de Maizière

Die Axt an der Meinungsfreiheit

24. Dezember 2016 // 19 Kommentare

Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität. Lasst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor [...]

De Maizières faule Zivilschutzpläne

23. August 2016 // 0 Kommentare

Es stimmt etwas nicht mit dem Zivilschutzplänen der Regierung. Die Einlagerung von Lebensmitteln gegen Angriffe ist Schweinelogik. Die Kausalität stimmt nicht. Die Bundesregierung hat genug Expertise, um zu wissen, dass Innenminister Thomas de Maiziere Unsinn erzählt, wenn er wegen Katastrophen [...]

Der Terror und die Heuchler

17. November 2015 // 0 Kommentare

Nach den Anschlägen von Paris kommt man uns mit heuchelnden Moral- und Toleranzappellen. Alle rufen: „Haltet den Dieb!“ Um zu verbergen, was sie selbst gestohlen haben. Innenminister Thomas de Maizière hat davor gewarnt, von den Pariser Mördern den Bogen auf die Flüchtlinge zu schlagen. Die [...]

Organisierte Ausländerkriminalität

6. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Der BKA-Lagebericht zeigt: Die meisten Tatverdächtigen der Organisierten Kriminalität in Deutschland sind Ausländer. Und: Schleusungskriminalität nimmt dramatisch zu. Im Zentrum der Organisierten Kriminalität in Deutschland stehen vor allem Ausländer. Im vergangenen Jahr ist ihr Anteil an den [...]

Rohe Gewalt unter Flüchtlingen

1. Oktober 2015 // 0 Kommentare

In den Flüchtlingslagern werden Frauen und Kinder Opfer roher Gewalt. Die Polizei warnt: Politik und Justiz ermunterten zu Straftaten. Die Rechtslage ist brandgefährlich. Wer hätte das gedacht? Wenn die deutsche Polizeigewerkschaft gewalttätige Strukturen in Asylunterkünften beklagt[1] und [...]

Aus Flüchtlingen mache Aufbauhelfer

20. August 2015 // 0 Kommentare

Auf die Idee kam noch keiner:  Die AfD schlägt vor, Flüchtlinge in wenigen Monaten zu Entwicklungshelfern auszubilden, die dann in ihren Herkunftsländern Aufbauarbeit leisten. Angesichts von über 800.000 Flüchtlingen in diesem Jahr denken die einen, wie etwa Innenminister Thomas de Maizière, [...]

Das salafistische Verbrechen

13. November 2014 // 0 Kommentare

Der Staat fürchtet sich vor den Salafisten und tut doch alles, damit sie das Land nicht verlassen. Wer so handelt, fördert die Organisierte Kriminalität. In welchen Zeiten leben wir nur? Einerseits verfolgt die Justiz etwa mit groß angelegten Razzien sogenannte Salafisten und gewaltbereite [...]

Berlin bedingt abwehrfähig

11. Juli 2014 // 0 Kommentare

Innenminister Thomas de Maizière will die deutschen Geheimdienste nun auch gegen Verbündete wie die USA spionieren lassen. Aber können die das überhaupt leisten? In deutschen Geheimdiensten galt bisher ein ehernes Gesetz: „Wir spähen keine Freunde aus“, sagte der frühere Innenminister [...]
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