Dieses Mal hat Gysi Nein gesagt
Dieses Mal hat Gysi Nein gesagt

Dieses Mal hat Gysi Nein gesagt

Ende einer Ära: Gregor Gysi, der Mann, der die SED in die PDS transformierte und mit Oskar Lafontaine die gesamtdeutsche Linke schuf, tritt ins zweite Glied. Ein tränenrühriger Abschied.

Beinahe wäre das Ende in Tränen ertrunken. Aber nur beinahe. Mit einem Schluck Wasser fand Gregor Gysi seine Stimme wieder und beendet seine schon heute als historisch zu wertende Rede, die er mit den Worten begonnen hatte: „Heute spreche ich letztmalig als Vorsitzender unserer Bundestagsfraktion vor einem unserer Parteitage.“ Diese Ankündigung hatten inzwischen die meisten erwartet. Doch diesen Schlusspunkt mit all seinen Erinnerungen, dem Dank an gute Freunde und Mitstreiter, diese Emotionalität, die den Übervater der Linken übermannte, der seinen Nachfolgern viele Ratschläge mit den Weg gab, die überraschte selbst die rund 400 Delegierten des Bielefelder Parteitages. Sie brauchten eine Weile die Dimension dessen zu begreifen, was sie da gerade erlebten.

Denn Gysi schloss nicht nur irgendein Kapitel, er beendete eine Ära. Der Mann, der mit der deutschen Einheit die SED in die PDS transformierte und vor rund zehn Jahren zusammen mit Oskar Lafontaine die Linkspartei schuf, verabschiedet sich aus der ersten Reihe der Bundespolitik. Er tritt im Herbst nicht mehr für das Amt des Fraktionsvorsitzenden an, wird einfacher Abgeordneter. Ob er 2017 noch einmal für den Bundestag kandidiert, will er im kommenden Jahr entscheiden.

„Ich habe zu selten Nein gesagt“

In den vergangenen Wochen war heftig darüber spekuliert worden, ob er weitermachen würde oder nicht. Er selbst nährte diese Spekulationen, indem er beharrlich über seine Zukunftspläne schwieg, der Partei aber umso deutlicher zu einer Koalition mit der SPD im Bund riet. Nun sagte er vor dem Parteitag in Bielefeld, sein Abschied habe seit Mai 2013 festgestanden. Damals habe er die Partei darüber informiert. Niemand wird dies bestreiten wollen, aber ebenso unstrittig dürfte sein, dass dieser Lebensplan damals ein vorbehaltlicher war. Er hätte weitermachen können. Vor wenigen Tagen erst ermunterte ihn der Parteivorstand dazu. Dass er es letztlich doch nicht tat, hat sicherlich viele Gründe, auch private.

Gysi hat einen Hörsturz, eine Hirnoperation und drei Herzinfarkte hinter sich. Er hatte viele gute Gründe, sein Leben zu überdenken. „Ich habe viel zu wenig Freundschaften gepflegt, ich hatte viel zu wenig Zeit für meine Angehörigen“, sagte er nun zu den Delegierten. „Das lag an mir. Weil ich zu selten Nein sagte, mich einfach zu wichtig nahm.“ Dafür wolle er sich bei seinen Angehörigen und Freunden aufrichtig entschuldigen. „Es tut mir sehr, sehr leid“, sagte er, dann versagte ihm die Stimme.

Politisch aber gabelte sich Gysis Lebensweg und der seiner Partei wohl auch an einer Grundsatzfrage. Er ist der Auffassung, die Linke müsse sich für die SPD hübsch machen. Wesentliche Teile der Partei sehen das anders, darunter die Linken-Spitze. Er ist inzwischen 67 Jahre alt und würde nur zu gern zum Abschluss bringen, was seit der deutschen Einheit die logische Konsequenz seiner politischen Biografie im wiedervereinigten Deutschland sein sollte: die Verschmelzung von Sozialdemokraten und Sozialisten zu einem unbesiegbaren linken Lager. „90 Prozent unserer wünscht sich unsere Regierungsverantwortung im Bund“, argumentierte er auf dem Parteitag. Das ist die eine Seite. Die andere ist eine simple machtpolitische Rechnung, hinter der die Überzeugung steht, dass sich für zwei miteinander konkurrierende linke Parteien, die zur Kooperation nicht fähig sind, nie eine echte Chance für eine linke Regierung ergeben wird.

Abstieg in die „Landesliga“

Historisch betrachtet, ist es auf Bundesebene ein fast unmöglich erscheinendes Vorhaben, weil es immer wieder auf den folgenschweren Händedruck des Sozialdemokraten Otto Grotewohl und des Kommunist Wilhelm Pieck im Jahr 1946 projiziert wird, mit dem die beiden die beiden Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED besiegelten. Keiner weiß das besser als Gysi. Andererseits begriff nach dem Zusammenbruch des Kommunismus keiner schneller als er, dass die Linke ohne eine gezielt-konstruktive Auseinandersetzung mit der Sozialdemokratie im vereinten Deutschland wohl kaum überleben würde.

Doch die SPD ging von Anfang an auf größtmögliche Distanz, wenngleich sie ihre wackelnden Landesregierungen im Osten von der Linken tolerieren ließ. Gysi setzte ein weithin sichtbares Zeichen, als er nach dem Wahlsieg von Klaus Wowereit im Jahr 2001 in die Landesliga hinabstieg und Berliner Wirtschaftssenator wurde. In die Partei sandte er damit die unmissverständliche Botschaft, sie finde ihren Weg in die Zukunft nur an der Seite der SPD. Allerdings ahnte er wohl nicht, wie weit die wenig später ins neoliberale Lager abmarschieren würde.

Als Gysi das klar wurde, holte er den früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine aus seinem saarländischen Exil und schuf mit ihm gemeinsam den Verein Wahlalternative und soziale Gerechtigkeit e.V.. Genau genommen, schnitt er diesen Verein der SPD aus den Rippen. Und so war die Linke im Westen von Beginn an Fleisch vom Fleische der Sozialdemokratie.

Jedoch bildeten sich Gysi und Lafontaine nie ein, damit die SPD marginalisieren zu können. „Die Linkspartei wurde nicht gegründet, um die SPD zu quälen, sondern um sie unter Druck zu setzen und sie wieder nach links zu schieben“, sagte Lafontaines Ehefrau und Linken-Ikone Sahra Wagenknecht jetzt dem „Spiegel“.

„Die SPD retten“

Rückblickend betrachtet ging diese Rechnung allerdings nicht auf. Nach den Hartz-Reformen, mit denen sie ihre soziale Glaubwürdigkeit gründlich ruinierte, flüchtete die SPD in die große Koalition und degenerierte zur 25-Prozent-Partei.

An Gysis Vision änderte das freilich nichts, nur die Voraussetzungen sind heute andere. Sozialdemokratie und Linke nähern sich in ihren Stimmergebnissen an, in Thüringen ergab sich die SPD unter Bodo Ramelow sogar erstmals in die Rolle des kleineren Koalitionspartners. Unter den unter den mit Gysis sympathisierenden Reformern heißt es inzwischen, die Vorzeichen hätten sich radikal verändert, nun sei es an der Zeit, die SPD zu retten – und, wenn möglich, neu zu formen. Am besten gelinge dies in der Regierungsverantwortung. „Es ist uns gelungen, das politische Spektrum der Bundesrepublik nach links zu erweitern“, rief Gysi den Delegierten zu. „Jetzt ist es an der Zeit, den nächsten Schritt zu gehen.“

Er glaubt fest daran, dass 2017 die Chance für eine linke Regierungsbeteiligung im Bund größer denn je ist: „Wir können und sollten auch auf Bundesebene regieren wollen.“ Spätestens wenn eine solche Regierung etabliert ist, so dürften die sich dahinter verbergenden Überlegungen zu interpretieren sein, wäre die Zukunftsfrage von Linken und SPD eine von starken gemeinsamen Interessen. Und Gysi wäre am Ziel.

Für dieses Ziel ist Gysi bereit, einen hohen Preis zu zahlen. In den vergangenen Tagen rüttelte er an der Identität der Linken, sprach von „überflüssigen roten Linien“ und verlangte ohne jeden Skrupel von seiner Partei, sie solle ihre ideologischen Haltepunkte aufweichen.

Andere fürchten, auf diese Weise werde sie sich in die Gefahr vollständiger Orientierungslosigkeit begeben, nur damit sie mit SPD und Grünen im Bund regieren kann.

Parteichef Bernd Riexinger ging im Interview bereits am Freitag vor dem Parteitag auf Konfrontation. „Wir sind eine Partei der sozialen Gerechtigkeit und eine Friedenspartei. Unsere Haltelinien sind unverrückbar: kein Sozialabbau, keine Tarifflucht und keine Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland“, sagte der Parteichef. Und mindestens so scharf formulierte die Parteivorsitzende Katja Kipping vor den Delegierten in Bielefeld: „Wir wollen den grundlegenden Wechsel hin zu einer sozialisitischen Gesellschaft“, sagte sie. Und weiter: „Wir wollen die Machtfrage stellen. Aber wir wollen sie wirklich stellen, nämlich anhand von inhaltlichen Kriterien.“

Hartz IV gehöre abgeschafft, stattdessen müsse es für alle einen garantierten Schutz gegen Armut geben. Die Bundeswehr dürfe nicht zu Kampfeinsätzen ins Ausland. Die SPD habe die Umverteilung des Reichtums längst aufgegeben, sie sei „sozialpolitisch entkernt“. Vor dieser Sozialdemokratie müsse sich die Linke nicht „verschämt am Boden wälzen“. Ihr Applaus räumte jeden Zweifel an der Haltung der Delegierten aus. Und auch Fraktionsvize Sahra Wagenknecht erntete viel Zustimmung, als sie feststellte, ihre Partei sei „nicht gegründet worden, um „in dieser trüben Brühe mitzuschwimmen“.

Vorbilder Syriza und Podemos

Nein, an diese SPD will die Nach-Gysi-Generation ihr Schicksal nicht binden. Für sie ist diese SPD fast schon ein Fall für die Geschichte. Ihrer Ansicht nach ist die Sozialdemokratie nicht mehr in der Lage, die Bedürfnisse der Menschen zu erkennen und in praktische Politik umzusetzen. Kipping, Riexinger und Wagenknecht sehen die Zukunft der Linken in einer tief in der Gesellschaft verankerten politischen Bewegung. Wie so etwas erfolgreich umzusetzen ist, beobachten sie nicht mehr nur in Südamerika, sondern auch in Griechenland und Spanien, wo mit Syriza und Podemos zwei linke Bewegungen aus gegen die Euro-Rettungspolitik gerichteten Demonstrationen heraus erfolgreich ihren Marsch in die Parlamente angetreten sind.

Darum werben Kipping und Riexinger für ein breites linkes gesellschaftliches Projekt als Voraussetzung für eine Links-Regierung mit SPD und Grünen im Bund. Zu diesem Zweck startete die Linke eine Kampagne gegen prekäre Arbeit und Altersarmut. Sie sucht das Bündnis mit Gewerkschaften, sozialen Initiativen und Verbänden. „Wir haben uns sehr genau angesehen, wie Syriza und Podemos der Aufstieg gelungen ist. Die Erkenntnis war: Es braucht eine neue Form von Partei, die der abgehobenen herrschenden Politik etwas entgegen setzt“, sagt Riexinger. „Wir müssen eine Partei sein, die in der Lage ist, sich in den Gewerkschaften und Initiativen zu verankern. Wir müssen das Lebensgefühl dieser Bewegungen in den Parlamenten ausdrücken.“ Mit der SPD-Führung sei das nicht zu machen.

Gysi sieht das anders. Er sagt, nicht die Linke, die SPD sei in der Zwangslage. Darum sei jetzt der richtige Zeitpunkt sie zu packen. Doch er sei nun aus der Verantwortung, die müssten andere tragen. Gregor Gysi, der ewige Stasi-Verdächtige, SED-Opferanwalt, Politclown und Vater der gesamtdeutschen Linken zieht sich zurück, betrachtet das Geschehen künftig aus der zweiten Reihe. Doch selbst wenn er sich ganz zur Ruhe setzte: Er wird eine der populärsten und freilich auch schillerndsten Figuren der Linken bleiben.

Über Günther Lachmann

Günther Lachmann ist Journalist und Autor. In seinen Beiträgen befasst er sich unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, zuletzt gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel