GroKo

Der Preis der GroKo ist zu hoch

23. März 2018 // 107 Kommentare

Der GroKo-Vertrag schreibt die ruinöse Euro-Finanzpolitik fort. Letztlich führt diese Politik zu einem Vertrauensverlust in die Währung und zur Geldentwertung. Deutschland hat gewählt. Herausgekommen ist nach monatelangem Gezerre eine Neuauflage der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Um zu [...]

Was Merkels Eid noch wert ist

14. März 2018 // 47 Kommentare

Heute wird die neue Bundesregierung vereidigt. Was ist der Minister-Eid noch wert, nachdem Angela Merkel die Verfassung kurzerhand außer Kraft gesetzt hat? Heute sollen die Mitglieder der neuen Bundesregierung vom Parlamentpräsidenten Wolfgang Schäuble vereidigt werden, allen voran Angela [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

So dumm ist kein SPD-Wähler

20. Januar 2018 // 147 Kommentare

Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die “Rheinische Post” die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]

Staat fördert Ausverkauf der Städte

17. Januar 2018 // 77 Kommentare

Ausländische Investoren kaufen für Milliarden deutschen Immobilien – und zahlen keinen Cent Grunderwerbsteuer. Ganz legal, der deutsche Staat will es so. In einer Zeit, da lohnende Anlagemöglichkeiten rar sind, stehen deutsche Immobilien bei Investoren aus aller Welt hoch im Kurs. In der [...]

Willkommen bei Merkel & Schulz

12. Januar 2018 // 37 Kommentare

Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]

Die Angst der Kleinen vor Merkel

4. Oktober 2017 // 20 Kommentare

Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig [...]

Woran Merkel scheitern könnte

25. Mai 2017 // 44 Kommentare

Angela Merkel wäre eine Koalition mit FDP und Grünen ebenso lieb wie eine neue große Koalition. Sie würde beides überleben. Aber ein Szenario mag sie gar nicht. Die letzte Bundestagswahl brachte ein abstruses Ergebnis, das der Souverän so nicht gewollt hatte.  Obwohl nur 42,7 % der [...]

Mindestlohn-Vertrag schon brüchig

23. Dezember 2013 // 0 Kommentare

 Horst Seehofer bricht den ersten Koalitionsstreit vom Zaun: Rentner sollten keinen Mindestlohn bekommen. Die SPD ist schockiert, die Opposition voller Schadenfreude.   Kurz vor Weihnachten bricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) den ersten veritablen Koalitionsstreit vom Zaun. [...]

SPD lässt sich von Merkel steuern

18. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Die SPD sitzt im Regierungsboot, aber am Steuer sitzt sie nicht. Das wollte sie auch gar nicht. Sie weiß, warum. Früher oder später wissen es die Wähler aber auch.   Erinnern Sie sich noch? Bei der Bundestagswahl im September ist Schwarz- Gelb abgewählt worden und die FDP aus dem [...]