Heimat-Tourismus der Asylbewerber

So praesentiert sich das BAMF in Imternet: http://www.bamf.de/DE/Startseite/startseite-node.html So praesentiert sich das BAMF in Imternet: http://www.bamf.de/DE/Startseite/startseite-node.html

Bislang galt der Heimat-Urlaub von Asylberechtigten als Ausnahmefall. Neue Erkenntnisse zeigen, dass die Reise in das Fluchtland kein „vereinzeltes Phänomen“ ist.

Unangenehme Nachrichten bestätigen Behörden oft nur schleppend. Als Reporter der „Welt am Sonntag“ im Sommer letzten Jahres auf vermehrte Urlaubsreisen von Asylberechtigten in ihre Heimatländer aufmerksam gemacht wurden, aus denen sie doch wegen politischer Verfolgung geflohen waren, fragten sie bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach. Sie erhielten auch Antwort, doch die war wenig aufschlussreich.

Solche Fälle gebe es, sagte eine Sprecherin der BA damals. Offizielle Daten aber lägen dazu nicht vor. „Wir führen keine Auswertung oder Statistik zu diesem Thema, daher liegen uns keine Informationen vor“, wimmelte sie die Reporter ab.

Übers Reiseziel gestolpert

Intern waren diese Reisen indes sehr wohl bereits ein Thema. Denn schon im Frühjahr 2016 hatten Mitarbeiter von Berliner Jobcentern über Heimatbesuche der von ihnen betreuten Asylberechtigten etwa in Syrien berichtet. Nicht der Urlaub an sich, der den Asylberichtigen als Hartz-IV-Beziehern zusteht, aber das Reiseziel hatte sie stutzig gemacht. Flugs war die Botschaft wohl auch beim BAMF gelandet, das daraufhin im Juni 2016 die Berliner Arbeitsagenturen schriftlich aufforderte, Reisen von Asylberechtigten in ihre Heimatländer der zuständigen Ausländerbehörde zu melden.

Grundsätzlich hat ein Hartz-IV-Empfänger Anspruch auf 21 Tage Ortsabwesenheit. Er muss der Behörde mitteilen, wann er diese Tage nimmt, aber er ist nicht verpflichtet, sein Reiseziel zu nennen.

Daran hat sich bis heute nichts geändert. Gleichwohl verfügt das BAMF inzwischen über deutliche genauere Hinweise, was die Besuche der Asylberichtigten die Heimat-Besuche der Flüchtlinge angeht. Diese Informationen stammten aus den Ausländerbehörden, von der Bundespolizei und der Bundesagentur für Arbeit, sagte jetzt eine BAMF-Sprecherin. „Die meisten Mitteilungen erfolgen seitens der Bundespolizei im Bundesgebiet, aber auch aus dem Ausland.“ Und ein Sprecher der Bundespolizei sagte: „Das Phänomen (…) ist jedoch nicht nur vereinzelt bekannt.“[1]

„Änderungen in den fachlichen Weisungen“

Will heißen, die Arbeits-, Flüchtlings- und Sicherheitsbehörden registrieren erhebliche Reisebewegungen in jene Länder, in denen den Reisenden angeblich Verfolgung und körperliche Gewalt drohten. Aus diesem Grund jedenfalls haben sie in Deutschland Asyl erhalten.

Eigentlich müssten diese Reisen die Glaubwürdigkeit ihrer Asylbegehren erschüttern. „Handelt es sich (…) um Reisen zu Urlaubszwecken, kann dies ein Indiz dafür sein, dass bei dem Flüchtling keine Furcht vor Verfolgung vorliegt“, heißt es denn auch beim BAMF.(s. Anm. 1) Bisher ist allerdings kein Fall bekannt, in dem ein Asylberechtigter seinen Schutzstatus verlor, weil er zur Erholung in das Land reiste, aus dem er floh. Schließlich könne ein Asylberechtigter ja auch gute Gründe für eine Reise in sein Heimatland geben, so das BAMF, etwa eine schwere Erkrankung eines nahen Angehörigen.

Auf jeden Fall will die Behörde jetzt noch genauer über den Heimat-Tourismus der Asylberechtigten informiert werden. Es werde „Änderungen in den fachlichen Weisungen“ geben, die sollen dann klar regeln, wann und wie die Jobcenter die Ausländerbehörden informieren müssen.

 

Anmerkung

[1] https://www.welt.de/politik/deutschland/article165555945/Behoerden-melden-haeufiger-Heimat-Reisen-von-Fluechtlingen.html

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Über Günther Lachmann

Der Publizist Günther Lachmann befasst sich in seinen Beiträgen unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, darunter gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel

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Thomas Wunderlich
Gast

Vielleicht üben sie nur für die Heimreise? Sie sind doch nur Gäste hier und wurde uns nicht versprochen, daß sie auch wieder heimgehen?

Daniel Düsentrieb
Gast
Daniel Düsentrieb

Ach, wurde uns nicht immer wieder erzählt, das diese Menschen aus Kriegsgebieten fliehen mußten und dort ständig unter Beschuss und Bombenhagel lebten? Und nun, nachdem sie hier in Deutschland mal eben ihren Asylstatus durch geboxt haben, kann man jederzeit wieder in der Heimat mit Beschuss und Bomben Urlaub machen??? Oder ist das dann etwa Abenteuerurlaub? Wie lange wollen sich die Herrschaften im BAMF eigendlich noch ihrem Büroschlaf hin geben? Hallo aufwachen, es ist das Geld der Steuerzahler welches ihr so großzügig verteilt!!!

Wayne Podolski
Gast

Beim BAMF glaubt man auch, das der Migrant ins Heimatland zurückfliegt, um einen schwer erkrankten Verwandten zu besuchen. Der gewiefte Migrant dagegen holt den Angehörigen im Rahmen des Familiennachzuges in die BRiD und lässt ihn hier auf nass kurieren.

Wie lange soll der ganze Schmu hier noch weiter gehen ? Wie lange wollen sich die Deutschen noch zum Gespött der Völkergemeinschaft machen ? Wie tief wollen die Deutschen noch durch ihren Schuldkomplex sinken, Tugenden wie “Ehre, Mut, Wahrheit und Gerechtigkeit” ( Blogger Killerbee) ignorieren ? (Die Fragen sind rein rhetorisch gestellt worden.)

Rosi
Gast
Rosi

Hallo @Wayne Podolski,

das gehört ja eigentlich gar nicht hier hin, aber ich möchte Ihnen unbedingt mein feedback zu Ihrem einstigen Kommentar geben, in dem Sie einen Musik-Link eingefügt hatten – I like warm weather -. Kannte dieses Ensemble bis dato nicht und habe mir zwischenzeitlich einige Songs von Pieces of a dream besorgt. Meinen herzlichen Dank an Sie und ich lese Sie immer gerne hier.

Wayne Podolski
Gast

@ Rosi

Vielen Dank für Ihren Kommentar. Ich denke meine Beiträge hier sind teilweise eher banal, sollen aber mit der Musik als verbindendes Element zwischen unterschiedlichen Meinungen beitragen. Als jemand, dem Musik mit als die wichtigste Komponente des menschlichen Daseins erscheint, ist mir das wichtig, auch wenn es nicht immer dem Artikel des Verfassers angemessen ist.

Ihnen ein schönes Wochenende …

Ranma
Gast
Ranma

Krieg ist kein Asylgrund. Da hast du etwas falsch verstanden. Leute aus Kriegsgebieten bekommen nur subsidiären Schutz. Der besteht nur solange bis der Krieg vorbei ist.
Ranma

trackback

[…] via Heimat-Tourismus der Asylbewerber. […]

hubi stendahl
Gast
hubi stendahl

Nach dem einigermaßen neutralen Bericht seinerzeit in der Welt vom September 2016, hängte sich der Rest der Hochleistungspresse gleich mit an dieses Thema, um diese viel tausendfachen Verstöße gegen das Asylgesetz zu relativieren. Die Machart immer die gleiche: BILD – ((B)leib (I)m (L)eben (D)umm) – berichtete im September 2016, dass das Bundesministerium auf europäische Regeln verweist, nach denen unangemeldetes Verreisen zum Verlust des Schutzstatus führen “könnte”, aber in Einzelfällen, wie eine schwere Erkrankung eines Angehörigen, eine Reise genehmigungsfähig sei, Punkt: http://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/einige-fluechtlinge-machen-urlaub-in-herkunftsstaaten-47765120.bild.html Irgendein Politiker wird dann vorgeschickt, um Betroffenheit angesichts der untragbaren Umstände zu heucheln. Danach ist das Thema abgehakt. Im… Read more »

Grete
Gast
Grete

Hallo Hubi,

treffender Kommentar!

Wie kann man als Biodeutscher in dieser Liga=All Inclusive Platz – mitspielen?
Als Flüchtling einreisen?
Ich habe keine Lust mehr von diesm System nur ausgenommen zu werden.

Marlene Ott
Gast
Marlene Ott

danke perfekt analysiert

noch haben wir die chance bei den wahlen zumindestens druck aufzubauen

neo
Gast
neo

Warum machen die das: will sie es können. Die Gründe sind sicher vielfältig, wie Märchen aus tausend und einer Nacht. Die Ursache: Dekadenz par Excellence. Der Verfall ist allgegenwärtig und die Wahlumfragen sehen Merkel, die Mit- Verursacherin, in der Wählergunst steigen. Gaukelei und Propaganda sind anscheinend die Schwestern des Verfalls.

heiner Philip
Gast
heiner Philip

Den Michels kann man alles erzählen: das nächste Märchen ist die neueste Errungenschft der demokratie_ Ein-Parteien-Herrschaft.. damit es keinen Streit gibt.
Michel sind treu-doof-unbeholfen-völlig degradiert und de-rangiert… sie wähnen sich im Paradies und sind doch nur am Rand der Jauchgrube gelandet.

Ansgar
Gast
Ansgar

“Bisher ist allerdings kein Fall bekannt, in dem ein Asylberechtigter seinen Schutzstatus verlor, weil er zur Erholung in das Land reiste, aus dem er floh.”

Das ist ja schon extrem bitter, für diejenigen, die an Leib und Leben verfolgt sind und alle, die sich für Flüchtlinge engagieren, dass die Behörden schwarze Schafe gewähren lassen. Sind wir eigentlich noch ein Rechtstaat oder macht hier jeder, was er will?

hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl

“Sind wir eigentlich noch ein Rechtstaat oder macht hier jeder, was er will?”

Bei 5 % echten Flüchtlingen und 95 % Glücksrittern scheint mir die Frage überflüssig.