Staat will Dieselfahrer überwachen

Verkehr / Wasserstoff / Energie / Strom/ Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/verkehr-fortbewegung-fahrbahn-3612474/ Verkehr / Wasserstoff / Energie / Strom/ Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/verkehr-fortbewegung-fahrbahn-3612474/

 

Bei der Kontrolle von Kriminalitätsschwerpunkten durch Kameras zögern Politiker. Bei Dieselfahrern hingegen planen sie eine automatisierte Überwachung.

Die Bundesregierung will Dieselfahrer in großem Stil durch Kameras überwachen. Geplant ist eine automatisierte und lückenlose Kontrolle mit dem Ziel, Verstöße gegen die täglich wachsende Zahl der Fahrverbote zu bestrafen.

Festgeschrieben sind die Pläne in der Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG), die bereits dem Bundesrat vorliegt.[1] Werden die Pläne Wirklichkeit, können Städte und Gemeinden künftig umfassende Kontrollen über die Kennzeichen von Fahrzeugen vornehmen. Diese Kontrollen sind schärfer und weitreichender als die Maßnahmen gegen Gewaltkriminalität auf öffentlichen Plätzen.

Ausriss aus dem Gesetzestext / Quelle: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2018/0501-0600/574-18.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Ausriss aus dem Gesetzestext / Quelle: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2018/0501-0600/574-18.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Welchen Daten erhoben werden

Obwohl das Gesetz bereits schwarz auf weiß vorliegt, ist ein Aufschrei der Opposition bislang ausgeblieben. Dabei bergen die Pläne erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken. Denn nach § 63c des Gesetzes dürfen die Landesbehörden künftig folgende Daten von Dieselfahrern „automatisiert erheben, speichern und verwenden“:

  1. „das Kennzeichen des Fahrzeugs oder der Fahrzeugkombination, die in einem Gebiet mit Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten am Verkehr teilnehmen,
  2. die für die Berechtigung zur Teilnahme am Verkehr in Gebieten mit Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten erforderlichen Merkmale des Fahrzeugs oder der Fahrzeugkombination,
  3. das Bild des Fahrzeugs und des Fahrers
  4. den Ort und die Zeit der Teilnahme am Verkehr im Gebiet mit Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten.“

Sind die Daten erhoben, sollen die Behörden sie automatisch mit den beim Zentralen Fahrzeugregister hinterlegten Informationen abgleichen. Sämtliche Daten dürfen bis zu sechs Monate gespeichert werden.

Wir haben uns gegen eine Blaue Plakette entschieden“, begründete Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die einschneidenden Maßnahmen auf der FAZ-Konferenz „Mobilität in Deutschland. „Aber wenn wir saubere Diesel auf den Straßen haben wollen, müssen wir die Einhaltung der Vorschriften auch kontrollieren können“, sagte er. Und weiter: „Das wird ablaufen wie bei der Maut: Wenn bezahlt ist, werden die Daten sofort wieder gelöscht.“

Der bisher ausbleibende Widerstand der Opposition lässt erwarten, dass Bundestag und Bundesrat bald Fakten schaffen. Offenbar sehen sie keine datenschutzrechtliche Bedenken. Dabei haben sie bei der Überwachung öffentlicher Plätze zum Schutz der Bevölkerung vor Gewaltkriminalität oft ganz anders argumentiert. In Berlin etwa wird seit Jahren darüber debattiert, ob Kriminalitätsschwerpunkte durch Kameras überwacht werden sollen.

Anlage von Bewegungsprofilen?

Einzig die FDP macht Front gegen den Vorstoß der Bundesregierung. Ihr Vorsitzender Christian Lindner warnt vor einer „Totalüberwachung von Autofahrern“. „Die Diesel-Krise macht aus Deutschland Absurdistan“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Der nächste Schritt ist die Anlage von Bewegungsprofilen unbescholtener Menschen. Dazu darf es nicht kommen.

In der vergangenen Woche erst hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erstmals sogar für Teile der Autobahn 40 ein Fahrverbot verhängt. Gegen das Urteil jedoch will die nordrhein-westfälische Landesregierung in Berufung gehen. Sie zweifelt die Verhältnismäßigkeit des Urteils an. Schließlich sei die A40 eine „Lebensader des Ruhrgebiets“ mit Hunderttausenden Pendlern.

 

Anmerkung

[1] Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

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Über Günther Lachmann

Der Publizist Günther Lachmann befasst sich in seinen Beiträgen unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, darunter gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel

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hubi Stendahl
hubi Stendahl
5 Jahre her

„Christian Lindner warnt vor einer „Totalüberwachung von Autofahrern“.

Läuft doch alles nach Plan. Wer glaubt schon noch, dass diese Überwachung sich nur auf eine spezielle Gruppe von Autofahrern begrenzen lässt. Im übrigen gibt es in ein paar Jahren keine nennenswerte Anzahl von Dieselfahrern <=Euro5. Mithin ist diese Überwachung sinnfrei und dient ganz anderen Zwecken.

In den Hinterzimmern wird eine Ideologie mit Lug und Trug durchgesetzt, hinter der sich Adolfs Truppe wegen fehlender Technologie verstecken müsste.
Keine guten Aussichten für diesen Staat.

hubi Stendahl
hubi Stendahl
Reply to  hubi Stendahl
5 Jahre her

Noch ein Link zur ersten Mainstream Präsenz, der Basler Zeitung, die im aktuellen Bericht die Auflösung dieses Staats in greifbare Nähe rückt. Wenn es zu spät ist, wird auch diese „Verschwörungstheorie“ Realität.

Aber das wissen wir hier seit Jahren:

https://bazonline.ch/ausland/europa/denk-ich-an-deutschland-in-der-nacht/story/25417013

waltomax
waltomax
Reply to  hubi Stendahl
5 Jahre her

…eine politische Kultur des Opportunismus, der Arschkriecherei und Abnickens…

Da liegt Ihre Quelle völlig richtig. Merkelland stinkt.

Gast
Gast
Reply to  hubi Stendahl
5 Jahre her

Nun so etwas wie eine Totalüberwachung von Autofahrern ist mit eCall seit 01.04.18 sowieso in allen Neufahrzeugen eingebaut.
https://netzpolitik.org/2018/ecall-verpflichtend-eingebaute-sim-karten-nun-in-jedem-neuwagen/#comments

Auch die Erklärungen in den Kommentaren lesen.

hubi Stendahl
hubi Stendahl
Reply to  Gast
5 Jahre her

„Nun so etwas wie eine Totalüberwachung von Autofahrern ist mit eCall seit 01.04.18 sowieso in allen Neufahrzeugen eingebaut.“ Ein Freund von mir programmiert für die High tec Industrie komplizierte maschinelle Arbeitsabläufe. Er sagt: „Gib mir 2 Tage um den Quellcode zu entschlüsseln und ich schalte Dir das Teil ab. Das darin enthaltene Programm kann auch umgeschrieben werden, falls es im Fahrzeug zwingend verbleiben muss“. Momentan sind ganze 60.000 PKWs in einem Land mit 46 Millionen Autos damit vorgerüstet. Bei 2 Millionen Zulassungen jährlich bin ich so selbstbewusst zu behaupten, dass Sie und ich eine flächendeckende Überwachung über dieses leicht knackbare… Read more »

Barbara
Barbara
5 Jahre her

Super, weiter so!,wenn die Pendler nicht mehr wissen, wie sie zur Arbeit kommen sollen, was kommt dann!?
Wenn der Diesel erledigt ist, dann ist der Benziner dran!!
Und danach wird das Heizen mit Öl verboten, und zuletzt das Heizen mit Gas….wie bescheuert ist dieses Land eigentlich?
Einer von der Umwelthilfe ( hab den Namen vergessen) klagt sich erfolgreich durch Deutschland, und die Grünen klatschen in die Hände!
Ach ja, Frau Baerbock fährt einen älteren Diesel, ist ja Umweltfreundlich…..

MutigeAngstfrau
MutigeAngstfrau
Reply to  Barbara
5 Jahre her

Und die völlig gehirngewaschenen Deutschen wissen noch nicht einmal, dass sie in dem einzigen Land der Welt das Hamsterrad drehen, in welchem es überhaupt ein Dieselfahrverbot gibt.
Diese Untertanen werden auch dann noch ihrer verräterischen Regierung die Pfründe in den Arxxx schieben, wenn sie das Messer am Hals haben.

hubi Stendahl
hubi Stendahl
Reply to  MutigeAngstfrau
5 Jahre her

Stimmt so nicht liebe @Mutige Angstfrau. Aktuell sind die Hauptstädte Westeuropas ebenfalls betroffen. Es ist ja nur der Anfang mittels korrupter DUH in der BRD gemacht worden, um schrittweise ganz Europa mit diesem Irrsinn zu überziehen: https://www.promobil.de/alle-umweltzonen-europa-umweltplaketten-europa-frankreich-spanien-italien-belgien-england/ Nun kocht jedes Land sein eigenes Süppchen. Mit eigenen Verfahrensvorschriften und eigenen Plaketten. So geht EU. Europa könnte dezentral funktionieren, wären da nicht die Ansammlung von maximal Korrupten in Brüssel und in den Parlamenten, die Arschkriecher als Profiteure und – besonders gefährlich – die linken Ideologen, deren zentralistische Programmatik darin besteht, den Menschen nicht mehr als Individuum, sondern als Masse der man das… Read more »

Zitrone
Zitrone
Reply to  hubi Stendahl
5 Jahre her

@Stendahl “…so lange es genug @Zitrones gibt, die glauben, dass man als Nichtwähler jede Menge bewegen kann…” Erklären Sie doch mal, was Sie als Wähler (dies hier ist ja die bevorzugte Seite von AfD Sympathisanten) bisher alles bewegen konnten. Zur Wahl gehen und auf dem sich ewig im Kreis drehenden Karussell das blaue Pferd besteigen, um dann laut zu wiehern? Außer das Sie das Besatzungsorgan BRD alle 4 Jahre erneut unterfüttern, am Leben erhalten, um der Versklavung, Aus- beutung, Verdummung, Unterdrückung, usf., der Deutschen Vorschub zu leisten, ist da wohl nichts als heiße Luft. Über Jahrzehnte hinweg wurde dieses Land… Read more »

hubi Stendahl
hubi Stendahl
Reply to  Zitrone
5 Jahre her

„Erklären Sie doch mal, was Sie als Wähler (dies hier ist ja die bevorzugte Seite von AfD Sympathisanten) bisher alles bewegen konnten.“ Das ist sehr einfach zu erklären anhand der Vorgänge in Österreich. Dort hat eine ausreichende Anzahl von noch denkenden Menschen pragmatisch nicht die FPÖ aus Gründen einer politischen Überzeugung gewählt, sondern versucht mit seiner/ihrer Stimme Schlimmeres zu verhindern. Ergebnis: Der Trojaner von Gnaden Soros Kurz, muss sich mit halbgaren Kompromissen über Wasser halten und den von der Merkel Junta federführend erdachten Migrationspakt ablehnen. Das wird praktische Auswirkungen haben. In der Traumwelt vielleicht wurscht, in der Realität bringt es… Read more »

hubi Stendahl
hubi Stendahl
Reply to  hubi Stendahl
5 Jahre her

Vielleicht besinnen Sie sich ja eines Besseren und zeichnen die Petition zur Ablehnung des Pakts, um den Betrug der dort gerade läuft zu dokumentieren:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_11/_01/Petition_85565/forum/Beitrag_607492.$$$.batchsize.10.tab.1.html

Zitrone
Zitrone
Reply to  hubi Stendahl
5 Jahre her

„Welches Zeichen haben Sie gesetzt?“ Im Gegensatz zu Ihnen, will ich mir nicht öffentlich auf die Schulter klopfen, um damit anzuzeigen wie “aktiv”ich bin. Es reicht mir völlig aus, wenn ich und einige andere Menschen wissen, welche Zeichen ich in meinem bisherigen Leben setzte. „Große Teile der s.g. „Wahrheitsbewegung“ sind aber nur dazu aufgestellt, den ohnehin beinahe wegerzogenen deutschen Geist, der immer schon außerhalb des Rahmens dachte, wieder in diesen Rahmen hinein zu zwingen, indem man tagein tagaus die Lösung des Problems innerhalb des Problems mit Akteuren, die das Problem erst erzeugen, als Lösung anbietet und den nach Erkenntnis strebenden… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  Barbara
5 Jahre her

. . . ZITAT @ Barbara: . „Super, weiter so!,wenn die Pendler nicht mehr wissen, wie sie zur Arbeit kommen sollen, was kommt dann!?“ . Dann ist Frankreich! . An JEDER wichtigen Kreuzung stehen seit dem letzten Samstag les „GILETS JAUNES“ – das sind die gelben Warnwesten, die jeder Franzose im Auto haben muß – und PROTESTIEREN GEGEN DIE MEGA-ABZOCKE von MACRON, der ebenfalls an der Diesel-STEUER-Schraube dreht! . Das riecht verdammt nach dem FASS OHNE BODEN – was jetzt endlich überzulaufen scheint . . . . Gleich am ersten Sonntag wurde eine protestierende Mutter totgefahren – und die Polizei… Read more »

Hans
Hans
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
5 Jahre her

Es wird (leider) erst etwas nützen, wenn die Protestierer endlich ihre Friedfertigkeit über Bord werfen. Weh tun muss es, sonst passiert gar nichts!

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  Hans
5 Jahre her

. . .
ZITAT @ Hans:
.
„Es wird (leider) erst etwas nützen, wenn die Protestierer endlich ihre Friedfertigkeit über Bord werfen. Weh tun muss es, sonst passiert gar nichts!“
.
IHRE FALSCHE BEHAUPTUNG – WURDE DURCH DIE DEUTSCHE WIEDER-VEREINIGUNG – SEHR EINDRUCKSVOLL ALS „FAKE-LOGIK“ ÜBERFÜHRT!
.
Zionisten BEWEISEN tagtäglich im Gaza-Streifen, daß GEWALT & „WEH TUN“ – VOLLKOMMENER BULLSHIT EINER GEISTESKRANKEN TEUFELS-SEKTE SIND – die damit KEIN EINZIGES Problem lösen können . . . !

werner kkbrg
werner kkbrg
Reply to  Hans
5 Jahre her

Mit „Weh tun muss“, gebe ich Ihnen gerne Recht, aber relativ friedlich, das funktioniert schon. In der BRiD arbeiten etwa 10 Millionen Einwohner in produktiven Bereichen. Wenn etwa 1 Million+/-, echt Produktive,einige Tage nicht ihrer Arbeit erledigen können oder wollen, bricht die BRiD wirtschaftlich zusammen. Das war 1989 in der DDR der Fall, Streiks von LKW-Fahrern oder durch Naturkatastrophen zerstörte Regionen, zeigen ein ähnliches Ergebnis. Eigentlich bildet sich in Deutschland gerade eine Gemengenlage aus den genannten Faktoren. Auffallend oft sind deutsche Arbeiter Opfer von Gewalttaten, Niedrigwasser schränkt die Flusstransporte ein, fehlender Regen behindert die Landwirtschaft, unbekannte bzw seltene Krankheiten breiten… Read more »

B.O.Bachter
B.O.Bachter
5 Jahre her

Oder ist das der eigentliche Sinn dieser immer weiteren unsinnigen Verbote?
Die totale Überwachung des Bürgers. „Hate Speech“ = NetzDG, Diesel = Überwachung.
Was kommt als Nächstes?

Wie ist eigentlich sicher gestellt, dass nicht durch interessierte Gruppen die Messwerte manipuliert wurden?
Die meisten Städte sind Mitinhaber maroder Verkehrs Betriebe und würden sich über mehr „Zwangs“ Fahrgäste freuen

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  B.O.Bachter
5 Jahre her

. . .
ZITAT @ B.O.Bachter:
.
„Wie ist eigentlich sicher gestellt, dass nicht durch interessierte Gruppen die Messwerte manipuliert wurden?“
.
Durch ORGANISIERTEN MEGA-B.TRUG!
.
Siehst Du HIER:
.
https://www.youtube.com/watch?v=_Ym9EEXRpbA

waltomax
waltomax
5 Jahre her

Der Staat läuft Amok So ist es nun einmal auf der Welt: Der Mensch entwickelt bestimmte Problemlösungen auf der Basis seines momentanen Wissens. Diese Lösungen tragen eine Zeit und dann tauchen Probleme auf, die mit alten Konzepten nicht mehr zu meistern sind. Auch der DIESEL wird wohl wesentlich nicht mehr zu verbessern sein, auch deshalb, weil man der Konzeption seines Erfinders nicht gefolgt ist. Denn DIESEL wollte einen selbstzündenden Motor, der mit Pflanzenöl arbeitet. Also CO2 – neutral und mit einem bisher nicht geschlagenen Wirkungsgrad von 30%. Wenn man zu wenig kreativ ist, um positive Lösungen anzubieten, dann geht man… Read more »

Gast
Gast
5 Jahre her

Es wird wirklich jede Begründung genutzt, um den doofen Bundesbürger ausspionieren zu können. Und das sind IMHO nur die Anfänge!

waltomax
waltomax
5 Jahre her

Aber gerne!

Neben Fingerabdrücken soll ein Rosettenabdruck eine eindeutige Identifikation ermöglichen. Gerne nehme ich einen solchen in meinen Pass auf, damit mir der Staat bei der Überprüfung tief in den Arsch kucken kann.

Libelle
Libelle
5 Jahre her

Es geht doch nur darum nach und nach die totale Überwachung einzuführen und auf Dauer das Fahren von Autos so unbequem und teuer zu gestalten, dass es sich keiner mehr leisten kann und/oder will.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Trotz-Diesel-Fahrverbot-mehr-Schadstoffe,stickoxid136.html

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
5 Jahre her

. . . So gaaaaaaaaaaaaaaaanz langsam sollte auch dem letzten Trottel klar werden – daß dieser KRIEG gegen DIESEL-Fahrer – in Wahrheit ein GEHEIM-KRIEG gegen die allgemeine FREIHEIT des Menschen, und speziell seiner Bewegungs-FREIHEIT ist! . ALLE bisherigen Argumente im angeblichen „Diesel-Skandal“ sind LUG & TRUG, also frei erfundener BETRUG & damit FAKE! . Siehe Lungenfacharzt Professor Dr. med. Dieter Köhler aus Hamburg: . https://lungenstiftung.de/index.php?id=96 . https://www.youtube.com/watch?v=_xtTVEi4YLg . Die angebliche „Deutsche Umwelt Hilfe“ der wir die mysteriöse Prozess-Lawine gegen Deutsche Städte, deutsche Bürger & deutsche Diesel verdanken – ist eine terroristische Globalisten-Sekten-Veranstaltung – die ihre verdeckten Millionen von der US-Regierung,… Read more »

hubi Stendahl
hubi Stendahl
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
5 Jahre her

„Aber früher, da war ja auch die WÜRDE des Menschen mal unantastbar . . .“

Lieber @KBM,

früher waren die Kassen prall gefüllt (Beginn des Zyklus´ Ende WKII). Da ließ sich die Würde von den Unaussprechbaren aus der Portokasse bezahlen, denn Wiederaufbau bedeutet ausreichender Zinsfuß.

Heute geht es wieder, einige meinen zum fünfzigsten Mal, in die Endrunde, um das System neu aufzusetzen. 3.500 Jahre machen wir dieses „Spiel“ und drehen Ehrenrunde um Ehrenrunde.

Das Volk unterhält sich derweil wieder mit Brot und Spielen!

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  hubi Stendahl
5 Jahre her

. . . Lieber Hubi, . da ich leider KEINE Ahnung habe – WER diese „Unaussprechbaren“ sind oder sein sollen – kann ich auch den Zusammenhang nicht wirklich verstehen. . Google hilft mir auch nicht weiter. . Da ich JEDES Wort, welches ich kenne – auch immer dann ausspreche, wenn es denn um genau diese Sache geht – ist es mir doppelt schwer, die angeblich „Unaussprechbaren“ zu erraten . . . . NOCH IST MEINUNGS-FREIHEIT VOM GRUNDGESETZ GARANTIERT – UNAUSSPRECHBARE WORTE GIBT ES ALSO „OFFIZIELL“ GARNICHT. . Die kriminelle ZENSUR tut sich ja auch genau DESHALB so schwer – weil… Read more »

Zitrone
Zitrone
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
5 Jahre her

@KBM Artikel 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Recht- sprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu be- seitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Quelle: https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_02/245124 Eigenartigerweise werden die Deutschen nur im letzten Absatz (4.) erwähnt. Diese sollen… Read more »

Zitrone
Zitrone
Reply to  Zitrone
5 Jahre her

Ergänzend:

Sollte es also jemand wagen, diese völkerrechtswidrige
Versklavung des Deutschen Volkes beseitigen zu wollen,
haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand…Weil die
meisten Deutschen nicht verstehen, worum es tatsächlich
geht, werden diese alles daran setzen, um ihre Versklavung
aufrecht zu erhalten. Sie gehen deshalb auch regelmäßig
wählen, um sich, wie so oft, für eine andere Farbe der Fremd-
herrschaft zu entscheiden.

Greenhoop
Greenhoop
Reply to  Zitrone
5 Jahre her

Sie gehen deshalb auch regelmäßig wählen, um sich, wie so oft, für eine andere Farbe der Fremd herrschaft zu entscheiden.

Es war die Farbe blau, die den Pakt für Migration auf die politische Agenda brachte und die Pauschalisierung, alle Politiker wären dem System verplichtet mag auf höchster Ebene zutreffen, in der 2. oder 3. Reihe sieht dies offensichtlich noch anders aus.

Daher merke:

Wer Erfolge erzielen möchte, der/die muss differenzieren lernen.

Zitrone
Zitrone
Reply to  Greenhoop
5 Jahre her

Sie können gerne der Farbe blau Ihr Vertrauen schenken, auch wenn diese Partei, wie jede andere Partei auch, Ent- scheidungen über Ihren Kopf hinweg trifft, treffen wird. Oder existiert nach Ihrem analphabetischen Kreuz, irgend- eine Form der Mitsprache? https://www.youtube.com/watch?v=wybwIrxLQO8 Sobald jemand über meinen Kopf hinweg Entscheidungen für mich trifft, somit mich und andere zwingt diese Ent- scheidungen mitzutragen, ist dies nichts anderes als Fremdbestimmung. Merke: Mit jeder Wahl stimmt der Wähler erneut der Fremd- herrschaft zu, ergo auch dem Migrationspakt, dies ist sicherlich auch den Blauen bekannt, die es aber nicht für nötig erachten, die Deutschen hierüber aufzuklären. Also, warum… Read more »

Zitrone
Zitrone
Reply to  Zitrone
5 Jahre her

Warum hat die Farbe blau eigentlich niemals dies hier auf ihrer politischen Agenda? Der Spuk, welcher hier seit vielen Jahrzehnten getrieben wird, wäre sehr schnell vorbei und Deutschland könnte wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Die öffentliche Verwaltung Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft Juni 1988 – Heft 12 IV. Westintergration versus Wiedervereinigung 1. Kein Verfügungsrecht der Bundesrepublik über Deutschland und die (gesamt-)deutsche Staatsangehörigkeit. „Die Bundesrepublik mag politisch für Deutschland sprechen. Sie ist aber nicht Deutschland und ihre Organe können mangels Gebiets-hoheit über den rechtlich fortbestehenden deutschen Staat nicht verfügen, das nicht untergegangene, aber handlungsunfähige Deutschland also nicht… Read more »

Greenhoop
Greenhoop
Reply to  Zitrone
5 Jahre her

Das Problem Ihrer Argumentationskette ist, dass Sie den hierfür notwendigen Nachwweis noch nie erbracht haben und es keineswegs ausreichend ist, unbewiesene Behauptungen in Netz zu stellen. Erst vor kurzr Zeit hat Ihnen dankenswerter Weise der Forist @NoFiatMoney den entsprechenden Spiegel vorgehalten und an Beweise müssen auch Sie sich halten, ansonsten ist es nur Ihre Religion, die Sie ja zu gerne hier permanten zur Schau stellen.

Zitrone
Zitrone
Reply to  Greenhoop
5 Jahre her

Wenn sie “Nachweise” wollen, fahren Sie mal in einen Ort
mit Namen: Realität!

Dort zeigt man Ihnen sehr deutlich, wie Deutsche durch das
von den Alliierten installierte BRD-System unterdrückt, versklavt, verdummt und ausgebeutet werden.

Sie selbst echauffieren sich doch fast täglich darüber.

Und ja, Ihr Mitstreiter hat mir seinen Spiegel vorgehalten,
indem er sich mit seinen Gefühlen, die er gegenüber
anderen hegt, in erster Linie selbst spiegelte. Schwer zu
verstehen, ich weiß…

https://archive.org/details/BernettiUrsSchwarzbuchBRDBand1Grundgesetz2001

“Besatzer Republik” –

https://www.youtube.com/watch?time_continue=218&v=LB6OjbVyz-E

US-Militärstützpunkte in der BRD –

https://www.youtube.com/watch?v=nF1qHrmeHuI

Greenhoop
Greenhoop
Reply to  Zitrone
5 Jahre her

Ich lote täglich die Möglichkeiten neu aus und stecke im Gegensatz zu Ihnen, in keinem Gedankengefängnis. Sie gehen von einer homogenen Masse von Verschwörern und Opportunisten aus, ich hingegen finde täglich Situationen vor, in welcher das genaue Gegeteil von Homogenität die Regel ist. In der BRD müssen eben die Spielregeln dieses Konstrukts angenommen werden, um ein gewünschtes Ziel zu erreichen, oder die Ziele der anderen zu behindern. Was die Reichsbürger, Staatenlose und sonstigen Irrläufer anbetrifft, so kann man deren Erfolgsaussichten gut in den Medien beobachten, in deren Sackgasse können gerne andere freiwillig folgen. Nur durch permanente Aufklärung, gut verständlich für… Read more »

Zitrone
Zitrone
Reply to  Greenhoop
5 Jahre her

“Ich lote täglich die Möglichkeiten neu aus und stecke im
Gegensatz zu Ihnen, in keinem Gedankengefängnis.”

Mein lieber Freund, ich lasse mich von Ihnen in kein “Gedankengefängnis” stecken!

Ihre einleitende Prosa mag ja so manchem hier gefallen, aber
waren es nicht Sie und einige Ihrer Mitstreiter, die andere, oftmals
sehr unbequeme Kommentatoren, aus diesem Forum vertreiben,
wollten, bzw. lauthals nach ZENSUR riefen?

Und, welcher Mensch auf diesem Planeten muß nicht Tag für
Tag seine Möglichkeiten neu ausloten?

Schönen Abend!

Greenhoop
Greenhoop
Reply to  Zitrone
5 Jahre her

Im Gegensatz zu Ihnen Zitrone, bin ich lernfähig.

firenzass
firenzass
Reply to  Zitrone
5 Jahre her

….denn wenn es ihnen nicht in den Kram passt, dann schreien sie nach Zensur, diese Genies….
Hervorragend, der war gut.
Dem Volk bei Geolitico auf’s Maul geschaut.

Greenhoop
Greenhoop
Reply to  firenzass
5 Jahre her

@Troll

Es ging um Moderation, die Ewiggestrige konstruierte hieraus Zensur – finde den Unteschied.

Zitrone
Zitrone
Reply to  firenzass
5 Jahre her

So falsch liegen Sie gar nicht @firenzass!

Der Begriff Moderation kommt aus dem lat. Moderatio
und bedeutet u.a. Einschränkung, das Zügeln, Lenkung,
Herrschaft, Regelung.

Also im hiesigen Falle wünschte man sich eine Person die
unerwünschte Kommentare zügelt/löscht, lenkt/reguliert
was gesagt werden darf und was nicht, bzw. Gedanken-
gefängnisse aufstellt. Ewiggestrig eben und alles andere
als freiheitlich…

„Parteifunktionäre“ sind eben am liebsten unter sich.

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  Zitrone
5 Jahre her

. . .
DANKE @ Hubi,
.
daß Sie mich an unser Grundgesetz erinnern – DIESEN TEXT KANN MAN GARNICHT OFT GENUG LESEN – also DANKE dafür!
.
WAS aber bedeutet Ihr Begriff:
.
Die “Unaussprechbaren”?

Anicea
Anicea
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
5 Jahre her

@ KBM

Sie wissen sehr genau, WEN @ hubi stendahl meint, nicht?
Andernfalls würden Sie ja nicht mit der Meinungsfreiheit des GG argumentieren müssen. 😉

Man nennt die auch *Jene* oder die einzigen Verfolgten weltweit, oder die, die auf KEINEN FALL und NIE kritisiert werden dürfen.

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  Anicea
5 Jahre her

. . . Das ist lieb von Ihnen Anicea, daß SIE mir erklären, was @ Hubi meint – gehe ich also recht in der Annahme, daß mit den “Unaussprechbaren” die „Juden“ gemeint sein müssen? . Ich bin ja wenigstens zum Teil selber einer . . . ! . IHREN Satz: . „Sie wissen sehr genau, WEN @ hubi stendahl meint, nicht?“ verstehe ich NICHT? . Haben Sie jemals erlebt – daß ich einen Bogen um das Wort „Jude“ mache – ich nehme sogar das Wort „Scientologe“ in den Mund – das bedeutet in Deutschland in aller Regel RUFMORD & BERUFSVERBOT… Read more »

Anicea
Anicea
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
5 Jahre her

Guten Morgen Herr Möllmann, ja, hin und wieder versuche ich *lieb* zu sein, obwohl es in Zeiten wie diesen zunehmend schwieriger wird. Stimmt, Sie hatten nie Probleme – auch gegen heftige Anfeindungen, Dinge beim Namen zu nennen. Von Ursula Haverbeck z.B. habe ich erst durch Sie erfahren. Es gibt, wie Sie sicher wissen, gerade in De aber gute Gründe, Drumherum zu reden. Mir sind Jene es nicht mehr WERT mir einen Haufen Ärger einzuhandeln. Wobei man – wie Sie richtig bemerken – Unterschiede zwischen denen machen muß, die die Dinge initiieren und denen, die es *auslöffeln* mußten und müssen. Für… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
5 Jahre her

. . .
Inzwischen hat „König“ Macron 450 seiner Bürger im STREIK verhaften lassen & in den Knast geworfen („Garde à vue“)
.
Macron ist also ein krimineller GESTZES-BRECHER – der das STREIK-RECHT mit aberwitzigen DES-INFORMATIONEN & Verzerrungen unterläuft – und lieber einen HASS-KRIEG gegen sein eigenes VOLK betreibt!

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
5 Jahre her

. . .
Bis gestern Abend 600 Bürger im Knast in Frankreich – weil sie FRIEDLICH gegen den STEUER-WAHNSINN des ehemaligen Rothschild-BANKSTERS Emanuel Macron manifestiert haben – was angeblich ein GRUND-RECHT der Franzosen ist . . . ?

fofo
fofo
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
5 Jahre her

Laeuft doch wie am Schnuerchen, auch die Wehrpflicht soll wieder eingefuehrt werden. Will scheint’s auch die AfD. Globalisten und Nationalisten, zwei Seiten einer Medaille.

dragaoNordestino
Reply to  fofo
5 Jahre her

@fofo … Globalisten und Nationalisten, zwei Seiten einer Medaille.

Wie wahr… der Unterschied der Beiden, liegt lediglich in der Art der Kontrolle bzw. des Kontrollmechanismuses

siehe dazu auch:

https://www.konjunktion.info/2017/09/faschismus-und-kommunismus-die-zwei-seiten-der-gleichen-globalistischen-medaille/

Abrasax
Abrasax
5 Jahre her

Geolitico tackert Artikel mit einer dämlichen Überschrift nach der anderen dämlichen Überschrift raus. Und das nennt sich dann Blog für gebildetere oder was? Erst kam ein Artikel bei dem die Überschrift lautet: „Globalismus als Ersatzreligion“ Da hatte ich schon was geschrieben und lieber gelöscht. Heute kommt der nächste Artikel mit der Überschrift: „Der Staat will Dieselfahrer überwachen“ Und ich kann mich aus lauter Ärger nicht zurückhalten. Denn es ist natürlich so, daß solch ein Überwachungssystem grundsätzlich alle Verkehrsteilnehmer ständig überwacht. Es werden also Daten von allen Verkehrsteilnehmer gemessen, aufgezeichnet und ausgewertet. Es ist die Einführung einer allgemeinen Massenüberwachungs-Maschine mit Hilfe… Read more »

Greenhoop
Greenhoop
5 Jahre her

Die Demokratien Europas stehen vor dem Zusammenbruch und es ist ziemlich ungewiß, welche Formen der Überwachung zukünftig umgesetzt werden können. Da ein erklärtes Ziel der Agenda 2030 die Demobilisierung des Individuums darstellt, sollten wir uns lieber über die realistischeren Gefahrenpunkte unterhalten und wie man sich auf diese Situation am besten vorbereitet, insofern dies überhaupt möglich ist. Wenn dereinst der Stecker der ATM gezogen wird, die Stromversorgung zum Erliegen kommt und die Orientierungslosigkeit der uninformierten Masse zum Tragen kommt, dann wird sich die Demoktratie von uns ganz freiwillig verabschieden und für Ordnung sorgen. Bewegungsprofile, über solche Nebensächlikeiten kann ich nur noch… Read more »

Petra
Petra
5 Jahre her

„Staat will Dieselfahrer überwachen“ Die Überschrift scheint mir zu kurz gegriffen. Wenn das Fahrzeugkennzeichen aufgenommen wird, wird es von jedem Autofahrer aufgenommen, egal ob Diesel oder Benziner. Die Kamera kann den Unterschied nicht erkennen. Ergo, wird letztendlich fast jeder Bürger flächendeckend überwacht. Als nächstes werden dann neben den Bewegungsprofilen auch Gangprofile erstellt werden. Kameras können auch Fußgänger aufnehmen. Kommen wir dann zu einem Personenkonto wie stellenweise in China, wo wir gute Punkte und schlechte Punkte sammeln können? Aber das muss man dem Staat schon lassen. Der Vorwand „Dieselfahrzeug“ war blendend. Er ist die Einstiegs“droge“ für alle anderen Überwachungsarten. Und das… Read more »

Abrasax
Abrasax
Reply to  Petra
5 Jahre her

Da die Banditen-Eliten für die Normal-Bürger einen Super-WeltKommunismus einführen wollen, sind solche Systeme von entscheidender Wichtigkeit. Damit werden die Menschen auf Spur gebracht. Wer dies und jenes nicht macht, was alles in Zukunft vollautomatisch überwacht werden wird, der wird an allen Ecken und Enden Probleme bekommen. Dafür sind auch diese heute noch als Spielerei verkauften Siris und Miris, also diese Smart-Lautsprecher die für teures Geld gekauft werden gedacht. Diese Dinger lassen sich später ganz gut als Erziehungs-Hilfe für den Super-WeltKommunismus einsetzen, der den Menschen automatisch beibringt, wie man sich hier und dort zu verhalten hat und was man zu tun… Read more »

Stiller Leser
Stiller Leser
Reply to  Petra
5 Jahre her

Dazu zählt auch der Zensus für Wohnungen und Gebäude und der Mikrozensus für Privatpersonen.

firenzass
firenzass
5 Jahre her

Regt euch nicht auf. Bald ist es vollbracht.
„Nicht trauern, dass Doofland gegangen…freuen, dass Blödland gewesen
Germany RIO!
Deutschland war mal gut..lang lang iss her. Die Besten sind schon längst über alle Berge. Hier sei nur Fofo und meine Wenigkeit.
Heute Abend geht’s nach Pratolino hinter Fiesole. Von Firenze aus braucht es bis dort oben nicht mehr als 20 Minuten.
100ü Meter Höhe, Huh da bläst ein eiskalter Wind.
Schreckt mich aber nicht ab, denn…..ich sitze ja drinnen, bei Röstkastanien und Vino novello.
Hm, I’m Lovin it.
Einfach mal googeln: Ristorante Gnocchi, Pratolino.
Und…..aeh…..was habt ihr heute noch so vor.

Anicea
Anicea
Reply to  firenzass
5 Jahre her

„Und…..aeh…..was habt ihr heute noch so vor.“

Gottes Zeit verplempern und dafür beten, daß er Sie von Ihrer ekelhaften Denkweise und der impertinenten Sucht, diese in die Welt zu blasen, befreit?
Nein, denn Gott weiß wann es sinnlos ist einzugreifen.

Wären Sie nicht ein solcher Widerling, ich würde Ihnen eine schöne Zeit in Ihrem Ristorante wünschen.

Mögen Ihnen also diese Rostkastanien im Halse stecken bleiben! 😀

firenzass
firenzass
Reply to  Anicea
5 Jahre her

@Anicea
Ad personam ist meine Sache nicht, nie gewesen.
Darum muss ich hier leider passen.

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