Bundespräsident

Bundespräsident Steinmeier ist ein Populist

6. Januar 2022 // 7 Kommentare

Frank-Walter Steinmeier wird wohl noch mal Bundespräsident. Er ist ein Präsident, der gesellschaftliche Kritik nur dann äußert, wenn sie ihm nicht schadet. Kommentar Wie es derzeit aussieht, wird Frank-Walter Steinmeier wohl eine zweite Amtszeit als Bundespräsident bekommen. Nach SPD, FDP und [...]

Den nächsten Gauck wählt das Volk!

13. April 2016 // 0 Kommentare

Österreich wählt einen neuen Bundespräsidenten. In Deutschland ist Joachim Gauck ein Produkt der Regierungsparteien. In Österreich wählt ihn das Volk. Gut so! Der Bundespräsident wird nicht vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Ihr gehören 631 Bundestagsabgeordnete und 631 [...]

Das Grundgesetz dankt ab

10. September 2015 // 0 Kommentare

Bundespräsident Joachim Gauck will uns die Vorstellung von einer Nation ausreden, die homogen ist, in der fast alle Deutsch sprechen und überwiegend christlichen Glaubens sind. Ausgaben von sechs Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen und Migranten sollen, wie wir von [...]

Wulff und der Mensch durch Allah

19. November 2014 // 0 Kommentare

 Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist nun  Präsident des Euro-Mediterran-Arabischen Ländervereins. Angesichts des ISIS-Terrors fühle er mit den Muslimen – auch denen in Deutschland, sagte er nun in Berlin. Er kam zurück nach Berlin – und sprach immer noch ein bisschen wie ein [...]

AfD-Chef Lucke spricht von geheimen Euro-Studien

14. September 2013 // 0 Kommentare

Regierung und Bundesbank halten demnach Pläne für den Ausstieg aus dem Euro zurück. Der Bundestag will eine Petition der AfD dazu nicht veröffentlichen. Den Bürgern drohe finanzielle [...]

Das habt Ihr jetzt von Eurem Gauck!

18. April 2012 // 0 Kommentare

Auweia! Da fliegt Joachim Gauck auf seiner zweiten Auslandsreise zum Antrittsbesuch nach Brüssel und erzählt der Welt, was die Deutschen zu tun und zu lassen haben. Doch damit nicht genug. Mit nur einem einzigen gezielten Satz zerschießt er den Tempel des Rechtsstaates, sprich das [...]

Leiden am kranken System mittelmäßiger Karrieristen

10. Januar 2012 // 0 Kommentare

Vielleicht ist es ganz einfach so, dass jedes Land den Präsidenten bekommt, den es verdient. Jedenfalls hatte niemand den Italienern einen Silvio Berlusconi aufgezwungen. Seine Wahl und all seine Machenschaften waren die logische Folge von vielen Jahrzehnten verkorkster italienischer Politik. [...]

Klage gegen EZB-Präsident Trichet vor dem Gericht der Europäischen Union

26. September 2011 // 0 Kommentare

Jean-Claude Trichet: "Wir haben die Preisstabilität gesichert." Im Zusammenhang mit der Finanzkrise droht dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, ein Prozess vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Der Berliner Wirtschaftsjurist Markus C. [...]