Mit Scholz schwinden Respekt und Sympathie für Deutschland

Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/

Olaf Scholz tut sich als Staatsmann schwer. Seit er regiert, ist das Verhältnis zu Frankreich schwer gestört. In Europa verlor Deutschland sichtlich an Gewicht.

Es stand schon mal besser um das Ansehen Deutschlands in der Welt. Maßgeblichen Anteil daran hatten die damals noch innovative und fortschrittliche deutsche Wirtschaft, deren „Made in Germany“ der „Goldstandard“ für industrielle Technologien weltweit war, sowie die Führungspersönlichkeiten des Landes. Inzwischen ist „Made in Germany“ längst nicht mehr das, was es einmal war. Wegweisende technische Innovationen kamen in den vergangenen Jahrzehnten aus Asien oder den USA. Und auch die führenden Repräsentanten des Landes, sowohl die wirtschaftlichen als auch die politischen, haben sichtlich an Strahlkraft verloren.

Vom „Doppelwumms“ erfuhr der Elysee-Palast aus der Presse

Hier war der Rückzug Angela Merkels aus der Politik ein Wendepunkt. Unabhängig von ihren innenpolitischen Leistungen und Fehlleistungen war sie während ihrer Amtszeit eine der geachtetsten Politikerpersönlichkeiten weltweit. Nicht umsonst wurde sie wiederholt zur mächtigsten Frau der Welt erklärt. Sie hatte das Ohr der Staatschefs in Europa und in den USA, aber ebenso in Russland und China. Und wo immer Merkel auftrat, konnte sie sich der respektvollen Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit sicher sein.

Von Beginn an achtete sie sehr auf ein gutes Verhältnis zu dem wichtigsten deutschen Partner in Europa, zu Frankreich. Auch wenn ihr Start mit dem damaligen Premier Francois Hollande holprig war, fanden beide dann doch schnell zu einem verlässlichen Arbeitsverhältnis. Ihre Beziehung zu Emmanuel Macron zeichnete sich durch ein tiefes Vertrauen aus. So gut wie zuletzt unter Merkel und Macron waren die deutsch-französischen Beziehungen selten.

Nun bilden Olaf Scholz und Macron die politisch wichtigste Achse in Europa. Und wackelt diese Achse sehr. In seiner kurzen Amtszeit hat Scholz den Franzosen gleich mehrfach enttäuscht. In seiner Prager Rede ging Scholz nicht näher auf Macrons Wunsch nach einer stärker zentralisierten EU-Finanzpolitik und einer gemeinsamen Verteidigungspolitik ein. Vom „Doppelwumms“ erfuhr der Elysee-Palast aus der Presse. Hinzu kommt, dass Deutschland zwar an einem nationalen Gaspreisdeckel arbeitet, diesen aber auf europäischer Ebene ablehnte.

Scholz hofiert Spanien und düpiert Macron

Anfang Oktober reiste Scholz mit seinem halben Kabinett zu den Regierungskonsultationen nach Spanien. „In einem neuen Truppentransporter der Bundeswehr begleiteten ihn acht seiner 16 Minister, darunter Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und Außenministerin Annalena Baerbock“, hielt die „tagesschau“ fest. Zusammen mit Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez wollte Scholz den Weiterbau der Pyrenäen-Pipeline Midcat durch Frankreich wieder vorantreiben.

Warum er nicht zuerst mit Macron darüber sprach, bleibt bis heute sein Geheimnis. Jedenfalls hat Frankreich das Projekt kurze Zeit später für immer beerdigt. Dafür gab es gute Gründe, denn die Pipeline hätte durch Weinanbau- und Naturschutzgebiete gebaut werden sollen.

Wenige Tage später präsentierte Macron seine Lösung. Er hatte sich ohne Scholz mit dem Spanier Sanchez und dem portugiesischen Premierminister António Costa darauf verständigt, eine Pipeline durchs Mittelmeer von Barcelona nach Marseille zu bauen. In einem gemeinsamen Kommuniqué vereinbarten sie, „das MidCat-Projekt aufzugeben und stattdessen vorrangig einen grünen Energiekorridor zu schaffen, der Portugal, Spanien und Frankreich mit dem europäischen Energienetz verbindet“. Kurz darauf sagte Paris die seit Langem für Oktober geplanten traditionellen deutsch-französischen Regierungskonsultationen ab.  Scholz‘ Versuch, Macron die Show zu stehlen, war gründlich schiefgelaufen.

Beim G-7-Gipfel im Sommer auf Schloss Elmau konnte Scholz zwar vor malerischer Bergkulisse sein sprödes Image etwas aufpolieren, doch außer seinem „Klimaclub“, dem sich Staaten freiwillig zur Erreichung der Klimaziele anschließen können, und jeder Menge Spesen ist dabei sonst nicht viel herausgekommen.

Scholz mangelt es an Autorität

Was letztlich bei dem von Scholz par ordre du mufti durchgesetzten China-Deal des Hamburger Hafens herauskommen wird, bleibt abzuwarten. Aber auch hier zeigt sich wieder sein fehlendes diplomatisches Geschick, das unzweifelhaft mit seiner geringen persönlichen Ausstrahlung Hand in Hand geht. Ihm fehlt das, was mein gemeinhin eine natürliche Autorität nennt, die sich nicht permanent aufs Neue durch irgendwelche „Basta“-Aktionen beweisen muss.

Und so verändert sich mit Scholz das Bild, das andere Länder von Deutschland haben. Mit Merkel gab Deutschland in Europa den Ton an, mit Scholz hat es Mühe, nicht ständig den falschen Ton zu treffen.