Das Bürgergeld spaltet die Gesellschaft

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Buergergeld spaltet die Gesellschaft / Quelle: Pexels, lizenzfreie Bilder, open library: PawelL.; https://www.pexels.com/de-de/foto/gruppe-von-menschen-die-fussgangerzone-in-graustufen-uberqueren-1309687/ Buergergeld spaltet die Gesellschaft / Quelle: Pexels, lizenzfreie Bilder, open library: PawelL.; https://www.pexels.com/de-de/foto/gruppe-von-menschen-die-fussgangerzone-in-graustufen-uberqueren-1309687/

Mit dem Bürgergeld wird nicht Beschäftigung, sondern Leistungsmissbrauch gefördert. Letztlich verhöhnt es die Fleißigen und wirkt als Magnet auf Migranten.

Immer häufiger reibt man sich angesichts der politischen Debatte verwundert die Augen und fragt sich, wie lange sich der steuer- und abgabenzahlende Bürger die Benachteiligung und Verhöhnung ehrlich arbeitender Menschen noch gefallen lassen will.

Ein treffliches Beispiel ist die geplante Einführung des Bürgergeldes, eines Konstruktes, das es Arbeitsunwilligen durchaus erlaubt, praktisch bis ans Ende ihres irdischen Daseins auf Kosten der verbliebenen Steuer- und Abgabenzahler zu leben.

Auf die begründeten Einwände von Kritikern, dass der Einkommensabstand zwischen versicherungspflichtigen Arbeitnehmern und reinen Leistungsempfängern kaum noch gegeben ist bis hin zur Schlechterstellung der Niedriglohnempfänger, reagieren Politik und Medien mit dem Argument, die betroffenen Beschäftigten könnten ja bei Bedarf ebenfalls staatliche (oder vielmehr abgabenfinanzierte) Sozialleistungen beantragen, dann bekämen sie am Ende doch mehr Geld als Empfänger des Bürgergeldes!

Bürgergeld verhöhnt die Fleißigen

Im Klartext: Ein Bürger, der Tag für Tag fleißig arbeitet, Steuern und Abgaben zahlt, möglicherweise sogar noch zum Arbeitsplatz pendeln muss, soll um staatliche Almosen bitten, seine gesamten Lebensverhältnisse offenlegen und sich langwierigen bürokratischen Verfahren unterziehen, damit er am Ende nicht weniger Einkommen bezieht als ein Bürgergeldempfänger? Es ist ja keineswegs so, dass man als Arbeitnehmer Wohngeld oder Kinderzuschläge so selbstverständlich wie den Monatslohn erhält, sondern man muss zum Beispiel beim Wohngeld ein achtseitiges Formular ausfüllen und eine ganze Reihe von Belegen beifügen.

Welcher Mensch mit Selbstachtung unterzieht sich dieser demütigenden Prozedur und gibt damit zu Protokoll, dass er mit seiner Arbeit seine Familie nicht ernähren kann? Diese Zumutung als Rechtfertigung für das krasse Missverhältnis zwischen Arbeitslohn und staatlicher Alimentierung auf Kosten der Steuer- und Abgabenzahler auszugeben, empfinde wohl nicht nur ich als Verhöhnung arbeitender Menschen.

Außerdem fällt bei der aktuellen Debatte eine benachteiligte Personengruppe völlig unter den Tisch, nämlich die der Handwerker, Gastwirte und sonstigen Gewerbetreibenden, deren Einkommen angesichts der inflations- und energiepreisbedingten Kostensteigerungen häufig genug deutlich unter dem Mindestlohnniveau liegt. Die Anzahl der Insolvenzen und Geschäftsaufgaben steigt derzeit massiv an, auch als Folge einer Politik, die gerade Familienbetriebe massiv belastet.

Nun ist ein funktionsfähiger Sozialstaat durchaus eine Errungenschaft, wenn es darum geht, den Lebensunterhalt von Menschen zu sichern, die wegen gesundheitlicher oder anderer Beeinträchtigungen nicht in der Lage sind, einer ihren Lebensunterhalt sichernden Tätigkeit nachzugehen. Deshalb ist eine Debatte über die Höhe der Regelsätze der Grundsicherung auch wenig sinntragend, zumal die drastisch gestiegenen Lebensmittelpreise zweifellos eine Anpassung erfordern.

Deutschland als Magnet für Asylbewerber

Das Systemversagen liegt ja weniger darin, dass tatsächlich Bedürftige zu viel Geld erhalten, sondern in den fehlenden Sanktionsmechanismen, die gesunde und leistungsfähige Menschen zwingen würden, einer geregelten Arbeit nachzugehen oder zumindest die Voraussetzungen dafür durch Weiterbildung, Sprachkurse etc. zu schaffen.

Wer in der Bundesrepublik Deutschland nicht arbeiten will, muss sich so keinerlei Sorgen um seinen Lebensunterhalt machen, denn eine signifikante Leistungsverweigerung seitens der Behörden ist praktisch unmöglich.

So etwas spricht sich natürlich herum, nicht nur im eigenen Land, wo inzwischen ganze Familienverbände generationenübergreifend Grundsicherung beziehen, sondern auch im Ausland, wo die Bundesrepublik als eine Art Schlaraffenland gilt, in dem Milch und Honig auch ohne eigene Arbeit fließen. Es ist ja kein Zufall, dass allein 2021 knapp dreißig Prozent aller in die EU eingereisten Asylbewerber ihre Anträge in Deutschland stellten, das noch nicht einmal eine Außengrenze besitzt.

In den Jahren unmittelbar nach der von Kanzlerin Merkel verfügten Grenzöffnung für jedermann lag dieser Prozentsatz sogar noch deutlich höher. Folgerichtig stieg der Migrantenanteil der ALG II (Hartz IV)-Bezugsberechtigten inzwischen von 25 Prozent (2016) auf 45 Prozent (2022). Noch nicht berücksichtigt ist hierbei der Anteil von Bezugsberechtigten mit Migrationshintergrund, da diese Zahlen nicht erfasst und publiziert werden.

Nun geht es in diesem Beitrag jedoch nicht darum, einheimische und zugewanderte Leistungsempfänger gegeneinander auszuspielen. Die Zuwanderer nehmen nur Leistungen wahr, die ihnen von Politik und Behörden auf dem Silbertablett serviert werden. Warum sollte man also die komplizierte deutsche Sprache erlernen, gar noch eine Ausbildung machen und sich später zehn Stunden am Tag (mit Arbeitsweg) in schlecht bezahlten Aushilfsjobs krummschuften, wenn man auch ohne Arbeit besser leben kann als zuhause? Das Straßenbild in inzwischen den meisten Städten hierzulande belegt, das letztgenannte Variante nur zu gern wahrgenommen wird.

Konkursmasse für China?

Das neueste Buch von Frank W. Hauboldt

Das zentrale Problem ist jedoch nicht, dass Menschen ein vorhandenes Angebot annehmen, sondern dass es überhaupt besteht und dazu führt, dass sich das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben der Sozialsysteme, mehr und mehr zugunsten der Ausgaben verschiebt. Der nach 2015 drastisch angestiegene Exodus von Leistungsträgern trägt zusätzlich zu dieser Entwicklung bei. Allein 2021 verließen 250.000 Deutsche das Land.

Man muss kein Prophet oder Mathematiker sein, um zu erkennen, wohin diese Entwicklung führt. Wenn mit dem Renteneintritt der „Babyboomer“ weniger Abgabenzahler immer höhere Sozialleistungen alimentieren müssen, gerät der Sozialstaat an seine Grenzen. Kommen noch äußere Einflussfaktoren verschärfend dazu wie gegenwärtig, sind soziale Unruhen vorprogrammiert. Durch Mehrschulden und Gelddrucken entsteht keine höhere Warendecke, erst recht nicht, wenn man es sich neben Russland auch noch mit der Weltwerkbank China verscherzt, die ohnehin bereitsteht, die Konkursmasse des einstigen Exportweltmeisters zu übernehmen.

Dass es durchaus auch anders geht, beweist zum Beispiel Ungarn mit seinem System der „öffentlichen Beschäftigung“. Anders als in Deutschland, wo aktuell 3,7 Millionen Personen ALG II (Hartz IV) beziehen, hat man dort ein Interesse daran, dass gesunde und arbeitsfähige Menschen auch dann einer Arbeit nachgehen können, wenn auf dem ersten Arbeitsmarkt aktuell keine Nachfrage besteht.

Politik aus woken Elfenbeintürmen

Deswegen wurde das System „öffentliche Beschäftigung“ stark ausgebaut und die Frist für den Bezug von Arbeitslosengeld auf 90 Tage abgesenkt. Wird danach das Angebot der „öffentlichen Beschäftigung“ nicht angenommen, kann bei der zuständigen Kommune Sozialhilfe beantragt werden, die aber nur 23.000 Forint (60 Euro) beträgt (bei gesundheitlichen Einschränkungen 47.000 Forint). Auch so etwas spricht sich nicht nur im Inland herum: 2021 gab in Ungarn ganze 40 Asyl-Erstanträge…

Doch in den woken Elfenbeintürmen der hiesigen Politik verdrängt man bewusst, welch dramatische Folgen ein Kollaps des Sozialsystems nach sich ziehen würde, und verteilt lieber schuldenfinanzierte Almosen wie die Gasabschlagszahlung für Dezember, um die murrende Wählerschaft bei Laune zu halten, als die eigentlichen Probleme (Massenzuwanderung in die Sozialsysteme, Alimentierung von Arbeitsunwilligen, hohe Abgabenlast) auch nur anzusprechen. Wenn das Narrenschiff dann endgültig in Brand gerät und sinkt, ist man ja nicht mehr im Amt und hat sein Schäflein ins Trockene gebracht…

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Über Frank W. Haubold

Frank W. Haubold wurde 1955 in Frankenberg (Sachsen) geboren. Nach Abitur und Wehrdienst studierte er Informatik und Biophysik in Dresden und Berlin. Seit 1989 schreibt er Romane, Erzählungen und Kurzgeschichten unterschiedlicher Genres (Science-Fiction, Fantasy, Horror, Gegenwart). Zahlreiche Veröffentlichungen in Freie Presse (Chemnitz), Fantasia (Passau), Nova (Magazin), Phantastisch! (Stolberg), Exodus (Magazin), Esli (Russland) und anderen Publikationen auch außerhalb der Phantastik-Szene. Für den EDFC Passau gab er bis 2009 fünf Anthologien heraus. 2008 gewann er als erster Autor überhaupt den Deutschen Science Fiction Preis in beiden Kategorien. Kontakt: Webseite | Weitere Artikel

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Nathan
Nathan
1 Jahr her

Das ist die übliche „Minderheiten-Politik“, die die grün-rote Regierung betreibt: Ach die armen Minderbemittelten, die Milch und Honig erwarten, FRECH erwarten, weil sie heulend und zitternd DARGESTELLT werden, und wissen, daß diese Regierung ihre Krokodilstränen trocknen wird, und sie zum uns verhöhnenden Lächeln bringt. Aus ideologischen Gründen WILL diese Regierung, nicht etwa aus barmherzigen Gründen, sondern uns zerstören wollenden Gründen fremde Menschenmassen auf nun für immer fest zementiertem bedingungslosen Einkommen (Wie hoch ist das Einkommen in den Herkunftsländern?) anlocken. Und hiesige Faulenzer, die nur quatschen wollen in ihren Zirkeln, früher Untergrund genannt, aber jede materiell produktive Arbeit scheuen, brauchen nun… Read more »

fufu
fufu
Reply to  Nathan
1 Jahr her

Nette Ablenkung vom Wesentlichen, z.B. der auf G20 beschlossene globale digitale (Impf)pass, die digitalen Waehrungen, die Parallelregierung B20…

Wer in der Nation die Rettung sieht laeuft genauso einer Chimaere nach wie die Gruenen den Windmuehlen.

fufu
fufu
Reply to  fufu
1 Jahr her

Das liegt daran, dass die Nation selbst eine Chimaere ist und war, und dass die Windmuehlen mehr Energie in der Erzeugung verbrauchen als sie produzieren. Der Kampf gegen die Realitaet ist von vornherein verloren.

Nathan
Nathan
1 Jahr her

Es muß auch einmal klar gesagt werden, daß das Anwerben von „ausländischen Fachkräften“ deren Herkunftsländer dann an Fachkräften austrocknen läßt und einfach so getan wird, als würden diese „armen“ Länder, auch 3. Welt, diese Fachkräfte nur für uns produzieren wollen (und sollen). Durch Fachkräftemangel werden diese Länder von uns ABHÄNGIG gemacht. Ist das etwa grün-rote humane Sozialpolitik oder nicht eher kalter Kapitalismus und Kolonialpolitik?

fufu
fufu
1 Jahr her

Das Schueren von Sozialneid, Spaltung und Fremdenhass mag im Interesse der korrupten Parteienoligarchie sein, fuer die Masse ist es eine Sackgasse.

Nathan
Nathan
Reply to  fufu
1 Jahr her

Die Lüge beteht doch darin, daß die Regierung ALLE nur als Gutmenschen ansieht. Damit macht sie sich der Korruption und der Untreue schuldig, weil sie denen, die das ausnutzen, Geld, unser Geld, zuschieben und außerdem als Schlepper fungieren! Unsere Regierung hat nun mal die Aufgabe, UNS zu verwalten und zu schützen, als Nation, und nicht auf unsere Kosten und als kleines Land die Welt zu retten und unsere Identität zu verwässern! Das ist ANTINATIONALE Politik und es soll durch neue Gesetze die Gehirnwäsche festgeschrieben werden!. Schon das Wort „Fremdenhaß“ ist kein Haß sondern eine Selbstverteidigung unsrer Identität, „Sozialneid“ ist kein… Read more »

fufu
fufu
Reply to  Nathan
1 Jahr her

siehe oben, ich habe versucht es Ihnen zu erklaeren. Sie sehen den Nationalstaat als Gegenpohl zur Globalisierung. Da sitzen Sie einer Illusion auf, der Nationalstaat war stets ein elitaeres Projekt, in den deutschen Anfaengen merkantilistisch gegen England, nicht mal unter Hitler antiglobalistisch, sondern eben globalistisch unter deutscher Fuehrung, besser gesagt einer kriminellen Bande. Es waere besser sich um echte Probleme zu kuemmern. Mal ganz abgesehen von der Tatsache, dass es „die Deutschen“ niemals gab, sondern deutschsprachische Gruppen verstreut in Europa. Genauso wie es „die Englaender“, Ukrainer, Italiener, Syrer… nicht gab und gibt.

Nathan
Nathan
Reply to  fufu
1 Jahr her

„Deutschsprachige Gruppen VERSTREUT in Europa“? Wie kommen sie auf so einen Unsinn? Verstreut in Europa waren einzig die J…., die ihre Sprache haben und ein internationales Netzwerk darstellten, überall als Staat im Staat. Die Deutschen haben keinen „Flickenteppich“ gebildet. Die Franzosen und Engländer waren immer auf Zerteilung und Verkleinerung Deutschlands aus, sie wollten die Einheit zerstören, siehe nach WK1 und WK2. Sie leben in Italien und kennen auch italienischen, französischen, US-amerikanischen Nationalismus, dort jeweils ganz normal und alltäglich (in God we trust, Vive la France, Viva Italia. Bei uns Umerzogenen klingt so was peinlich, da muß aber echt nachgeholfen werden… Read more »

fufu
fufu
Reply to  Nathan
1 Jahr her

Von Geschichte haben Sie keine Ahnung. Meine Vorfahren waren eine deutschsprachige Minderheit in der jetzigen Tschechei. Sie waren nie Deutsche. Durch Hitler und nach dem Krieg wurden sie zu Deutschen erklaert und umgesiedelt, wie viele andere deutschsprachige Minderheiten in Osteuropa. Die Oesterreicher und Teile der Schweiz wuerden sich auch verwahren als Deutsche betrachtet zu werden. Was Sie mit der „deutschen Nation“ wohl meinen ist ein Produkt des preussischen Imperialismus, mehr oder weniger die heutige BRD und die DDR. Alle heutigen „Nationen“, auch die USA, sind kuenstliche Produkte des Imperialismus, des Kolonialismus oder der Kriege.

Wolfgang Wirth
Wolfgang Wirth
1 Jahr her

@ fufu @ Nathan Ich muss mich da jetzt wirklich mal einschalten, weil manches, was ich gelesen habe, wirklich nicht stimmt. Und ich schreibe das als jemand, der von Geschichte durchaus eine ganze Menge weiß. Ja, der Nationalstaat ist heute eine unter schweren Angriffen leidende Einrichtung, und ob er zu retten sein wird, ist eine offene Frage. Ja, der Nationalstaat wird heute von den Eliten angegriffen und Zuwanderung ist eines ihrer Mittel, den störenden Nationalstaat zu bekämpfen. Migration als Waffe, als Methode. Da Demokratie und Mitbestimmung aber ohne den Nationalstaat kaum überlebensfähig sind, ist die Frage, ob er verteidigenswert ist,… Read more »

Wolfgang Wirth
Wolfgang Wirth
Reply to  Wolfgang Wirth
1 Jahr her

zum Kommentar vom 22. 11. 2022

Korrektur:

Und es gab diese deutsche Kulturnation auch schon um 1600, um 1500 und auch in der Zeit der Kreuzzüge schon.

fufu
fufu
Reply to  Wolfgang Wirth
1 Jahr her

Die Zeiten aendern sich. Vielleicht ist Greta Thunberg in 100 Jahren Jeanne D’Arc und Habeck Goethe, unoetig dass Sie mir die staatstragende story von der deutschen Nation vorbeten, das hatte ich schon in der Schule. Wie dem auch sei, heute haben wir einen repressiven Staat, ohne Nation, ohne Volk, ohne Identitaet. Man kann zwar versuchen in alter Manier noch ein paar Waehlerstimmen fuer angebliche Alternativen an Land zu ziehen, dafuer brauchen Sie aber erst die grosse Krise die manche versuchen herbeizureden. Viel Erfolg.

Wolfgang Wirth
Wolfgang Wirth
Reply to  fufu
1 Jahr her

Sie widersprechen sich selbst, denn Sie beklagen einerseits einen „repressiven Staat“ ohne andererseits zugeben zu können, dass nur ein Volk oder eine Nation mit einer Identität daran etwas ändern könnte … Wer sonst??

Außerdem: Haben Sie gerade geschrieben, dass wir kein Volk hätten? Gar keins, verstehe ich sie richtig? Das wäre ja nun linksextreme Ideologie pur!

Ansonsten: Manchmal ist Schulwissen eben doch richtig.

fufu
fufu
Reply to  Wolfgang Wirth
1 Jahr her

Sie sind im bipolaren Denken gefangen. Fuer eine Veraenderung brauche ich weder Volk noch Nation, keine Ewiggestrigen, mittlerweile eine aussterbende Minderheit, sondern eine aufgeklaerte Bevoelkerung. Es gibt da einige Lichtblicke, z.B. wurden die mit der „Pandemie“, der Impfung und dem (Impf)Pass verbundenen Machenschaften von einem betraechtlichen Teil der Bevoelkerung durchschaut.

Sie wissen doch, dass der Sieger die Geschichte schreibt. Ihr Schulwissen ist Siegerwissen. Im Ostreich lehnte man aus gutem Grund die Vereinigung mit „Deutschland“ unter preussischer Herrschaft ab. Manche Traeumer beklagen dies .

Wolfgang Wirth
Wolfgang Wirth
Reply to  fufu
1 Jahr her

@ fufu

Haben Sie meine Argumentation eigentlich widerlegt?
Nein, noch nicht mal versucht.

Sie argumentieren einfach zu wenig.
Ich vermisse logische Beweise.

Stattdessen: Behauptungen und bloße Meinungen.

Schade. Sie haben doch mehr drauf.

fufu
fufu
Reply to  Wolfgang Wirth
1 Jahr her

Ich nehme an, dass Sie sehr wohl verstanden haben, hoffentlich.

Wolfgang Wirth
Wolfgang Wirth
Reply to  fufu
1 Jahr her

@ fufu Es gibt kein nicht-bipolares Denken. Jedes rationale Denken ist bipolar. Die Welt an sich ist bipolar: hell – dunkel, männlich – weiblich usw. Ihr Hinweis ist daher unverständlich. — Zum Thema Veränderung: Eine Veränderung braucht nicht nur eine aufgeklärte Bevölkerung – das auch – sondern sie braucht eine Bevölkerung, die in der Lage ist gemeinsam zu handeln. Für ein gemeinsames und konstruktives Handeln sind aber Dinge wie Zusammengehörigkeitsgefühl und Vertrauen zu einander mindestens ebenso wichtig wie gemeinsame Zielvorstellungen. Je diverser, je bunter, je heterogener eine Bevölkerung ist, desto weniger ist sie gemeinsam handlungsfähig. Durch Migration wird die politische… Read more »

fufu
fufu
Reply to  Wolfgang Wirth
1 Jahr her

Kein Interesse am Universalien- oder Realismusstreit. Nominalismus ist ein Propagandainstrument, Nationen (und Volk) gibt es nur (mehr) dem Namen nach. Bzgl der Logik gibt es Wittgenstein.

Praktisch. Schauen Sie auf die Ukraine. Nationalismus zu schueren ist wie einem Affen eine Pistole in die Hand zu geben. Vielleicht erschiesst er sich, Sie oder mich oder alle.

Nathan
Nathan
Reply to  fufu
1 Jahr her

Nach WK1 wurde eine Vereinigung des Deutschen Reiches mit dem nun kaiserlosen Deutsch-Österreich von unseren alliierten Nachbar-„Freunden“ diktatorisch VERBOTEN. Erst Jahre später kam es dann mit überragender Mehrheit zum „Heim ins Reich“. Wie vorher schon die Sudetendeutschen, gegen die tschechischen Unterdrücker, friedlich durch den Münchner Vertrag. Genauso friedlich hatte man es sich auch mit dem Minsk-2-Vertrag vorgestellt, der aber von der Ukraine gebrochen bzw. nicht realisiert wurde und es zum Krieg kam, weil die Ukraine die US-Nato-Rückversicherung hatte. Und die blöde deutsche Regierung stellt sich im US-Gehorsam auf die Seite der Vertragsbrecher und läßt uns nun durch die selbst verursachten… Read more »

fufu
fufu
Reply to  Nathan
1 Jahr her

Sie haben voellig recht, wer solche Freunde hat braucht keine Feinde. Die deutsche Regierung ist bloed? Ja. Die frueheren grossteils auch. Sie wurden aber gewaehlt. Dann sollten Sie vielleicht ihr „Volk“ abwaehlen. Nein es liegt nur an der Gehirnwaesche? Wuerde durch eine alternative Gehirnwaesche nicht besser.

Die Nation war eine Uebergangserscheinung von der Theokratie zur Neuzeit. Unoetig Vergangenem nachzutrauern, die UN als Voelkerbund hat sich ueberlebt da es keine relevanten Voelker mehr gibt, eine Versammlung von Diktaturen. Die Zukunft gehoert dem globalen Faschismus oder der Anarchie.

Nathan
Nathan
Reply to  fufu
1 Jahr her

@fufu Nationen basieren ja vor allem auf einheitlichen Sprachräumen, Vielvölkerstaaten wie Indien oder afrikanische Länder sollen hier mal nicht betrachtet werden. Die EU hat englisch und französisch als Verkehrssprache. Deutsch als größte Sprachgruppe wird unterdrückt von unseren antideutschen „Freunden“ verhindert. Was das Wahlvolk besonders bei uns betrifft, so gibt es wohl kein Land in Europa, das dermaßen stark vom „System“ regiert und beeinflußt wird und wo durch die System-Staatsmedien System-Oppositionelle keine gleichberechtigte Chance haben (Systemfeinde = Demokratiefeinde = Verfassungsfeinde = „rechts“, so wird befohlen und eingeschüchtert. Die Partei(en) = das System, hat immer Recht und läßt sich das Ruder nicht… Read more »

fufu
fufu
Reply to  Nathan
1 Jahr her

Zusammengehoerigkeitsgefuehl (gibt es im Kleinen, als Patriotismus, als Nationalismus gesponsort von oben, im Sport) kann man nicht erzwingen schon gar nicht nach den Erfahrungen mit der „Pandemie“, und ich meine hier nicht die kriminellen Machenschaften der Regierungen sondern die Erfahrungen der aufgeklaerten Minderheit mit dem Polizeistaat und dem maulkorbtragenden Volk. Neh, dieses Volk kann mich mal. Ich wollte mir schon mal einen anderen Pass zulegen, aber die anderen sind auch nicht besser…. vielleicht Zigeuner… oder Indianer ?