Joachim Starbatty

Über Ende oder Neustart des Euros

2. Januar 2016 // 0 Kommentare

Ist der Euro eine Art Goldstandard, wie Wolfgang Münchau meint? Ginge es nach der Vernunft, stünden Ende oder Neuanfang des Euros bald bevor, schreibt Joachim Starbatty* in den „FREITAGSGEDANKEN“. Zerbricht der Euro? Und woran könnte er zerbrechen? Wolfgang Münchau sagt, der Euro sei gar [...]

EuGH als umstrittene letzte Instanz

8. Februar 2014 // 0 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof entziehe den Mitgliedstaaten ureigene Kompetenzen greife  massiv in ihre Rechtsordnungen ein, urteilte schon Ex-Bundespräsident Roman Herzog. Mit seiner Entscheidung, den umstrittenen Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) über den theoretisch unbegrenzten [...]

Karlsruhe umgeht die Verantwortung

8. Februar 2014 // 0 Kommentare

 Das Verfassungsgericht überlässt die Entscheidung über das OMT-Programm der EZB einer Instanz, die, so Staatsrechtler Schachtschneider, demokratisch nicht legitimiert ist. Nachdem sie die Begründung genauer studiert haben, warum das Bundesverfassungsgericht die Klage gegen das Aufkaufprogramm [...]

Hubert Aiwanger ist wieder allein zu Haus

3. August 2013 // 0 Kommentare

In nur einem Jahr haben die Freien Wähler und Hubert Aiwanger alles verloren: Die Zustimmung der Wähler, die Unterstützung durch renommierte Wirtschafts-Professoren, einen Spitzenkandiaten – und AfD-Chef Bernd [...]

Die 10 wichtigsten Fragen und Antworten zur AfD

2. April 2013 // 0 Kommentare

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist die wohl erfolgreichste Parteigründung seit Jahren. Trotzdem ranken sich viele Fragen um die AfD. Wo liegen ihre Wurzeln? Wie finanziert sie sich?  Hier sind die wichtigsten [...]