Darum hat Rechtspopulismus Erfolg

AfD-Parteitag © GEOLITICO AfD-Parteitag © GEOLITICO
Nicht raffinierte Propaganda, die veränderte wirtschaftliche Lage veranlasst Globalisierungsverlierer, Rechtspopulisten zu wählen. Grundwerte werden aufgegeben.*

Dass Rechtspopulisten in Ungarn und Polen an die Macht gelangen konnten, wurde nationalen Besonderheiten und propagandistischem Geschick zugeschrieben. Als der Populismus dann aber in den „Wiegen der westlichen Demokratie“ Großbritannien und USA erfolgreich war, gerieten Verteidiger abendländischer Werte in Schockstarre. Das Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahlen wurde daraufhin in den EU-Hauptstädten mit Erleichterung aufgenommen. Gemeinhin wurde verdrängt, dass Marine Le Pen ihren Stimmenanteil bei der ersten Wahlrunde von 17,9 auf 21,3 Prozent steigern konnte.

Wer wählt rechts?

Wie die Wählerbefragungen belegen, lassen sich die überraschenden Resultate der drei wichtigen Urnengänge der vergangenen zwölf Monate kaum durch populistische Stimmungsmache erklären. Vielmehr offenbaren sie, dass sich die gesellschaftlichen Interessenlagen während der letzten Jahrzehnte maßgeblich verändert haben. Ein wachsender Teil der Bürger beklagt eine Verschlechterung der aktuellen wirtschaftlichen Situation, noch stärker sind die Zukunftserwartungen gesunken.

Beim Brexit-Ergebnis konnten laut Ntv.de „die EU-Gegner vor allem bei Menschen punkten, die von sich selbst sagen würden, zu den untersten sozialen Schichten zu gehören.“[1] Nach Spiegel-Online dürfte „einer der entscheidenden Gründe für Donald Trumps Wahlsieg … dessen Mobilisierung von frustrierten, sich aktuell in der Politik nicht angemessen vertreten fühlenden Wählern sein.“[2] Und die Zeit legt den nach ersten Wahlrunde in Frankreich verbleibenden Präsidentschaftskandidaten nahe, auf „die Abgehängten, die Globalisierungsverlierer, die mit ihrer eigenen Situation Frustrierten“ zuzugehen.[3]

Wiederholt warfen Medien und Politiker rechten Populisten vor, durch eine Mobilisierung von Ressentiments und eine Verbreitung von Fake-News Ängste vor Flüchtlingen und Wirtschaftsimmigranten zu schüren. Die Wahlanalysen zeigen jedoch, dass weder rassistische noch anti-islamistische Beweggründe für das Stimmverhalten der Bürger ausschlaggebend waren. Wenn sich sozial Abgehängte statistisch häufiger fremdenfeindlich äußern, dann offenbar aufgrund realer Betroffenheit. Zum einen konkurrieren Immigranten mit ihnen um die Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich mit der Gefahr von Jobverlust und Lohndumping. Zum andern absorbieren Unterbringung und Integration von Flüchtlingen staatliche Mittel, sodass Einsparungen an gesellschaftlichen Leistungen befürchtet werden.

Interessenfront mit der gesellschaftlichen Elite

Wie die Wahlanalysen dokumentieren, sind es vor allem die unteren Einkommensschichten und damit die Klientel linker Parteien, die sich von den Losungen rechter Populisten angezogen fühlen. Handelt es sich vornehmlich um eine erfolgreiche Bauernfängerei? Tragen möglicherweise die Medien die Hauptschuld, indem sie die nationalistische Rechte hoffähig gemacht haben und linke Alternativkonzepte verunglimpfen? Anstatt externe Gründe vorzuschieben, sollten die Vertreter traditioneller Arbeiterparteien eher darüber sinnieren, ob sich die gesellschaftliche Lage ihrer Stammwähler verändert hat. Fraglos hat die Globalisierung Beschäftigungsmöglichkeiten und -bedingungen nachhaltig beeinträchtigt, ebenfalls die Durchsetzbarkeit sozialer und materieller Forderungen.

Auf ihrem Hannoveraner Parteitag[4] hat die Linke nun ein Programm der „Gerechtigkeitswende“ beschlossen, das angesichts der günstigen Wirtschaftlage tatsächlich finanzierbar erscheint. Dass der aktuell nutzbare Handlungsspielraum ein Resultat von Agenda 2010 und jahrelang praktizierter Lohndrückerei ist, wird dabei genauso unterschlagen wie der globale Druck, dem die deutsche Volkswirtschaft nach einer Realisierung des Programms zunehmend ausgesetzt wäre. Forderungen nach höheren Einkommen und Sozialleistungen dürften die Glaubwürdigkeit linker Politik kaum stärken, solange internationale Rahmenbedingungen nicht hinreichend berücksichtigt werden. Im Gegensatz zur Linken konnte die SPD sich nicht einmal zu konkreten Zielvorgaben durchringen, was vermutlich das schnelle Verpuffen des Martin-Schulz-Effekts erklärt.

Dass Teile der Unterschichten sich dem Kampf für eine Verbesserung ihrer sozialen Lage entziehen und von ihren Interessenvertretungen abwenden, wurde bereits von Karl Marx thematisiert. Er verweist auf das Lumpenproletariat[5], das er in die Nähe von Kriminellen rückt. Es lebe von den Abfällen der Gesellschaft, sei käuflich und tauge nicht als Bündnispartner. Letzteres gilt ebenfalls für die von Marx beschriebene, später von Wladimir Iljitsch Lenin begrifflich erweiterte Arbeiteraristokratie[6], die als Erklärung für die Wurzeln des Reformismus diente. Eine Elite innerhalb der Arbeiterschaft profitiere von der kapitalistischen Ausbeutung und sei bemüht, ihre privilegierte Stellung durch Kumpanei mit dem Kapital zu erhalten.

Die Anhänger des Brexit wie auch die Wähler Donald Trumps, des Front National, der polnischen PiS und der ungarischen Fidesz können schwerlich dem Lumpenproletariat oder der Arbeiteraristokratie zugeordnet werden. Auch wenn sie sich von ihrer „traditionellen Avantgarde“ nicht repräsentiert fühlen, sind sie weder arbeitsscheu und asozial noch sehen sie sich in einer Interessenfront mit der gesellschaftlichen Elite. In ihrem Stimmverhalten manifestieren sich vielmehr Ohnmacht und Zukunftsangst, dazu ein wachsender Zorn auf die Herrschenden. Die politische Linke wird mancherorts als deren Teil begriffen, weshalb sie besonders Protestwähler verloren hat.

Die Mittelschicht sucht nach Schuldigen

Der relative und zunehmend auch absolute wirtschaftliche Abstieg der mittleren und unteren Schichten, aus denen rechtspopulistische Parteien ihre Wählerschaft rekrutieren, resultiert aus ihrer schwachen Machtposition im sich verschärfenden globalen Verteilungskampf. Der zunehmende Druck auf Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen wie auch auf deren politische und gewerkschaftliche Interessenvertretungen führt zu wachsender gesellschaftlicher Ungleichheit. Diese ist wiederum hauptverantwortlich für das relative Zurückbleiben der Endnachfrage nach Gütern, sodass sich eine Abwärtsspirale herausbildet:[7]

„Wachsende Einkommens- und Vermögensunterschiede sind nicht nur eine Frage sozialer Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Integrität, sondern sie haben auch beträchtliche Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung. Auf der einen Seite streben immer größere Geldbeträge in Anlageobjekte, auf der anderen bleibt die kaufkräftige Nachfrage nach Konsumgütern relativ zurück. Zunehmende Einkommensdisparitäten manifestieren sich bei vermögenden Haushalten als Anlagenotstand, während sich innerhalb der Konsumentenschaft Klagen über Wohlstandseinbußen mehren.

Die von der klassischen Ökonomie erwartete Korrektur durch ein Überangebot mit der Folge von Preiseinbrüchen, welche dann die Konsumenten begünstigen, tritt augenscheinlich nicht ein. Die Ursachen sind ein hoher Konzentrationsgrad in relevanten Wirtschaftszweigen und eine verbesserte Marktinformation, sodass gewinngefährdende Entwicklungen rechtzeitig erkannt und bereits im Vorfeld abgewendet werden können. Neuinvestitionen werden auf ein Minimum reduziert, Risiken an Zulieferer und Dienstleister outgesourct, Belegschaften und politische Entscheidungsträger unter Druck gesetzt.

Investitionstätigkeiten dienen angesichts zurückbleibender Endnachfrage vorrangig dem Zweck von Kosteneinsparungen. Dadurch wird aber das Kaufkraftniveau weiter abgesenkt, weil Lohnabhängige und Kleinunternehmer ihre Arbeit verlieren oder sich mit geringeren Einkünften begnügen müssen. Es entsteht ein Teufelskreis.“

Je akuter ein Privathaushalt von wirtschaftlichem und sozialem Niedergang bedroht ist, desto verzweifelter wird nach Auswegen gesucht. Soweit Lösungsversuche individueller Natur sind, wird Ellenbogenmentalität zur gängigen Attitüde. Auf gesellschaftlicher Ebene erhalten politische Bewegungen Zulauf, die Sündenböcke präsentieren. Da wirtschaftliche Zusammenhänge wegen ihrer Komplexität schwer zu erfassen sind, werden Schuldige dort ausgemacht, wo der „gesunde Menschenverstand“ sie leicht identifiziert kann.

Es dürfte kein Zufall sein, dass sich Protestverhalten besonders in Staaten artikuliert, deren Regierungen sich leidenschaftlich dem Neoliberalismus verschrieben haben. Einerseits sind dort in bedeutendem Umfang Arbeitsplätze verschwunden und Beschäftigungsverhältnisse prekarisiert worden. Andererseits wurde der Einfluss von gewerkschaftlichen und anderen Interessenvertretungen zurückgedrängt, sodass individuelle Problembewältigung recht verbreitet ist.

Trump schert sich nicht um Moral

Je prekärer die Lage eines Wirtschaftsakteurs ist, desto weniger kann er auf Werte wie Solidarität, Toleranz, Fairness und Aufrichtigkeit Rücksicht nehmen. Dies gilt nicht nur für Personen und Unternehmen, sondern auch für Kommunen und Staaten. Was meist hinter vorgehaltener Hand ausgesprochen wird, propagiert Donald Trump – angesichts des desolaten Zustands großer Teile der US-Wirtschaft – nun in aller Öffentlichkeit. Skrupellosigkeit wird zur Tugend, reaktionäre und autoritäre Denkmuster werden salonfähig, Minderheiten werden schikaniert und ausgegrenzt.

War die moralische Integrität Barack Obamas zuweilen in Zweifel gezogen worden, so manifestiert sich in der Regentschaft Trumps der endgültige Abschied von den vielbeschworenen westlichen Werten. Nach den chauvinistischen und sozialdarwinistischen Ausfällen während der Vorpräsidentschaftszeit ist seine Regierungspraxis durch ein hohes Maß an Rücksichtslosigkeit im Umgang mit Partnern, Verbündeten und Andersdenkenden geprägt. Aber auch die gegen ihn gerichteten Kampagnen, die von Mainstream-Medien in Verbund mit einflussreichen US-Kreisen initiiert wurden, lassen Fairness und Ausgewogenheit vermissen.  

Um die seiner Wählerschaft gegebenen Versprechen einlösen zu können, stellt Trump internationale Verpflichtungen zur Disposition. Der moralisch widerwärtige Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien soll Arbeitsplätze in jenen Regionen der USA schaffen und sichern, denen er seine Präsidentschaft verdankt. Demselben Ziel dient offenbar die Forderung nach einer Erhöhung des Verteidigungsetats der europäischen Nato-Mitglieder auf zwei Prozent des Bruttosozialprodukts. Ein Bedarf in einer solchen Größenordnung ließe sich nur durch US-amerikanische Lieferungen decken. Zugleich soll ein Aufbau unabhängiger Militärstrukturen der EU verhindert werden, von dem sich wiederum Frankreich eine Erhöhung des eigenen Rüstungsexports verspricht.

Sollte es Trump tatsächlich um eine gerechte Verteilung der Rüstungsaufwendungen innerhalb der Nato gehen, dann wäre dieses Ziel ebenso durch eine Reduzierung des US-amerikanischen Kontingents zu erreichen, das gegenwärtig etwa 70 Prozent beträgt. Sogar eine Halbierung würde für Verteidigungszwecke ausreichen, zumal bereits der Anteil der europäischen Nato-Mitglieder mit 265 Milliarden Euro das gemeinsame Militärbudget von Russland und China übertrifft.[8]

Wie einzelne Staaten agieren

Eine radikale Durchsetzung volkswirtschaftlicher Interessen hat sich vielerorts als erfolgreich erwiesen. Lokale Produzenten konnten geschützt und Arbeitsplätze erhalten werden. Nicht nur große Volkswirtschaften wie China und Russland, sondern auch kleine und global abhängige Staaten wie Viktor Orbáns Ungarn oder das Steuerparadies Irland orientieren sich strikt an nationalen Wirtschaftszielen, meist zu Lasten ihrer jeweiligen Handelspartner. Desgleichen betreibt Deutschland eine Beggar-thy-neighbour-Politik, die eine Wandlung vom Problemschuldner zum prosperierenden Überschussproduzenten ermöglichte. Dass sich ein solcher Einsatz für politische Entscheidungsträger auszahlt, dokumentieren die hohen Beliebtheitswerte Wladimir Putins wie auch die jüngsten Erfolge der CDU bei den Landtagswahlen.

Konkurrenzfähige Staaten sowie große Rohstoffexporteure können von den gegenwärtigen globalen Spielregeln profitieren. Die Geschäftsbeziehungen stehen auf einer soliden Grundlage, ja sie können ausgeweitet werden, was von den Akteuren Weltläufigkeit verlangt. Ein Verständnis für die Besonderheiten fremder Kulturräume bildet sich heraus, wodurch Offenheit und liberale Grundeinstellungen gefördert werden. Diese finden schrittweise Eingang in nationale Gewohnheiten und Denkweisen. Restriktive Maßnahmen sind weder im wirtschaftlichen noch im politisch-kulturellen Bereich erforderlich, ja sie würden die Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit eher beeinträchtigen.

Hingegen wären bei schwacher Wettbewerbsfähigkeit volkswirtschaftliche Interessen potentiell gefährdet, sollten sich Regierungen jeglicher Intervention enthalten. Durch die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Verkehrs von Waren und Kapital sind nationale Produktionsstätten akut bedroht. Arbeitsplätze können verloren gehen, und durch Immigration würde die Beschäftigungslage zusätzlich belastet werden. Eine „Unterwanderung“ der nationalen Identität durch liberales Gedankengut und Globalkultur dürfte eine Landnahme durch ausländisches Kapital begünstigen. Mit einem Schüren nationalistischer Stimmungen kann nicht nur dieser Bedrohung begegnet, sondern auch Infiltrationsversuchen vorgebeugt werden, da Alleingänge von Staaten allgemein Kritik und Gegenaktionen von außen hervorrufen.

Eliten als Partner transnationaler Konzerne

Ist das Einkommensniveau der Bürger durch eine geschwächte nationale Wirtschaft bedroht, dann erhält der Rechtspopulismus verständlicherweise Aufwind. Trotz mancher öffentlichkeitswirksamer Aktionen ist der „Druck der Straße“ infolge sinkenden gesellschaftlichen Engagements in den westlichen Demokratien tendenziell durch die „Macht der Wahlstimme“ ersetzt worden. In autoritär regierten Staaten mit beschränkter Wahlfreiheit bedienen sich Regierungen selbst nationalistischer Agitation, um aufkommenden Unmut der Bürger zu kanalisieren. Zugleich wird einer politischen Einflussnahme durch ausländische Geheimdienste und NGOs entgegengewirkt.

Wenn volkswirtschaftliche Interessen weder mittels einer starken Wettbewerbsposition noch über eine an nationalen Zielen ausgerichtete Politik durchgesetzt werden, kann ausländisches Kapital unkontrolliert einströmen und schließlich eine dominante Stellung erlangen. Gängige Praktiken ökonomischer Durchdringung sind die Aneignung lukrativer „Filetstücke“, die Überschwemmung der Märkte mit eigenen Erzeugnissen und die Vergabe von Krediten. Trotz zuweilen reger Investitionstätigkeit, die meist durch Steuerdumping erkauft wird, gelingt es nur selten, die durch die erzwungene Schließung lokaler Produktionsstätten verlorene Beschäftigung zu kompensieren.

Gesellschaftliche Interessenkonstellationen werden nicht nur durch eine Zunahme der Arbeitslosigkeit verändert, sondern auch durch den Wandel von Teilen der Eliten zu „ortskundigen Partnern“ transnationaler Konzerne. Innergesellschaftliche Konflikte nehmen zu, die Herrschaftssicherung erfordert mehr Einsatz und die Auslandsschulden steigen. Regierungen geraten in eine wachsende Abhängigkeit von finanziellen und politischen Gönnern westlicher Industrieländer. Auf diese Weise haben die meisten Staaten Mittel-Ost-Europas, fast ganz Afrika wie auch größere Teile Asiens und Lateinamerikas ihre Unabhängigkeit faktisch eingebüßt.[9]

Lassen sich nach einem politischen Kontrollverlust volkswirtschaftliche Konzepte kaum mehr umsetzen, so steigt andererseits der Bedarf der Bürger an Beschäftigungsmöglichkeiten sowie staatlichen und kommunalen Leistungen. Hohes Bevölkerungswachstum und die Zerstörung subsistenzwirtschaftlicher Strukturen füllen in ärmeren Weltregionen die Slum-Gürtel der Städte, ohne dass eine Lebensperspektive angeboten wird. Als Kuriosum erscheint, dass zivilisatorische Fortschritte wie die Entwicklung des Bildungs- und Gesundheitswesens diesen Prozess eher beschleunigen.

Mit der Abhängigkeit von westlichen Machtzentren geht eine pausenlose kulturelle Berieselung einher. Diese trägt nicht nur zur Entfremdung von traditionellen Werten bei, sondern weckt Bedürfnisse, die angesichts fehlender Verdienstmöglichkeiten nicht realisiert werden können. Der soziale Sprengstoff entlädt sich in wachsender Kriminalität und treibt speziell junge Menschen in die Arme obskurer Heilsprediger. Um der hoffnungslosen Lage zu entkommen, schließen sich immer mehr Wagemutige dem Flüchtlingsstrom in das Eldorado des Nordens an.

Umverteilung zugunsten der eigenen Klientel

Der Zwang zu individuellen Lösungen bei gleichzeitigem Abbau von Skrupeln lässt jenen Bevölkerungsteil anwachsen, den Marx als Lumpenproletariat bezeichnete. Da jedoch eine überwältigende Mehrheit der Arbeitslosen und Unterbeschäftigten bereit ist, sich den Lebensunterhalt durch eine produktive Tätigkeit zu verdienen, wäre sein Begriff der industriellen Reservearmee treffender. Allerdings besteht keinerlei Hoffnung, dass das Gros dieser Menschen jemals vom globalen Arbeitsmarkt absorbiert wird. Notwendiges Wirtschaftswachstum wird durch fehlende kaufkräftige Nachfrage begrenzt, während die urbane Weltbevölkerung ungebrochen weiter wächst.

Soziale Marginalisierung wird daher zwangsläufig zunehmen. Welche Regionen und Bevölkerungsgruppen besonders betroffen sind und wer sich relativ schadlos halten kann, hängt von politischen Entscheidungen auf höchster Ebene ab. Hier bieten nun rechtspopulistische Parteien Lösungen an. Wenn sie sich für die Globalisierungsverlierer der nationalen Mittel- und Unterschichten einsetzen, dann geschieht dies erklärtermaßen zu Lasten anderer Bevölkerungsteile. Geschröpft werden sollen jene, die in Ungnade stehen und von denen geringer Widerstand zu erwarten ist.

Bei vielen Bürgern, die sich nachteilig behandelt fühlen, fällt Stimmungsmache gegen unterstelltes Sozialschmarotzertum, Arbeitsverweigerung, Genderansprüche, EU-Bürokratismus, Flüchtlings-und Entwicklungshilfe oder Wirtschaftsimmigration auf fruchtbaren Boden. Zuspruch findet ebenso die Kritik an den „vier Grundfreiheiten“[10] der EU und an der Gemeinschaftswährung des Euro. Der Einwand, dass dadurch die Beschäftigung gefährdet würde, ist größtenteils berechtigt. Anstatt jedoch den neoliberalen Kurs der EU-Entscheidungsträger anzuprangern, wird nationale Abschottung propagiert.

Das Argument der Arbeitsplatzsicherung wird auch bei der Abwehr von vermeintlichen unfairen Handelspraktiken, Kartellen und Lohndumping vorgeschoben. Angeklagt werden hier vor allem ausländische Akteure, u.a. Staaten mit Handelsüberschüssen sowie niedrigen Sozial- und Umweltstandards. Wie berechtigt die Vorwürfe auch im Einzelnen sein mögen, so auffallend ist andererseits der Tatbestand, dass die Geschäftsgebaren der eigenen Wirtschaftselite kaum auf den Prüfstand gestellt werden. Diese soll offenbar nicht verprellt werden, da sie bei der Durchsetzung nationaler Interessen benötigt wird. Auch wollen populistische Parteien nicht den Verlust von Finanzierungsquellen riskieren.

Nationale Interessen als Bindeglied

Demokratie wird auf einen Kampf von Interessengruppen reduziert, die nach maximalem Eigennutz streben. Kompromisse werden nur akzeptiert, soweit sie unvermeidlich sind, moralische Aspekte bleiben weitgehend auf der Strecke. Auf der Grundlage eines formalen Demokratieverständnisses lässt sich Kritik leicht durch den Hinweis abwehren, es würden doch allgemein anerkannte Prinzipien und Regeln respektiert.

Ähnlich der Lobbyarbeit großer Konzerne sind nationalistische Populisten bestrebt, ihrer Klientel ohne Rücksichtnahme auf divergierende Interessen Vorteile zu verschaffen. Staatsbürger sollen zu Lasten von Immigranten begünstigt werden, konservative Weiße zu Lasten von rebellischen Schwarzen, Christen zu Lasten von Moslems, Heterosexuelle zu Lasten von Homosexuellen, Arbeitsplätze zu Lasten der Umwelt, nationale Interessen zu Lasten globaler Verpflichtungen. Spektakuläre Aktionen werden favorisiert, später eintretende Negativfolgen meist verdrängt. Um für möglichen Widerstand gewappnet zu sein, sollen mehr Finanzmittel für die Ausrüstung der Ordnungskräfte bereitgestellt werden.

Der Erfolg des Rechtspopulismus erklärt sich aus dem sukzessiven Werteverlust, der dem rauen Klima des sich verschärfenden Verteilungskampfs geschuldet ist. Wachsender Leistungsdruck, Lohneinbußen und eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen kennzeichnen zunehmend die Beschäftigungsverhältnisse. Die Wahrung von Besitzständen wird daher für viele zur primären Aufgabe. Die Angst vor sozialem Abstieg führt dazu, dass sich Berufstätige in gutdotierten Stellungen von einer Solidarität mit Geringverdienern und Arbeitslosen lossagen.

Bei wachsendem gesellschaftlichem Dissens werden nationale Interessen zum wichtigen Bindeglied. Indem rechtspopulistische Parteien eine Front gegen auswärtige Gegner errichten, reanimieren sie das durch wirtschaftliche Zwänge gestörte Gemeinschaftsgefühl. Hierdurch werden selbst Empfängern von Sozialleistungen Privilegien zuteil.

Der „Schwarze Peter“ wird an jene Weltbewohner weitergereicht, die einen Bruchteil der hiesigen Minimaleinkommen beziehen. Sie arbeiten auf westafrikanischen Kakaoplantagen, in peruanischen Silberminen oder in den Textilfabriken Bangladeschs. Weitere hunderte Millionen Slum-Bewohner des Südens leben von Trickle-down-Effekten und Zuwendungen internationaler Organisationen. In der Absicht Donald Trumps, die US-amerikanische Entwicklungshilfe und die Mittel für zahlreiche Projekte in den ärmsten Weltregionen rigoros zusammenzustreichen, offenbaren sich die wohl bedenklichsten Seiten des „America First“.

*Dieser Beitrag ist zuerst leicht verändert auf der Online-Plattform „Telepolis“ erschienen.

 

Anmerkungen

[1] http://www.n-tv.de/politik/Alt-bildungsfern-EU-Gegner-article18033241.html

[2] http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-und-seine-waehler-es-waren-nicht-nur-alte-weisse-maenner-a-1120865.html

[3] http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/waehler-frankreich-analyse-wahlbeteiligung

[4] https://www.tagesschau.de/inland/linkspartei-139.html

[5] http://www.marx-forum.de/marx-lexikon/lexikon_l/lumpen.html

[6] http://www.marxists.de/workmvmt/corbro/arbaristo.htm

[7] https://www.heise.de/tp/features/Demokratiegefaehrdung-aus-den-eigenen-Reihen-3289899.html?seite=5

[8] http://www.nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/pdf_2017_03/20170313_170313-pr2017-045.pdf

[9] http://www.wissenbloggt.de/?p=30395

[10] https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/hintergruende/article161252151/die-Grundfreiheiten-der-EU.html

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Popolistenfeind
Gast
Popolistenfeind

Trump Schelte wie gewohnt und in einem Atemzug wird der Friedensbombenengel Obama gelobt.
Mehr muss man nicht lesen.
Wieso dann noch der abgestandene Satanist Marx zitiert wird ist unklar.
Die Überschrift sagt übrigens schon alles Popolismus.
Wer diese Vokabel benutzt ist schön als Lohschreiber enttarnt.
Oder als Kalauer, dann ist der Text für’n Arch.

Sozial-schwach kommt nicht vor. Eines meiner Lieblingsworte.
Die vorstufe von Asozial ? Hätte doch eher gepasst, wer weiss schon was Lumpenproletariat ist.

Brynden Rivers
Gast
Die verschwiegenen Vorteile einer Mehrwertsteuererhöhung! http://mehrwertsteuererhoehung-pro-contra.de/ Globalisierungskritik: Was treibt die Globalisierungskritiker … www.globalisierungskritiker.de/ Lohnkostenreform statt Neoliberalismus! www.neo-liberalismus.de/lohnkostenreform.html Eine intelligente Lohnkostenreform könnte unser Land retten. Aber das … Der lange Kampf um die Lohnkostenreform … Manfred Julius Müller, August 2005. Ich bitte darum, vor allem die sehr einfach umsetzbaren und doch sehr wirksamen Ideen Manfred Julius Müllers (siehe dessen Websites und Bücher, etwa zur Mehrwertsteuer und ihrer Erhöhung!) zu einer Lohnkostenreform nach schwedischem Vorbild bzw. dem skandinavischen Steuer-Modell zu beachten! (die Regierung ABE in Japan setzt dieses ebenfalls gerade sehr erfolgreich um!) Eventuell können sie für deren wissenschaftliche Bekanntmachung und Würdigung… Read more »
Ranma
Gast

In Deutschland wurde die Mehrwertsteuer auch schon erhöht. Über die Geschichte der Bundesrepublik hinweg betrachtet sogar mehrfach. Alle Probleme sind also schon gelöst?
Ranma

waltomax
Gast
Rechtspopulismus und Führerkult sind zwei Seiten derselben Medaille. Der hierarchisch Gläubige glaubt an die Lösung all seiner Probleme durch einen allkompetenten Erlöser. Die Grund – Konditionierung erfolgt schon über die durch diverse Religionen vermittelten Heilsbotschaften. Im Grunde ist der politische Erlöser gleichzeitig auch der umfassende Heilsbringer. Entsprechend auch der dies ausdrückende Gruß, lautend auf Heil…! Ferner kommt der Führer dem Wunsch nach einfachen Antworten und Patentrezepten entgegen, wenn sich das Volk mit komplizierten Sachverhalten konfrontiert sieht. Dann gesellt sich zum Glauben an den Heilsbringer auch noch ein gerütteltes Maß von Denkfaulheit und Dummheit. Damit dürften die an sich primitiven Grundlagen… Read more »
asisi1
Gast

mittlerweile gibt es nichts was diesen zustand ändern könnte, da bereits über 50% der Bevölkerung vom Staat alimentiert werden. diese menschen sagen sich, so wie es ist, bekomme ich meine renten, Pensionen, hartz4 oder irgendwelche Zuwendungen. kommt jetzt eine völlig andere Regierung, weiss ich nicht was kommt. also bleibt alles beim alten!

waltomax
Gast
Der Seiten-Aff‘ Auf dem Affenfelsen dominieren die Alpha-Tiere. Meistens Männchen und nur selten Weibchen. Letztere meist dann, wenn sie sich durch stete Kopulationsbereitschaft Vorteile erhoffen. Dshalb die vielen schönen Frauen um die meist hässlichen Politiker. In dieser Ordnung, die sich durch das Belohnungsprinzip (also Korruption) und ein Herrscher – Untertanenverhältnis erhält, hat es ein Omega-Affe schwer. Ein solcher hält sich gerne am Rande des Felsens auf oder erklimmt umstehende Bäume, von denen er das Treiben auf dem Felsen beobachtet und kommentiert. Dabei hat er entweder die Freiheitsgrade eines Hofnarren in der Hierarchie oder die eines Sonderlings außerhalb dieser, wo er… Read more »
waltomax
Gast
Sozialverhalten der Bonobos (Zitat aus Wiki): „Die Sozialstruktur der Bonobos wird als Fission-Fusion-Organisation („Trennen und Zusammenkommen“) beschrieben. Das bedeutet, sie leben in Großgruppen von 40 bis 120 Individuen, die sich oft in Untergruppen von meist 6 bis 23 Individuen aufteilen, um manchmal wieder zusammenzukommen. Im Gegensatz zu den Gemeinen Schimpansen, die eine ähnliche Sozialstruktur aufweisen, sind die Untergruppen der Bonobos größer, öfter gemischt-geschlechtlich und stabiler. Auch findet man nur selten einzelne Individuen und wenn, dann nur Männchen. Sowohl die Weibchen als auch die Männchen in einer Gruppe etablieren ihre Rangordnung. Dabei kommt es auch zu aggressiven Interaktionen, die zwar nicht… Read more »
Libelle
Gast

Zitat:
Innergesellschaftliche Konflikte nehmen zu, die Herrschaftssicherung erfordert mehr Einsatz
———————-
Ist in Arbeit.
Meinungsfreiheit gehört damit nicht mehr zu den Grundfreiheiten der EU!

https://ddbnews.wordpress.com/2017/06/16/wollt-ihr-das-eu-plan-umerziehungslager-fuer-andersdenkende/

Gast
Gast

Auch wenn es nichts mit dem Thema zu tun hat, diese Nachricht hat mich erschüttert.
Danke für Deine erhellenden Recherchen.
Ruhe in Frieden.

https://alexandrabader.wordpress.com/2017/06/17/wolfgang-effenberger-zum-tod-von-friederike-beck/

Libelle
Gast

Und wieder frage ich mich ob dort „nachgeholfen“ worden ist.
Die Investigativen mit dem Finger in der Wunde, ereilt es doch inzwischen machmal erschreckend früh.

Während solche menschenverachtenden Typen wie Rockefeller und Brzezinski uralt geworden sind oder (Rothschild, Soros usw.) uralt werden.

Ranma
Gast

Am Anfang des Artikels gibt es noch immer mehr Abgehängte. Ungefähr in der Mitte des nichtendenwollenden Artikels ist Deutschland dann ein prosperierender Überschußproduzent. Wer es nicht schafft, sich in längeren Texten nicht selbst zu widersprechen, der sollte lieber nur kürzere Texte schreiben! Mit einigen Selbstwidersprüchen weniger wäre der Text viel besser. Dann könnte er vielleicht sogar sinnvollerweise als Diskussionsgrundlage dienen.
Ranma

Conrath
Gast

@Ranma

Wenn Sie sich jedoch bereits in kurzen Texten widersprechen, ist das auch nicht besser?

Ein Handelsüberschuss kann auf dem Rücken der Arbeitenden (Lohnzurückhaltung) sehr wohl erzeugt werden, das ist kein Widerspruch, sondern zurzeit die Realität in DE.

Und Ihr anderer Kommentar glänzt leider auch nicht besonders (Ihre Recherchefaulheit halten Sie dem Kommentator vor). Haben Sie Ihre Tage/ schlecht geschlafen oder was?

Ranma
Gast
In der Tat bekomme ich viel zu wenig Schlaf. Trotzdem sind alle meine Kommentare noch besser als viele der Artikel oder sämtliche Kommentare Conraths. Nur mal ein Beispiel: „Ein Handelsüberschuss kann auf dem Rücken der Arbeitenden (Lohnzurückhaltung) sehr wohl erzeugt werden, das ist kein Widerspruch, sondern zurzeit die Realität in DE.“ Niemals habe ich irgendetwas anderes behauptet! Im Artikel jedoch kommt DIESE Differenzierung NIRGENDWO vor! Der Artikel tut sehr wohl so als ginge es allen Deutschen gut. Noch ein Beispiel: Die mysteriöse Anspielung auf meinen anderen Kommentar kann sich eigentlich nur darauf bezogen haben, daß ich erwähnte, daß die Mehrwertsteuer… Read more »
Conrath
Gast

@Ranma

Warum sollte ich mich nicht an die nachträgliche MwSt.-Erhöhung erinnern und eine Widerlegung war das nicht, was Ihnen hoffentlich gerade noch selber aufgefallen ist? Eine starke Erhöhung bei entsprechender, linearer Kompensation für die Einkunftsärmeren(!) macht die Steuer ‚umgehungssicherer‘. Damit allein wäre aber noch nicht die Machtakkumulation zu verhindern/ genügend begrenzen, versuchen Sie sich daher das Diskursganze wieder in Erinnerung zu rufen.

Genießen Sie das schöne Wetter, wenn Sie auf der Nordhalbkugel schreiben sollten.

Ihr Rathlos-Bewehrungs-Aufhelfer

Tanja
Gast

Wurde Geolitico gehackt?
Oder wie kommt so ein schwachsinniger Artikel auf diese Seite?

henry paul
Gast
Ur-Alte Schwafel-Rezepte und Situations-Muster taugen schon lange nicht mehr. Die wahren Faschisten (Ahäm: darf man diesen Ausdruck überhaupt noch schreiben?) sind die MAIN-Streamler: sie vereinigen sich hinter der Obrigkeit, ihrem freiwilligen Lemming-Zug zur ONE-WORLD, um mit diesem Verhalten des Appeasement, der Ja-Sagerei- der Abnickerei aller Idiotien ihr ganz persönliches Guthaben-Polster im Perma-Auffrisch-Modus zu halten. Die Linken sind entweder Alt-Kommunisten und haben die Zeit verschlafen oder sie sind moderne Linke und leben im Dauer-Kontrovers-Zustand der Erklärungsnot, denn man kann nicht die Welt-Armut und Migration retten, wenn man gleichzeitig eine pro-aktive Gewerkschaftspolitik macht. Die Grünen wollen zwar alles verbieten was irgendwie UMWELT-schädlich… Read more »
hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl
@henry paul „entweder alle machen ( unter dem Euphemismus Globalisierung) mit oder diejenigen, die nicht mitmachen, werden dazu gezwungen oder eliminiert!“ Dem Euphemismus „Globalisierung“ in vorliegender Form, als Gott gegebene Entwicklungsinstanz positioniert, muss man m.E. den „Sozialismus“ hinzufügen, da er mit der Utopie der –Gleichheit– ebenfalls als unverzichtbarer Bestandteil der Agenda sogar gebildete Menschen „hinter die Fichten“ führt und der Dialektik, also die für die Massen wichtige Rede (Neoliberalismus) und Gegenrede (Sozialismus), erst den Boden zur Lagerbildung zur Verfügung stellt. Nur mit dieser Technik der Spaltung ist es möglich, die Menschen dumm und unter Zwang zu halten. Mit Eliminierung (kill… Read more »
hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl
Soviel Gewäsch in einem so langen Artikel, um dem Leser mit Widersprüchen, wie selten gelesen, aufzuzeigen, dass er auf keinen Fall auf die bösen „Rechtspopulisten“ reinfallen darf. Dabei bleibt der Artikel einer Beschreibung der „Rechtspopulisten“ ebenso schuldig, wie er die Behauptung nicht untermauern kann, „Rechtspopulisten“ würden „das Argument der Arbeitsplatzsicherung auch bei der Abwehr von vermeintlichen unfairen Handelspraktiken, Kartellen und Lohndumping vorschieben“, um irgendwelche nebulösen nationalistischen Ziele zu erreichen. Abgesehen vom Fehlen einer greifbaren Definition des Begriffs „Populist“ im Sinne der derzeit laufenden politischen ‚Agenda, leidet der Aufsatz an einer geradezu verkniffenen, aber leicht durchschaubaren Taktik, alternative Denkmodelle, die die… Read more »
dragaoNordestino
Gast
Wow, da kommt mal ein etwas anderer Artikel in den hiesigen Echoraum… und gleich kann man sehen was die kommentierenden Rechts-draussen unter Meinungs-Freiheit, Respekt und Demokratie verstehen. Da wird niedergemacht, dass sich die Balken biegen…. offensichtlich ist eine etwas andere Sicht der Dinge, bei den netten Geoliticokommentierer bei viritueller Todesstrafe verboten. Popolistenfeind // 18. Juni 2017 um 14:02 // Trump Schelte wie gewohnt und in einem Atemzug wird der Friedensbombenengel Obama gelobt. Mehr muss man nicht lesen. Tanja // 19. Juni 2017 um 10:14 // Wurde Geolitico gehackt? Oder wie kommt so ein schwachsinniger Artikel auf diese Seite? hubi Stendahl… Read more »
Rosi
Gast
@Dragao schreibt: „…und gleich kann man sehen was die kommentierenden Rechts-draussen unter Meinungs-Freiheit, Respekt und Demokratie verstehen.“ Zitat-Ende So sind sie, die Männer, die mir bisher – dem Himmel sei Dank – erspart blieben. @Dragao, befriedigen Sie sich daran aufzutauchen, zuzuschlagen, als Nicht-„Rechts-draußen“ und wieder unvermittelt ohne jeglichen eigenen Bezug zum Thema zu verschwinden? Nur um andere zu diffamieren, zu entwerten? Zitat von: „Popolistenfeind // 18. Juni 2017 um 14:02 // „Trump Schelte wie gewohnt und in einem Atemzug wird der Friedensbombenengel Obama gelobt. Mehr muss man nicht lesen.“Zitat-Ende Immerhin spricht Herr Murawski, wie @Hubi nachvollziehbar in seinem Kommentar feststellt,… Read more »
dragaoNordestino
Gast

@Rosi

Lese ich Ihre Texte, sehe ich weder ein freundliches Gesicht noch einen sozialisierten erwachsenen Menschen; eher einen verbitterten und neidischen alten Mann, der in einer verhärteten Schale auf der Suche nach Feindbildern und sich selbst ist.

HA ha ha… ich komme gerade von einem kleinem Spaziergang so an die 10 km) vom Strand zurück und lese wie erwartet noch weitere Rechtsdraussen….

Neben Ihnen @Rosi, dürfte wohl auch schon bald die nette @Angstfrau und @Greenhoop auftauchen…….

Ihr dürft euch alle zu den oben angeführten alternativlosen Endzeitfanatiker dazu schreiben.

Rosi
Gast

@Dragao

Und wieder keine Stellungnahme. Bitte Lösungen zitieren! Daaaanke!

Auch ein interessanter Charakterzug an Ihnen ist, dass Sie immer mal wieder Ihre Strandnähe in den Vordergrund stellen. Vielleicht vergessen Sie dabei, dass es genau so viele Menschen gibt, die Strände und Hitze gar nicht so paradiesisch finden wie Sie, sondern sich viel lieber in den naturnahen Bergen aufhalten.

Nichtsdestotrotz, ich warte immer noch auf die Nennung der Lösungsansätze aus dem Artikel und Ihre persönliche Meinung dazu.

dragaoNordestino
Gast

@Rosi

Und wieder keine Stellungnahme

Lesen Sie den Artikel…. im Hintergrund erscheinen Lösungs Vorschläge von alleine……

Mir ging dies jedefalls so…… Stichwort: Exportweltmeister…. Mehrwertsteuer…. Kriegsbeteiligung.. de öfteren scheinen hier einige zu vergessen, dass die BRD unter anderem Aktiv an Angriffskriegen beteiligt ist….

somit auch legitimes Ziel von Vergeltungsmassnahmen….. genau wie Frankreich und Grossbritanien…

MutigeAngstfrau
Gast
MutigeAngstfrau

Sie sind mir zu garstig, @ Dragao. Oder wie Rosi schon richtig schreibt neidisch. Schön, dass sie sich noch die Zeit nimmt, sich mit Ihrem Quark auseinanderzusetzen.
Mir reicht auch das geistige Futter bei Ihnen nicht.
Die zu erwartende Retourkutsche beantworte ich hier schon mal: Danke. Grins.
Adeus!

Es gibt auch noch andere Schweizer mit einem engagierten Aufklärungsradio, wer es noch nicht kennen sollte:

https://m.youtube.com/watch?v=MzFquXGlqTI

(Nur am Anfang ein Musiktitel von Künstlern außerhalb des Mainstreams, ca. 5 Minuten)

Rosi
Gast

@Dragao

Zitat:
„Lesen Sie den Artikel…. im Hintergrund erscheinen Lösungs Vorschläge von alleine……“ Zitat-Ende

Sie wurden ja erleuchtet durch Stichworte wie:
„Exportweltmeister….Mehrwertsteuer….Kriegsbeteiligung..“

Schon vergessen? Wir sprachen über Lösungen, nicht über Hindernisse.

Definition Lösung:
Die systematische Beseitigung von Hindernissen, um eine Aufgabe oder ein Problem zu bewältigen.

Und wo ist dieser Weg im Hintergrund erkennbar? Sie nennen doch nur einfach ein paar Substantive, sonst gar nichts (wofür stehen eigentlich immer und überall die ganzen Pünktchen in Ihren Texten – mir wird ganz schwindelig, hab schon lauter Punkte vor den Augen -).

Also nochmal, wo bleiben denn nun die Lösungen?

dragaoNordestino
Gast

@rosi

Schon vergessen? Wir sprachen über Lösungen, nicht über Hindernisse.

Ja wenn Sie mit den Stichworten nichts anfangen können… na ja dies ist Ihr Problem.. bilden Sie sich..

.. Stichwort Kriegsbeteiligung: Da habe ich ein nettes Filmchen das Zeigt in welcher Gesellschaft sich die BRD befindet:

Elite Iraqi troops torture, execute civilians in footage captured by photojournalist

https://www.youtube.com/watch?v=W7APHqWg8a4

Wo bleibt Ihr Aufschrei.. liebe Frau @Rosi.? da ist nichts, nicht war.. viel angenehmer im Virituellen Echoraum eines @stendahls herum zu wüten.

Rosi
Gast

Hallo @MutigeAngstfrau,

klar, dass der Drache sich mit sachlichem Inhalt schwer tut und somit Quark von sich gibt, aber diese dauerhaften Anfeindungen seiner für ihn aus niederen Gelüsten persönlich auserkorenen Feindbilder-Kommentatoren führt doch häufig zu unerwünschten Eskalationen auf Geolitico. Ich finde diese Vorgehensweise von ihm niederträchtig, manipulativ. Wenn er hier alle verteufelt, dann kann er wenigstens so viel Rückgrat zeigen und sachlich argumentieren. Das tut er aber nicht, was dieser Faden wieder einmal deutlich aufzeigt.

Es grüßt Sie
Rosi dankend für Ihren Link

Libelle
Gast
@ Rosi Gratulation zu ihrer Geduld. Allerdings fürchte ich das wird nichts werden. Einige der Foristen hier haben ihn bereits um Konkretisierungen und Lösungsvorschläge gebeten. Das einzige was dabei herauskam waren weitere Herabsetzungen der Foristen, irgendwelche Schlagworte oder „wischi-waschi“-Antworten. Oder wenn es zu konkret wurde blieb eine Antwort einfach aus. @ hubi Stendahl vermutete einst dass es sich um einen bezahlten Troll des Systems handelt. Dies leuchtet mir absolut ein. Denn warum sonst sollte sich jemand dem die Foristen dieses Blogs überwiegend so offensichtlich so widerwärtig sind hier immer wieder einfinden? Meiner unmaßgeblichen Meinung nach agieren so nur bezahlte Trolls… Read more »
Rosi
Gast

Hallo @Libelle,

danke für Ihren Kommentar.
Genau die von Ihnen gestellte Frage
„Denn warum sonst sollte sich jemand dem die Foristen dieses Blogs überwiegend so offensichtlich so widerwärtig sind hier immer wieder einfinden?“ stelle ich mir auch.

Bezahlter Troll, Masochist gepaart mit Neid und Aggression? Alles möglich. Normale Gesinnung wäre im vorliegenden Fall unlogisch.

Lieben Gruß
Rosi

MutigeAngstfrau
Gast
MutigeAngstfrau

Rosi und Libelle: 🙂

Manne
Gast

Wer auf den alten Spalte-und-Herrsche-Trick so plump hereinflällt und mit 2 sinnfreien Richtungen Rechts und LInks Politik betreiben bzw. erklären möchte, dazu noch die allzu „gefährliche“ Populismuskeule herausholt ist eigentlich keinen Kommentar wert. Bitte aufpassen, dass demnächst SPON nicht Geolitico-Artikel dieser Qualität direkt verlinkt!
Da mir so ein Artikel auf dieser Seite bisher nicht untergekommen ist, muss ich dennoch meinen Senf dazugeben.
Zum Trost des Verfasser: Ich habe mir diesen kompletten Artikel nicht vollständig angetan. Zwischen den Zeilen zu lesen, war schon schwer genug!

Gustav
Gast

Anfrage an Radio Jerewan: „Stimmt es, das Bernd Murawski ein Auto in der Lotterie gewonnen hat?“
Antwort: „Im Prinzip ja, aber es handelt sich nicht um ein Auto, sondern um ein Fahrrad, und er hat es nicht gewonnen, sondern es ist ihm gestohlen worden.“

Conrath
Gast

… und Radio Jerewan sagte, aber es war nicht Bernd M., der das Los gestohlen hatte … 😉

Hajo Blaschke
Gast
Hajo Blaschke

@ waltomax Aha, Rechtspopulismus ist also der Grund für einen Führer mit den einfachen Antworten? Solche Führer wie Lenin, Stalin, Hitler, Mal und Pop Pot? Mittlerweile dürfte es sich auch im entlegensten und von der Außenwelt angeschnittenen Örtchen herumgesprochen haben, dass ein Führerkult fast ausschließlich bei Sozialisten findet. Ja, auch Hitlers Partei und Politik war links und sozialistisch.

Conrath
Gast

@Hajo

Einspruch, Euer Ehren,

die Hochfinanzanarchisten zeigen sich nur nicht gerne öffentlich, lassen andere als Führer oder ihre Interessensvertreter, nach ihrem Gusto, regieren.

Und der hochfinanzgesponserte ***Sozialismus*** ist daher deutlich und genau vom echten, dezentralistisch-anarchistischen, SOZIALISMUS zu unterscheiden. Versuchen Sie einmal diesem Gedanken etwas nachzusinnen.

Andere, wie unser guter @Hubi, sind daran (einstweilen, nicht endgültig) bislang leider phantastisch gescheitert, trotz früherer Fragen in dieser Richtung (damalige SPD-Erwartungen,…).

Ist Ihnen das noch nicht aufgefallen, in Ihrem semantisch-abgelegenen Ort?

Hajo Blaschke
Gast
Hajo Blaschke

@ Und was, bitte schön, soll das sein: hochfinanzgesponserter und zentralistisch-anarchistischer Sozialismus? Es gibt, Gott sei Dank, nur einen Sozialismus. Und das ist ein ganz links-populistisches Übel.

Conrath
Gast
@Hajo Nun finanzgesponserter ‚Sozialismus‘ wurde etwa von der sogenannten 5. Kolonne vertreten. Sozialismus sollte, nach deren Willen, nur in verfremdeter Form (als großes sozialistisches Experiment) so schlecht durchgeführt werden, dass sich danach (in historischer Dimension zu verstehen) niemand mehr an das jahrtausendealte Thema wagen sollte. Durchgeführt wurden mehrere solche ‚Abschreckungs-Sozialismus-Experimente‘. Wesentliches Merkmal des hochfinanz-finanzierten Sozialismus war/ ist, die Wirksamkeit und Installation von Parteidiktatur und Elitenherrschaft, im Gewand rätedemokratischer und arbeiterbewegter äußerer Formen, Begriffe und Rituale. Es gibt viel Literatur dazu und mich verwundert Ihre leicht nassforsche Rückfrage schon etwas. Es ist etwa so, als wenn Sie empört zurückfragen würden, wie… Read more »
Bernd Murawski
Gast
Bernd Murawski
Ich möchte mich hier auf einige hinreichend sachliche Kommentare beziehen, die leider nicht gerade zahlreich sind. Erst einmal der Vergleich Obama-Trump. Machen wir uns doch nichts vor: Unabhängig davon, welche Motive beide verfolgen, wären sie ohne den „Segen“ der Rüstungs- und Finanzkreise praktisch handlungsunfähig. Trump ist dabei die Bereitschaft zu Gute zu halten, sich mit deren medialen Sprachrohren anzulegen, während Obama hier kniff. Bei seinem „Hauptprojekt“, der flächendeckenden Gesundheitsversorgung, scheute sich Obama jedoch nicht vor Kontroversen mit politischen Gegnern, wohingegen Trump mit dem Saudi-Arabien-Deal auf eine Win-win-Situation setzte: Verwirklichung seines Arbeitsbeschaffungsprogramms und zugleich Erfüllung der Forderungen des militärisch-industriellem Komplexes. Und… Read more »
hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl
Lieber Herr Murawski, es zeichnet Sie aus, dass Sie zu Ihrem Aufsatz Stellung beziehen. Hierfür vielen Dank. Zitat: „Erst einmal der Vergleich Obama-Trump. Machen wir uns doch nichts vor: ……….“ Wenn Sie jetzt den Sachzusammenhang ohne Zweifel korrekt nachschieben, dann bleibt die Frage, weshalb die Darstellung im Artikeltext so negativ zulasten Trumps gewählt wurde, der gerade mal ein paar Monate im Amt ist. Ist es nicht möglicherweise auf reflexartiges Verhalten zurückzuführen mit dem Strom zu schwimmen, die eine wenigstens halbwegs neutrale Berichterstattung verhindert, ganz so wie bei den Kollegen der Mainstream-Presse, die stets auf den politisch korrekten Strom achtet und… Read more »
MutigeAngstfrau
Gast
MutigeAngstfrau
Bevor Sie hier wieder der Schnürhund anfällt, schaffe ich es vielleicht, mich für diese sehr erhellende und ausführliche Auseinandersetzung mit dem Artikel zu bedanken. Ich hatte zu kauen an der Verwendung des Rechtspopulismus-Begriffes hier auf diesem Blog, der jedem Gesellschaftskritiker inzwischen zu den Ohren heraushängt und in seiner undifferenzierten Handhabung der Massenverblendung weiterhin zuträglich ist. Und auch die beinahe liebenswürdige Behandlung des mit dem Dynamitpreis behängten Drohnenmassenmörders mit dem Schwiegersohngrinsen fand ich mehr als fragwürdig, so dass ich mich für ein „schnellweiter“ bei diesem Artikel entschieden hatte. Mir geht ohnehin langsam die Sinnhaftigkeit von Auseinandersetzungen in Foren ab, angesichts des… Read more »
Conrath
Gast
@Murawski & Hubi Ich muss gestehen, als ich Ihre oberflächliche Einschätzung zu Trump und zu Obamacare und überhaupt zu diesem ‚Friedensfürsten‘ lass, hatte ich meine Lektüre vorzeitig eingestellt, nach Überflug über Ihre früheren, hier eingestellten, Forentexte. In der Sache ist @Hubi in allen Punkten zuzustimmen, bis auf die merkwürdige Diktion, die sich in diesem Satz von ihm offenbart: „Ohne Zweifel hat es Trump mit den einfach gestrickten Parolen einfacher als Obama, der ständig wirres [*pseudo-]sozialistisches Zeug aus dem Kopf drücken musste, damit seine sorgsam messianisch aufgebaute Aura nicht leidet, während der Friedensnobelpreisträger einen Krieg nach dem anderen anzettelte. An den… Read more »
Conrath
Gast

Nachtrag, bin zwar nicht nachtragend aber die Auflösung der ‚@hubischen Klassenphobie‘ fehlte noch [* = Annotation von Conrath]

Bernd Murawski
Gast
Bernd Murawski
Ihre „Abrechnung“ mit der Linken erinnert mich an einige maoistische Grüppchen in den 70er Jahren, die den Hauptgegner unter jeweils anderen Linken ausmachten. Diese würden besonders hinterhältig im Interesse des Kapitals agieren, während dessen tatsächlichen Protagonisten lediglich Papiertiger seien. Wie ich im Artikel deutlich mache, teile ich manche Einschätzungen mit den Vertretern der „neuen Rechten“ (um einen vielleicht akzeptableren Begriff zu benutzen), insbesondere hinsichtlich der globalen wirtschaftlichen Bedrohungen, denen die Unter- und Mittelschichten der Industrieländer zunehmend ausgesetzt sind. Dennoch sehe ich Unterschiede bei den zugrundeliegenden Motiven. Während es mein primäres Ziel ist, neoliberale Strukturen und Praktiken aufzudecken und zu bekämpfen,… Read more »
Conrath
Gast
@Murawski Ich teile Ihre Einschätzung nur eingeschränkt. Die linken Grabenkämpfe der 50-iger bis 90-iger Jahre werden heute zu Unrecht als Selbstzerstörung der Linken verstanden/ beurteilt. Tatsächlich hat sich, mAn, damals die Differenzwahrnehmung zum sogenannten 5. Kolonnen-Sozialismus auch geschärft und historisch auf den richtigen Standpunkt gebracht. Aus Maos ganz praktischer, bäuerlichen ‚Volksbefreiungsperspektive‘ hat ein überbordender Idealismus, denn als ein solcher ist der ‚Kulturzionismus‘ und seine vielen Untervarianten, zu verstehen, immer das Problem die Wirklichkeit nicht genug zu erreichen. Und da hatte es der kulturelle Grenzgänger Mao, der sich erst nach der Schule (Auswendiglernen konfuzianistischer Klassiker) schnell alles Wichtige selber beigebracht, insbesondere… Read more »
Conrath
Gast

Fehler

„Aber es ist ein knochentrockener Realismus, an dem transzendente Träume schlicht abplatzen. Und transzendent ist nicht mit ‚transzendental‘ zu verwechseln, klingt zwar fast ähnlich, ist aber der echte Antagonist zu den nur transzendenten (hier unerreichbaren) Wunschtraumvorstellungen.“ Selbstzitatende C.

Hajo Blaschke
Gast
Hajo Blaschke
@ Conrath oder wie auch immer, mit großer Erwartungsfreude und Belustigung sehe ich Ihren oberlehrerhaften Ergötzungen immer entgegen. Allerdings mischt sich ein innerer Kampf gegen einen Lachkrampf auch immer mit hinein. Ich sehe, dass Sie den Sozialismus, wie er durch die Aufbauer desselbigen deklariert wurde, nie selbst erlebt haben. Und wohl unbelehrbarerweise der These anhängen, ein Sozialismus wäre ausschließlich deshalb von Hochfinanzkräftigen zugelassen worden, um einen Teil des Erdballs besser unter Kontrolle halten zu können. Sei Ihnen dieser Glaube gestattet. Mir tut er nicht weh. Sie sollten jedoch unbedingt an Ihrer Grammatik und Formulierungskunst arbeiten und nach höherer Vollendung streben.… Read more »
Conrath
Gast
@Hajo Bleiben Sie doch sachlich in Ihren Erwiderungen, alles andere fällt zu schnell auf (Sie zurück). Andere können auch interpretieren, unterschätzen Sie nicht das Geolitico-Forum, es umfasst mehr als das Rosi-KBM-Niveau, glauben Sie mir das und heben Sie lieber das Niveau Ihre eigenen Beiträge an, um dieser Tatsache zu genügen. Wortkombinationen zur Verdeutlichung eines Begriffsfeldes bietet die deutsche Sprache an, warum sollte ich sie dann nicht auch intensiver nutzen? Und wenn Ihnen etwas unklar bleibt, fragen Sie doch einfach nach, das schadet niemandem, auch nicht dem Herrn Blaschke. Und glauben Sie nicht, Ihr Widerstand gegen echte Bildung, wäre irgendwie vorbildlich,… Read more »
Hajo Blaschke
Gast
Hajo Blaschke

@ Conrath Ich bin und bleibe immer sachlich. Aber mit einer Geistesgröße wie Ihresgleichen ist ein Kommunzieren sinnlos. Das ist wie Erbsen gegen ein Wand werfen. Ich denke, wir beschränken uns darauf, zukünftig gegenseitig die Beiträge des jeweils Anderen zu ignorieren. Ich habe zu Ihrer arroganten Oberlehrerhaftigkeit nichts mehr hinzuzufügen, bezweifele allerding, dass Sie meine akademischen Leistungen jewmals erreichen werden. Aber träumen können Sie gerne weiterhin von diesem Ziel.

hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl

@Hajo Blaschke

Lassen Sie sich bitte nicht durch „beschränkte Oberlehrermetaphern“, durch subtile Beleidigungen, garniert mit einer kaum steigerbaren Impertinenz aus dem Forum drängen, wie die Erklärung, es sei prima dass Sie „versteckte Kapazitäten“ hätten, was impliziert, dass Sie sie bisher noch nie gezeigt hätten. Die Arroganz eines der Sekte „Frankfurter Schule“ entsprungenen Geistes, dessen Deprogrammierung am hartnäckigen neomarxistischen Trojaner bislang scheiterte.

Die Grundlagen dieser Reflexe sind durchaus vergleichbar mit der Indoktrination der Moslems in einer mittelalterlichen Religion. Beides sind gefährliche Religionen, die nur ein Gegeneinander zulassen.

Aber das wissen Sie wohl alles selbst.

Conrath
Gast
@Hubi Nicht das Sie hier noch Ihre letzte Contenance verlieren und auf den Teppich ‚reflektieren‘, (Rosi das ist nix schlimmes, nur Küchenlatein). Guter Meisterberater der Raiffeisenbanken/ Sparkassen (und des Gaststättengewerbes – zweiteres ist nur eine Annahme von mir?) und des guten Tones. Das war wohl einmal oder kommt noch mal, ich weigere mich einfach, alles schlecht zu sehen, wie Sie. Und jetzt müssten Sie, frei nach Volker Pispers, Ihren gutstrukturierten Tag haben. Der Forenfeind ist erkannt und überführt und zwar praktischerweise als kulturmarxistischer ‚Frankfurter Schule-Versteher‘. Da müssten Sie mir eigentlich dankbar und vorallem ruhiger sein, als Sie es mit diesem… Read more »
Conrath
Gast
@Hajo Verwechseln Sie vielleicht einen freien Gedankenaustausch mit etwas anderem? Was sollen Ihre Anspielungen mit dieser beschränkten Lehrermetapher? Sie nutzen Sie doch, dann machen Sie mir nicht den Vorwurf, wenn ich mal ganz vorsichtig dagegen halte. Und prima, wenn Sie noch weitere, versteckte, Potentiale, unsichtbare Kapazität, übrig haben, das freut mich für Sie. Dann bringen Sie diese einfach, schlicht und passend in den politischen Sachdiskurs ein und gut ist es. Was denn sonst bitte? Ringelpitz mit Anfassen? Nööö Und ich weiß jetzt garnicht (Hubi meint nur ‚gar nicht‘ wäre konform), was mir bisher an Ihnen alles entgangen ist. Wo liegen… Read more »
Dragan
Gast
Bin zufällig über den Artikel gestolpert. Die These der Globalisierungsverlierer als Basis national-konservativer Parteien sollte man vielleicht auf Staaten anwenden, deren Bewohner tatsächlich Globalisierungsverlierer sind, also die reformunfähigen Staaten der 2. und 3. Welt, allen voran Schwarzafrika und die islamische Welt. Letztlich speist sich die Rückbesinnung auf nationale Werte in der westlichen Welt weniger aus der eigenen ökonomischen Lage, die ist die letzten 20 Jahre statistisch betrachtet in der EU weitgehend konstant geblieben, in Osteuropa hat sie sich sogar verbessert, sie speist sich aus dem ideologisch bedingten Versagen der Eliten auf EU-Ebene mit ihren nationalen Klüngeln, dem ersichtlichen Abbau des… Read more »
Bernd Murawski
Gast
Bernd Murawski
Danke für den Kommentar. Tatsächlich hat die Glaubwürdigkeit der EU stark gelitten, vor allem deshalb, weil sie sich der neoliberalen Logik verschrieben hat. Es geht dabei nicht nur die Einhaltung von Verträgen, sondern auch um deren Inhalt und Ziel, d.h. ob sie den Interessen der Menschen nach Arbeit, ausreichendem Einkommen und sozialer Sicherheit dienen. Das Problem der Zuwanderung ist dabei – so dokumentieren wenigstens die Umfrageergebnisse – nicht zentral, nicht einmal der Abbau demokratischer Rechte. Die Wähler der Rechtsparteien befürchten vor allem materiellen und sozialen Abstieg, und erst vor diesem Hintergrund artikuliert sich Fremdenfeindlichkeit. Die globalen wirtschaftlichen Mechanismen bleiben weitgehend… Read more »
Dragan
Gast
Erstmal Danke für die sachliche Antwort. Das habe ich gar nicht erwartet. In wie weit die EU einer neoliberalen Vorstellung folgt, mache ich doch eher an der Staatsquote fest. Die liegt so zwischen 45-55% bei den EU-Mitgliedsstaaten, das sind im weltweiten Vergleich Spitzenquoten, die Ausgaben für den Sozialstaat sind dabei dominierend, die Regelungsdichte ist immens hoch. Einige EU-Staaten, besonders jene, welche nun deutsche Transferleistungen über die Sicherungssfonds beziehen und deren Bankrot über die EZB-Anleihekäufe weiter verschleppt wird, haben einen enorm großen staatlichen Beschäftigungsektor. Das ist alles andere als Neoliberal, Neoliberal sind vielleicht die USA. Die EU baut seit langem die… Read more »
Bernd Murawski
Gast
Bernd Murawski
 -> Staatsquote Die Staatsquote ist in den EU-Staaten tatsächlich hoch, allerdings hat sie sich in den letzten 20 Jahren kaum verändert (http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2012/11/Inhalte/Kapitel-5-Statistiken/5-1-17-staatsquoten-im-internationalen-vergleich.html). Dass ein erheblicher Anteil für Sozialleistungen verwendet ist, sehe ich in keinem Widerspruch zur neoliberalen Agenda. Vielmehr zwingt der globale Wettbewerb zu einem derart geringen Lohnniveau in den Industrieländern, das nicht für die Befriedigung elementarer Lebensbedürfnisse reicht. Durch die mittelbare Aufstockung der Geldbezüge erweisen sich westlichen Regierungen – ebenso wie durch die steuerliche Bevorzugung von Unternehmen und Großverdienern zu Lasten der Mittelschicht – als Garanten einer neoliberalen Politik.  -> Migration Zustimmen kann ich hinsichtlich der Befürchtungen,… Read more »