Ein bitterböser Brief an Horst Seehofer
In einem offenen Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer warnt unser Autor vor einem «Rückfall in die Barbarei». Deutschland stehe am «Scheideweg».
Aus Sorge um die Zustände im Land hat unser Autor, der Schriftsteller Dr. Frank Haubold, einen offenen Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geschrieben. Daran beklagt er, dass «weiterhin jeder Wirtschaftsflüchtling, Glücksritter oder Kriminelle seinen Pass wegwerfen» könne und so einen «Anspruch auf ein monate- oder gar jahrelanges Asylverfahren in Deutschland» erhalte. Dabei werde er «nicht nur auf Steuerzahlerkosten alimentiert», sondern könne «bei entsprechender Neigung auch nach Herzenslust Straftaten verüben», die bestenfalls mit Bagatellstrafen geahndet würden und in den allerwenigsten Fällen zur Abschiebung führten.
«Der überwiegend demographiebedingte Rückgang der Kriminalität in Deutschland, mit dem Sie sich so gern auf Pressekonferenzen schmücken, kann keineswegs darüber hinwegtäuschen, dass die Kriminalität von Zuwanderern weiterhin steigt und 2018 sogar einen neuen Höchststand erreicht hat», schreibt Haubold.
Hier ist sein Brief voller Länge:
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
z. Hd. von Herrn Bundesminister Horst SeehoferAlt-Moabit 140
10557 Berlin
Meerane, den 2. August 2019
Offener Brief
Sehr geehrter Herr Bundesminister,
bereits im Februar 2018 hatte ich Sie öffentlich gebeten, als Bundesinnenminister die Rechtsstaatlichkeit an den bundesdeutschen Grenzen wiederherzustellen, die durch eine mündliche Weisung des damaligen Innenministers de Maizière an die Bundespolizei am 13. September 2015 außer Kraft gesetzt wurde, welche heute noch gilt.
Begründet hatte ich dieses Ansinnen unter anderem mit Verweisen auf ein Rechtsgutachten des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. Udo di Fabio, das Sie bzw. die Bayerische Staatsregierung seinerzeit selbst in Auftrag gegeben hatten. Den entscheidenden Passus darf ich noch einmal zitieren: „Der Bund darf zur Sicherung der Staatsgrenzen Hoheitsrechte auf die Europäische Union übertragen, bleibt aber im Falle des nachweisbaren Leistungsverlusts europäischer Systeme in der Gewährleistungsverantwortung für die wirksame Kontrolle von Einreisen in das Bundesgebiet. Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen im Sinne der demokratischen Wesentlichkeitsrechtsprechung nach dem Lissabon-Urteil des BVerfG verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.“ (S. 118, VI.)
Die einzige Antwort auf meinen offenen Brief war eine Mail der CSU-Landesleitung, die den Eingang bestätigte und zusagte, dass man sich mit meiner Kritik „auseinandersetzen“ würde. Sehr intensiv kann die Auseinandersetzung nicht gewesen sein, denn besagte Weisung gilt noch immer, ohne dass der Bundestag, der Bundesrat oder gar der vorgebliche Souverän dazu konsultiert worden wären.
Anstatt jedoch – wie auch von den Polizeigewerkschaften gefordert – die de Maizière-Weisung zurückzunehmen und damit die Einreise von Zuwanderern ohne gültige Papiere und aus sicheren Drittländern zu unterbinden, zündeten Sie eine Nebelbombe unter der vielversprechenden Bezeichnung „Masterplan“, die zwar keines der tatsächlichen Probleme zu lösen vorhatte, aber dennoch für Zündstoff innerhalb der Koalition sorgte. Insbesondere die geplante Zurückweisung von Asylbewerbern, die schon in anderen EU-Staaten registriert sind, sorgte – obwohl praktisch kaum von Bedeutung – für Ärger mit der Kanzlerin und der SPD, was zu einem politisch-medialen Schaukampf erster Ordnung führte. Der schließlich ausgehandelte „Kompromiss“ stellte eine einzige Mogelpackung dar, denn tatsächlich war am Ende nur eine Handvoll besonders ungeschickter Asylheischender praktisch von einer Rückführung betroffen.
Da sich bis heute im Grundsatz nichts geändert hat, kann weiterhin jeder Wirtschaftsflüchtling, Glücksritter oder Kriminelle seinen Pass wegwerfen und hat – sofern er das Zauberwort „Asyl“ auszusprechen vermag – Anspruch auf ein monate- oder gar jahrelanges Asylverfahren in Deutschland, während dem er nicht nur auf Steuerzahlerkosten alimentiert wird, sondern bei entsprechender Neigung auch nach Herzenslust Straftaten verüben kann, die – wenn überhaupt – erstens nur mit Bagatellstrafen geahndet werden und zweitens in den allerwenigsten Fällen zur Abschiebung führen.
Dieses Angebot wird auch dankend wahrgenommen, wie die Bundeslagebilder des BKA „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ eindrucksvoll verdeutlichen. Der überwiegend demographiebedingte Rückgang der Kriminalität in Deutschland, mit dem Sie sich so gern auf Pressekonferenzen schmücken, kann keineswegs darüber hinwegtäuschen, dass die Kriminalität von Zuwanderern weiterhin steigt und 2018 sogar einen neuen Höchststand erreicht hat. Hier ist insbesondere der Umstand zu erwähnen, dass sich die Gewaltkriminalität besagter Klientel zunehmend gegen Einheimische richtet. Während Ihrer Amtszeit stieg die Zahl der deutschen Opfer von Straftaten mit mindestens einem Zuwanderer als Tatverdächtigen von 39.096 (2017) auf 46.336 (2018) um immerhin 19%. Im Klartext: In einem einzigen Jahr haben fast 50.000 vorgeblich „Schutzsuchende“ ihre Dankbarkeit für Schutz und Vollversorgung durch Gewaltstraftaten gegen ihre Gastgeber bekundet!
Die Ursache dieses Übels liegt eindeutig im massenhaften Asylmissbrauch und der Tatsache begründet, dass jeder Kriminelle unkontrolliert nach Deutschland einreisen und nach begangener Tat auch wieder unbehelligt ausreisen kann (wie der Fall Amri zeigt). Als Bundesinnenminister tragen Sie die Verantwortung für diese Zustände, aber offenbar ziehen Sie es vor, an den Symptomen zu laborieren (mehr Polizisten auf den Bahnhöfen, Grenzkontrollen zur Schweiz), anstatt das Übel an der Wurzel zu packen und den weiteren Zustrom von Zuwanderern aus tribalistischen Gewaltgesellschaften nach Deutschland zu unterbinden, wie dies unter anderem die USA oder Australien für ihre Länder beispielhaft praktizieren.
Der Widerruf der mutmaßlich rechtswidrigen Weisung von Herrn de Maizière wäre ein erster und längst überfälliger Schritt, ebenso wie die Vereinfachung des Rechtswegs und die Überprüfung des Systems von Duldungen, die derzeit massenhaft missbraucht werden, um das Asylrecht auszuhebeln.
Das Risiko, das Sie damit eingehen würden, ist überschaubar, denn Ihre politische Karriere neigt sich inzwischen ebenso dem Ende zu wie der Bestand der Großen Koalition. Noch haben Sie die Möglichkeit, als ein Politiker im kollektiven Gedächtnis zu bleiben, der nach vielen Fehlschlägen und Widerständen doch noch seiner Verantwortung gegenüber den Bürgern und der Inneren Sicherheit gerecht geworden ist. Anderenfalls wird nur das Bild vom bayerischen Löwen bleiben, der jedes Mal mit großem Gebrüll aufgebrochen ist, um am Ende doch wieder vor Bundeskanzlerin Merkel klein beizugeben.
Unser Land steht an einem Scheideweg, das haben die schrecklichen Verbrechen der letzten Tage an Deutschen wie auch an Migranten noch einmal schlaglichtartig erhellt. Mittelfristig droht nicht weniger als der Rückfall in die Barbarei, in der Frauen Freiwild und Senioren, Kinder und Behinderte leichte Beute sind, so sie sich allein oder nach Einbruch der Dunkelheit auf die Straße wagen.
Noch haben Sie und alle, die in diesem Land Verantwortung tragen, die Möglichkeit, dem entgegenzuwirken, aber die Zeit läuft ab.
Hochachtungsvoll
Dr. Frank Haubold
Schriftsteller und Publizist
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All das geht dem Horst am „A“ vorbei
Das ist schon richtig, er wird diesen Brief wahrscheinlich nie zu Gesicht bekommen. Und selbst wenn, wird es ihn nicht interessieren. Haubold schreibt: „Unser Land steht an einem Scheideweg, das haben die schrecklichen Verbrechen der letzten Tage an Deutschen wie auch an Migranten noch einmal schlaglichtartig erhellt. Mittelfristig droht nicht weniger als der Rückfall in die Barbarei, in der Frauen Freiwild und Senioren, Kinder und Behinderte leichte Beute sind, so sie sich allein oder nach Einbruch der Dunkelheit auf die Straße wagen.“ Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich die Zustände in diesem Land weiter verschlechtern werden, auch wenn der Begriff… Read more »
„…denn Ihre politische Karriere neigt sich inzwischen ebenso dem Ende zu wie der Bestand der Großen Koalition.“
In einer Parteien-Demokratie mit Fraktionszwang ist ein Opportunist sozusagen Pflicht, sonst würde Seehofer auch heute noch als kleiner Verwaltungsangestellter in München dahinvegetieren.
Im übrigen hat er bereits seine wichtigste Aufgabe ungewollt mit einem freudschen Versprecher erledigt. Mehr kann man von ihm weder intellektuell noch ethisch erwarten:
https://www.youtube.com/watch?v=3agvOrINrmU
Offener bitterer Brief an Seehofer, Horst. Wer ist der Mann wirklich, der einst keck die „Herrschaft des Unrechtes“ erkannte und offen anklagte und danach und nach belächelten Verbal-Attacken gegen das vor ihm stehende Unrecht, seinen untergebenen Präsidenten des Verfassungsschutzes -Hrn. Maaßen, wegen dessen Wahrheitsliebe -in Sachen nicht vorhandener Hetzjagden in Chemnitz- rausschmeißen MUSSTE (und damit seinen eigenen Posten rettete) und das fadenscheinig begründet auch tat, weil eine KANZLERIN und ihre parteipolitischen PALADINE & ROTEN BONZEN dies tyrannisch so wollten. Die Wahrheit wurde somit -und nicht das erste mal unter Mc. Murksel- das Opfer POLITISCHER TYRANNEI. Heute ist dieser Seehofer schon… Read more »
Das war kein freudscher Versprecher sondern klar Absicht. Er hat uns damit für einen kurzen Augenblick klar gemacht, dass wir uns mit einer Illusion beschäftigen, dass wir in einer Matrix leben.
Für Herrn Haubold hier nochmal das entscheidene Zitat …
– Die Bonzen führen Krieg gegen das eigene Volk und die kriminellen
Migranten sind ihre Söldner.-
Haubolds Geschreibsel gefährdet in keinster Weise Seehofers Macht, also interessiert es ihn auch nicht. Würde er schreiben, das er die Schnauze voll hat vom Parteiensystem und dessen Abschaffung fordert und er sich nicht länger verarschen lässt wie in Form des Breitscheid-Hoaxes, würde das Seehofer wahrscheinlich ins Grübeln bringen.
So aber wird er nur denken, dieser Haubold pennt tief und fest und braucht nicht ernst genommen zu werden.
Ja, Podolski, die Situation hier bei uns gleicht einem Ja, Podolski, dies hier gleicht einem furchtbaren Eroberungskrieg gegen uns. Die erschreckend vielen Vergewaltigungen gegen unsere Fauen und Mädchen und die willkürlichen, brutalsten Morde der neuen Herrenmenschen zeigen, wie Sieger die Besiegten demütigen und verachten und zwar in Kriegssituationen. Seehofer kann es sich leisten, diese unsäglichen und uns verhöhnenden Unrechtszustände gegen uns weiter hochzuhalten. Hat er doch allermächtigste Unterstützer hinter seinem Rücken. Ich erinnere nur an den Migrationspakt der UNO. Diesen erfüllt er eins zu eins zusammen mit der gesamten politischen Vollstrecker-Riege. Dennoch, keines unserer Klagelieder scheint hier irgendetwas zu ändern.… Read more »
Ich schreibe jetzt nicht wer mir das sagte: Sie können hier in D wählen was sie wollen, dass Endergebnis ist immer das gleiche. Es gibt keine CDU/CSU/SPD/Grüne/FDP/Linke. Sollte die AFD sich wirklich zu einer echten Opposition (jedenfalls ist sie dabei) entwickeln ist sie für mich als Nichtwähler eine Option. Die AFD scheint vieles richtig zu machen und zu sagen, sonst würden die Politiker und MSM nicht ständig gegen die AFD hetzen. Das was sich in D abspielt ist unsere täglich erlebte Realität von der sich alle Parteien entfernt haben. Es läßt tief blicken wenn sich die derzeitigen Parteien im Regierungsviertel… Read more »
Möglich ist aber auch, dass die AFD sehr wohl vom System als Blitzableiter für das Volk gebraucht wird. damit es es weiter an die Illusion glaubt, dass Wahlen etwas ändern könnten. Sonst hätte man sie eher totgeschwiegen. Vor langer Zeit gab es in China einen ähnlichen Umbruch wie wir ihn heute erleben. Konfuzius hatte die Möglichkeit 4 Jahre lang an der Spitze des Staates Lu die Dinge zum Besseren zu wenden, dann musste er wegen Intrigen das Land verlassen und dem Absturz der Zivilisation von außen zusehen. Es dauerte 1000 Jahre bis wieder eine neue Zivilisation in China entstand. Konfuzius… Read more »
Leider haben ihre Bemühungen den Menschen eine schöne Welt einreden zu wollen einen Riß. Sie sollten anfangen zu denken. Vera LengsfeldVeröffentlicht am 4. August 2019 von Gastautor Steffen Meltzer Politiker und Medien fordern immer wieder die Zivilcourage einer Zivilgesellschaft. Leichtfertig ist der, der meint, sich für eine „gute Sache“ opfern zu müssen. Anstatt unüberlegtes Verhalten als das zu beschreiben, was es ist, werden nicht selten die vermeintlichen Helden hochstilisiert und dienen somit als falsche Vorbilder, die unnötige weitere Opfer hervorbringen können. Nachahmungsgefahr. Ein Mensch wird am Mittwochabend in Stuttgart auf offener Straße abgeschlachtet. Der Syrer (oder Palästinenser aus Jordanien?) sticht… Read more »
Eine schöne Welt kann man nicht sich selber einreden geschweige denn anderen. Wie stellt sich der Stille Leser das vor? Man kann sich aber eine schöne Welt machen, wenn man denn will. Wenn man nicht will,kann man natürlich das Gegenteil in solchen Foren wie hier üben, und sich auch noch wundern, dass es in der „realen“ Welt genau so garstig zugeht. Wenn man mit einem Finger auf Seehofer – z.B. – zeigt, zeigen drei Finger auf einen selbst zurück. Empathie heißt zuhören können. Ich muss dem anderen nicht zustimmmen oder verstehen können, aber mit etwas Freundlichkeit und Gelassenheit kommen wir… Read more »
Typisch „Christ“. Gerne noch die andere Wange hinhalten. Und wofür? Damit man Ihnen da auch noch mit der Faust draufhaut? Und von hinten das Messer reinsteckt? Ich fürchte, Ihr Ansatz ist nicht sehr zeitgemässs.
Ja, das haben diese höchstkriminellen Misswirtschafter schon geschafft. Dieses einst blühende Land in einen Zustand versetzt, der einem nur noch die Haare zu Berge stehen lassen kann. Auch unregierber – insofern diverse Parallelgesellschaften schon tun und lassen können was auch immer sie wollen. Staatsmacht, die Recht und Ordnung schützt? Lautes Lachen aus bekannten Wohnvierteln gewisser Großstädte. Ich hoffe nur, dass diese Politschranzen eines Tages erleben werden müssen, das sich das Volk zur Wehr setzen wird. Das muss es, denn sonst wird es selbs vernichtet.
@Hans Interessant ist, daß genau das passiert, denn seit die unbegrenzte Migration Einzug erhält, bildet sich erst wieder das, was man ein Volk nennen könnte. Denn zuvor war es weitgehend im Konsumrausch verfangen. Erst seit das Fremde übermäßig Einzug erhält bildet sich wieder das, was die Verbindung ähnlich gearteter Individuen schafft. Deswegen konnte man schlichtweg sagen, daß es vor der unbegrenzten Migration weitgehend nicht mehr viel gab, was man ein Volk hätte nennen können. Die gewachsenen deutschen Völker lagen gemeinsam unter der Betäubung eines wirtschaftlichen funktionieren Müssens. Die Migration weckt sie auf, und sie beginnen zu erkennen, daß sie zu… Read more »
@Argonautiker …. Die Frage ist jedoch berechtigt, in wieweit man die Boten strafen sollte, so sie sich nicht aggressiv verhalten? Denn sie sind nichts anderes als das Echo dessen, was durch die Industrieländer in alle Welt ausgesandt worden ist.
Schöne possitive und vermittelnde Formulierung…. Danke
Aggressiv verhalten sich die „Boten“ bereits, wenn sie an der Grenze ihren Paß vernichten mit allen damit verbundenen Betrugsmöglichkeiten, die sich dadurch für sie eröffnen, und wenn sie von vornherein hierher kommen mit der Absicht, sich zeitlebens auf Kosten der hiesigen Bevölkerung aushalten zu lassen und Letztere auch noch dafür zu verachten.
Seehofer will das Sicherheitsgefühl der Menschen auf den Straßen verbessern…aber klar doch!
So wie Frauen eine Handtasche tragen, tragen Gäste hier ein Messer, dass zudem ziemlich locker sitzt.
Was will Horstchen dagegen machen!??
Stichfeste Handtaschen?
Nicht mal das würde er schaffen..😂
Zu kurz gepisst, Herr Haubold! Seehofer anzupinkeln bringt niemanden weiter. Vielmehr gilt es nach den tieferen Gründen für die Migration zu fragen. Keiner, der sein Auskommen hat und im Frieden lebt, verläßt sein Land. Ausgenommen einige Abenteurer vielleicht. Die USA sind als Chef der Raubmörderbande, die sich NATO nennt, auf das Bombardieren Hilf- und Wehrloser besonders spezialisiert. Die City und die Wallstreet bleiben dem Krieg als Profitquelle nach wie vor in höchsten Maße verbunden. Seehofer ist im besetzten Deutschland auch nur ein Pausenclown, der nach der Pfeife der Alliierten tanzt. Inzwischen schwenken all die sonstigen Politnasen schon auf den Kriegskurs… Read more »
@waltomax …… Seehofer anzupinkeln bringt niemanden weiter. Vielmehr gilt es nach den tieferen Gründen für die Migration zu fragen. Keiner, der sein Auskommen hat und im Frieden lebt, verläßt sein Land.
Wie wahr….. eine ungeliebte Wahrheit…. vermutlich werden Sie gleich tausend Daumen runter verpasst kriegen
waltomax Eine so flache Argumentation hätte ich gar nicht von Ihnen erwartet. Haben Sie vergessen, dass die Dinge IMMER zwei Seiten haben? Wo sind die greifbaren Fakten? Haubold schreibt einen Brief an Seehofer, der ohnehin nur einen Eingangsstempel und 2 Löcher zum Abheften bekommt. Er ist wohl eher für das lesende Publikum gedacht, um sich endlich mit den Vorgängen auseinanderzusetzen und ihre demokratische Verantwortung als Bürger wahrzunehmen. Wo hier HETZE gegen Migranten eingepflegt wurde, müssen Sie dem Leser erklären. Ich kann sie irgendwo finden. Im Gegenteil; endlich mal wieder ein Bericht der die Fakten aufzeigt, ohne dass es zu infantilem… Read more »
@Hallo Hubi: Vielen Dank für Ihre Antwort. Warum Sie auf den Marxismus und den Kommunismus eindreschen, bleibt mir verborgen. Wir hatten nie Kommunismus und Marx beschreibt und kritisiert einiges am Kapitalismus doch sehr korrekt. Dr. Kralls Versuch, den Kapitalismus auf ein Podest zu heben und alles Fragwürdige „dem Kommunismus an sich“ zuzuschreiben, ist ein billiges Manöver, das Sie doch bitte nicht nachzeichnen sollten. Der Kapitalismus braucht für seine konzeptionellen Fehler den Kommunismus nicht als Sündenbock. Ebensowenig ist der Neokolonialismus, egal, wo er sich austobt, bestimmt kein kommunistischer Ansatz. Die ganze Welt wird vom Westen ausgebeutet, unabhängig davon, ob die USA… Read more »
@ Waltomax Sie haben immer noch nicht begriffen selbst bei allen Schwächen des Kapitalismus, der Kommunismus und Sozialismus hat noch auf keinem Land der Erde funktioniert. Ob in der EX DDR, ex UDSSR, Kuba, El Salvador, Nordkorea, aktuell Venezuela- nur Chaos und Unterdrückung. Und glauben Sie… trotz den immer gleichen nix dazulernenden Utopia Besserwissern in Deutschland wie Sie… vom Grundsatz her mag der Sozialismus vielleicht eine hehre Idee sein. Diese taugt jedoch nicht als Blaupause für das zivilisierte Zusammenleben von Menschen. Dennoch klingen die Versprechen des Sozialismus zu verlockend, als dass Idealisten und Träumer davon ablassen könnten. So wie Merkel… Read more »
@maximus Wenn Sie mich hier von der Seite ansprechen, dann erspare ich Ihnen gar nichts. Der real existierende Kapitalismus funktioniert, wie Sie im starren Tunnelblick ausblenden, ebenfalls überhaupt nicht. Weder Kapitalismus noch Kommunismus haben in ihrer jeweiligen „Reinlehre“ jemals existiert. Und beide Strömungen nehmen für sich in Anspruch, nicht funktioniert zu haben, weil eben die „reine Lehre“ nicht gewahrt wurde. Man bekommt in der Geschichte mit einer gescheiterten Lehre oder einem falschen Weltbild keine zweite Chance. Hinweis: Dr. Kralls Analyse bei Tychie ist hervorragend, obwohl er die falschen Schlüsse daraus zieht. Wenn die NATO aufhört, in der Gegend herum zu… Read more »
„Wir hatten nie Kommunismus und Marx beschreibt und kritisiert einiges am Kapitalismus doch sehr korrekt.“ Als Akademiker wissen Sie sicher, dass man alle Seiten eines Zusammenhangs sehen und beschreiben sollte. Wenn Sie also die ohne Zweifel IN TEILEN korrekte Kritik Marx´ am Kapitalismus erwähnen und dabei richtigerweise aufzeigen, dass es in der Neuzeit (Gott sei Dank, die Frühzeit reichte) keinen Kommunismus gab, dann hätten Sie auch erwähnen müssen, dass es in der Neuzeit noch nie einen Kapitalismus gab. Wie sollte man sonst Staatsquoten von 50 % und Interventionen des Staates aller Orten erklären? Was Krall anbelangt sehe ich ihn als… Read more »
@hubi stendahl …. dass es in der Neuzeit noch nie einen Kapitalismus gab. Wie sollte man sonst Staatsquoten von 50 % und Interventionen des Staates aller Orten erklären?
Hmmmm… > > Staatsmonopolistischer Kapitalismus
die Verschmelzung des imperialistischen Staates mit der Wirtschaft – die in dieser Phase nur noch aus dünn maskierten Monopolen bestehe – zu einem einzigen Herrschaftsinstrument unter Führung einer Finanzoligarchie, die in der Endphase des Kapitalismus erfolgt; diese Phase ist gegenwärtig erreicht.
Hallo @Hubi Monopolkapitalismus und Staatsmonopolismus unterschieden sich nur in der Verkleidung der jeweiligen Epigonen. Banker im Anzug oder Parteibonzen in Uniform. Da hat man die Wahl zwischen Pest und Cholera. Doch scheinbar ist der Mensch für Utopien jenseits der obigen „Dualität“, wie sie z.B. das Christentum projiziert, nicht geeignet. Vielleicht taucht dieser Menschentyp ja in einigen tausend Jahren auf, falls es dann noch Menschen gäbe. Persönlich darf ich eingestehen, auch kein Patentrezept zu kennen, um aus der „Dualitätsfalle“ herauszukommen. Verbleibt nur noch der Verweis auf die Zeit, von der die Welt ja genug hat, um die nötige Evolution zum höheren… Read more »
Hallo @waltomax, hinsichtlich der Verkleidung von Privat-Kapitalismus und Kommunismus, also Staats-Kapitalismus scheinen wir Konformität zu erreichen. Im folgenden wohl noch nicht: „Doch scheinbar ist der Mensch für Utopien jenseits der obigen “Dualität”, wie sie z.B. das Christentum projiziert, nicht geeignet. Vielleicht taucht dieser Menschentyp ja in einigen tausend Jahren auf,….“ In dieser Realität lieber @waltomax um es aus Ihrer technischen Perspektive einmal zu beschreiben, ist Dualität gewissermaßen die Antriebsfeder des Lebens durch Bewegung. Und Bewegung wie Ihnen bekannt, kann nur durch Dualität bzw Polarität in unserer Realität zustande kommen. Einheit gibt es nicht. Nicht in der Physik, nicht in der… Read more »
@hubi stendahl ….. Würden wir das Prinzip auf das Geldsystem anwenden, hätten wir längst den Zins abgeschafft, der der Dualität, der Polarität widerspricht.
Haben wir dies nicht schon weitgehend getan… zumindest dort, wo man die Creme der westlichen Unwertegemeinschaft vermutet.?
Und sind nicht gerade Sie @stendahl, einer derjenigen die dagegen Sturm läuft.?
„Haben wir dies nicht schon weitgehend getan… zumindest dort, wo man die Creme der westlichen Unwertegemeinschaft vermutet.?“ Sie müssten den ersten Schritt machen und das von mir Geschriebene erst verstehen. Sie würden dann sofort darauf kommen, dass in einem System in dem der Zins implmentiert ist ihn nicht abschaffen kann. Sondern nur reduzieren; vielleicht sogar unter NULL. Er ist aber vorhanden. Bitte also nochmal lesen mit den nachfolgenden Lesehilfen: Dualität = entweder/oder Polarität = sowohl als auch Die Dualität ist die Zweiheit die in den gnostisch-christlichen Schriften besprochen wird, ohne die wir die Welt gar nicht wahrnehmen könnten. Sie kennen… Read more »
Nett wie immer wieder Verschwörungstheorien gegen geltendes Recht bemüht werden.
Die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III) regelt doch ohne jeden Zweifel das immer wieder aufgeworfene Problem
Die Dublin-Verordnung verlangt, dass der angerufene Mitgliedstaat (Asylantrag) zunächst prüft, wer für das Asylverfahren zuständig ist, oder dass er sich selbst für zuständig erklärt.
Ja Leute, wem dies nicht passt, sollte versuchen geltendes Unionsrecht zu verändern…. mit der hier geforderten Willkür, kommt man da nicht viel weiter als ins nächste Stammtischgelaber
https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EU)_Nr._604/2013_(Dublin_III)
@an alle die hier mal wieder mit Daumen runter wüten…
Nach Dublin III muss jeder Staat der EU, wenn ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wird (Art. 3 Abs. 1: auch an der Grenze), prüfen welcher Mitgliedstaat für diesen zuständig ist.
Sollte dies nicht der jeweilige Einreisestaat sein, kann binnen drei Monaten ein Aufnahmegesuch an den zuständigen Mitgliedstaat gestellt werden (Art. 21), dass binnen zwei Monaten beantwortet werden muss (Art. 22). Vor der Überstellung (Art. 29 ff.) kann der Betroffene gegen die Entscheidung klagen (Art. 27).
Hmmmm… vom Rechtsbruch-Mythos, bleibt da nicht mehr viel übrig
Auch wenn Sie dieses Propagandamärchen so schön verinnerlicht haben, gibt es ausreichend sachkundige Verfassungsrechtler, die der gegenteiligen Ansicht sind:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html
„Am 26. Juli 2017 bestätigte der EuGH, dass ein Asylbewerber in dem EU-Staat seinen Asylantrag stellen muss, an dem er die EU zuerst betreten hat. Der erste Grenzübertritt werde durch eine willkürliche Duldung nicht legal.“
Die BRD, namentlich der Hosenanzug hat sich nach Artikel 17 auf Veranlassung ihrer neomarxistischen Hintertanen entschieden, grundgesetzwidrig das „Selbsteintrittsrecht“ einzuführen und alle Syrer oder jene die sich ohne Pass als solche bezeichnen, großherzig aufzunehmen, zu pflegen und zu pampern, bis auch der letzte autochtone Arbeiter merkt, dass er verarscht wird. Und das kann dauern.
@hubi stendahl … „Am 26. Juli 2017 bestätigte der EuGH, dass ein Asylbewerber in dem EU-Staat seinen Asylantrag stellen muss, an dem er die EU zuerst betreten hat. Der erste Grenzübertritt werde durch eine willkürliche Duldung nicht legal.“
Offensichtlich verstehen Sie Dublin III nicht. Es gibt durch Dublin III einfach ein rechtsstaatliches Vorgehen. Wenn Ihnen dies nicht gefällt, dann müssen entsprechende Gesetze geändert werden. Willkür ist da kein Weg.
Das ist die Sicht der willfährigen Pseudojuristen des Merkel-Lagers, keine juristisch ernstzunehmende. Wäre dem nämlich tatsächlich so, hätte dies in den sicheren EU-Drittländern geschehen müssen und nicht erst in Deutschland. Warum sollte Deutschland für die Rechtspflichtsverletzungen dieser Staaten haften? Ich empfehle dazu die Lektüre des Rechtsgutachtens von Prof. di Fabio, der hier eindeutig Position bezieht.
@Frank W. Haubold …. Auch wenn Sie dieses Propagandamärchen so schön verinnerlicht haben
Schade @Frank W. Haubold…. ich hätte zumindest erwartet, dass Sie sich etwas mit Dublin III und EU Recht auseinander setzen….. also tatsächlich etwas zur Klärung beitragen…
Statt dessen schwimmen Sie auf einer Welle bestehend aus Ideologie….. verlinken in ewig die gleiche Richtung zu den ewig gleichen Leuten…
Dabei ist es doch relativ einfach: EU Recht geht nationalen Rechten im Eu-Raum vor und muss im Zweifel auch entgegen nationalen Regelungen angewendet werden…..
Tut mir leid, Sie haben offenbar weder besagtes Rechtsgutachten gelesen, noch sich überhaupt mit der Materie beschäftigt. Was Sie das von sich geben, ist nachgeplapperte Propaganda, die man nicht ernstnehmen kann. Vermutlich werden Sie auch gleich noch behaupten, Flüchtlinge seien nicht krimineller als Deutsche. Das ist das gleiche Niveau.
@Frank W. Haubold …. Tut mir leid, Sie haben offenbar weder besagtes Rechtsgutachten gelesen, noch sich überhaupt mit der Materie beschäftigt.
Wieso so zickig @Frank W. Haubold.? An Prof. di Fabio kam ja in den letzten Jahren kaum jemand vorbei.
Die Dublin III Verordnung hat aber eben nichts mit strafbar oder nicht strafbar zu tun… sondern beschreibt einfach das Vorgehen, wenn ein Asylsuchender an einer der nationalen Grenzen der EU auftaucht….
Ich bin nicht „zickig“, aber es nervt, wenn durch aus dem Zusammenhang gerissene Teile einer Verordnung plötzlich eine angebliche Rechtskonformität behauptet wird, die so nicht existiert. Ebensowenig wie europäische Regelungen deutsche Gesetze oder gar das Grundgesetz „überstimmen“ können. Ich habe weder Zeit noch Lust, das im Detail zu erörtern. Wäre Ihre Behauptung korrekt, dann wäre das bundesdeutsche Grenzregime vor besagter Weisung rechtswidrig gewesen. Das wollen Sie doch nicht ernsthaft behaupten?
@Frank W. Haubold …. Wäre Ihre Behauptung korrekt, dann wäre das bundesdeutsche Grenzregime vor besagter Weisung rechtswidrig gewesen. Das wollen Sie doch nicht ernsthaft behaupten?
Netter Mythos… nur besagte Weisung, wenn es die überhaupt gab (mündlich), besagt eigentlich nur, dass die Grenzer sich an Dublin III zu halten haben, welches seit 1. Januar 2014 anzuwenden ist.
Gehen Ihnen die Argumente aus, dass Sie mit so einem Schmarren ankommen.?
@dragaoNordestino „Netter Mythos… nur besagte Weisung, wenn es die überhaupt gab (mündlich), besagt eigentlich nur, dass die Grenzer sich an Dublin III zu halten haben, welches seit 1. Januar 2014 anzuwenden ist.“ Sorry, aber um über solchen solchen Unfug zu diskutieren, ist mir meine Zeit zu schade. Ich darf an die Antwort des BMI auf meine Anfrage verweisen: „Herr Minister Dr. de Maizière hat am 13. September 2015 entschieden und dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums mündlich mitgeteilt, dass Maßnahmen der Zurückweisung an der Grenze mit Bezug auf um Schutz nachsuchende Drittstaatsangehörige derzeit nicht zur Anwendung kommen. Eine schriftliche Anordnung des BMI… Read more »
@Frank W. Haubold …. mit Bezug auf um Schutz nachsuchende Drittstaatsangehörige derzeit nicht zur Anwendung kommen.
Eine völlig überflüssige Weisung, denn: Die um Schutz nachsuchende Drittstaatsangehörige dürfen nach EU Recht schon seit dem ersten Januar 2014 nicht abgewiesen werden.
Alle EU Staaten inklusive CH / NOR / IS / LI haben sich seit diesem Datum an die Bestimmungen von Dublin III zu halten…
sollten Sie nicht wissen, was Dublin III ist und wieso es gemacht wurde:
https://www.fluechtlingshilfe.ch/herkunftslaender/dublin-staaten.html
Ja, alle dumm, außer Ihnen. Und tschüß.
@Frank W. Haubold …. Ja, alle dumm, außer Ihnen. Und tschüß.
Ich sags ja zickig …. übrigens sind nur wenige auf Ihrem Boot. Wenn Ihnen die EU Verordnungen nicht gefallen, sollten Sie versuchen diese zu ändern….
Jedoch Sie ziehen offensichtlich vor, dass Willkür und politische Vetterli Wirtschaft á la di Fabio, in Europa zur Normalität werden sollen.
Ich bevorzuge allerdings Rechtsstaatlichkeit…
Herr Seehofer aka Umfaller-Horst ist schlicht ein Krimineller aus der Merkel-Bande. Gegen die organisierte Regierungskriminalität helfen die hunderte offene Briefe rein gar nichts. Hier hülfe nur ein brachialer Aufstand der Anständigen in diesem Land. Und dieser fällt bekanntermaßen aus Witterungsgründen aus.
„Hier hülfe nur ein brachialer Aufstand der Anständigen in diesem Land. Und dieser fällt bekanntermaßen aus Witterungsgründen aus.“
Nein, der Grund ist ein anderer. Gräte Thunfisch lockt mit Hitzefrei am Freitag. Und stiehlt damit den einzigen Tag der Woche, der neben Event- und Partytagen noch frei gewesen wäre.
Die Verkürzung nur auf eingewanderte Kriminalität ist mir zu kurz, weil es da ja Strafgesetze gibt. Aber gegen die eingewanderte, mit uns nicht kompatible Mentalität gibt es keine Strafgesetze. Ich finde die sichtbare Überfremdung als DAS Übel. Dem verschließen sich alle etablierten Parteien, hofieren das Fremde sogar, schauen über die Parallelgesellschaften, die neben dem großzügigen Sozialstaat DER Hauptanziehungspunkt für die Fremden sind, einfach hinweg. Die angesprochene Kriminalität findet doch nur bei dem statt, dem die Leistungen nicht groß und schnell genug sein können. Von denen geht Haß auf unsere Gesellschaft aus, den die Gutmenschen nicht wahr haben wollen. Obiges Mentalitätsthema,… Read more »
Bis September wolle er (Seehofer) ein entsprechendes Konzept vorlegen.
Ich habe dazu nicht viel zu sagen, höchstens dass es eine Verarxxxe ist. Wenn ein Innenminister kein Konzept zur Grenzkontrolle innert 5 Sekunden aus der Schublade hervor holt, dann ist Lügner. Ich gebrauche tatsächlich keine PC Bezeichnung, da er bewusst die Unwahrheit sagt, da 3 wichtige Landtagswahlen anstehen. Der ganze Verein, der sich Regierung nennt, sollte man schleunigst auf den Misthaufen der Geschichte entsorgen.
Die Angelsachsen sind offensichtlich so geschockt vom Tempo des eigenen Verfalls, dass sie Deutschland unbedingt vorher noch kaltstellen wollen. Deutschland wird sicher leiden ob all der Versuche, es zu vernichten. Aber es wird nicht gelingen. Wir haben noch Reserven. Momentan ist nicht die Zeit, sie zu aktivieren. Mag sein, dass erst zuküntige Generationen -nach viel Elend- darauf zurückgreifen. Aber es besteht Grund zur Hoffnung. Vielleicht nicht für unsereinen, des Alters wegen. Aber die Fackel weiterzureichen ist ja auch etwas..
Welche Reserven? Dazu wurde hier schon mehrfach publiziert.
Die Niederungen des politishen Tagesgeschäftes sowie juristische Erbsenzählerei werden uns jedenfalls nicht helfen.
Die, die das „Bevölkerung-Experiment“ Deutschland erfunden und mit List & Tücke & Geld in Gang gebracht haben- gehen von falschen Prämissen aus und benutzen dabei für diese Zersetzungsabsicht schamlos populistische linksgrün- versifte Schlagwörter und Utopien (= haß- und rachegetriebenen utopischen Sondermüll). Prämissen, die im Gegensatz zu den tarnenden Schlagwörtern und unter regelrecht höhnenden Missbrauch des „menschlichen“ Bedürfnisses armen Leidensgenossen zu helfen, ganz klar ökonomisch auf Maximalgewinn ausgerichtet & machtsüchtig sind. Man meint mit der massenhaften Einwanderung, das deutsche Volk durch Vermischung zu homogenisieren und dadurch Verhältnisse zu schaffen, die eine Maximierung der eigenen „Machtausbeute“= Geld & Leben als Leibeigenschaft (siehe… Read more »
Herr Haubold,die Tatsache, dass keine Änderung in der Asyl-Politik von statten geht, zeigt doch klar den Vorsatz zu mehr Einwanderung und Zerstörung deutscher Kultur;- und mittlerweile denke ich,- sogar die Zerstörung der Wirtschaft und die komplette Gesellschaft, ist das Ziel! Für mich ist komisch, dass die Wirtschaftsbosse sogar ihre eigene Vernichtung betreiben,- ebenso die Politik. Dass die Religionen ebenfalls ihr Vernichtung betreiben, ist besonders fragwürdig. Die Politik will die vorhandenen gesellschaftlichen Strukturen mit Hilfe der Zuwanderer zerstören, um anschließend mit ihrer Lösung eines vereinten Europa´s, oder und sogar einer NWO, zu installieren. Die Inetessenslage ist für mich klar, – insbesondere… Read more »
Herr Haubold,die Tatsache, dass keine Änderung in der Asyl-Politik von statten geht, zeigt doch klar den Vorsatz zu mehr Einwanderung und Zerstörung deutscher Kultur
Ja was würden Sie den vorschlagen.? Erschiessungskommandos.?
Alternativ könnte man natürlich auch @waltomx’s Vorschlag bemühen: Wenn die NATO / westliche Unwertegemeinschaft aufhört, in der Gegend herum zu bombardieren, gibt es auch keine Flüchtlinge.
Da dies eher nicht stattfinden wird, bleiben wohl eher Erschiessungskommandos.? …. zumindest dann, wenn es nach Haubold / di Fabio & CO. geht. ….
“ Wenn die NATO / westliche Unwertegemeinschaft aufhört, in der Gegend herum zu bombardieren, gibt es auch keine Flüchtlinge. “
Das stimmt natürlich so nicht und eigentlich müsste das jeder Mensch, der sich umfassend informiert, auch wissen. Die demographischen Gegebenheiten haben mit der NATO nichts zu tun, um ein Bsp. zu nennen.
@Geholfen
Stabile Golf- und nordafriKaninchen Staaten, von Libyen bis Syrien, waren unser seinerzeit friedlicher Schutzwall. Dieser hielt mit Abmachungen Völkerwanderungen zurück. USA und Nato zerstörten dieses System. Zum Vorteil von wem? Israel und NWO, siehe UN-Globalpakt, Zerstörung Europas.
Nun kann es da keinen Zweifel mehr geben. Alle, die sich zu dem Thema äußern und einen Doktor und Professorentitel tragen, kann man knicken. Erst Schachtschneider, dann Otte und nun der Frank Willi. Diese Herren sind nur dabei Nebelkerzen zu werfen in Form von Verfassungen und Gesetzen, die nicht existieren oder keinerlei Gültigkeit haben. Die BRiD ist eine Kolonie der USA und hier gilt Handelsrecht in Form des Uniform Commercial Codes – Staatsgrenzen, Hoheitsrechte, papperlapapp.Wenn die Eigentümer der NGO BRiD anordnen, das Millionen Ausländer aufs Firmenglände strömen aus welchem Grund auch immer, hat die Geschäftsführerin Merkel für die Ausführung zu… Read more »
„… aus eigentumslosen Mitgliedern“ um präzise zu sein. Und da wir keinen Friedensvertrag haben, befinden wir uns noch im Kriegszustand als allerdings bereits durch die Alliierten Besiegte. Also sind wir de facto Kriegsgefangene und seit wann müssen Kriegsgefangene Steuern zahlen und wieso muss ich noch selbst zum Supermarkt gehen, wenn es Pflicht der Lagerleitung wäre mich für lau frei Haus mit Lebensmitteln zu versorgen. Fragen über Fragen, wobei man auf Antworten der vorgenannten Koryphäen, oder sollte ich lieber Kollaborateure sagen, wohl vergebens warten muss.
Ein großes Problem bei den zu Gesetzen deklarierten Regeln ist, daß wenn sich die Regeln, nicht an den Gesetzen der Wirklichkeit orientieren, dann kann man zwar sagen, daß Staatsrechtlich, Europarechtlich, oder was da auch immer an Regelwerk konstruiert wurde, alles richtig läuft, weil man ja die selbst geschaffenen Regeln einhält, aber Inhaltlich damit eigentlich nur Verwirrung gestiftet, statt Ordnung gehalten wird. Menschen können keine Gesetze machen. Dazu sind sie zu subjektiv. Egal wie sehr sie sich auch um Objektivität bemühen, sie bleiben subjektiv, folglich wird jegliches Regelwerk der Subjektivität derer mehr dienen, die sie machen, als denen, die das angeblich… Read more »
Der senile Furz soll daheim mit seiner Miniatureisenbahn spielen.
Vielleicht wäre er ein ganz lieber Mensch und Familienvater geworden, hätte er nicht den Umgang mit falschen Menschen gepflegt.
Wie heißt es doch:
„Folgst du, wenn gute Menschen winken,
So wird dein Wohl sich stetig mehren.
Doch wirst mit Bösen du verkehren,
So wirst du sinken nur und sinken.“
Der richtige Umgang mit der weltweiten Migration muss noch gefunden werden.
Es gibt ja mehrere Konzepte der Industriestaaten.
Europa: offene Grenzen, wer kommt darf in der Regel bleiben und wird vom Steuerzahler über das Sozialamt alimentiert.
Australien, Kanada, USA: Abschottung oder maximal Kontingentaufnahme.
Japan, Südkorea, Neuseeland, Taiwan: Totale Abschottung.