EU-Kommission

Zurück zu Demokratie und D-Mark!

23. Juli 2019 // 41 Kommentare

Mit der Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin hat die EU ihr großes Demokratiedefizit bewiesen. Daran muss sie ebenso scheitern wie der Euro. Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz. Merkel, Macron und Co. haben sich ein weiteres [...]

Wer die EU wirklich beherrscht

2. Juli 2019 // 34 Kommentare

Das unrühmliche Schauspiel um die Ernennung des EU-Kommissionspräsidenten zeigt in aller Deutlichkeit, wer in der EU das Sagen hat. Die Wähler sind es nicht. Die Europäische Union ist keine Demokratie. Wer das bisher noch nicht begriffen hatte, dem sollte es nun angesichts der peinlichen [...]

Die deutsche Gefahr für Europa

15. Juli 2015 // 0 Kommentare

Die Mittel, mit denen Wolfgang Schäuble seine Forderungen gege Griechenland durchsetzt, sind grenzwertig. Dabei besitzt er nicht einmal ein funktionierendes Wirtschaftskonzept. Kompromissloser geht es nicht. Spätestens als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Wochenende in den [...]

Griechenlands letzte Chance

23. Februar 2015 // 0 Kommentare

Haben Tsipras und Varoufakis alles verspielt? Noch ist es zu früh, sie als Verlierer abzustempeln. Jetzt kommt alles auf ihr eigenes Reform- und Krisenkonzept an. Mit einer raschen Einigung im Schuldenstreit Athens mit der Euro-Gruppe hatte eigentlich niemand gerechnet. Der Streit war nicht [...]

Juncker war vor LuxLeaks gewarnt

14. November 2014 // 0 Kommentare

Schon vor zwei Jahren wurden die Dokumente gestohlen, die nun die Luxemburger Steuer-Machenschaften enthüllen. Luxemburg war also gewarnt. Das hilft Juncker jetzt. Nach der LuxLeaks-Affäre kocht die Gerüchteküche. Während man in Luxemburg munkelt, ausländische Geheimdienste hätten die [...]

Schäbiger Abgang der Kommissare

15. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Sie haben noch nicht genug: In ihren letzten Amtstagen bringen die alten EU-Kommissare noch schnell jene Projekte durch, die bisher an moralischen Bedenken scheiterten. In den letzten Tagen ihrer Amtszeit winkt die alte EU-Kommission noch schnell ein paar umstrittene Projekte durch. Keiner [...]

Brüssel plant massiven Sozialabbau

16. Januar 2014 // 0 Kommentare

Was bisher nur Krisenländer betraf, soll künftig in allen EU-Staaten stattfinden. Grundlage der neoliberalen Pläne sind Angela Merkels „Reformverträge“. In Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze sind wegen der [...]

Ratspräsident van Rompuy sieht sich als Retter Europas

17. Oktober 2013 // 0 Kommentare

In Paris erzählt der Flame von Ropuy, wie er das Boot Europa „mitten im Sturm geflickt“ und letztlich heil durchs Unwetter gebracht habe. Von welchem Europa spricht er [...]

Dieses Europa ist nicht reif für eine Unabhängigkeitserklärung

21. Juli 2013 // 0 Kommentare

In der Krise haben die Regierenden auch den letzten Rest an Eigenständigkeit verspielt. Europa ist heute weniger europäisch als vor der Krise. Gelenkt wird es aus [...]

Die Demokratie und ihre Werte stehen in Brüssel auf dem Spiel

13. Februar 2013 // 0 Kommentare

Kaum sendet Arte einen erhellenden Beitrag über den Lobbyismus in Brüssel, erheben die Claqueure ihrer Drahtzieher Einspruch: Ausgerechnet Journalisten rechtfertigen den Angriff auf die [...]

Das Versagen der Europäer

10. Februar 2013 // 0 Kommentare

Europa macht unzufrieden; aber es sind die Europäer mitsamt ihrer europäischen Kultur, die enttäuschen. Weil sie den jahrhundertelangen Blutrausch um Macht und Geld beschönigen und die Macht heute den Fremdenlegionären der Globalisierung [...]

Die EU will Europa zur Waffenschmiede der Welt machen

20. Dezember 2012 // 0 Kommentare

Weil die Finanzkrise jetzt auch die Konjunktur der wirtschaftlich starken Länder in den Abgrund reißt, will die EU-Kommission die Krise mit Waffen-Verkäufen abfedern. Die Friedensnobelpreis-Träger im Gleichschritt mit der [...]

Aus der Schuldenkrise wird eine Wirtschafts- und Sozialkrise

14. November 2012 // 0 Kommentare

Die EU-Kommission unterschätzt die fatalen Folgen ihrer radikalen Sparpolitik. Die Konsolidierung würgt nun in ganz Europa die Konjunktur ab. Doch ein Umdenken ist nicht in Sicht – im [...]

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!