Europäische Zentralbank
EZB-Chef Mario Draghi will den 500-Euro-Schein abgschaffen. Das Geschrei ist groß. Aber mal ehrlich: Aus dem Euro wird auch mit 500er keine gescheite Währung mehr, oder? Der Euro gehörte nur ganz zu Beginn seiner Geschichte – etwa bis 2005 – zu den besonders soliden [...]
Wie die EU Hedgefonds reich macht
Die mit der EZB assoziierten Investmentbanken und Hedgefonds erfahren immer als erste von den neuesten Griechenland-Deals. So fahren sie satte Gewinne ein, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Letztes Wochenende war es [...]
Draghi schürt einen Währungskrieg
Niemand sollte EZB-Chef Draghi und seine Gelddruckmaschine unterschätzen: Er entwertet den Euro und bringt andere Währungen in Zugzwang. Sein Tun ist verhängnisvoll. Während in zahlreichen muslimisch geprägten Ländern Religionskriege ausgefochten werden, hat sich in den Industrienationen der [...]
EuGH als umstrittene letzte Instanz
Der Europäische Gerichtshof entziehe den Mitgliedstaaten ureigene Kompetenzen greife massiv in ihre Rechtsordnungen ein, urteilte schon Ex-Bundespräsident Roman Herzog. Mit seiner Entscheidung, den umstrittenen Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) über den theoretisch unbegrenzten [...]
Karlsruhe umgeht die Verantwortung
Das Verfassungsgericht überlässt die Entscheidung über das OMT-Programm der EZB einer Instanz, die, so Staatsrechtler Schachtschneider, demokratisch nicht legitimiert ist. Nachdem sie die Begründung genauer studiert haben, warum das Bundesverfassungsgericht die Klage gegen das Aufkaufprogramm [...]
An der Schwelle zur Deflation
Die Geldflut der Zentralbanken weltweit versickert. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu. Wohlstand wird vernichtet. Eine verheerende Abwärtsspirale setzt sich in Gang. Die Analysten im Cross Asset Research (was immer das ist) der Societe Generale befürchten eine “längere Phase [...]
5-Jahresplan zur Konsumsteigerung
Wer glaubt, mit Negtivzinsen und der Abschaffung von Bargeld seien die Möglichkeiten zur Schaffung der “konsumkonformen Demokratie” erschöpft, ist leider ein Träumer. Noch leicht beschwipst von all den guten Vorhersagen für das neue Jahr 2014, fragt man sich, welche [...]
Der Euro als Teil eines historischen deutschen Heilsprozesses
Die Fortsetzung der Euro-Rettung zementiert ein politisches Klima in Deutschland, in dem die politische Elite fast siebzig Jahre nach Kriegsende der Bevölkerung suggeriert, sie trage nach wie vor eine besondere Verantwortung für das Kriegsgeschehen und die Politik der damaligen Führung, schreibt [...]
Das rechtsstaatliche Ende der sozialen Marktwirtschaft
Die Anhörung hat gezeigt: Das Verfassungsgericht wird sich der EZB beugen. Und Folgen dieser juristischen Willfährigkeit der höchsten Justiz sind katastrophal. Die soziale Marktwirtschaft endet in einer rechtsstaatlichen Tragödie, schreibt GUNNAR [...]
Nazi-Vergleiche bringen Europa weder Recht noch Ordnung
Kritik an dem politischen Geschehen im Europa der Rettungsschirme ist richtig. GUNNAR BECK aber hat sie in seinem GEOLITICO-Beitrag “In Europa weicht das Recht der politischen Willkür” durch Polemik mit Wortspielchen, Andeutungen und missglückten Vergleichen entwertet. Besonders der [...]
In Europa weicht das Recht der politischen Willkür
So etwas geht nur durch den umfassenden Verfall politischer Kultur und mangelnder rechtlicher und demokratischer Kontrolle: EZB-Chef Mario Draghi verfolgt eine Umverteilungspolitik zugunsten der Investmentbanken und internationalen Finanzplutokratie zu Lasten der sparenden, schwindenden [...]
Die vom ESM und der EZB betriebene Geldmaschine läuft an
Finanzminister Wolfgang Schäuble weiß zwar nicht, ob alle Staaten zum 1. Januar ihren Anteil in den ESM einbezahlt haben. Gleichwohl können Banken jetzt ESM-Anleihen bei der EZB zu Geld machen. Das ist ein fragwürdiger Vorgang, schreibt WOLFGANG [...]
EU-Gericht nimmt deutsche Massenklage gegen die EZB an
Bankkreise reagieren überrascht. In Frankfurt war nicht mit der Annahme der von 7000 Bürgern unterstützten Klage gerechnet worden. Die Bürger werfen der EZB “Rechtsbrüche von besonderer Art” [...]
Gefangen im obskuren Denken der Euro-Priesterschaft
Es gibt gravierende Zweifel, dass die Menschen in ökonomischen Fragen wie der Euro-Krise tatsächlich noch entscheidungsfähig sind. Sie unterliegen nämlich einer ständigen Beeinflussung zu dem Zweck, sie für fragwürdige politische Ziele einzusetzen, schreibt der OECONOMICUS für [...]
Die versteckte Inflation, die EZB-Chef Mario Draghi unterschlägt
EZB-Chef Mario Draghi sieht keine Inflationsgefahren. Tatsächlich? Lebensmittel werden um bis zu 25 Prozent teurer, die Preise für Immobilien machen eine Sprung um bis zu 36 Prozent. Hier lauert die versteckte [...]
Weltweit verschmilzt die Macht von Politik und Kapital
Putin sichert sich den Energiesektor, Banken diktieren die Geldpolitik: Im Verlauf der europäischen Schulden- und Finanzkrise und der weltweit anhaltenden oder sich gar verstärkenden Rezession werden Tendenzen einer neuen Konzentration politischer und wirtschaftlicher Macht [...]
Die Wahrheit hinter den Aussagen des Jürgen Trittin
Die vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Jürgen Trittin, geforderte Vermögensabgabe ist ein weiters Instrument zur Unterwerfung der europäischen Völker. Analyse eines scheinheiligen [...]
Regierung fürchtet ein Zerbrechen ihrer ESM-Strategie
EZB und ESM sollen gemeinsam Staatsanleihen kaufen. So will es EZB-Chef Draghi. Ein Urteil des Verfassungsgerichts wird es nach Aussagen von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle in diesem Jahr voraussichtlich nicht mehr geben. Wankt die [...]
Europas Furcht vor dem Ausgang der Krise
Europa wankt. Die Griechen plündern ihre Konten, aus Angst, bei einem Austritt ihres Landes aus der Eurozone ihr letztes Erspartes zu verlieren. In Potsdam verübt eine Gruppe namens “FreundInnen von Loukanikos” einen Anschlag auf die Familie von Horst Reichenbach, der für die EU das [...]
Die letzten Tage von Athen
Seit Wochen und Monaten wird über die Zukunft Griechenlands verhandelt. Aber was genau sich die Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Union (EU), der Europäischen Zentralbank (EZB) darunter vorstellen, bleibt bislang ihr [...]
“US-Kräfte führen einen Währungskrieg gegen Europa”
CDU-Europa-Parlamentarier Elmar Brok Der CDU-Europa-Abgeordnete und außenpolitischen Koordinator der Europäischen Volkspartei (EVP), Elmar Brok, war schon bei der Formulierung der EU-Verfassung dabei. Jetzt begleitet er die Verhandlungen über den von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs [...]
Europa hat sich gegen Angela Merkel verschworen
Es ist kaum zu glauben, aber Angela Merkel ist auch heute wieder bei ihrem Nein zu Eurobonds geblieben. Nach dem Treffen mit Frankreich Staatspräsident Nicolas Sarkozy wiederholte sie, was ganz Europa nicht hören will. Denn alle wollen endlich Eurobonds einführen, mit denen Deutschland für die [...]
Klage gegen EZB-Präsident Trichet vor dem Gericht der Europäischen Union
Jean-Claude Trichet: "Wir haben die Preisstabilität gesichert." Im Zusammenhang mit der Finanzkrise droht dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, ein Prozess vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Der Berliner Wirtschaftsjurist Markus C. [...]