Steinmeier

Bundespräsident Steinmeier ist ein Populist

6. Januar 2022 // 7 Kommentare

Frank-Walter Steinmeier / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Rabenspiegel; https://pixabay.com/de/photos/bundespr%c3%a4sident-2391748/

Frank-Walter Steinmeier wird wohl noch mal Bundespräsident. Er ist ein Präsident, der gesellschaftliche Kritik nur dann äußert, wenn sie ihm nicht schadet. Kommentar Wie es derzeit aussieht, wird Frank-Walter Steinmeier wohl eine zweite Amtszeit als Bundespräsident bekommen. Nach SPD, FDP und [...]

Worauf Erdogan seine Diktatur stützt

21. Juli 2016 // 0 Kommentare

Die Türkei gleitet ins Chaos. Alle 217 F-16-Jets kontrollieren den eigenen Luftraum. Erdogan verhängt drei Monate Ausnahmezustand – und Berlin schwächelt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat nach dem gescheiterten Putsch einen dreimonatigen Ausnahmezustand über das Land [...]

Steinmeier zwickt das Nato-Korsett

26. Juni 2016 // 0 Kommentare

Nato-Symbol / Quelle: By Current file: Found by 475847394d347339 in websites noted in the source section. Previous file: Vectorized by Mysid and uploaded to Flag of NATO.svg Code cleaned up by Artem Karimov. [Public domain], via Wikimedia Commons

Ausgerechnet Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der noch in der Ukraine-Frage für jede Eskalation zu haben war, kritisiert nun die Nato. Der Wochenrückblick im „Sonntagspanorama“. Die Briten haben für den Brexit gestimmt. Die Sehnsucht nach der glorreichen (imperialen) Vergangenheit war [...]

Der Pakt gegen Russland

24. August 2014 // 0 Kommentare

Kiew führt in der Ostukraine Krieg gegen Russen, weil es einen echten Krieg gegen Russland nicht führen kann. Und die USA, Europa und die Nato helfen dabei. Die wiederholten Ukraine-Krisentreffen haben bislang keine Ergebnisse und offenbar auch keine Annäherung gebracht. Frank-Walter Steinmeier [...]

Die intrigante Energie der SPD

13. April 2014 // 0 Kommentare

Es geht schon lange nicht um das Wohl der Menschen, sondern um die eigene Karriere. Und da ist den Politikern jedes Mittel recht, wie Hannelore Kraft bekennt. Solche Geständnisse legen Politiker nur selten ab: Die „Art und Weise, wie in Berlin Politik gemacht wird,“ widerspreche ihrer [...]

Die betrogene Ukraine

23. Februar 2014 // 0 Kommentare

Der Westen hat wieder mal trügerische Hoffnungen geschürt. Außenminister Steinmeier setzte sich dazu gar mit den Nationalisten an einen Tisch. Jetzt droht der Kollaps. Was wird nun aus der Ukraine? Präsident Viktor Janukowitsch ist geflohen, die Russen sperren das Geld. Die Oligarchen haben ihr [...]

Sozialdemokratische Abgründe

17. Februar 2014 // 0 Kommentare

Ex-Minister Friedrich hat sich in der Edathy-Affäre hochanständig verhalten. Was sich die SPD leistet, ist indes mehr als beschämend. Man kann sich nur angewidert abwenden. Wenn der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich jemals etwas getan hat, was ihn wirklich sympathisch erscheinen lässt, dann [...]

Koalition rückt näher an Russland

7. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Aus der Schlussfassung des Koalitionsvertrages wurden entscheide Passagen gestrichen. Die Regierung soll Russlandpolitik mit sozialdemokratischer Handschrift machen. Noch ist die Tinte unter dem vorläufigen Koalitionsvertrag nicht trocken, da rühmt sich die SPD, die Leitlinien der [...]

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!