Ströbele und die Frage: Was wird aus Snowden?

Mit seinem Besuch in Moskau bei Edward Snowden überraschte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele die Öffentlichkeit. Allerdings war es ein Besuch unter merkwürdigen Vorzeichen. Wer hat Ströbele dorthin geholt?

 

Auf welchen Wegen er in Moskau zu Edward Snowden kam, will Hans-Christian Ströbele nicht verraten. Zu seinem großen Auftritt in der Bundespressekonferenz, wo ihn die Weltpresse mit einer ganzen Armada von Kamerateams und Fotografen erwartet, kommt er mit Aktentasche und Fahrrad. Da sitzt er also nun, der schmächtige Grünen-Politiker, der die Welt mit seiner Stippvisite beim NSA-Whistleblower in Moskau überraschte, und ist sichtlich guter Dinge. Schließlich hat er nie einen Hehl aus seiner Vorliebe für öffentliche Effekte gemacht.

In den Händen hält er ein Schreiben, das Snowden angeblich an das Bundeskanzleramt, den Generalbundesanwalt und den Bundestag adressiert habe. Warum die Adressaten darin gar nicht genannt werden, vermag Ströbele nicht zu sagen. Das Papier sei jedoch authentisch, versichert er. „Wir haben es bei am Ende der langen und sehr interessanten Diskussion unterzeichnet“, sagt er.

Wenig auskunftsfreudig

Ströbele ist der Innen- und Geheimdienstexperte der Grünen-Bundestagsfraktion. Als solcher vertritt seine Partei im Parlamentarischen Kontrollgremium, also jener Institution, die die Arbeit der deutschen Geheimdienste überwachen soll. Auch dort will er seinen Besuch in Moskau schon bald thematisieren. „Ich habe heute eine Sondersitzung beantragt“, sagt er.

Ansonsten ist er zwar gesprächig, aber wenig auskunftsfreudig, wenn die Fragen konkret werden. So will er sich weder zu den Lebensumständen des Whistleblowers in Russland äußern noch zum Inhalt des mehrere Stunden dauernden Gesprächs, das er und die Journalisten Georg Mascolo und John Goetz mit Snowden führten. Letztere habe er mitgenommen, weil sonst einen Dolmetscher gebraucht hätte. Wer Brisantes erwartet hat, der wird enttäuscht. Genau genommen, hat Ströbele nicht viel mehr zu berichten, als dass „Snowden ein junger Mann bei bester Gesundheit“ ist, der seine Fühler gen Wersten ausstreckt, weil er sich in Russland offenbar doch nicht so richtig aufgehoben fühlt.

„Übergesetzlicher Nottand“

„Er könnte sich vorstellen, nach Deutschland zu kommen und vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss auszusagen, wenn für seine Sicherheit garantiert wird“, sagt Ströbele. Dazu müsse allerdings gesichert sein, dass der 30-Jährige danach in Deutschland bleiben oder in einem vergleichbaren Land unterkommen könne und in Sicherheit sei. Er appelliert an die USA und andere Staaten, Snowden nicht weiter mit Strafe zu bedrohen. Im Strafrecht gebe es die Möglichkeit, wegen eines „übergesetzlichen Notstands“ von Verfolgung abzusehen, sagt er. Eine Möglichkeit wäre, Snowden von deutscher Seite freies Geleit zu gewähren. „Wenn das geklärt und geregelt ist, wäre er bereit, herzukommen“, sagt Ströbele.

Dabei bezieht er sich auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. Das verweist auf Paragraf 22 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes. Demnach kann ein Zeuge zur Wahrung „politischer Interessen“ der Bundesrepublik Deutschland geladen werden. Zuständig für diese Entscheidung ist Innenminister Hans-Peter Friedrich.

Snowden gegen Befragung in Russland

Doch bislang sieht nichts danach aus, dass die Bundesregierung sich darauf einließe. Allerdings erwägt sie inzwischen, den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter in Russland zu befragen. Einer Anhörung eines Zeugen in einem anderen Land stehe nichts entgegen, sagte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums. Allerdings müsse die russische Regierung hierfür ihr Einverständnis geben. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ließ verlauten, Snowden könne durchaus dort befragt werden, „wo er sich derzeit befindet“.

Unter diesen Vorzeichen sei eine Aussage allerdings schwierig, meit auch Ströbele. Den an eine Kooperation des Amerikaners mit deutschen Behörden in Russland glaube er nicht. „Snowden hat erhebliche Vorbehalte gegen eine Befragung etwa durch die Bundesanwaltschaft auf russischem Boden“, sagt er.

„Er ist kein Anti-Amerikaner“

Etwa drei Stunden hat er tags zuvor mit dem früheren NSA-Mitarbeiter zusammengesessen. Dabei sei ihm klargeworden, dass Snowden keineswegs nur einer gewesen sei, der an Computer herumgebastelt habe, sondern ein echter Agent. Er sei an Operationen beteiligt gewesen. In dem Schreiben, das Ströbele dabei hat, beschreibt Snowden sich selbst als „technischer Experte bei der National Securitxy Agency (NSA), der Central Intelligence Agency (CIA) und der Defence Intelligence Agency (DIA)“.

„Snowden ist keineswegs ein Anti-Amerikaner, er ist kein Amerikafeind“, sagt Ströbele. „Am liebsten würde er Russland verlassen und vor einem Komitee des US-Kongresses sein Handeln erklären.“ Doch das sei ja derzeit noch undenkbar, auch wenn in der in den USA geführten Debatte inzwischen auch verständnisvollere Stimmen laut würden. „Es liegt an uns, wie es Snowden im Sommer nächsten Jahres ergehen wird“, sagt der Grünen-Politiker. Im Sommer nächsten Jahres läuft das befristete Asyl aus, dass ihm in Russland gewährt.

Enormes persönliches Risiko

Derzeit deutet nichts darauf hin, dass er darüber hinaus in Russland bleiben könnte. Niemand weiß das besser als Snoden selbst, dessen „Brief“, den Ströbele mitgebracht hat, denn auch vor allem als dringlicher Wunsch nach einer Aufnahme im Westen außerhalb der USA betrachtet werden kann. „Es geht um die Frage: Was wird aus Snowden?“, sagt Ströbele. Er selbst habe „ein gravierendes Interesse“, dass eine Lösung gefunden werde. Schließlich sei auch der junge Amerikaner in hohem Maße an der Aufklärung der Abhör-Affäre interessiert und gehe dafür ein enormes persönliches Risiko ein. Ohne seine Information wüsste die Welt über das Ausmaß der Überwachung bis heute nichts.

Nach Ansicht Ströbeles sind Snowdens Motive glaubwürdig. Er habe sich gut überlegt, ob er mit seinen Informationen an die Öffentlichkeit gehen soll. „Er war sich des Risikos bewusst“, sagt der Grünen-Politiker. „Das hart er mir mehrfach versichert.“ Snowden sei getrieben von der Überzeugung, dass durch die massenhafte Überwachung durch den US-Geheimdienst die Menschenrechte, das Recht auf Privatheit und auf informationelle Selbstbestimmung verletzt werde.

Wieder Kontakt

Ursprünglich wollte Ströbele den früheren NSA-Mitarbeiter bereits im Juli in Moskau besuchen. Damals harrte Snowden noch auf dem Moskauer Flughafen aus. Seine Situation war gänzlich ungeklärt. „Ich saß den ganzen Juli auf gepackten Koffern und habe deshalb keinen Urlaub gemacht“, sagt der Grünen-Politiker. Doch dann sei der Kontakt abgerissen. Erst in der In der vergangenen Woche, also nachdem bekannt geworden war, dass der NSA auch das Handy von Kanzlerin Angela Merkel abgehört hat, sei der Kontakt dann überraschend wieder zustande gekommen. Auf welche Weise, sagt Ströbele nicht, der seine Aktentasche nimmt und den Saal verlässt, wie er gekommen ist: mit dem Fahrrad.