Regierung

Das katastrophale Versagen der Regierung gegen Covid-19

19. Dezember 2020 // 13 Kommentare

Bei Covid-19 hat die Regierung dramatisch versagt. Es begann mit fehlenden Masken und der Weigerung, Grenzen zu schließen, und endet mit einem Impfdesaster. Die Bundesregierung und die nachgeordneten Behörden inklusive des völlig überforderten Robert-Koch-Institutes (RKI) haben in der [...]

Regierung fürchtet Deutschlands wirtschaftlichen Abstieg

28. September 2019 // 54 Kommentare

  Ist Deutschland ökonomisch bald zweitklassig? Regierungsbeamte sprechen von Massen-Kurzarbeit. Eine Studie warnt vor einer Pleitewelle. Schäuble schlägt Alarm. Die Bundesregierung bereitet sich inmitten riskanter Projekte wie der Energiewende und der Mobilitätswende auf einen [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

Wie die CDU das Land blockiert

3. Januar 2018 // 55 Kommentare

Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung [...]

Das Ende der schwarzen Null

14. Dezember 2017 // 69 Kommentare

Egal, wer bald regiert: In Deutschland stehen lange überfällige Reformen an. Unser Autor rechnet mit einer Erhöhung der Staatsausgeben um 93 Milliarden Euro. Zuweilen muss man mal Visionen entwickeln. Einen kühnen Blick in eine Zukunft ohne Merkel und Schulz werfen. Auch was die Entlastung der [...]

SPD lässt sich von Merkel steuern

18. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Die SPD sitzt im Regierungsboot, aber am Steuer sitzt sie nicht. Das wollte sie auch gar nicht. Sie weiß, warum. Früher oder später wissen es die Wähler aber auch.   Erinnern Sie sich noch? Bei der Bundestagswahl im September ist Schwarz- Gelb abgewählt worden und die FDP aus dem [...]

Italiens Marsch der Entwürdigten

11. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Italien kommt nicht zur Ruhe. Nun formt sich der Protest der „Forconi“ gegen die Euro-Politik und die Regierung. Eine Million Menschen wollen Rom lahmlegen.   Italien erlebt eine neue Protestwelle gegen die Sparpolitik der Regierung. Die Demonstranten nennen sich die „Forconi“, [...]