Brüssel

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Politik

Chinas Pakt mit Orbáns Osteuropa

28. November 2017 Wolfgang Prabel 95
Am Montag wird eine Vereinbarung über die zweite Phase des Investitionsfonds China-Zentraleuropa unterzeichnet. Es entsteht eine neue Bankenvereinigung. [dropcap]D[/dropcap]ie ungarische Zeitung Magyar Hirlap überraschte ihre Leser gestern mit der Schlagzeile: „Viktor Orbán: Mittel- und Osteuropa […]
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Gesellschaft und Kultur

Auch Tschechien wählt die EU ab

24. Oktober 2017 Nadine Hoffmann 19
Nach Österreich nun Tschechien: Die jüngsten Wahlen waren Ohrfeigen für jene, sich an Europa, das sie für sich so triumphal beanspruchen, versündigt haben. [dropcap]N[/dropcap]ach der Nationalratswahl in Österreich folgt nun der nächste „Rechtsruck“ innerhalb der […]
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Politik

Flashmob stört TTIP-Lobbytreff

28. März 2016 Oeconomicus Kommentare deaktiviert für Flashmob stört TTIP-Lobbytreff
Die Verhandlungsrunde zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP fand hinter verschlossenen Brüsseler Türen statt. Und doch gelang es Aktivisten, den erlauchten Kreis zu stören. [dropcap]E[/dropcap]ine der Nichtregierungsorganisationen, die TTIP verhindern will, ist das Corporate Europe Observatory (CEO). […]
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Politik

Wie wir arabische Gettos verhindern

24. März 2016 Wolfgang Prabel Kommentare deaktiviert für Wie wir arabische Gettos verhindern
Wer die Spaltung der Gesellschaft in muslimische Clan-Strukturen und damit in Parallelgesellschaften verhindern will, muss  Asyl und Einwanderung entkoppeln. [dropcap]D[/dropcap]ieser Tage veröffentlichte das Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung (IfW) eine Studie von Sebastian Braun vor, in […]
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Politik

Politische Handlanger des Terrors

23. März 2016 Thomas Castorp Kommentare deaktiviert für Politische Handlanger des Terrors
Die CIA hat ganze Horden von kriminellen Vorstadtgangstern zu Massenmördern ausgebildet. Ohne politische Handlanger in Europa wäre das nicht möglich gewesen. [dropcap]D[/dropcap]iesen Terror wird Europa so schnell nicht mehr los. Warum? Weil es ihn selbst […]
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Politik

Wagenknecht rät zum Zahlungsstopp

12. Juni 2015 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Wagenknecht rät zum Zahlungsstopp
SPD-Chef Gabriel kritisiert Syriza heftig. Linken-Ikone Sahra Wagenknecht warnt Syriza davor, sich zu unterwerfen und bringt einen griechischen Lastenausgleich ins Spiel. [dropcap]W[/dropcap]ie könnten die beiden miteinander koalieren? Angesichts der tiefgreifenden Gegensätze in der Griechenland-Frage jedenfalls […]
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Gesellschaft und Kultur

Planmäßig in die Diktatur

8. Mai 2015 Wolfgang Prabel Kommentare deaktiviert für Planmäßig in die Diktatur
Die von Berlin und Brüssel dominierte Politik trägt deutliche Züge einer Planwirtschaft. Eine solche Politik ebnete vor 100 Jahren den Weg in die Diktatur. [dropcap]A[/dropcap]ngesichts der zunehmenden Tendenzen zur Planwirtschaft in Deutschland – man sehe […]
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Politik

Umrisse des neuen Griechenland

20. Januar 2015 Stefan L. Eichner Kommentare deaktiviert für Umrisse des neuen Griechenland
In den Umfragen konnte Syriza ihren Vorsprung wieder ausbauen. Sie braucht aber wohl einen Koalitionspartner. Wird sie ihre Versprechen tatsächlich einlösen?  [dropcap]S[/dropcap]eit der Europawahl im Mai vergangenen Jahres liegt die Linkspartei Syriza in allen Umfragen […]
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Politik

Juncker war vor LuxLeaks gewarnt

14. November 2014 Eric Bonse Kommentare deaktiviert für Juncker war vor LuxLeaks gewarnt
Schon vor zwei Jahren wurden die Dokumente gestohlen, die nun die Luxemburger Steuer-Machenschaften enthüllen. Luxemburg war also gewarnt. Das hilft Juncker jetzt. [dropcap]N[/dropcap]ach der LuxLeaks-Affäre kocht die Gerüchteküche. Während man in Luxemburg munkelt, ausländische Geheimdienste […]
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Politik

Brüssel plant massiven Sozialabbau

16. Januar 2014 Eric Bonse Kommentare deaktiviert für Brüssel plant massiven Sozialabbau
Was bisher nur Krisenländer betraf, soll künftig in allen EU-Staaten stattfinden. Grundlage der neoliberalen Pläne sind Angela Merkels „Reformverträge“.    [dropcap]I[/dropcap]n Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze […]
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Politik

Pofalla und die betrogene Demokratie

6. Januar 2014 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Pofalla und die betrogene Demokratie
Erst lässt der Bundestag die Vertreter der Finanzindustrie die Gesetze zur Euro-Rettung schreiben. Mit Pofalla säße nun der erste Cheflobbyist gar selbst im Parlament!   [dropcap]E[/dropcap]rst wechselte Staatsminister Eckart von Klaeden als Cheflobbyist zu Daimler, […]
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Politik

Elite ohne europäische Ideale

15. Dezember 2013 Grinario Kommentare deaktiviert für Elite ohne europäische Ideale
Es geht nicht um Europa: Die Finanzelite will einen Staat „Euroland“ oder einen „Nationalstaat Europa“, nur um  uneingeschränkten Zugriff auf die Steuergelder zu haben.   [dropcap]W[/dropcap]enn es nach den Meldungen in der Mainstreampresse geht, ist […]
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Gesellschaft und Kultur

Berlin macht Portugal sprachlos

5. Dezember 2013 Luis Naves Kommentare deaktiviert für Berlin macht Portugal sprachlos
Für Lissabon ist der Koalitionsvertrag eine Katastrophe: Wie soll die portugiesische Regierung die deutschen Entscheidungen zur Rente und zum Mindestlohn erklären?   [dropcap]A[/dropcap]us der portugiesischen Perspektive war die Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD ein rätselhaftes […]
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Wirtschaft

Ab 2014 wird für die Krise bezahlt

18. November 2013 Grinario Kommentare deaktiviert für Ab 2014 wird für die Krise bezahlt
Zwei Deutsche haben jeden Schritt der Krise vorhergesehen. Sie sagen, 2104 kommt der Lastenausgleich. Über die Wiederentdeckung eines geradezu prophetischen Buches.   [dropcap]A[/dropcap]b Anfang November wurde auch in der Mainstreampresse entsetzt über Vorstellungen des IWF […]
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Politik

In Riesenschritten zur europäischen Währungsreform

15. August 2013 Grinario Kommentare deaktiviert für In Riesenschritten zur europäischen Währungsreform
Welche Krisentage werden in nächster Zeit auf uns zukommen, für die meisten Bürger in Deutschland völlig überraschend; für politisch Interessierte vorhersagbar und geradezu logisch? Nach den Schuldenschnitten kommt der Währungsschnitt…
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Gesellschaft und Kultur

Das Versagen der Europäer

10. Februar 2013 Karl Kollmann Kommentare deaktiviert für Das Versagen der Europäer
Europa macht unzufrieden; aber es sind die Europäer mitsamt ihrer europäischen Kultur, die enttäuschen. Weil sie den jahrhundertelangen Blutrausch um Macht und Geld beschönigen und die Macht heute den Fremdenlegionären der Globalisierung überlassen.
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Politik

Jetzt erfindet Brüssel die Euro-Planwirtschaft

7. Dezember 2012 Eric Bonse Kommentare deaktiviert für Jetzt erfindet Brüssel die Euro-Planwirtschaft
Wenn die Vorschläge für den nächsten EU-Gipfel umgesetzt werden,  verändert die EU ihren Charakter. Sie wird zu einer die EU-Staaten beherrschenden Super-Institution. Es wäre der erste Schritt hin zu einer Euro-Planwirtschaft.