Wolfgang Schäuble
EZB-Chef Mario Draghi will den 500-Euro-Schein abgschaffen. Das Geschrei ist groß. Aber mal ehrlich: Aus dem Euro wird auch mit 500er keine gescheite Währung mehr, oder? Der Euro gehörte nur ganz zu Beginn seiner Geschichte – etwa bis 2005 – zu den besonders soliden [...]
Wo bleiben die Anständigen?
Von Politikern als „Pack“ beschimpfte Bürger sollen ihre Wohnungen und Schulen für Flüchtlinge hergeben. Ist das rechtens? Es ist Zeit für den Aufstand der Anständigen! Wolfgang Schäuble hat erklärt, dass Ausgaben in Höhe von zehn Milliarden Euro, bestimmt zur Versorgung von Menschen, [...]
Gesalzene Rechnung für das Lügengebäude der Euro-Retter
Merkel und Schäuble verfolgen das Ziel, die Krise kleinzureden und die Kosten für ihre Lösung auf andere abzuwälzen. Dadurch werden die Kosten für den Bürger immer [...]
Die verschwiegene Wahrheit über Deutschland und Europa
Die Not kehrt in die kapitalistischen Gesellschaften zurück. Auch Deutschland wird sich in den kommenden Jahren radikal verändern. Die Politik schweigt darüber – nicht nur im Wahlkampf. Darum hat sie allen Grund die Zukunft zu [...]
Des Wählers großer Selbstbetrug
Die deutschen Wähler ergeben sich ihrem Schicksal, schlucken die Heuchelei der Mitwisser und Mittäter auf den Oppositionsbänken und flüchten sich in einen Sommertraum. Sie ahnen nicht einmal, wie schlecht es wirklich um sie [...]
Dieses Europa ist nicht reif für eine Unabhängigkeitserklärung
In der Krise haben die Regierenden auch den letzten Rest an Eigenständigkeit verspielt. Europa ist heute weniger europäisch als vor der Krise. Gelenkt wird es aus [...]
Ein heißer Krisensommer kündigt sich an
Die Börse in Athen schmiert auf ein Zwei-Monats-Tief ab. In Spanien und Italien schießen die Risikoaufschläge in die Höhe. Und Finanzminister Wolfgang Schäuble spielt auf [...]
In der Merkel-Republik hat der Wähler keine Wahl mehr
Wahlkrampf statt Wahlkampf: In der Bundesrepublik ist die repräsentative Demokratie zur parteipolitischen Gleichmacherei verkommen. Mit fatalen [...]
Regierung kämpft um die Meinungshoheit über den Euro
Betreibt Finanzminister Wolfgang Schäuble Wahlkampf mit Steuermitteln? Sein Ministerium organisiert eine Pro-Euro-„Infotour“ durch die Schulen. Die Adenauer-Stiftung erarbeitete für ihre Klientel eine [...]
AfD trennt sich von Mitglied wegen NPD-Vergangenheit
Innenminister Friedrich warnt vor einer Unterwanderung der Alternative für Deutschland durch Rechtsextreme. Parteichef Bernd Lucke muss frühere Aussagen zur Lohnzurückhaltung erklären. Und: Die AfD will Merkel nicht [...]
Wir brauchen mehr Banken- und Kapitalkontrollen
Nicht nur während und nach einer Bankenkrise, sondern davor müssen die Geldströme kontrolliert werden. Würde man diesen Grundsätzen folgen, wäre Zypern womöglich nie in Schieflage gekommen. Auch die Blasen in Irland und Spanien hätten sich so vermeiden [...]
Wie Schäuble sich auf Zypern verzockt hat
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble geriert sich gern als Euro-Retter. Dabei war er es, der die Zypern-Frage verschleppte, als andere Lösungen anboten. Und er war es, der die Eigenbeteilung der Zyprioten von 5,8 Milliarden [...]
Die Krise ist nicht vorbei, sie ist chronisch
Den Menschen Europas drohen bittere Jahrzehnte. Die Entwarnungen von Wolfgang Schäuble, deutschen Ökonomen und der Weltbank sind durch nichts [...]
Für Konzerne ist diese Welt ein Steuerparadies
In Deutschland tragen die Multis ganze 3 Prozent zum Steueraufkommen bei. Würde man die Subventionen, die an an sie gezhalt werden, abziehen, wäre es noch [...]
Wie Schäuble und Merkel die drohende Katastrophe verschleiern
Politik ist die Kunst, den Menschen Illusionen als Wahrheit zu verkaufen. Kaum jemand hat diese Kunst so perfektioniert wie Wolfgang Schäuble und Angela Merkel. Sie geben nur zu, was ohnehin nicht mehr zu verheimlichen ist – und rechnen längst mit der [...]
Ex-Syndikus der Dresdner Bank zeigt Wolfgang Schäuble an
Der Jurist Wolfgang Philipp wirft dem Bundesfinanzminister Untreue in Milliardenhöhe vor. Anlass der Anzeige ist das Schuldenrückkauf-Programm des griechischen [...]
Das Militär und das Ende der Demokratie
In den vergangen zehn Jahren hat die deutsche Politik ein vollkommen neues Sicherheitsverständnis etabliert. Sie definierte den Begriff der Landesverteidigung um und schuf die Voraussetzungen für eine weitreichende Veränderung der gesamten Sicherheitsarchitektur. Auf diese Weise bereitete sie [...]
Mappus und die kollabierte Demokratie
Die Affäre um den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus ist mehr als ein Polit-Krimi. Der von Mappus unter der Regie des Investmentbankers Dirk Notheis einfädelte Rückkauf von Anteilen am Energiekonzern EnBW durch das Land Baden-Württemberg ist unbestreitbar ein [...]
Politik zwischen Panik und kalkulierter Erpressung
Als die Titanic der Kollision mit dem Eisberg bereits gefährlich nahe war, spielte noch die Musik und der Kapitän wog sich selbst, seine Mannschaft und die Passagiere in Sicherheit. Sie hatten nicht die geringste Ahnung, wie ihre Reise enden würde. Im Gegensatz dazu herrscht auf der Brücke der [...]
Dies ist das Europa der Bevormundeten und Bettler
Griechische Demonstranten verbrennen eine deutsche Flagge Hört auf mit Euren Elogen auf Europa! Sie werden immer nur dann gehalten, wenn die Politik nicht weiter weiß und sie den Bürgern etwas vorgaukeln muss. „Europa ist unsere Zukunft. Es gibt zu Europa keine Alternative. Wir haben allen [...]
Leiden am kranken System mittelmäßiger Karrieristen
Vielleicht ist es ganz einfach so, dass jedes Land den Präsidenten bekommt, den es verdient. Jedenfalls hatte niemand den Italienern einen Silvio Berlusconi aufgezwungen. Seine Wahl und all seine Machenschaften waren die logische Folge von vielen Jahrzehnten verkorkster italienischer Politik. [...]
Die öffentliche und die verborgene Seite der Krise
In diesen Zeiten der Schuldenkrise geschehen bemerkenswerte Dinge. Gemeint ist nicht das, was täglich in den Nachrichten rauf- und runterläuft. Gemeint sind Ereignisse, von denen nur wenige Notiz nehmen und die einem, wenn man von ihnen erfährt, glatt die Sprache verschlagen, weil ihre Wirkung [...]
Angeblich noch mehr Milliarden für den Euro-Rettungsschirm
Einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag über den Rettungsschirm EFSF erhebt die SPD schwere Vorwürfe gegen Finanzminister Wolfgang Schäuble. „Schäuble täuscht das Parlament über die tatsächliche Höhe des Rettungsschirms“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der [...]
Abgeordnete bekämpfen Flut von Protestbriefen gegen Euro-Hilfen
Seit Wochen und Monaten werden die Abgeordneten des Bundestages mit Post aus ihren Wahlkreisen geradezu überschüttet. Tausende Schreiben kommen per E-Mail, aber auch der Briefträger hat gut zu tun. Nur leider handelt es sich nicht um Fanpost, die sich da in den Abgeordnetenbüros stapelt. Die [...]
Ein Video enthüllt die verborgene Seite der Euro-Rettung
[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=KrUu0SqKDMU&feature=email&email=comment_reply_received]Dieser Artikel entstand durch den Hinweis eines Lesers dieses Blogs. Er machte mich auf ein Video zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufmerksam und fragte, warum er solche [...]
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