet

27. Februar 2014 // 0 Kommentare

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warnt vor Google und Facebook. Sie bedrohten Menschenrechte und Demokratie. Er fordert eine Carta der digitalen Grundrechte. Martin Schulz zieht es auf viele Schlachtfelder. Der Präsident des Europäischen Parlaments taucht überall dort auf, wo er soziale [...]

Stuxnet’s geheimer Zwilling

26. November 2013 // 0 Kommentare

Stuxnet ist das wohl gefährlichste Computervirus. Mit ihm griffen die USA Irans  Atomprogramm an. Nun wird klar: Stuxnet ist nicht allein, es hat einen Zwilling.   Vor drei Jahren wurde erstmals eine Cyberwaffe bekannt, die nach Ansicht von Sicherheitsexperten einem Albtraum gleichkommt. [...]

Ströbele und die Frage: Was wird aus Snowden?

2. November 2013 // 0 Kommentare

Mit seinem Besuch in Moskau bei Edward Snowden überraschte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele die Öffentlichkeit. Allerdings war es ein Besuch unter merkwürdigen Vorzeichen. Wer hat Ströbele dorthin [...]

Merkels peinliche Dienste

29. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Mit Merkels Handygate sind die deutschen Geheimdienste restlos blamiert. Aber konnten wir etwas anderes von Leuten erwarten, die sich sogar die Baupläne der neuen BND-Zentrale in Berlin stehlen lassen und bis heute die eigene Rolle im NSU-Skandal nicht erklären [...]

Vier Lehren aus dem NSA-Skandal um Angela Merkel

24. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Die US-Geheimdienste haben Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört. Wir werden Zeugen eines Skandals, der viel mehr über die Verkommenheit der westlichen Welt aussagt, als ihr lieb [...]

Der Überwachungsstaat zerstört sich selbst

26. August 2013 // 0 Kommentare

Der Überwachungstaat ist eine pervertierte Herrschaftsform. Mit drakonischen Strafen und Machtdemonstrationen  versucht das Monster sich gegen die Bürger zu behaupten. Doch Freiheit lässt sich nicht [...]

Des Wählers großer Selbstbetrug

27. Juli 2013 // 0 Kommentare

Die deutschen Wähler ergeben sich ihrem Schicksal, schlucken die Heuchelei der Mitwisser und Mittäter auf den Oppositionsbänken und flüchten sich in einen Sommertraum. Sie ahnen nicht einmal, wie schlecht es wirklich um sie [...]

Der Fall Snowden weist den Weg in die Untertanen-Gesellschaft

14. Juli 2013 // 0 Kommentare

Snowden offenbart die unfassbare Schizophrenie westlicher Freiheits-, Rechtsstaats- und Demokratievorstellungen. Die Herrschenden hebeln die allgemeinen Persönlichkeitsrechte aus, und keine Institutionen der Demokratie gebietet diesem Zugriff [...]

Snowden demaskiert Europa als politischen Zwerg

8. Juli 2013 // 0 Kommentare

Sie debattieren über freien Handel: Wer aber hätte gedacht, dass es einem einzigen milchgesichtigen Mann zukommen würde, der Welt zeigen, wie es tatsächlich um die Freiheitsrechte in Europa bestellt [...]