Podemos hat vorerst ausgeträumt
Podemos hat vorerst ausgeträumt

Podemos hat vorerst ausgeträumt

So warb Podemos vor der Wahl: Wir koennen! Quelle: Podemos So warb Podemos vor der Wahl: Wir koennen! Quelle: Podemos
Wieder haben die Euro- und Austeritätsvertreter die spanischen Parlamentswahlen gewonnen. Man muss sich ernsthaft fragen, ob das Land seine Lage begriffen hat.

Die Wahlergebnisse in Spanien[1] zeigen auf, dass sich alle Hochrechnungen auf Basis von Daten aus den Wahlbüros als falsch erwiesen haben. Der prognostizierte Linksruck blieb aus, das Ergebnis der Dezemberwahlen wurde im Wesentlichen bestätigt.

Rajoy’s Volkspartei PP konnte zwar gegenüber Dezember Sitze hinzugewinnen, eine Koalition mit den neoliberalen Ciudadanos, die deutliche Verluste hinnehmen mussten, erscheint jedoch rein rechnerisch nicht möglich.

Hat Spanien seine Lage begriffen?

Das Erfolgsversprechen von Podemos-Chef Pablo Iglesias hat sich ohne wesentliche Veränderung zu Dezember als Trugschluss herausgestellt. Sie behält ihre 71 Sitze und blieb damit erstens weit hinter den Erwartungen zurück, zweitens scheiterte die Partei an ihrem selbst gesteckten Ziel, die Sozialisten zu überholen.

Nach dem vorläufigen Endergebnis kam die PP auf 137 der insgesamt 350 Sitze, 14 mehr als bisher. Die Sozialisten (PSOE) erhielten 85 Mandate, fünf weniger als bei der Dezember-Wahl. Sie erzielten ihr schlechtestes Ergebnis in der jüngeren Geschichte, behaupteten sich aber entgegen ersten Prognosen als zweitstärkste Kraft.

Während es Wahlkampfes hatte Podemos zwar erklärt, man wolle sich für einen Euro-Austritt einsetzen. Diese Position wurde aber nicht hinreichend kommunziert, so dass eine darin steckende Wahlchance leichtfertig verpasst wurde.  Man muss sich ernsthaft fragen, ob man in Spanien begriffen hat, dass eine Rückkehr zur nationalen Währung auf Sicht positive ökonomische auslösen könnte.

Hoffnungslos überschuldet

Das Land ist nahezu hoffnungslos überschuldet, die Bankenkrise und deren Folgen haben sich, auch wenn unsere Wahrheitsmedien davon kaum Notiz nehmen, weiter vertieft. Die hohe Arbeitslosigkeit kann trotz steigender Einnahmen in der Touristik-Branche nicht wirksam bekämpft werden, und eine mehr als gefühlte weltweite Rezession ist Gift für mögliche Wachstumsaussichten.

Zwischenzeitlich hat die spanische Staatsverschuldung mit nahezu 100 % der Wirtschaftsleistung eine neue Höchstmarke erreicht. Ein Blick zurück ins Jahr 2008, wo dieser Wert gerade mal bei rund 40 % lag, zeigt die Brisanz dieser Entwicklung überdeutlich auf. Zwar ist die Neuverschuldung des Landes marginal zurückgegangen, was nichts daran ändert, dass in 2015 eine erneute Kreditaufnahme von 55 Mrd. EUR, was etwa 5 % der Wirtschaftsleistung entspricht (!), nicht zu vermeiden war.

Brexit-Schock-Starre

Im Lichte dieser Gegebenheiten müsste sich die EU-Kommission eigentlich mit Spaniens dauerhaften Verstößen gegen die Defizitgrenzen beschäftigen, ob dies angesichts der in Brüssel eingetretenen Brexit-Schock-Starre zu erwarten ist, sei dahingestellt.

Sollten sich die spanischen Parteien nicht auf eine stabile Koalitionsregierung verständigen können – und danach sieht es wohl aus – ist ein erneuter Reset, also back to square one angesagt ! Ein guter Zeitpunkt für nachhaltige Forderungen nach einem Euro-Austritts-Referendum.

 

Anmerkung

[1] http://elpais.com/

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