EU-Kommission

Zurück zu Demokratie und D-Mark!

23. Juli 2019 // 41 Kommentare

  Mit der Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin hat die EU ihr großes Demokratiedefizit bewiesen. Daran muss sie ebenso scheitern wie der Euro. Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz. Merkel, Macron und Co. haben sich ein weiteres [...]

Wer die EU wirklich beherrscht

2. Juli 2019 // 34 Kommentare

  Das unrühmliche Schauspiel um die Ernennung des EU-Kommissionspräsidenten zeigt in aller Deutlichkeit, wer in der EU das Sagen hat. Die Wähler sind es nicht. Die Europäische Union ist keine Demokratie. Wer das bisher noch nicht begriffen hatte, dem sollte es nun angesichts der peinlichen [...]

Die deutsche Gefahr für Europa

15. Juli 2015 // 0 Kommentare

Die Mittel, mit denen Wolfgang Schäuble seine Forderungen gege Griechenland durchsetzt, sind grenzwertig. Dabei besitzt er nicht einmal ein funktionierendes Wirtschaftskonzept. Kompromissloser geht es nicht. Spätestens als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Wochenende in den [...]

Griechenlands letzte Chance

23. Februar 2015 // 0 Kommentare

Haben Tsipras und Varoufakis alles verspielt? Noch ist es zu früh, sie als Verlierer abzustempeln. Jetzt kommt alles auf ihr eigenes Reform- und Krisenkonzept an. Mit einer raschen Einigung im Schuldenstreit Athens mit der Euro-Gruppe hatte eigentlich niemand gerechnet. Der Streit war nicht [...]

Juncker war vor LuxLeaks gewarnt

14. November 2014 // 0 Kommentare

Schon vor zwei Jahren wurden die Dokumente gestohlen, die nun die Luxemburger Steuer-Machenschaften enthüllen. Luxemburg war also gewarnt. Das hilft Juncker jetzt. Nach der LuxLeaks-Affäre kocht die Gerüchteküche. Während man in Luxemburg munkelt, ausländische Geheimdienste hätten die [...]

Schäbiger Abgang der Kommissare

15. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Sie haben noch nicht genug: In ihren letzten Amtstagen bringen die alten EU-Kommissare noch schnell jene Projekte durch, die bisher an moralischen Bedenken scheiterten. In den letzten Tagen ihrer Amtszeit winkt die alte EU-Kommission noch schnell ein paar umstrittene Projekte durch. Keiner [...]

Brüssel plant massiven Sozialabbau

16. Januar 2014 // 0 Kommentare

Was bisher nur Krisenländer betraf, soll künftig in allen EU-Staaten stattfinden. Grundlage der neoliberalen Pläne sind Angela Merkels „Reformverträge“.    In Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze sind wegen der [...]

Das Versagen der Europäer

10. Februar 2013 // 0 Kommentare

Europa macht unzufrieden; aber es sind die Europäer mitsamt ihrer europäischen Kultur, die enttäuschen. Weil sie den jahrhundertelangen Blutrausch um Macht und Geld beschönigen und die Macht heute den Fremdenlegionären der Globalisierung [...]

Die EU will Europa zur Waffenschmiede der Welt machen

20. Dezember 2012 // 0 Kommentare

Weil die Finanzkrise jetzt auch die Konjunktur der wirtschaftlich starken Länder in den Abgrund reißt, will die EU-Kommission die Krise mit Waffen-Verkäufen abfedern. Die Friedensnobelpreis-Träger im Gleichschritt mit der [...]