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Gesellschaft und Kultur

Warum die SPD nicht sterben darf

  Lange Zeit war die SPD Motor des gesellschaftlichen Fortschritts. Dann wurde sie von Finanzinteressen gekapert und Kriegspartei. Jetzt muss sie „aufstehen“! [dropcap]E[/dropcap]s ist Zeit, die SPD zu retten! Allerhöchste Zeit sogar! Denn diejenigen, die […]
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Politik

Willkommen bei Merkel & Schulz

Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? [dropcap]D[/dropcap]er Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben […]
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Politik

Nichts als Koalitions-Theater

 Angeblich geht es hoch her in der großen Koalition. Doch Streit ist eine der beliebtesten Formen der politischen Inszenierung. Am Besten noch ohne Sinn und Zusammenhang.   [dropcap]D[/dropcap]ie Inszenierung ist Mittel der Politik. Sie hilft […]
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Politik

Mindestlohn-Vertrag schon brüchig

 Horst Seehofer bricht den ersten Koalitionsstreit vom Zaun: Rentner sollten keinen Mindestlohn bekommen. Die SPD ist schockiert, die Opposition voller Schadenfreude.   [dropcap]K[/dropcap]urz vor Weihnachten bricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) den ersten veritablen Koalitionsstreit […]
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Politik

Die Irrationalität der Politik

Seehofer will „Gesetze, die auf die Lebenswirklichkeit passen“. Etwa ein Mindestlohn-Verbot für Rentner. Und da wundern sich Politiker über Krawalle wie in Hamburg.   [dropcap]E[/dropcap]igentlich ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis auch […]
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Politik

Treibjagd auf die SPD-Basis

Der Vertrag ist abgeschlossen, jetzt werden die SPD-Mitglieder gezielt „aufgescheucht“, damit sie rasch in die gewünschte Richtung „flüchten“. Offenbar ist das nötig.   [dropcap]D[/dropcap]ieser Tage wurden die Ergebnisse einer Umfrage von infratest dimap für den […]
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Gesellschaft und Kultur

Berlin macht Portugal sprachlos

Für Lissabon ist der Koalitionsvertrag eine Katastrophe: Wie soll die portugiesische Regierung die deutschen Entscheidungen zur Rente und zum Mindestlohn erklären?   [dropcap]A[/dropcap]us der portugiesischen Perspektive war die Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD ein rätselhaftes […]
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Politik

Dem Euro-Masterplan droht das Aus

Vor kaum einem Jahr legten die Spitzen der EU einen Masterplan für den Euro vor. Im  vorläufigen Koalitionsvertrag von Union und SPD taucht dieser Plan nicht auf.  [dropcap]W[/dropcap]enn die Große Koalition zustande kommt, bedeutet dies […]
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Gesellschaft und Kultur

EU muss Chaos in Portugal fürchten

Seine Politiker sind wie gelähmt. Die Märkte und die EU betrachten Portugal mit Skepsis. Wer jetzt den Spardruck noch erhöht, risikiert den sozialen Frieden. [dropcap]V[/dropcap]on dem iberischen Volkstanz Fandango gibt es eine portugiesische Version, bei […]
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Politik

Politisch inszenierter Selbstbetrug

Wir haben uns daran gewöhnt, Politik zu fragmentieren. So fällt nicht auf, dass es weder Ziel noch Zusammenhang gibt. Eindrücke aus den jüngsten Koalitionsverhandlungen.   [dropcap]E[/dropcap]s ist absurd, wie unserer Politiker – und leider auch […]
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Gesellschaft und Kultur

Der Mindestlohn schafft Untertanen

Die SPD glaubt mit dem Mindestlohn eine großen Erfolg errungen zu haben. Tatsächlich ist der Mindestlohn eine der größten Niederlagen der sozialen Marktwirtschaft. [dropcap]E[/dropcap]in Mindestlohn ist nicht zwangsläufig ein Gewinn. Er ist zwar zunächst einmal […]
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Wirtschaft

Ein Mindestlohn wird Armut nicht beseitigen

Wer gesetzliche Mindestlöhne als einzige und effektivste Lösung gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse betrachtet, der erreicht das Gegenteil dessen, was er will: Er akzeptiert damit, dass die neoliberale Marktlogik alternativlos ist, schreibt STEFAN L. EICHNER im letzten […]