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Politik

Macron zeigt Erdogan die Grenzen

Die EU-Machtstatik verändert sich. Frankreichs Präsident Macron und Österreichs Kanzler Kurz regieren an Merkel vorbei. Zieht Frankreich in den Kurden-Krieg? [dropcap]W[/dropcap]enn man den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, […]
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Politik

Gefahr einer Gesinnungsjustiz

Erdogan verhaftet Deutsche unter dubiosen Umständen. Schleswig-Holstein geht auf fragwürdige Weise gegen einen AfD-Abgeordneten vor. Was verbindet beide Fälle?  [dropcap]W[/dropcap]olfgang Schäuble hat die Türkei wegen ihres Rechtssystems mit der DDR verglichen. Herr Minister, warum in […]
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Gesellschaft und Kultur

Die Grenzen des Sagbaren

Heute debattiert der Bundestag über das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Heiko Maas und damit über den Wert der freien Meinungsäußerung. [dropcap]H[/dropcap]eute berät der Bundestag erstmals ein Gesetz, das, sollte es beschlossen werden, das Ende der freien […]
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Gesellschaft und Kultur

Spitzelt Ihr Nachbar auch schon?

Wer dachte, Spitzelei und Denunziation seien mit der DDR verschwunden, hat die Rechnung ohne die SPD gemacht. Passen Sie auf, was Sie im Freundeskreis sagen! [dropcap]D[/dropcap]eutschland liegt im demokratischen Endstadium. Postdemokratie nennen die Hüter der […]
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Gesellschaft und Kultur

Ein auf immer verändertes Land

Das vergangene Jahr war verhängnisvoll für die künftige Entwicklung Deutschlands. Es brachte Terror, Bespitzelung der Bürger und die Erosion des Sozialsystems. [dropcap]E[/dropcap]inzelfälle“, „Einzeltäter“, „postfaktisch“, „Fake News“ und Kontrollverlust: Das Jahr 2016 war nur ein Vorgeschmack […]
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Politik

Die Axt an der Meinungsfreiheit

Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität. [dropcap]L[/dropcap]asst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor Desinformation. […]
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Politik

Sozialdemokraten stärken die AfD

Je mehr Gabriel und Maas die AfD stigmatisieren und politisch verfolgen, desto mehr befördern sie deren Aufstieg. Die SPD sollte sich an Bismarcks Sozialistengesetze erinnern. [dropcap]W[/dropcap]enn die Sozialdemokratie ein kollektives Gedächtnis hätte, dann wüsste sie, […]
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Politik

Merkel und Maas gegen die Freiheit

Das Grundgesetz fordert eine von der Regierung unabhängige Justiz. Die Entlassung des Generalbundesanwalts zeigt: Die Politik hat ein anderes Rechtsverständnis. [dropcap]D[/dropcap]as Sommertheater hat dem politisch Interessierten nicht viel zu bieten; für eine saftige Antwort auf […]