NSU

Politisch gesteuerte Angst

29. Mai 2015 // 0 Kommentare

Die Politik schürt gezielt Ängste etwa vor der Kernkraft. Ängste vor der Finanzkatastrophe oder sexueller Orientierungslosigkeit sucht sie zu unterdrücken. Viele einfache Leute haben Ängste, ohne dass sie – Achtung: Ironie! – „eine Genehmigung dafür“ haben. Solche diffusen ungeplanten [...]

Zu deutsch für Verfassungsschützer

30. November 2013 // 0 Kommentare

Wann ist Rockmusik patriotisch, wann bereits rechtsextrem? Sacha Korn wurde vom Verfassungsschutz beobachtet und der Antifa verfolgt. Eine zutiefst deutsche Geschichte.   Joe Bramante ist schuld. Der Italo-Kanadier mit dem klangvollen Namen hat Sacha Korns Lieder an die NPD verscherbelt. [...]

Das eisige Schweigen der Beate Zschäpe

19. April 2013 // 0 Kommentare

Der NSU-Terrorprozess soll die Hauptangeklagte Beate Zschäpe der Mittäterschaft überführen. Mehr nicht.  Aber was hat ihr Schweigen mit der Rolle des Verfassungsschutzes zu [...]

Staats-Affäre NPD

14. Dezember 2012 // 0 Kommentare

Die Existenz der NPD ergibt sich aus der Schwäche der etablierten Parteien.  Jetzt will der Staat die NPD verbieten, ohne die Verbindungen seiner Sicherheitsorgane in die rechtsextreme Szene zu klären. Das ist die Kapitulation der demokratischen Kräfte vor den [...]

Auflösungserscheinungen der demokratischen Ordnung

3. Juli 2012 // 0 Kommentare

Erst tat es Bundespräsident Joachim Gauck bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel, dann tat es Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und jetzt war sich nicht einmal mehr der Grandseigneur der deutschen Politik, Altkanzler Helmut Schmidt, zu schade, die Souveränität des höchsten [...]

Das Versagen der Sicherheitsdienste ist eine Gefahr für die Demokratie

22. November 2011 // 0 Kommentare

In einer Zeit umwälzender Veränderungen, in der Ordnungen sich auflösen und die Menschen an Orientierung verlieren, stand der Rechtsstaat immer noch als letzte Bastion der Demokratie. Bei aller Verzagtheit der Menschen vor der Schuldenkrise in Europa und ihren Ängsten angesichts einer Politik, [...]
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