“Wer die NPD verbietet, sollte die Grauen Wölfe nicht vergessen”

Die deutschen Islamverbände befürworten ein Verbot der rechtsextremen NPD. Doch die Aleviten warnen: Wenn der Staat gegen Rechtsextremismus vorgehen will, sollte er auch ein Verbot der türkisch-nationalistischen Grauen Wölfe prüfen.

Propaganda-Material der türkisch-nationalistischen Grauen Wölfe / Screenshot aus einem Video im Text Propaganda-Material der türkisch-nationalistischen Grauen Wölfe / Screenshot aus einem Video im Text

Islam- und Migrantenverbände in Deutschland unterstützen das von den Bundesländern angestrebte Verbot der rechtsextremen NPD. Ihre Vertreter weisen gegenüber der „Welt“ jedoch auch daraufhin, dass mit dem Verbot einer Partei nicht zeitgleich auch das von ihr propagierte rechtsextreme Gedankengut verschwinden werde. Parallel zum Verbotsverfahren müssten daher verstärkt gesellschaftspolitische Anstrengungen gegen die sozialen Ursachen extremistischer Tendenzen unternommen werden.

„Das angestrebte Parteienverbot ist lediglich ein Aspekt eines komplexen Problems. Viele Aspekte gesellschaftlicher Entstehungsbedingungen von menschenfeindlichen Einstellungen sollten dabei aber nicht ausgeblendet bzw. vernachlässigt werden“, sagt der Sprecher des Dachverbandes der Türkisch Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB), Bekir Alboga. Rechtsextremismus entstehe aber nicht im luftleeren Raum, sondern in gesellschaftlichen Zusammenhängen. „Also müssen sich alle Mitglieder der Gesellschaft fragen, wie es zu einem so radikalen Rechtsextremismus bis hin zum Rechtsterrorismus kommen konnte und welche gesellschaftlichen Bedingungen hier gewirkt haben könnten“, sagt Alboga.

Am 14. Dezember 2012 hatte der Bundesrat beschlossen, das NPD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu beantragen. Zuvor hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder auf diesen Schritt verständigt. Von den 16 Ländern enthielt sich nur Hessen der Stimme. Es fürchtet, ein abermaliges Scheitern des Verbotsantrages in Karlsruhe. Im März vor genau zehn Jahren war ein von der rot-grünen Bundesregierung angestrebtes NPD-Verbotsverfahren gescheitert, weil sogar die Parteiführung von V-Leuten des Verfassungsschutzes durchsetzt war. Die Frage, ob die NPD verfassungsfeindlich ist oder nicht, war daraufhin nicht mehr geprüft worden.

Auch deshalb rät die DITIB dazu, die Frage des Rechtsextremismus nicht nur juristisch, sondern gesamtgesellschaftlich anzugehen. Notwendig sei eine „Selbstreflektion über die Entstehungsbedingungen von Rechtsextremismus“. „Auch eine Analyse und die Aufklärung über die Taktiken des modernen Rechtsextremismus gehören hierzu“, sagt Alboga. Denn auf den ersten Blick sei der moderne Rechtsradikalismus oft nicht mehr eindeutig zu erkennen.

„Nette Jungs“ von nebenan

Die Taktiken würden immer subtiler. Verfassungsfeindliche Akteure legten sich Tarnungen zu, träten etwa als Islamkritiker oder Kapitalismuskritiker auf, so Alboga. Als „nette Jungs von nebenan“ gäben sie vor, etwas für die Jugend in ihrem Heimatort machen zu wollen. „Hinschauen und Alltagsrassismus erkennen, heißt die Devise, ebenso wie rechtsradikalen Gruppierungen juristisch und ermittlungstechnisch zu begegnen“, sagt er.

Szene aus einem Video der Grauen Wölfe / Quelle: Landesamt für Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen

Szene aus einem Video der Grauen Wölfe / Quelle: Landesamt für Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen

Der Zentralrat der Muslime konstatiert ein Staatsversagen. In den vergangenen Jahren habe der Staat einseitig Extremisten in den Reihen der Muslime gesucht. Auf dem rechten Auge hingegen seien die Sicherheitsbehörden blind gewesen. Die Morde der Zwickauer Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) seien hierfür ein kaum zu widerlegendes Indiz. „Im Schatten des 11. Septembers konnte ein neuer Homegrown-Terror entstehen“, sagt der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek. Politik und Sicherheitsbehörden hätten den Rechtsradikalismus unterschätzt „und bisweilen auch strukturell verdrängt“. Hinweise auf diese Terror-Gefahr habe es schließlich genug gegeben. So sei der NSU-Terror durch ein gesellschaftliches Klima der Gewalt und des Ausländerhasses begünstigt worden.

Mazyek erinnert in diesem Zusammenhang an die Ereignisse in Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Solingen, Mölln und „viele rassistische Morde wie etwa an Marwa El-Sherbini“. Mindestens über 148 Menschen seien in den vergangen Jahren durch rassistische und rechtsextreme Gewalt ums Leben gekommen.

Hessen enthält sich

Er unterstütze das von den Ländern angestrebte NPD-Verbot, mit dem Verbot allein sei es aber nicht getan. „Es ist ein großer Fehler zu glauben, dass damit auch der Alltags-Rassismus beseitigt ist“, sagt Mazyek. Ali Kizilkaya an der Spitze des Islamrates geht sogar noch einen Schritt weiter. Er halte nicht viel davon, die NPD allein als „Ursache alles Bösen“ darzustellen, sagt er. „Gegen ein Verbot habe ich nichts, würde es auch befürworten. Nur ist es nicht die NPD, die islamfeindliches Gedankengut in die Mitte der Gesellschaft trägt. Die NPD versucht auf dieser Welle mitzuschwimmen, sie ist aber nicht der Taktgeber dieser Haltung.“

Aus dieser Perspektive betrachtet sei ein Verbot der NPD vor allem ein symbolischer Akt, sagt Erol Pürlü, Sprecher des Koordinationsrats der Muslime. „Dann kommt es darauf an, sich mit den sozialen Problemen der Menschen zu beschäftigen. Nur so können wir dem Rechtsradikalismus den Nährboden entziehen.“

„Rassismus erkennen“

Pürlü ist als Dialogbeauftragter im Verband Islamischer Kulturzentren (VIKZ) zu Hause. „Die für Extremismus anfälligen Menschen leiden oft unter Arbeitslosigkeit und Minderwertigkeitsgefühlen“, sagt er. „Sie suchen Halt und finden ihn leider manchmal bei der NPD, die ihnen angeblich Hilfe anbietet.“ Wirklich helfen könnten Kirchen, Sozialverbände und Politik, wenn sie Hand in Hand arbeiteten. Grundsätzlich sei ein NPD-Verbot nur dann sinnvoll, wenn es von einem solchen zivilgesellschaftlichen Bündnis getragen werde.

Ein klares Signal der Unterstützung für ein NPD-Verbot sendet Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde. „Ich unterstütze das Verbotsverfahren gegen die NPD, da ich nicht hinnehmen will, dass mit unseren Steuergeldern Rassismus verbreitet wird“, sagt er. Jedoch könne sich die Politik nicht hinter einem Verbot der NPD verstecken, sondern müsse das Problem „Rassismus“ erkennen und geeignete Maßnahmen ergreifen. „Der erste Schritt wäre, alle staatlichen Strukturen nach institutionellem Rassismus zu durchleuchten und diese neu zu organisieren.“

Verbot der Grauen Wölfe?

Rechtsextremismus gibt es jedoch nicht nur in der Mehrheitsgesellschaft, sondern auch unter den Bürgern türkischer Herkunft. Das Pendant zur NPD sind auf der türkischen Seite die Grauen Wölfe. Auch sie verehren Adolf Hitler und vertreten eine ethnisch-rassistisch-nationalistische Ideologie. Unter den Vertretern der Islamverbände spricht einzig Ali Dogan diesen Punkt an. Er ist Generalsekretär der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V. „Wenn der Staat gegen Rechtsextremismus in der Gesellschaft vorgehen will, darf er nicht nur die NPD verbieten, sondern sollte auch ein Verbot der türkisch-nationalistischen Grauen Wölfe prüfen“, sagt Dogan. „Da wären wir ohne Wenn und Aber dabei.“ Es sei ein Fehler, die Grauen Wölfe einfach aus der aktuellen Diskussion auszublenden, die eine den Neonazis vergleichbar Jugendarbeit betrieben. In vielen Moscheevereinen seien die Grauen Wölfe aktiv. Bundesweit zählten sie mehrere Tausend Sympathisanten. “Die Bewegung verfügt in Nordrhein-Westfalen über etwa 70 Vereine und hat ihre Präsenz im Internet in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut”, heißt es in einer Analyse des Landesamtes für Verfassungsschutz.

„Anders als die NPD-Vertreter werden die Grauen Wölfe zu Tagungen eingeladen und sind Gesprächspartner der großen deutschen demokratischen Parteien“, sagt Dogan. Den deutschen Politikern sein dabei nicht bewusst, mit wem sie es zu tun hätten, da sich die Grauen Wölfe hinter ihrer türkischen Sprache versteckten. „Was auf Deutsch verbreitet wird, unterscheidet sich erheblich von dem, was sie auf Türkisch sagen“, sagt der Generalsekretär der Alevitischen Gemeinde. Wie deutsche Rechtsextremisten werden auch die Grauen Wölfe vom Verfassungsschutz beobachtet.

 

Geschrieben für “Die Welt

Über Günther Lachmann

Günther Lachmann ist Journalist und Autor. In seinen Beiträgen befasst er sich unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, zuletzt gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel

6 Kommentare zu “Wer die NPD verbietet, sollte die Grauen Wölfe nicht vergessen”

  1. Karl Bernhard Möllmann // 4. Januar 2013 um 12:56 // Antworten

    . . .
    Nur ein Wort hätte ich anders gesagt:
    .
    Statt:
    “Wie deutsche Rechtsextremisten werden auch die Grauen Wölfe vom Verfassungsschutz beobachtet.”
    .
    hätte ich geschrieben:
    “Wie deutsche Rechtsextremisten werden auch die Grauen Wölfe vom Verfassungsschutz unterwandert.”
    .
    Wer die Arbeit des Verfassungsschutzes und anderer staatlicher Geheim-Organisationen untersucht, begreift schnell, daß es weder um den Schutz der Verfassung, noch um den Schutz der Bürger – sondern einzig und allein um den Schutz der amtierenden Polit-Bankster und ihrer Geschäftsmodelle geht.
    .
    In vielen Fällen wird dazu der Terror erst von den angeblichen Verfassungsschützern inszeniert, wie regelmäßig nach deren Tod, 50 oder 70 Jahre später bekannt wird.
    .
    Der Schweizer Historiker Prof. Daniele Ganser hat den europaweiten Terror der CIA nach dem 2. Weltkrieg unter die Lupe genommen, und erschreckendes über die Geheim-Armeen und ihre Verbrechen zu Tage gefördert.

    und der kleine Bruder BND hat in der Zwickauer Zelle dem großen Vorbild nachgeeifert.
    .
    Das einzige was wir 100% sicher wissen, ist das wir NICHT wissen, was genau der Verfassungsschutz hier angestellt hat, ob die Morde durch V-Leute begangen wurden usw. usw. usw.
    .
    Solange “Transparenz” die Kernforderung der Piraten war, ging es rasant nach oben – dann zerlegten die Verfassungsschützer zwecks Selbstschutz den Laden.
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    Eine Partei zu verbieten oder zu unterwandern ist aus mehreren Gründen eine schlechte Wahl.
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    Verbote von oben zerstören das Verständnis von Demokratie.
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    Verbote erzeugen zusätzlichen Protest.
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    Verbote werden früher oder später umgangen.
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    Verbote verhindern demokratische Auseinandersetzung.
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    Verbote verschleiern die Aktivitäten
    .
    Verbote entmündigen ALLE Bürger
    .
    Politiker sind schon länger die unbeliebteste Berufsgruppe – von Einsicht weit & breit keine Spur.

  2. Das Problem hat viele Namen: Faschismus, Extremismus, Absolutismus, etc.
    Unterm Strich: Die angestrebte Herrschaft einer Minderheit über die Mehrheit.

    Reduziert man das Problem auf seine wahre Grösse, dann ergibt sich eine ganz einfache Lösung:
    Direkte Demokratie anstatt Parlamentarische Demokratie.

    Solange unsere “moderne” Parlamentarische Demokratie nicht gewaltsam (von welcher Gewalt auch immer) abgeschafft wird, endet sie der reinen Physik zufolge in einer Diktatur der sogenannten Parteien. Letztere erweisen sich als nichts anderes als Börsenhändler und Steigbügelhalter im Dienste von Lobbies und Kartellen, die den Staat unterwandern anstatt ihn, dem Wählerauftrag folgend, vor Unterwanderung zu schützen.

    In der Biologie kennt man diese Spezies unter dem Sammelbegriff “Parasiten”. Das bezeichnet den Ressourcen-Erwerb mittels eines in der Regel erheblich größeren Organismus einer anderen Art. Auch Schmarotzertum genannt.

    Das ist keineswegs eine “moderne” Erfindung. Das ist bereits im Alten Rom so geschehen:
    Unterwanderung und Umwandlung der Römischen Republik, res publica, in das Römische Kaisertum.
    [Tausende systemtreue Studenten aus China pauken derzeit Latein in Europa. Warum wohl...?]

    Unter der gläsernen Pickelhaube des Berliner Reichstages geschieht bereits die selbe Prozess:
    Die Entstehung der deutschen Einheitspartei namens CDUSPDFDPGRÜNELINKE; “alternativlos”…
    Im Namen eines Gottes; dem Heiligen Brüsseler Kaiserreich europäischer Steuerzahlernationen.

    Meinungsfreiheit [und nicht nur Pressefreiheit] ist ein Grundrecht in unserer Republik.

    Die Konsequenz: Der altrömischen res publica zufolge hat jeder Bürger und jede Bürgergruppe das Recht, seine Meinung öffentlich zu manifestieren und alle übrigen Bürger darüber abstimmen zu lassen. Wer genug Grips im Kopf hat, um Steuern zu generieren, der hat auch genug Grips im Kopf, über die Verwendung und Kontrolle seiner Steuern zu entscheiden. Mehrheitlich. In Direkter Demokratie. [Was um 500 v.Chr. im kleinen Rom machbar war, das ist 2000 n.Chr. auch unter 80 Millionen Bürgern in Deutschland logistisch machbar.]

    Die Lösung: Trennung von Glaube und Meinung bedeutet Trennung von Kirche und Staat.

    Wer im Glashaus sitzt, unter der Berliner Glaspickelhaube, sollte nicht mit Steinen werfen.
    Solange es dort “Christliche” Parteien gibt, fehlt dem Bundestag jegliche Ligitimation, über die Legitimität von Moslembrüdern und Gottespolitikern anderer Religionen zu entscheiden. Unter “Religionen” fällt auch der wahnwitzige Irrglaube an “Rassen”. Spätestens seit Darwin stammen wir alle von Affen ab. Peinlich; für die Affen.

    Ebenso peinlich, dass “die Deutschen” trotz der allseits bekannten Geschichte des Alten Roms und der Revolutionen in Amerika und Frankreich nichts dazugelernt haben. Das wäre den Affen im Urwald nicht passiert. ;-)

    @Karl Bernhard Möllmann
    Die Lektüre des mutigen Schweizer Historikers Daniele Ganser ist in der Tat zu empfehlen!
    Da fragt man sich, weshalb die vielen staatlich bediensteten Historiker im viel grösseren Deutschland wohl alle so unisono mundtot sind…!?

    • “Unter “Religionen” fällt auch der wahnwitzige Irrglaube an “Rassen”. Spätestens seit Darwin stammen wir alle von Affen ab. Peinlich; für die Affen.”

      Zur Ehrenrettung von Darwin muss man allerdings sagen, dass er nicht in den rassistischen Kategorien des 20. Jahrhunderts gedacht hat. Ihm ging es in seiner Evolutionstheorie darum, zu erklären, wie sich auf natürliche Weise verschiedene Tierarten (darunter die Primaten, aus denen wir uns dann entwickelt haben) entstanden sind, ohne dass man von einem göttlichen Eingriff in einem direkten Schöpfungsakt ausgehen muss. Er hat sich damit genau gegen die bisher vertretene Lehre der christlichen Religion gestellt und dafür auch genug Kritik und Häme von dieser Seite geerntet.

      Den Irrsinn der Apartheid oder gar der NS-Rassenlehre hat Darwin nicht zu verantworten.

      • @Grinario
        Nichts anderes sagt meine Aussage. Danke für die Bestätigung.
        Das Schöne am gedruckten Wort ist die Gelegenheit, es so oft nachzulesen, bis man es kapiert hat… ;-)

        • Alles klar.
          Für Darwin war die nicht vollzogene Trennung von Kirche und Staat immer ein Grund gewesen vorsichtig zu sein, in seinen Aussagen zur Evolutionstheorie, darum hat er sie auch erst so spät veröffentlicht.

          Apropos Trennung Kirche/Staat: Es gibt keinen Staat in Europa, in der die Trennung derart schlecht vollzogen wurde wie in Deutschland. Die mehrheitlich katholischen Franzosen kennen z.B eine Kirchensteuer nicht, die hatten allerdings auch eine erfolgreiche Revolution.

  3. Ein wirklich guter Hinweis der Alewiten, dem es sicher lohnen würde, nach zu gehen.

    @ Timm Esser & Grinario: Hat nicht Darwin letztlich schon dazu beigetragen, so etwas wie eine neue “Glaubensrichtung” zu etablieren? Die der Evolution?

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