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Die Axt an der Meinungsfreiheit

Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität. [dropcap]L[/dropcap]asst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor Desinformation. […]
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De Maizières faule Zivilschutzpläne

Es stimmt etwas nicht mit dem Zivilschutzplänen der Regierung. Die Einlagerung von Lebensmitteln gegen Angriffe ist Schweinelogik. Die Kausalität stimmt nicht. [dropcap]D[/dropcap]ie Bundesregierung hat genug Expertise, um zu wissen, dass Innenminister Thomas de Maiziere Unsinn […]
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Der Terror und die Heuchler

Nach den Anschlägen von Paris kommt man uns mit heuchelnden Moral- und Toleranzappellen. Alle rufen: „Haltet den Dieb!“ Um zu verbergen, was sie selbst gestohlen haben. [dropcap]I[/dropcap]nnenminister Thomas de Maizière hat davor gewarnt, von den […]
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Organisierte Ausländerkriminalität

Der BKA-Lagebericht zeigt: Die meisten Tatverdächtigen der Organisierten Kriminalität in Deutschland sind Ausländer. Und: Schleusungskriminalität nimmt dramatisch zu. [dropcap]I[/dropcap]m Zentrum der Organisierten Kriminalität in Deutschland stehen vor allem Ausländer. Im vergangenen Jahr ist ihr Anteil […]
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Rohe Gewalt unter Flüchtlingen

In den Flüchtlingslagern werden Frauen und Kinder Opfer roher Gewalt. Die Polizei warnt: Politik und Justiz ermunterten zu Straftaten. Die Rechtslage ist brandgefährlich. [dropcap]W[/dropcap]er hätte das gedacht? Wenn die deutsche Polizeigewerkschaft gewalttätige Strukturen in Asylunterkünften […]
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Aus Flüchtlingen mache Aufbauhelfer

Auf die Idee kam noch keiner:  Die AfD schlägt vor, Flüchtlinge in wenigen Monaten zu Entwicklungshelfern auszubilden, die dann in ihren Herkunftsländern Aufbauarbeit leisten. [dropcap]A[/dropcap]ngesichts von über 800.000 Flüchtlingen in diesem Jahr denken die einen, […]
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Das salafistische Verbrechen

Der Staat fürchtet sich vor den Salafisten und tut doch alles, damit sie das Land nicht verlassen. Wer so handelt, fördert die Organisierte Kriminalität. [dropcap]I[/dropcap]n welchen Zeiten leben wir nur? Einerseits verfolgt die Justiz etwa […]
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Berlin bedingt abwehrfähig

Innenminister Thomas de Maizière will die deutschen Geheimdienste nun auch gegen Verbündete wie die USA spionieren lassen. Aber können die das überhaupt leisten? [dropcap]I[/dropcap]n deutschen Geheimdiensten galt bisher ein ehernes Gesetz: „Wir spähen keine Freunde […]