Portugal wird die Krise überwinden

Ein Ausstieg des Landes aus dem Euro wäre töricht, denn das Ziel der wirtschaftlichen Erholung ist fast erreicht. Das Bailout-Programm war übertrieben schmerzhaft, aber es scheint zu funktionieren.

In Deutschland und Frankreich wird heftig über die Zukunft der Eurozone diskutiert. Populistische Politiker sagen, dass die deutschen Steuerzahler (oder die Franzosen oder wer auch immer) die faule Lebenseinstellung der Südländer nicht finanzieren sollten. Die tatsächliche Lage ist natürlich komplexer, aber das Dämonisieren des anderen ist die älteste Strategie in der Politik. Ich denke, das wahre Ziel der modernen Demagogen ist die Rückkehr zur alten Machtaufteilung, die vor der Europäischen Union und dem Euro bestand. Ich halte das allerdings für eine politische Fantasie.

In einem früheren Artikel auf Geolitico habe ich zu erörtern versucht, dass Portugals Probleme zugleich auch die Probleme Europas sind und die wirtschaftliche Verbindung der unterschiedlichen Länder so tief geht, dass eine Trennung Europas jedem schaden würde. Heutzutage werden alle Produkte zeitgleich an unterschiedlichen Orten hergestellt, und die finanziellen Verbindungen sind zu kompliziert, um innerhalb von wenigen Monaten oder Jahren zerstört zu werden.

Einige politische Gruppen würden diese wachsende Integration gerne beendet sehen und sie wieder umkehren. Alles ist miteinander verbunden, und die Öffentlichkeit ist sich dessen oft gar nicht bewusst, daher könnte sein, dass einige Leute die Nationalisten oder die populistischen Bewegungen wählen werden. Letztlich aber glaube ich,  dass sich die europäische Integration in den nächsten zehn Jahren beschleunigen wird. Portugal muss für diesen Schritt nach vorne bereit sein. Die Alternative ist, ein unbeeutendes Land mit einer Außenseiterrolle zu sein.

Es geht nicht ums Geld

Dies ist ein komplexes Thema, das viele Artikel erfordern würde. Ein Zerbrechen der Euro-Zone wäre unglaublich teuer und würde viel Geld und Jobs kosten. Portugal braucht wahrscheinlich kein weiteres Geld. Es braucht Investitionen, Arbeitsplätze, einen ausgeglichenen Haushalt und ein bezahlbares soziales Netz. Dieses Land ist in der Endphase eines schrecklichen Anpassungsprogramms, das große Opfer fordert. Wir haben alles gemacht, das die Kreditgeber von  uns verlangten: Haushaltskürzungen während der Rezession, erhebliche Reduzierung der Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst, massive Entlassungen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu steigern, höhere Steuern, Kürzungen der Gehälter und tiefe Einschnitte in den Bereichen Gesundheitswesen und Bildung. Die Arbeitslosenquote explodierte. Wie taten, was von uns verlangt wurde, und jetzt sind wir überflüssig? Was müssen wir noch tun? Von einer Brücke springen?

Der Rückkehr zu den Märkten

Irland beendet gerade sein Bailout-Programm. Es gibt Anzeichen, dass die Iren vielleicht bald wieder vollständig auf den Markt zurückkehren werden. Das portugiesische Programm wird im kommenden Juni auslaufen, es ist also ziemlich offensichtlich, dass es die sicherste Strategie ist, die Ziellinie zu erreichen. Wenn man im Marathon nach 39 Kilometern aufgibt, dann war es ein netter Versuch, geschafft hat man es trotzdem nicht. Es ist also keine frage, dass Portugal diesen Marathon beendet wird.

Ich glaube, dass es keinen in diesem Land gibt, der dem folgenden Satz nicht zustimmen würde: Der portugiesische Bailout war unterfinanziert, das Programm zu brutal und zu kurz. Die Konsequenz war also, dass die Rezession (die gerade zum Stillstand kommt) härter ausfiel, als nötig gewesen wäre. Viel zu viele Arbeitsplätze sind verloren gegangen. Wir haben versucht, all das in drei Jahren zu machen, was man auch in fünf hätte machen können. Im Prinzip hat uns Europa gezwungen, mit unseren Stiefeln zu schwimmen, und das ist nun wirklich nicht einfach.

Die portugiesische Wirtschaft basiert auf einem Netzwerk von vielen kleinen Unternehmen (die wir Nanounternehmen nennen), die sehr flexibel und widerstandsfähig sind. Sie müssen sich einer schwierigen Situation stellen: Ihre Zinssätze sind höher als die der europäischen Konkurrenten, außerdem haben sie  gänzlich ihre Kreditwürdigkeit verloren. Trotzdem steigt die Exportrate jährlich um 5 Prozent, weil wir viele Märkte bedienen (Angola, Brasilien, Spanien). Durch die Sparmaßnahmen wurde eine Massenmigration ausgelöst. 10.000 Portugiesen verlassen allmonatlich ihr Land. Obwohl die Wirtschaft in diesem Jahr um -1,8 Prozent schrumpfte, schuf die  portugiesische Wirtschaft in den letzten sechs Monaten dennoch 120.000 Arbeitsplätze. Das ist nicht nur Glück. Europäer sollten das wertschätzen, statt auf uns herabzusehen.

Bereit für den Wettbewerb

Um seine finanzielle Souveränität zurückzuerlangen, muss Portugal den Euro nicht verlassen. Die Souveränität wird in sieben Monaten wiederhergestellt sein. Tatsächlich gibt es in Portugal keine politische Partei, die für den Ausstieg aus dem Euro ist. Es gibt zwei politische Parteien, die sich sehr links positionieren, die gegen das Bailout-Programm und die Troika sind, aber sie würden niemals sagen: „Wir sollten aus der Eurozone austreten.“ Sie wissen, dass das ein Desaster wäre.

Portugal ist ein kleines Land, bereit mit dem Ausland zu konkurrieren. Kleine Länder können sich schnell ändern, aber jeder Schock hinterlässt Spuren. Zu unseren Vorteilen zählen die überschaubare Größe des Landes,  unsere großartige Sprache (Portugiesisch wird von 200 Millionen Menschen gesprochen), aber unsere Unternehmen bekommen keine Kredite mehr, und die Bürokratie ist eine echte Herausforderung. Wir bruchen nicht weniger Wettbewerb, sondern mehr.

Aus dem Euro auszusteigen würde bedeuten, dass wir alles zerstören, für das wir gekämpft haben. Es wäre eine politische Katastrophe. Ein zweiter Bailout ist nicht mehr nötig, es sei denn, das Verfassungsgericht blockiert die Haushaltskürzungen und zwingt die Regierung, die Steuern erneut zu erhöhen. Das werden wir im März erfahren.

Inzwischen kann man im Land die ersten Zeichen einer Besserung sehen. Sie sind zwar noch immer schwach, aber es gibt sie: ein kleiner wirtschaftlicher Anstieg, ein Rückgang der Staatsverschuldung, Leistungsbilanzüberschuss, Primärüberschuss (nur nächstes Jahr) und politische Stabilität. Portugal macht es Irland nach. Das Bailout-Programm war übertrieben schmerzhaft und auch dumm. Aber es scheint zu funktionieren.

Übersetzung: Anne Lachmann

*Luis Naves ist Journalist und Schriftsteller. Mehr Texte von Luís Naves gibt es hier!