Koalition

Klare Signale für Merkels Abgang

27. April 2019 // 31 Kommentare

  Im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz setzt sich CSU-Politiker Weber wegen Nordstream von Merkel ab. SPD-Altpolitiker Gabriel will die Koalition sprengen. Die politische Lage der nach Medienberichten „mächtigsten Frau der Welt“ wird immer fragiler. Der Abstand zwischen [...]

Zu Merkel bitte keine Dankesreden

30. Oktober 2018 // 39 Kommentare

  Merkels Hinterlassenschaft als Parteichefin und Kanzlerin ist ein schweres Erbe. Wann zuvor hat ein deutscher Kanzler seinem Volk solche Risiken hinterlassen? Seit gestern ist Angela Merkel Geschichte. Zunächst wird sie den CDU-Vorsitz abgeben, dann das Amt der Regierungschefin. Ob sie [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

  Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

Gabriels Vertrauenskrise

7. Mai 2015 // 0 Kommentare

Es klang schon fast neutestamentarisch, wie Vize-Kanzler Gabriel in der BND-Affäre Angela Merkel ans Kreuz nageln wollte. Aber wozu das Ganze? Die Linke traut ihm nun nicht mehr. Es kommt selten vor, dass Gregor Gysi irgendetwas die Sprache verschlägt. Doch vor kurzem soll Vize-Kanzler und [...]

Die Verfolgten der AfD-Sachsen

29. August 2014 // 0 Kommentare

Mehr noch als den politischen Gegner bekämpft die AfD-Sachsen sich selbst. Ranghohe Repräsentanten verfolgen einander mit Strafanzeigen und Verfassungsbeschwerden. Plötzlich stand Arvid Samtleben nicht mehr auf der Kandidatenliste. Vor der sächsischen Landtagswahl am kommenden Sonntag hatte er [...]

„CDU offen für AfD-Rechtspopulisten“

26. Juni 2014 // 0 Kommentare

Die SPD glaubt, die CDU werde bei nächster Gelegenheit doch mit der AfD paktieren. In Sachsen musste der AfD-Vizechef wegen Beleidigung eines Behinderten zurücktreten. Die CDU wird das Thema AfD nicht los. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela [...]

Linke Versuchung der SPD

23. Juni 2014 // 0 Kommentare

Die Linke bietet der SPD eine Zusammenarbeit für einen Politikwechsel an. Noch zieren sich die Sozialdemokraten, aber insgeheim wissen sie, dass sie keine Wahl haben. Lang ist es her, da „links“ als politische Begrifflichkeit noch für Fortschritt, Intellektualität und Weltoffenheit stand und [...]

Die soziale Falle der Energiewende

9. April 2014 // 0 Kommentare

 Die EEG-Umlage verstärkt die Einkommensunterschiede in Deutschland. Auf die sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer verteilt ergeben sich 4.300 € Umlage pro Kopf. Zahlreiche Energieverbraucher in Deutschland wollen keine EEG-Umlagen mehr zahlen. Das hat kaum ideologische Gründe, sondern [...]

Stoppt die Konzentration der Macht

19. Dezember 2013 // 0 Kommentare

 80 Prozent der Parlaments-Stimmen sind nun auf einen Koalitionsvertrag fusioniert. Banken werden immer mächtiger. Und die Institutionen der Gesellschaften versagen.   IIch werde Angela Merkel ab sofort nur noch als KED-Vorsitzende bezeichnen. Die KED ist die Koalitionäre Einheitspartei [...]

Regierung plant Gesetz für noch mehr Minijobs und Altersarmut

18. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Neue Gesetzespläne der Regierung drohen den Niedriglohnsektor und damit die Altersarmut auszuweiten. Am Montag wollen Experten im Bundestag darüber beraten. Inzwischen arbeiten fast acht Millionen Deutsche als Minijobber. Die meisten von ihnen sind [...]