Die Axt an der Meinungsfreiheit

Der im Zweiten Weltkrieg zerstörte Reichstag / By No 5 Army Film & Photographic Unit. Hewitt (Sgt) Post-Work: User:W.wolny [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AReichstag_after_the_allied_bombing_of_Berlin.jpg Der im Zweiten Weltkrieg zerstörte Reichstag / By No 5 Army Film & Photographic Unit. Hewitt (Sgt) Post-Work: User:W.wolny [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AReichstag_after_the_allied_bombing_of_Berlin.jpg

Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität.

Lasst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor Desinformation. Wie der Spiegel berichtet[1], schlägt Thomas de Maizière im Kampf gegen Falschnachrichten in den sozialen Netzwerken vor, ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ einzurichten.

Wie aus dem Bericht hervorgeht, haben sich de Maizières Mitarbeiter beim Thema „Fake News“ ziemlich ins Zeug gelegt. Sie hätten einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet, „wie falschen Nachrichten und erfundenen Zitaten auf Facebook, Twitter und anderen sozialen Medien beizukommen ist“.

Straftatbestand der „Desinformation“

In einem Papier, das dem „Spiegel“ vorliegt, schreiben die Ministerialbeamten wörtlich:

„Mit Blick auf die Bundestagswahl sollte sehr schnell gehandelt werden.“

Und weiter heißt es:

„Da der Schwerpunkt bei der Öffentlichkeitsarbeit liegt, sollte die Federführung für diese zu schaffende Bündelungseinheit beim Bundeskanzleramt (Bundespresseamt) angesiedelt werden.“

Also in der mehr als 500 Mitarbeiter großen Behörde von Angela Merkels Sprecher Steffen Seibert. In einem Meedia-Bericht[2] heißt es, der Straftatbestand der „Desinformation“ sei bereits in die Diskussion eingebracht worden.

Wird Artikel 5 des Grundgesetzes ausgehebelt?

Wird Artikel 5 des Grundgesetzes ausgehebelt?

Parallel zu den Plänen des Innenministeriums denkt Justizminister Heiko Maas über die Einsetzung einer „Wahrheitskommission“ nach dem Vorbild von George Orwells Buch „1984“ nach:[3]

„Es ist nicht ganz leicht, eine Institution zu schaffen, die sozusagen in Form einer Wahrheitskommission entscheidet, was ist wahr und was nicht“, sagte Maas.

Und weiter:

„Dann muss ja auch noch entschieden werden, was ist relevant oder was ist nicht relevant.“

Grenzen zur Zensur sind fließend

Derzeit finden sich (noch) keine Informationen darüber, ob der angedachte Maßnahmenkatalog auch vorsieht, „gefakte Nachrichten“ oder Videos, die „sicher unabsichtlich“ von Staatsdichtern verbreitet werden, ebenfalls zu löschen bzw. zu sanktionieren.

Aus alledem wird ersichtlich, das sehr viel Ungefähres in die Regierungsvorhaben mit hineinspielt, das mit Strafen und Maßnahmen einhergeht und bei denen die Grenzen zur Zensur fließend sind. Die Pläne werfen Fragen auf, die an die Grundfeste unserer Demokratie rütteln. Sie legt die Axt an die Meinungsfreiheit.

 

Anmerkungen

[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/fake-news-bundesinnenministerium-will-abwehrzentrum-einrichten-a-1127174.html

[2] http://meedia.de/2016/12/23/sinnloses-anti-fake-news-gesetz-in-oesterreich-gab-es-das-schon-und-wurde-wieder-abgeschafft/

[3] http://www.zeit.de/news/2016-12/13/wahlen-unionspolitiker-fordern-strafregelungen-gegen-fake-news-13102009

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Über Oeconomicus

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Willibald
Gast
Willibald

“Parallel zu den Plänen des Innenministeriums denkt Justizminister Heiko Maas über die Einsetzung einer „Wahrheitskommission“ nach dem Vorbild von George Orwells Buch „1984“ nach”

Die Dreistigkeit, mit der ganz offen an der Errichtung einer Diktatur gebastelt wird, ist erschreckend. Nicht minder erschreckend ist es, das es scheinbar keine Sau in diesem Land sonderlich interessiert.

http://www2.pic-upload.de/img/32198570/hot.jpg

Zitrone
Gast
Zitrone

Stellt man den Orwellschen Begriff “Desinformation”, vom Kopf auf die Beine, kommt das meist gehaßte Wort der zukünftigen Verblödung-Behörde dabei heraus. Es ist die W A H R H E I T. Das Pack will, wahrscheinlich durch alliierte Anweisung, Frieden, Sicherheit und Freiheit des Deutschen Volkes weiter einschränken. “Es wird gar nicht lange dauern, wenn man das Jahr 2000 geschrieben haben wird, da wird nicht ein direktes, aber eine Art von Verbot von Amerika ausgehen, ein Gesetz welches den Zweck haben wird, alles individuelle Denken zu unterdrücken. Auf der einen Seite ist ein Anfang dazu gegeben in dem was heute… Read more »

Zitrone
Gast
Zitrone

“Man kann die Wahrheit in irgendeinem Zeitalter zurückdrängen,
aber die Wahrheit kann nicht vollständig unterdrückt werden,
aus dem Grunde, weil sie – und das ist jetzt bildlich ausgesprochen
gewissermaßen die Schwester der menschlichen Seele ist.” Rudolf Steiner

Ja, denn nur die Wahrheit wird die Menschheit frei machen!

In diesem Sinne, wünsche ich allen Geolitico-Mitarbeitern, den Artikel Verfassern
und den Kommentatoren, auch den ehemaligen, ein durchchristetes Weihnachtsfest.

Schlagen Sie bitte nicht mit dem Kopf in 2017 auf, sondern gleiten Sie weiter auf der
Welle der Wahrheitsfindung.

hubi stendahl
Gast
hubi stendahl

„Artikel 21 (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben. (2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht. (3) Das Nähere regeln Bundesgesetze.“ Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet also das Bundesverfassungsgericht. Das hat sich aber mittlerweile… Read more »

Zitrone
Gast
Zitrone

“Bereits am 17. Juli 1990, also zum Zeitpunkt der Wiedervereinigungsbemühungen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Deutschen Demokra-
tischen Republik (DDR) wurde das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland
vom 23. Mai 1949, durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches in Artikel 23
seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“, ersatzlos aufgehoben
(BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990).”

“Das Bundesverfassungsgericht hat mit Grundsatzurteil (BverfGE 3, 288 (319f):6, 309
(338,363) festgelegt, daß Gesetze ohne Geltungsbereich keine Gültigkeit und
Rechtskraft besitzen.”

“Ab diesem Zeitpunkt des 17. Juli 1990 besaß das Grundgesetz der BRD von 1949
völkerrechtlich keine Rechtskraft mehr.”

http://www.bundesstaat-deutschland.de/page/warum-gibt-es-die-vv/

hubi stendahl
Gast
hubi stendahl

Hallo @Zitrone in der letzten Verlinkung werden einige WAHRE und einige STRITTIGE Fakten miteinander zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung zusammengebastelt. Ganz so einfach, wie es sich diese Webside macht ist es nicht, denn anerkannt als Staat ist stets ein Gebilde, dass über Volk, Grenzen und Rechtsraum verfügt. Ob man das “Vereinigtes Wirtschaftsgebiet” im angepassten Grundgesetz ab 1990 nennt oder z.B. Organisation für die Zusammenarbeit von Menschen” oder sonst wie, ist dabei wurscht. Die Bezeichnung ist nur ein Hinweis darauf, wie man in Zukunft vorhandene Staaten privatisieren will. Nicht aber, dass es bereits Unternehmen statt Staaten sind, wie einige uns… Read more »

Lars Bäcker
Gast
Lars Bäcker

An der nicht mehr vorhandenen Glaubwürdigkit der Politik wird ein solches Anti-Desinformationszentrum, bzw. das Schaffen eines solchen Straftatbestandes auch nichts nützen. Wer kann schon sagen, was wahr ist und was nicht. Und wieviele Gerichte will man mit den täglichen Neuigkeiten beschäftigen? Oder will man mit einer Beweislastumkehr zulasten des Bürgers arbeiten. Ich denke, dass solche Gesetze verfassungswidrig sind, und sich die Politik damit selbst immer weiter ins Fleisch hinein schneiden wird. Nichts, aber auch gar nichts, was ein Minister De Maizière in irgendeinem Amt angekündigt oder umgesetzt hat, hat Erfolg hervorgebracht. Im Gegenteil. Deshalb bin ich hinsichtlich des nun Geplanten… Read more »

waltomax
Gast
waltomax

“Wer mit dem Teufel einen Brei essen will, der muss einen langen Löffel haben.” Das Chaos zu inszenieren und schrittweise zu forcieren, kann einem leicht aus der Kontrolle gleiten. Man weiß nie, ob der furor teutonicus nicht auch bei den “Ordnungskräften” losbricht, die das gegen die sichere Totalenteignung revoltierende Volk massenweise auf der Straße niedermähen sollen. Spätestens dann, wenn der Sold ausbleibt, dann legt auch der ärgste Mörder und Schlächter seine Werkzeuge nieder. Oder er entdeckt in den Reihen der Protestler seine Oma oder Schwester wieder, die der Kollege gerade erschießt. Und dann schießt man hoffentich auf die Drahtzieher. “Ordo… Read more »

waltomax
Gast
waltomax

Ich scheisse auf Weihnachten.

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[…] via Die Axt an der Meinungsfreiheit. […]

jopc
Gast
jopc

Zum Vorposter ‘Willibald’
@Die Dreistigkeit, mit der ganz offen an der Errichtung einer Diktatur gebastelt wird, ist erschreckend. Nicht minder erschreckend ist es, das es scheinbar keine Sau in diesem Land sonderlich interessiert.

Ein Volk dem das samstägige Fußballspiel das Wichtigste ist, ist an Dummheit wohl nicht zu übertreffen. Dem kannst du Redefreiheit, Meinungsfreiheit und sonstwas nehmen. Du kannst ihm einreden dass Putin ein Neger und Trump gebürtiger Chinese ist. Es wird dabei ruhig bleiben wie der berühmte Frosch im Kochtopf.
Nimm ihm aber das Fußballspiel am Samstag gibt es Aufruhr.
Schöne Grüße aus Österreich.

tacheles
Gast
tacheles

Dieser Schritt ist schon lange überfällig!
Das Beispiel YUGOSLAWIEN unter Diktator TITO hat uns gezeigt das ein VIELVÖLERSTAAT (wir beherbergen z.Z. Menschen aus 192 diversen Nationen) nur mit polizeilichen Maßnahmen, Kriegsrecht und Ausnahhmeszustand zu realisieren ist.
Siehe FRANKREICH!
Im Übrigen schlage ich Fachfrau KAHANE als Ministerin für Staatssicherheit vor!

hubi stendahl
Gast
hubi stendahl

@tacheles Zitat: “Das Beispiel YUGOSLAWIEN unter Diktator TITO hat uns gezeigt das ein VIELVÖLKERSTAAT (wir beherbergen z.Z. Menschen aus 192 diversen Nationen) nur mit polizeilichen Maßnahmen, Kriegsrecht und Ausnahmeszustand zu realisieren ist. Siehe FRANKREICH!” Der wahre Grund für die Zerschlagung Jugoslawiens war nicht die nur diktatorische Regierbarkeit, sondern die leichtere Kontrolle kleiner machtloser Einheiten. Langfristige Planungen, um die EU bzw. den Kontinent unter deutscher Kontrolle zum diktatorischen alles überwachenden Finanzfaschismus umzubauen: 1) Die BRD arbeitet seit vielen Jahren an der Vernichtung der europäischen Staaten, um sie unter ihrer Kontrolle, in die EU als Bundesländer zu integrieren. Beweis: Geldpolitik, um die… Read more »

tacheles
Gast
tacheles

Danke für Ihre ausführliche Antwort! Allerdings hilft es nichts sich auf Nebenkriegsschauplätzen zu verzetteln! Das “Kausale Problem” welches alle anderen weit in den Schatten stellt ist die exorbitante Fertilisation in der sog “3. Welt”! Und hier sind es vornehmlich die Staaten die muselmanisch-diktatorisch reGIERT werden welche sich im Generationenturnus vervielfältigen. Das wiederum begründet sich in deren 5000 Jahre währenden Islamherrschaft. Keine westliche Regierung, kein Geheimdienst und keine kapitalistische oder kommunistische Verschwörung kann so desaströs sein wie alleine die Vervielfältigung AFRICAS seit 1945. Von 120 Millionen Einwohnern 1945 auf 1,2 Milliarden z.Z. und auf 4,5-6 Milliarden Menschen, seriös prognostiziert, innert der… Read more »

hubi stendahl
Gast
hubi stendahl

@tacheles Zitat: “Und hier sind es vornehmlich die Staaten die muselmanisch-diktatorisch reGIERT werden welche sich im Generationenturnus vervielfältigen. Das wiederum begründet sich in deren 5000 Jahre währenden Islamherrschaft. Das ist natürlich Unsinn und leicht belegbar: 1) Und zwar gibt es den Islam nicht seit 5000 Jahren, sondern seit rund 1500 Jahren und 2) Ist die Fertilisationsrate nicht etwa ausschließlich an nebulöse archaische Gewohnheiten geknüpft, sondern hat auch mit den Lebensverhältnissen zu tun, an denen der Westen, einschl. der von Gnaden des Westens eingesetzten Despoten, ein Großteil Schuld trägt. Zitat: “Von 120 Millionen Einwohnern 1945 auf 1,2 Milliarden z.Z. und auf… Read more »

Volker R.
Gast
Volker R.

Wie gut, daß Lügen unter Strafe gestellt werden. Damit werden alle die Politiker, Journalisten und Staatsbeamte mittelfristig, d.h. in drei bis fünf Jahren, strafrechtlich verfolgt, die da äußern: – in Syrien würde ein Bürgerkrieg stattfinden, – die Rettung der Banken sei alternativlos, – der Islam sei Teil Deutschlands, – Rußland würde uns gefährden, – Invasoren seien Flüchtlinge, – Deutschland allein trüge die Schuld an den Weltkriegen, – die Demokratische Partei der USA sei demokratisch, – die US Armee hätte Deutschland befreit, – Donald Trump sei ein Sexist und Rassist, – die Amerikaner seien dumm und ungebildet statt fehlregiert, – und… Read more »

MutigeAngstfrau
Gast
MutigeAngstfrau

In totalitären Gesellschaftssystemen- im Jahrhundertbogen gesehen leben wir bereits darin und werden die gewalttätige Visage dieser gegenwärtigen Demokratie -und Staatssimulation in Kürze erleben-bestimmt das Wahrheitsministerium, was eine Lüge ist.

tacheles
Gast
tacheles

Danke für Ihre ausführliche Antwort! Zum Punkt Islam: ISLAM kommt aus dem arabischen und bedeutet sinngemäß: Unterwerfung MUSLIM (arab) sind die “sich Unterwerfenden” Das worunter sich die Muslime unterwerfen nennt sich “Sharia” und war bis ca. 1400 a.D. das UNGESCHRIEBENE mündlich überlieferte Gesetz der Herden und Steppenvölker aus den Wüsteneien FORDERasiens. Angeblich wurde um 1400 a.D. von einen angeblichen sog.”Propheten” namens MUHAMMET diese mündlich überlieferten Urzeitgesetze namens “Sharia” in Buchform gefasst? Dieses Buch nennt man “KORAN” Nach einstimmiger Lehrmeinung islamischer Rechtsgelehrter sind : Islam-Sharia-Koran ein und das selbe und untrennbar miteinander verbunden! Daher ist die Aussage das der Islam mind.… Read more »

Wortwechsel
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Wortwechsel

Das ‚zarte Pflänzchen Demokratie‘ hat gegen das ‚etablierte Böse‘ immer einen schweren Stand und ist auf die Hilfe einer ‚Macht‘ angewiesen, die scheinbar vergessen hat, welche ‚Kraft‘ in ihr steckt: Diese ‚Macht‘ heißt Volk! Gabriel, Merkel & Co sind UNSERE zeitlich befristeten Angestellte und haben UNS nicht volksverhetzend als „Pack, das eingesperrt werden muss“ in die ‚rechtsextreme Gosse‘ zu diskriminieren! Politik seit Schröder ist ‚exekutiv gelebter Verfassungsbruch‘ und durch Merkel zu einem ‚Regime‘ verkommen! ‚Gesunder Menschenverstand‘, ausgedrückt in der Gewissheit, ‚Meinungsfreiheit‘ zu leben, ist von eben dieser ‚Politdiktatur‘ zum ’staatsfeindlichen Akt‘ hochstilisiert worden, um im ‚Namen des Antifaschismus‘ jedwede Äußerung,… Read more »