Spahns Ministerium googelte in Corona-Krise nach Lösungen

Jens Spahn / Corona / Maske / Quelle: Pixabay. lizenzfreie Bilder, open library: cromaconceptovisual; https://pixabay.com/de/vectors/maske-virus-coronavirus-krankheit-4964590/

Weil Spahns Ministerium auf Corona nicht vorbereitet war, musste es „aufgrund der Dringlichkeit“ im Internet nach Lösungen suchen, räumt ein Staatssekretär ein.

Kommentar

Weil das Gesundheitsministerium nicht auf die Pandemie vorbereitet war, musste es eilig per Internetrecherche nach Lösungen googeln. Das räumte nun der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart auf Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion ein. Interessant ist aber nicht nur die vermeintliche Ratlosigkeit der Spahn-Truppe, interessant ist nämlich vor allem, was bei der Google-Suche herauskam.

Konkret ging es um eine Kommunikationsberatung zu der damals ebenfalls Hals über Kopf geplanten Corona-Warn-App. So eine App hätte zwar längst fertig sein können, schließlich hatten Virologen und Mediziner bereits seit mindestens zwei Jahrzehnten vor dem Ausbruch weltweiten Epidemien gewarnt, doch derlei Warnungen hatte Spahn wie schon seine christdemokratischen Vorgänger nicht ernst genommen.

Spahn-Freund war Ergebnis der Google-Recherche

Jedenfalls scheint die „Dringlichkeit“ im Frühjahr 2020 so groß geworden sein, dass nicht nur Aufträge zur Entwicklung der Warn-App ohne ordnungsgemäße Ausschreibung vergeben worden waren, wie unter anderen die „Zeit“ berichtete, sondern eine Agentur zur öffentlichen Vermittlung der Corona-Warn-App nur noch mit Hilfe von Google gefunden werden konnte. Denn der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart schriebt der AfD dazu am 13. April in Spahns Auftrag:

„Aufgrund der Dringlichkeit wurde eine Internetrecherche durchgeführt und mit mehreren Agenturen telefonisch Kontakt aufgenommen.“

Interessant ist auch, zu welchem Ergebnis die Google-Suche führte. Dazu schrieb Gebhart:

„Dabei zeigte sich, dass insoweit nur die MSL Group über die notwendigen Vorerfahrungen und Kompetenzen für die Auftragsabwicklung verfügte.“

Aber wer ist diese MSL Group? Chairman dieses Unternehmens ist ein gewisser Axel Wallrabenstein. Und dieser Herr Wallrabenstein wiederum wird laut AfD-Anfrage in mehreren Medienberichten sowie in der Spahn-Biografie von Michael Bröcker „als Freund Spahns bezeichnet“.

Und dann gab es Berichte wie jenen in der „Welt am Sonntag“, die am 21. März über die Vergaben des Gesundheitsministeriums im Zuge der Corona-Krise schrieb:

„Einige der Vergaben waren zumindest auffällig. Die Firma Fiege etwa, die für einen dreistelligen Millionenbetrag mit der Logistik für die Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung beauftragt wurde, hat ihren Sitz im Landkreis von Spahns CDU-Kreisverband (…)“

Schutzmasken vom Arbeitgeber des Ehemanns

Auch der „Spiegel“ widmete sich den Vorgängen im Spahn-Ministerium und zitierte Spahn mit den Worten, sein Ministerium sei zu Beginn der Pandemie mit der „klassischen Beschaffung über die zuständigen Ämter“ nicht weitergekommen. Darum habe er „angefangen, selbst zum Telefonhörer zu greifen“.

Später hieß es unter anderem im „Tagesspiegel“, das Gesundheitsministerium habe zu Beginn der Corona-Pandemie „570.000 Schutzmasken bei der Burda GmbH bestellt – also dem Unternehmen, in dem der Ehemann von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Daniel Funke, die Hauptstadtrepräsentanz leitet“.

Ein Schelm, der Böses bei alldem denkt?