Landtagswahl

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

  Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

CDU-Finanzdebakel vor Landtagswahl

18. Oktober 2018 // 20 Kommentare

  Hessens CDU-Minister Schäfer versuchte 2011, Landesschulden mit Derivaten gegen Zinserhöhungen abzusichern. Der Buchverlust liegt heute bei 3,2 Milliarden Euro. Das Bundesland Hessen ist durch Spekulationsgeschäfte ins Gerede gekommen. Und das kurz vor der Landtagswahl. Peinlich! Kaum [...]

Der unheilbare Riss im linken Lager

13. Oktober 2018 // 96 Kommentare

  Geht die SPD bei der Bayern-Wahl unter? Die berechtigte Angst um die Aufrechterhaltung eines solidarischen Sozialstaats zerreißt das linke Spektrum dauerhaft. Die deutliche Kritik aus den Reihen der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ an der Migrationspolitik der aktuellen Regierung [...]

Merkel zerschreddert die CDU

10. Oktober 2017 // 58 Kommentare

Mit einem Risenverlust hat Angela Merkels CDU zwar die Bundestagswahl noch einmal gewonnen. Doch seither zerbröselt die einstige Volkspartei in den Ländern. Die Bundestagswahl hat ihre Spuren in der Parteienlandschaft der Bundesländer hinterlassen. Das jedenfalls zeigen jüngste Umfragen. In [...]

Fotofinish zwischen AfD und SPD

4. September 2016 // 0 Kommentare

Medien haben apokalyptische Szenarien über den Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gezeichnet. Die letzte Umfrage sieht AfD und SPD fast gleichauf. Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist noch eine Umfrage  von des Meinungsforschungsinstituts Prognos aufgetaucht. [...]

Millionen für Merkels Wahlkreis

29. August 2016 // 0 Kommentare

Kanzlerin Angela Merkel lenkt 83 Millionen für den Ausbau des schnellen Internets in ihren Heimatwahlkreis. Das sind fast 20 Prozent der gesamten Bundesmittel. Kürzlich hat Frau Dr. Angela Merkel eine Wahlkampfshow auf der Insel Ummanz abgezogen. Sie war bei der Einweihung des schnellen Internets [...]

Mehrheit für die Blockparteien

20. März 2016 // 0 Kommentare

Wer eine grundsätzlich andere Politik möchte, wählt außerhalb der Blockparteien. Wer das nicht begreift, lässt sich besser entmündigen. Der Wochenrückblick als „Sonntagspanorama“. Liebe Leserinnen und Leser, „eine Blockpartei ist eine formal selbstständige Partei, die sich in den [...]

Haben wir eigentlich eine Wahl?

9. März 2016 // 0 Kommentare

Inzwischen ist die größte Gruppe der Wahlberechtigten die der Nichtwähler. Sie verzweifeln meist an den Parteien. Dennoch wird am Wochenende wird in drei Bundesländern gewählt. Am Wochenende sind Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Erwartet werden schwere [...]

Kretschmann träumt vom Volksislam

8. März 2016 // 0 Kommentare

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann fantasiert sich seine kleine Welt schön: Er sinniert über einen friedlichen „Volksislam“. Bisher sind Wörter in Zusammensetzung mit „Volk“ immer gewählt worden, um sich von demokratischen Institutionen abzugrenzen und [...]

AfD sieht sich rechts von der CDU

1. September 2014 // 0 Kommentare

“Es ist viel Platz geworden rechts von der CDU”, sagt Sachsens AfD-Chefin Frauke Petry. In Sachsen gewann sie viele junge Wähler, Frauen und Arbeiter für sich. Rein rechnerisch gibt es für die CDU in Sachsen keinen Grund nicht mit der AfD zu koalieren. Mit ihr hätte sie ebenso eine [...]

Die Verfolgten der AfD-Sachsen

29. August 2014 // 0 Kommentare

Mehr noch als den politischen Gegner bekämpft die AfD-Sachsen sich selbst. Ranghohe Repräsentanten verfolgen einander mit Strafanzeigen und Verfassungsbeschwerden. Plötzlich stand Arvid Samtleben nicht mehr auf der Kandidatenliste. Vor der sächsischen Landtagswahl am kommenden Sonntag hatte er [...]

Horst Seehofer zielt auf die Seele der Union

23. September 2013 // 0 Kommentare

CSU-Chef Horst Seehofer hat die Landtagswahl in Bayern vor in der klaren Abgrenzung zur Politik von Angela Merkel gewonnen. Er ist der Gegenentwurf zur kühlen Kanzlerin. Jetzt will er seinen Einfluss innerhalb der Union geltend [...]

Wenn Wahlergebnisse den Machtanspruch infrage stellen

21. Januar 2013 // 0 Kommentare

In Niedersachsen verharrt die Wahlbeteiligung in einem historischen Tief. Bezogen auf die Zahl der Wahlberechtigten erhielt die SPD nur 18 Prozent der Stimmen, die CDU 21 Prozent. Solche Ergebnisse stellen jeden Machtanspruch [...]