Koalitionsverhandlungen

Die Ampel will einfach nicht auf Grün springen

6. November 2021 // 7 Kommentare

Die Ampel-Koalitionsverhandlungen laufen nicht so, wie die Grünen gehofft hatten. Oftmals setzt sich die FDP durch. Jetzt machen die Grünen-Anhänger Druck. Zum zweiten Mal in diesem Wahljahr fallen die Grünen deutlich hinter die Erwartungen ihrer Anhänger und Mitglieder zurück. Den ersten [...]

Tirol-Frage trennt ÖVP und FPÖ

15. November 2017 // 13 Kommentare

In Wien kommt es zum Schwur über eine „Herzensangelegenheit“. Lässt Wahlsieger Kurz den Doppelpass für Südtirol zu? Für die FPÖ ist er Koalitionsbedingung. Die unlängst an der „Unrechtsgrenze“ zwischen Österreich und Italien abgehaltene Brenner-Kundgebung, die das seit bald hundert [...]

Der Diesel im Koalitionspoker

29. September 2017 // 35 Kommentare

Im „jamaikanischen“ Koalitionspoker wird es auch um das Ende des Dieselmotors und damit der deutschen Automobilindustrie gehen. Setzten sich die Grünen durch? Nun wird in den Berliner Koalitionsverhandlungen der Streit um den Verbrennungsmotor und die straffen Einführungstermine des [...]

So schlüpfrig ist der Mindestlohn

4. Dezember 2013 // 0 Kommentare

 Schon jetzt werden rund 1,5 Milliarden Überstunden jährlich unbezahlt geleistet. Kommt der Mindestlohn, steigt diese Zahl noch weiter an. „Was hilft gegen Ausbeutung“, fragt JANINE HÄBEL in einem Gastbeitrag.   Für manche war es das Thema im Wahlkampf schlechthin, und auch [...]

Wie Politik sich ad absurdum führt

15. November 2013 // 0 Kommentare

Ex-US-Notenbank-Chef Greenspan sagt, Regierungen seien überflüssig. Der Ausgang der Bundestagswahl bedeutet: Eine Regierung, die verändert, richtet nur Schaden an. Doch Union und SPD schert das wenig. Als der frühere Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, 2007 von Schweizer Journalisten gefragt [...]

Mit Nahles und Merkel auf Links-Kurs

12. November 2013 // 0 Kommentare

Andrea Nahles soll unter Angela Merkel  Arbeitsministerin werden. Beide haben sozialistische Wurzeln, standen in Opposition zum Kapitalismus. Wie links wird die Regierung?   Die wenigsten werden sich über die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen Gedanken machen. In den Cafés jedenfalls [...]