Koalitionsvertrag

Ampel-Koalitionsvertrag erfüllt vom Geist der jungen Generation

2. Dezember 2021 // 23 Kommentare

In der kommenden Woche wird die neue Bundesregierung vereidigt. Ihr Koalitionsvertrag ist durchdrungen vom großen Veränderungswillen der jungen Generation. Olaf Scholz hat sein Ziel erreicht. SPD, Grüne und FDP haben noch vor Dezember einen Koalitionsvertrag geschlossen. Zustande kam der Vertrag [...]

Koalition rückt näher an Russland

7. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Aus der Schlussfassung des Koalitionsvertrages wurden entscheide Passagen gestrichen. Die Regierung soll Russlandpolitik mit sozialdemokratischer Handschrift machen.   Noch ist die Tinte unter dem vorläufigen Koalitionsvertrag nicht trocken, da rühmt sich die SPD, die Leitlinien der [...]

Ein Koalitionsvertrag für mehr Staat!

6. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Die Koalitionsverhandlungen waren ein schönes Spektakel, nur leider ohne allzu großen Mehrwert. In den Kernpunkten waren sich SPD und CDU nämlich recht schnell einig. Ein Gastbeitrag in der neuen Reihe „Freitagsgedanken“ von Dagmar Metzger, Steffen Schäfer, Andre Wächter Beinahe [...]

Treibjagd auf die SPD-Basis

6. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Der Vertrag ist abgeschlossen, jetzt werden die SPD-Mitglieder gezielt „aufgescheucht“, damit sie rasch in die gewünschte Richtung „flüchten“. Offenbar ist das nötig.   Dieser Tage wurden die Ergebnisse einer Umfrage von infratest dimap für den „Bericht aus Berlin“ (ARD) zur [...]
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