Brüssel

Nach der EU-Wahl knallt’s

9. Mai 2019 // 39 Kommentare

  Brexit, Euro, Migration und Arbeitslosigkeit: Die Angst der großen Parteien vor der EU-Wahl ist riesig. Doch für Merkel gibt’s vielleicht einen Job in Brüssel. Die kommende EU Wahl wird so spannend wie nie zuvor. Zu keiner Zeit war die EU mit mehr existenziellen Problemen [...]

Chinas Pakt mit Orbáns Osteuropa

28. November 2017 // 95 Kommentare

Am Montag wird eine Vereinbarung über die zweite Phase des Investitionsfonds China-Zentraleuropa unterzeichnet. Es entsteht eine neue Bankenvereinigung. Die ungarische Zeitung Magyar Hirlap überraschte ihre Leser gestern mit der Schlagzeile: „Viktor Orbán: Mittel- und Osteuropa ist das [...]

Auch Tschechien wählt die EU ab

24. Oktober 2017 // 19 Kommentare

Nach Österreich nun Tschechien: Die jüngsten Wahlen waren Ohrfeigen für jene, sich an Europa, das sie für sich so triumphal beanspruchen, versündigt haben. Nach der Nationalratswahl in Österreich folgt nun der nächste „Rechtsruck“ innerhalb der EU: Tschechien hat vergangenes Wochenende [...]

Flashmob stört TTIP-Lobbytreff

28. März 2016 // 0 Kommentare

Die Verhandlungsrunde zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP fand hinter verschlossenen Brüsseler Türen statt. Und doch gelang es Aktivisten, den erlauchten Kreis zu stören. Eine der Nichtregierungsorganisationen, die TTIP verhindern will, ist das Corporate Europe Observatory (CEO). Die [...]

Wie wir arabische Gettos verhindern

24. März 2016 // 0 Kommentare

Wer die Spaltung der Gesellschaft in muslimische Clan-Strukturen und damit in Parallelgesellschaften verhindern will, muss  Asyl und Einwanderung entkoppeln. Dieser Tage veröffentlichte das Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung (IfW) eine Studie von Sebastian Braun vor, in der dieser sich [...]

Politische Handlanger des Terrors

23. März 2016 // 0 Kommentare

Die CIA hat ganze Horden von kriminellen Vorstadtgangstern zu Massenmördern ausgebildet. Ohne politische Handlanger in Europa wäre das nicht möglich gewesen. Diesen Terror wird Europa so schnell nicht mehr los. Warum? Weil es ihn selbst geschaffen hat, indem seine Geheimdienste als Handlanger [...]

Wagenknecht rät zum Zahlungsstopp

12. Juni 2015 // 0 Kommentare

SPD-Chef Gabriel kritisiert Syriza heftig. Linken-Ikone Sahra Wagenknecht warnt Syriza davor, sich zu unterwerfen und bringt einen griechischen Lastenausgleich ins Spiel. Wie könnten die beiden miteinander koalieren? Angesichts der tiefgreifenden Gegensätze in der Griechenland-Frage jedenfalls [...]

Planmäßig in die Diktatur

8. Mai 2015 // 0 Kommentare

Die von Berlin und Brüssel dominierte Politik trägt deutliche Züge einer Planwirtschaft. Eine solche Politik ebnete vor 100 Jahren den Weg in die Diktatur. Angesichts der zunehmenden Tendenzen zur Planwirtschaft in Deutschland – man sehe nur auf den Energie-„Markt“ oder den Arbeitsmarkt, [...]

Umrisse des neuen Griechenland

20. Januar 2015 // 0 Kommentare

In den Umfragen konnte Syriza ihren Vorsprung wieder ausbauen. Sie braucht aber wohl einen Koalitionspartner. Wird sie ihre Versprechen tatsächlich einlösen?  Seit der Europawahl im Mai vergangenen Jahres liegt die Linkspartei Syriza in allen Umfragen vor der konservativen Nea Dimokratia (ND) [...]

Juncker war vor LuxLeaks gewarnt

14. November 2014 // 0 Kommentare

Schon vor zwei Jahren wurden die Dokumente gestohlen, die nun die Luxemburger Steuer-Machenschaften enthüllen. Luxemburg war also gewarnt. Das hilft Juncker jetzt. Nach der LuxLeaks-Affäre kocht die Gerüchteküche. Während man in Luxemburg munkelt, ausländische Geheimdienste hätten die [...]

Brüssel plant massiven Sozialabbau

16. Januar 2014 // 0 Kommentare

Was bisher nur Krisenländer betraf, soll künftig in allen EU-Staaten stattfinden. Grundlage der neoliberalen Pläne sind Angela Merkels „Reformverträge“.    In Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze sind wegen der [...]

Pofalla und die betrogene Demokratie

6. Januar 2014 // 0 Kommentare

Erst lässt der Bundestag die Vertreter der Finanzindustrie die Gesetze zur Euro-Rettung schreiben. Mit Pofalla säße nun der erste Cheflobbyist gar selbst im Parlament!   Erst wechselte Staatsminister Eckart von Klaeden als Cheflobbyist zu Daimler, jetzt will der bisherige Kanzleramtschef [...]

Elite ohne europäische Ideale

15. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Es geht nicht um Europa: Die Finanzelite will einen Staat „Euroland“ oder einen „Nationalstaat Europa“, nur um  uneingeschränkten Zugriff auf die Steuergelder zu haben.   Wenn es nach den Meldungen in der Mainstreampresse geht, ist die Eurokrise jetzt im Großen und Ganzen [...]

Berlin macht Portugal sprachlos

5. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Für Lissabon ist der Koalitionsvertrag eine Katastrophe: Wie soll die portugiesische Regierung die deutschen Entscheidungen zur Rente und zum Mindestlohn erklären?   Aus der portugiesischen Perspektive war die Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD ein rätselhaftes Unterfangen. [...]

Ab 2014 wird für die Krise bezahlt

18. November 2013 // 0 Kommentare

Zwei Deutsche haben jeden Schritt der Krise vorhergesehen. Sie sagen, 2104 kommt der Lastenausgleich. Über die Wiederentdeckung eines geradezu prophetischen Buches.   Ab Anfang November wurde auch in der Mainstreampresse entsetzt über Vorstellungen des IWF berichtet, die Sparer über eine [...]

In Riesenschritten zur europäischen Währungsreform

15. August 2013 // 0 Kommentare

Welche Krisentage werden in nächster Zeit auf uns zukommen, für die meisten Bürger in Deutschland völlig überraschend; für politisch Interessierte vorhersagbar und geradezu logisch? Nach den Schuldenschnitten kommt der [...]

Das Versagen der Europäer

10. Februar 2013 // 0 Kommentare

Europa macht unzufrieden; aber es sind die Europäer mitsamt ihrer europäischen Kultur, die enttäuschen. Weil sie den jahrhundertelangen Blutrausch um Macht und Geld beschönigen und die Macht heute den Fremdenlegionären der Globalisierung [...]

Jetzt erfindet Brüssel die Euro-Planwirtschaft

7. Dezember 2012 // 0 Kommentare

Wenn die Vorschläge für den nächsten EU-Gipfel umgesetzt werden,  verändert die EU ihren Charakter. Sie wird zu einer die EU-Staaten beherrschenden Super-Institution. Es wäre der erste Schritt hin zu einer [...]
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