Wie Finanzminister Scholz die Menschen hinters Licht führt

Olaf Scholz (SPD) / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/ Olaf Scholz (SPD) / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/
 

In der Finanzkrise 2008/09 betrug die Rekordverschuldung 44 Milliarden Euro. Heute sind es 218 Milliarden. Und Finanzminister Scholz sagt, das sei kein Problem.

In seinem 2012 erschienenen Buch „Der Wettbewerb der Gauner“ hat der Ökonom Hans-Hermann Hoppe, der einen Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre an der University of Nevada innehatte, den politischen Wettbewerb analysiert. Dabei ist er zu einem eindeutigen und überzeugenden Ergebnis gekommen: Auf dem Weg zur Macht findet eine systematische Negativauswahl statt; nur die größten Gauner schaffen es an die Spitze.

Das gleiche Prinzip scheint auch für Zentralbanker zu gelten. Auf Ex-EZB-Chef Mario Draghi und seine Nachfolgerin, die Juristin Christine Lagarde, muss ich wohl nicht näher eingehen. Wer die Machenschaften der EZB in den vergangenen Jahren mitverfolgt hat, weiß ohnehin Bescheid.

Der Wettbewerb der Gauner

Stattdessen möchte ich auf den jüngsten Auftritt von Fed-Präsident Jerome Powell aufmerksam machen. Er sagte kürzlich auf einer Pressekonferenz: „Wir konzentrieren uns überhaupt nicht darauf, Preise von Vermögenswerten in eine bestimmte Richtung zu bewegen.“ David Rosenberg, der ehemalige Chefvolkswirt von Merrill Lynch, kommentierte diese absurd falsche Behauptung mit dem Ausruf: „Du meine Güte! Ist das ein Auftritt von Pinocchio?“

Wenn es denn nur Pinocchio wäre! Mein Kollege Roland Leuschel und ich haben in aller Deutlichkeit die Wirkung der unseriösen Geldpolitik der vergangenen Jahre analysiert. Auch unsere Ergebnisse sind eindeutig: Erstens verteilen Zentralbanker Wohlstand in großem Stil von unten nach oben um. Zweitens vernichten Sie Wohlstand. Drittens torpedieren sie die Marktwirtschaft und damit auch die Demokratie.

Auch in Deutschland sieht es nicht anders aus: Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag, den 2. Juli 2020, den zweiten Nachtragshaushalt zur Finanzierung seines gewaltigen Konjunkturpakets beschlossen. Damit steigt die für das laufende Jahr geplante Neuverschuldung des Bundes auf rund 218 Milliarden Euro. Die von mir stets als Papiertiger bezeichnete Schuldenbremse im Grundgesetz war bereits Ende März dieses Jahres außer Kraft gesetzt worden.

Märchenstunde im Bundestag

Die Dimension der Neuverschuldung erkennt man am einfachsten im Vergleich mit der Finanzkrise der Jahre 2008/09. Die damalige Rekordverschuldung betrug 44 Mrd. Euro – im Jahr 2010. Die Bürger sollten sich jetzt schon darauf einstellen, dass die Schuldenorgie mit 218 Milliarden Euro noch lange nicht vorüber ist.

Oder glaubt etwa jemand der Märchenstunde von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD)? Er fabulierte jetzt von einer im Jahr 2023 beginnenden Schuldentilgung, mit der ein Großteil der neuen Kredite innerhalb von 20 Jahren abgezahlt werden soll.

Tatsache ist: Alle großen Geldentwertungen gingen mit hohen und stark steigenden Staatsschulden einher, die von der Zentralbank finanziert wurden. Also genau das, was wir gerade nicht nur in Deutschland, sondern weltweit erleben.

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Über Claus Vogt

Claus Vogt ist Chefredakteur des Börsenbriefs „Krisensicher Investieren“. Zusammen mit Roland Leuschel schrieb er die Bücher „Das Greenspan-Dossier“, „Die Inflationsfalle“, „Bitcoin & Co. - Finte“ oder „Neugestaltung des Geldsystems?“. Kontakt: Webseite | Weitere Artikel

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heinss
3 Monate her

Es ist zwar thematisch problematisch, dennoch würde helfen ein Jahrhundert in der Geschichte zurückzugehen um die Zeichen an der Wand im Fettdruck darzustellen. Es ist ja im Grunde nichts Neues. Dazu würde gehören die Sphäre derjenigen sichtbar zu machen, die an diesem Rad drehen. Zugegeben hierzulande problematisch, in Übersee kommt Bewegung in die Sache. Zwar ist dem Artikel grundsätzlich zuzustimmen, gleichwohl fehlt die – hier dann auch den Rahmen sprengende – Gesamtbetrachtung bzw. Einbettung: was denn soll man erwarten von einem mißbrauchten System das man als Demokratie bezeichnet dessen Amtsinhaber aber systematisch sowohl Geist wie Buchstaben seiner Verfassung unterlaufen? Welche… Read more »

Wayne Podolski
3 Monate her

Typen wie Scholz sind ein Grund mehr am 1.8. nach Berlin zu kommen, um unseren Volksvertretern klar zu machen, das ihre Zeit abgelaufen ist …

waltomax
waltomax
3 Monate her

Negativität s a u g t Ständig die Verhältnisse zu kritisieren und auf die Epigonen des Systems einzudreschen, bringt auf lange Sicht nichts. Es hat keinen Sinn, Kritik zu üben, ohne auszuweisen, wie man es besser macht. Wir brauchen eine Volksbewegung, welche das kreative Potential des einzelnen sehr viel besser fördert. Das Gemeinwesen ist durch diese Volksbewegung möglichst zu dezentralisieren. Zentral verwaltet bleibt, was lokal bis regional nicht zu regeln ist, wie Verkehr, Außenpolitik und Verteidigung. Das System ist nicht reformierbar und strebt beschleunigt seinem Zerfall zu. Es gilt nun an Kultur und Zivilisation zu retten, was immer noch zu… Read more »

dragaoNordestino
3 Monate her

Tatsache ist: Alle großen Geldentwertungen gingen mit hohen und stark steigenden Staatsschulden einher, die von der Zentralbank finanziert wurden. Also genau das, was wir gerade nicht nur in Deutschland, sondern weltweit erleben.

Ja das war mal. Muss aber nicht so sein, wenn man die empirischen Erkenntnisse der MMT als Bassis des Geldsystems hernimmt…

… übrigens sollte man nicht dauernd alles vermischen… Dass die neoliberalen Dogmas des extremen Raubtierkapitalismus, Geldberge beständig hin zur Spitze der Pyramide schaufeln hat mit Staatsfinanzierung im Grunde nichts zu tun….

waltomax
waltomax
Reply to  dragaoNordestino
3 Monate her

Nach einer neuen Dr. Arbeit soll das Problem darinliegen, dass den Zentralbanken von Seiten der Banken und dem Staat für Kredite keine deckenden Sicherheiten mehr angeboten werden können. Die wachsende Geldmenge macht angeblich an sich nichts aus.

Deshalb muss schon sehr bald auf Immobilien, Edelmetalle und sonstiges von Wert zugegrifen werden.

Das ist dann der Moment, in welchem der Michel aus dem Fell springt!

Nathan
Nathan
Reply to  waltomax
3 Monate her

Wer hat denn Immobilien, Edelmetalle, (Vermögens-)Werte? Doch nur eine Minderheit. Diejenigen, welche aber jetzt die grün-linke Bewegung europaweit in Auftrieb bringen, hat das nicht! Nur Sozialneid und Frustration. Wenn DIE an die Macht kommen und die Mehrheit haben, dann gibt es noch schneller als Sie denken die Weltregierung! Aus der “bunten” Welt, wenn man alle Farben zusammenmischt, wird dann eine braune Welt. Dann liegt Deutschland aber, statt zu führen, ganz am Boden. Die Welt würde dann eine Spaß-Disney-Wunderwelt um die Massen zu befrieden. Aber wer dirigiert? Das gleiche System wie heute. Umdenken läßt sich nur in einem kleineren, gefestigten identitären… Read more »

waltomax
waltomax
Reply to  Nathan
3 Monate her

@Nathan: Geistiger Lärm Ärgerlicherweise schwillt einem erzeit ein Orkan an Stimmen aus dem Internet entgegen, die bald Trump als Erzengel sehen, das Deutsche Reich auferstehen lassen wollen oder sonst was aus dem Nebel ziehen. Man fischt gerne im Trüben und die meisten labern Müll, weil sie völlig ohne gute Quellen argumentieren. Man kommt bei all dem Gefasel nicht einmal auf die richtigen Begriffe, die in einer solchen Krise meist aus der Systemtheorie und der Kybernetik stammen müssten, will man etwas Fundiertes aussagen. Wie will man denn aus all dem schwerfälligen Zentralismus und den korrupten Hierarchien eine Lehre ziehen, wenn man… Read more »

Nathan
Nathan
Reply to  waltomax
3 Monate her

@Walthomax Sie können sich ja gerne mit Ihrem Bürgermeister, ihrem Bundestagsabgeordneten und Ihrem Pfarrer über Ihre Vorstellungen unterhalten. Auch mit Ihrer Hausbank. Es wird Sie keiner an Ihrer Gemeinschaft hindern. Bei Tauschhandel oder Parallelwährung könnte es da schon etwas schwieriger werden. Wenn Sie Ihrer Gemeinschaft aber einen Namen oder Sinn geben, wie z.B. Reichsbürger oder etwa gar völkische Gemeinschaft, dann bekommen Sie schnell unerwünschten Besuch, auch auf dem Lande, wenn Sie dem System nicht gefallen. Wollen Sie dem System gefallen? Parallel zu den 68ern gab es damals die Aussteigerbewegung und wenn die durchgehalten haben, gibt es sie auch heute noch,… Read more »

waltomax
waltomax
Reply to  Nathan
3 Monate her

Wir haben uns früher in der Großstadt aus einem Kleingarten teilweise selber ernährt. Es gibt viele Seiten über “Urban Gardening” Wer sollte uns denn unsere Nation wiedergeben? Die Besatzer bestimmt nicht. Die ziehen nur ab, wenn es in den USA zum Bürgerkrieg kommt. Und dann bleibt die Ramstein Air Base immer noch in Betrieb. Die Briten hocken mit ihrer Rheinarmee immer noch im Lande, auch nach dem Brexit. Das Intermarium (s. Friedman STRATFOR), also die strategische Trennung von Russen und Deutschen bleibt Programm. Die Lösung der deutschen Frage intressiert keinen, vor allem dann nicht, wenn die Deutschen dazu ihre eigenen… Read more »

dragaoNordestino
Reply to  waltomax
3 Monate her

@waltomax ….. dass den Zentralbanken von Seiten der Banken und dem Staat für Kredite keine deckenden Sicherheiten mehr angeboten werden können.

Solange der Staat sich in seiner eigenen Währung verschuldet trifft dies nicht zu….. siehe dazu die empirischen Erkenntnisse des MMT….

Etwas anders läuft dies jedoch im Euroraum, solange die Währungsunion nicht vervollständigt wird…. (Euro-Staat und Fiskalunion)

Last edited 3 Monate her by dragaoNordestino
edmundotto
Reply to  dragaoNordestino
3 Monate her

” empirische Erkenntnisse des MMT.” – die da sind? Geht MMT nicht davon aus, dass Zentralbank und Finanzministerium gleichermaßen Institutionen des Staates sind? Das hatten wir zuletzt 1937 und wie es ausgegangen ist …………….. ————-> Wir sind kein Staat mehr, haben wohl eine “Bundesbank” , doch die ist im Besitz des weltweiten Zentralbankenkartells. Die wenigen verbliebenen Staaten, die (noch) im Besitz ihrer National- bzw. Staatsbank sind, heißen Iran, Nordkorea, Kuba. Nennen unsere, und nicht die, Qualitätsmedien diese Länder aus diesem Grund gelegentlich Schurkenstaaten? Hatte ein Präsident Kennedy nicht auch damit begonnen, staatliches Geld zu drucken??? Aber das sind ja nur… Read more »

dragaoNordestino
Reply to  edmundotto
3 Monate her

@edmundotto ……“ empirische Erkenntnisse des MMT.“ – die da sind? Geht MMT nicht davon aus, dass Zentralbank und Finanzministerium gleichermaßen Institutionen des Staates sind?

Richtig. Denn empirisch ist klar dass Steuern keine Staatsausgaben finanzieren.

Die Finanzierung erfolgt immer mithilfe der Bereitstellung von Zentralbankgeld (Reserven).

Deshalb ist auch die beliebte Unterscheidung zwischen der Finanzierung über den Markt und die Notenpresse nicht aufrecht zu erhalten.

dragaoNordestino
Reply to  edmundotto
3 Monate her

…. @edmundotto ……“ empirische Erkenntnisse des MMT.“ – die da sind? Geht MMT nicht davon aus, dass Zentralbank und Finanzministerium gleichermaßen Institutionen des Staates sind?

Richtig. Denn empirisch ist klar dass Steuern keine Staatsausgaben finanzieren.

Die Finanzierung erfolgt immer mithilfe der Bereitstellung von Zentralbankgeld (Reserven).

Deshalb ist auch die beliebte Unterscheidung zwischen der Finanzierung über den Markt und die Notenpresse nicht aufrecht zu erhalten.

Last edited 3 Monate her by dragaoNordestino
waltomax
waltomax
3 Monate her

https://www.youtube.com/watch?v=_1_GskzU0eU

trackback
3 Monate her

[…] Wie Finanzminister Scholz die Menschen hinters Licht führt › GEOLITICO […]

THR
THR
3 Monate her

Da gibt es zwei Dinge die die Menschheit sofort verdammen muss , daß ist zu einem ” geld , und das andere sind die religionen ” . Erst danach würde endlich ruhe und Frieden auf Erden herrschen . Nur so lange die beiden Dinge hier das sagen haben vergessen sie alles andere !!!!!!!!!!!!!!!

Silverager
Silverager
Reply to  THR
3 Monate her

Ohne Religion lässt sich’s wunderbar leben. Ohne Geld allerdings wird’s echt schwierig.

Hans U. Mayr
3 Monate her

Es ist von Bedeutung, daß Zentralbanken nicht-staatliche, private Unternehmen sind, die keiner Steuerpflicht unterliegen und deren Mitarbeiten Immunität haben. Den Staaten der Welt wird somit ihr gesetzliches Zahlungsmittel quasi von einer selbsternennten extraterrestrischen Einrichtung zur Verfügung gestellt und zwar mit Zinsen und Rückzahlungsverpflichtung. Die Lösung des Problem ist folgende: Die Staaten erklären ihre Schulden bei den Zentralbanken für nichtig und schöpfen ihr gesetliches Zahlungsmittel eigenständig. Basta. Wo liegt also das Problem?

heinss
Reply to  Hans U. Mayr
3 Monate her

Bei der Justiz.

dragaoNordestino
Reply to  Hans U. Mayr
3 Monate her

@ Hans U. Mayr ….. Es ist von Bedeutung, daß Zentralbanken nicht-staatliche, private Unternehmen sind, die keiner Steuerpflicht unterliegen und deren Mitarbeiten Immunität haben

Dies ist in mancher Hinsicht falsch …. mal ganz abgesehen davon dass ZB Gewinne immer an den jeweilig zuständigen Staat oder zuständige Staatengruppe ausgeschüttet wird….. und ZB’s öffentliche Instutitionen sind

dragaoNordestino
Reply to  Hans U. Mayr
3 Monate her

…….
Hans U. Mayr ….. Es ist von Bedeutung, daß Zentralbanken nicht-staatliche, private Unternehmen sind, die keiner Steuerpflicht unterliegen und deren Mitarbeiten Immunität haben

Dies ist in mancher Hinsicht falsch …. mal ganz abgesehen davon dass ZB Gewinne immer an den jeweilig zuständigen Staat oder zuständige Staatengruppe ausgeschüttet wird….. und ZB’s öffentliche Instutitionen sind

Last edited 3 Monate her by dragaoNordestino
Incamas SRL
3 Monate her

Im Monatsbericht des Bundeswirtschaftsministeriums wird nichts schöngeredet. Stattdessen werden klare Worte gefunden, die wehtun. Die deutsche Wirtschaft werde sich nur langsam von der Rezession erholen. „Der weitere Erholungsprozess im zweiten Halbjahr und auch danach wird schleppend erfolgen und sich länger hinziehen“, heißt es in dem Bericht. Ein Grund dafür sei auch, dass es zu viele Unbekannte gäbe. Es sei völlig unklar, wie sich die Pandemie entwickeln würde. Zumal erwartet wird, dass die Folgen der Rezession, wie zum Beispiel massenhafte Firmenpleiten, erst in drei bis vier Monaten richtig zuschlagen werden.

edmundotto
Reply to  Incamas SRL
3 Monate her

Ein “schleppender Erholungsprozeß” – im kreieren von Narrativen und von hohlen Phrasen, die den ahnungslosen Steuerzahler ruhigstellen, sind die Leute in Berlin ganz groß. Das geht über die alternativlose Rettung einer dem Bürger bis dahin gänzlich unbekannten HypoReelEstate ( mit einem für das Risikomanagement verantwortlichen Aufsichtsrat Bernd Knobloch !), über eine “Griechenland-Rettung”, über “Euro-Rettung …bis hin zu Hilfspaketen zur “Corona-krise”. Und wie üblich – auch jetzt gibt es “viele Unbekannte”, die ggf. höhere Forderungen an den Steuerzahler mit sich bringen oder den schleppenden langsamen Erholungsprozeß völlig abwürgen.

dragaoNordestino
3 Monate her

……………………..
Interessant, dass so einige an Kommentar-Lesern zu glauben scheinen, dass man empirische Fakten zum Geldsystem, welche mit dem Analyseinstrument MMT ans Licht gefördert werden, per Daumen runter einfach ausklammern kann.

So geht dies leider nicht liebe Leute. Dass einem die Fakten nicht gefallen… nun dies ist durchaus möglich….. aber wieso Daumen runter für empirische Wahrheiten.????

https://de.wikipedia.org/wiki/Empirie

Irgendwie Vogel=Strauss oder auch Kleinkind Gehabe…. was ich nicht sehe gibt es nicht…. Hmmmm….

Last edited 3 Monate her by dragaoNordestino
edmundotto
Reply to  dragaoNordestino
3 Monate her

. Ökonomie ist keine Wissenschaft im Sinne der Naturwissenschaften, sie erklärt nicht Handlungen, sondern versucht diese zu beeinflussen, zu steuern oder zu programmieren.. Ökonomie ist m.E. nichts anderes als eine Sammlung von Handlungsvorschriften und Richtlinien. Nur kann es nicht Aufgabe von Ökonomen sein, Menschen Handlungsweisen vorzuschreiben. Und noch etwas – die Ökonomen rühmen sich gern ihrer “wissenschaftlichen Distanziertheit”und “Objektivität”. Auch sie sehen nur, was sie sehen wollen , Meinetwegen gewinnen sie durch die Betrachtung von Teilaspekten ihre “empirischen wahrheiten”, nur klammern sie allesamt etwas sehr wesentliches aus – den Menschen selbst, sein Streben (seine Gier) nach Besitz und Macht, seine… Read more »

dragaoNordestino
Reply to  edmundotto
3 Monate her

….. @edmundotto ….  die Ökonomen rühmen sich gern ihrer „wissenschaftlichen Distanziertheit“und „Objektivität“. 

Sie haben MMT nicht verstanden… MMT ist kein System sondern eine Lupe / Analyseinstrument.

Machen Sie sich schlau… zum Anfang:

https://oxiblog.de/alle-reden-ueber-mmt-worueber-ein-ueberblick-zur-modern-monetary-theory/

Last edited 3 Monate her by dragaoNordestino
fufu
fufu
Reply to  dragaoNordestino
3 Monate her

Solange es sich um zentral verwaltetes Monopolgeld handelt, herausgegeben egal von wem, bleibt alles beim alten. Die Diskussion um MMT ist insofern muessig.

Vasco da Gama
Vasco da Gama
3 Monate her

Maulkorb-Erlass: CDU fördert Mitglieder-Bespitzelung bei Twitter u. Co.
https://conservo.wordpress.com/2020/07/08/maulkorb-erlass-cdu-foerdert-mitglieder-bespitzelung-bei-twitter-co/

Merkel baut ihren Stasi-Apparat massiv aus…

Martin1
Martin1
3 Monate her

Zu “Und Finanzminister Scholz sagt, das sei kein Problem.”:

Ja, ist es ja auch nicht.
Bei Linken “zahlt das immer der Staat”. Nie sie selbst.
Scholz bekommt, falls ich mich nicht irre, einen guten Teil seines Einkommens Einkommensteuerfrei.

Politiker müsste man werden. 😁
Aber ich will moralisch nicht so tief sinken. Ich habe Ehre, Anstand und Rückgrat.