Piraten-Politiker wirft Liberalen Rassismus vor

Eine Wahlkampf-Aktion der Liberalen im Saarland hat zu ungewöhnlich heftigen Reaktionen der Piraten-Partei aber auch der Grünen im Internet geführt. In der Auseinandersetzung wurden die Liberalen gar als Rassisten beschimpft.

Stein des Anstoßes ist ein Foto, das die Jungliberalen (JuLis) am Rande ihres Bundeskongresses in Saarbrücken mit einem Transparent zeigt. Es war vom rheinland-pfälzischen JuLi-Bezirksvorsitzenden und Netzaktivisten Tobias Huch hochgeladen worden mit dem Hinweis: „Protest gegen die Schuldenpolitik im Saarland.“  Das Transparent, das auf dem Bild zu sehen ist, trägt den Schriftzug: „Schulden-Sirtaki beenden? Dann FDP wählen!“

Dieses Bild, das ansonsten kaum beachtet wurde, erregte zunächst den Unmut des Grünen-Vorstandsmitglieds Malte Spitz. In einer Twitter-Botschaft formulierte Spitz in gar nicht feinem Ton, den Satz, diese Aktion der Jungliberalen „geht gar nicht“. „Hört auf mit so nem Scheiß!“, schrieb Spitz wörtlich.

Derart „angespitzt“ stieß die Meldung bei Fabio Reinhardt, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus, auf Interesse. Reinhardt war sie wichtig genug, erneut retweeted, also noch einmal als Nachricht gesendet zu werden. Er kommentierte sie mit den Worten: „Ich verstehe auch nicht, was die Julis da genau kritisieren, sie waren sowohl im Saarland als auch im Bund an der Regierung beteiligt.“

So landete das Bild schließlich beim Piraten Martin Delius, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Ihn erregte die Aktion offenbar so sehr, dass er auf Twitter schrieb: „Das macht mich echt wütend, ihr Rassisten.“

In Verbindung mit diesem schwerwiegenden Vorwurf zog die Nachricht von der JuLi-Aktion immer weitere Kreise. „Das hat doch nichts mit Rassismus zu tun. Mein Gott!“, kommentierten Twitter-Mitglieder. Und für die Jungliberalen war nun das Maß voll. Sie beschwerten sich ebenfalls über das soziale Netzwerk und erläuterten, ihrer Ansicht nach basierten sämtliche Parteiprogramme von SPD, Linken, Piraten und Grünen auf einer Schuldenpolitik. Die Griechenland-Analogie sei also klar. Zumindest dem Piraten Reinhardt leuchtete diese Erklärung der „Sirtaki“-Wortwahl ein: „Absicht klar, deswegen sind die Wörter okay, verstehe schon“, schrieb er zurück. Antwort der JuLis: „Sehr schön.“

Günther Lachmann am 18. März 2012 für Welt Online