Merkels wendigste Freunde

Angela Merkel © GEOLITICO Angela Merkel © GEOLITICO
Kanzlerin Merkel hat in der Talkshow von Anne Will ihre Flüchtlingspolitik verteidigt. Das war erwartbar. Interessant aber ist, was die Medien daraus machen.

Deutschland wandelt sich. Und dieser Wandel vollzieht sich mit einer Geschwindigkeit und einer Kraft, die offenbar sogar jene überrascht, die insgeheim wohl gehofft hatten, ihn kontrollieren, sprich steuern zu können. Zwar war auch der Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern Abend bei Anne Will ein solcher Kontroll- und Steuerungsversuch. Aber er offenbart zugleich, wie brisant die Lage inzwischen im Kanzleramt eingeschätzt wird. Denn niemand soll annehmen, Bundeskanzlerin Angela Merkel sei zum zweiten Mal innerhalb von nur fünf Monaten freiwillig Gast der Talkshow gewesen.

Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wollte sie politisch retten, was noch zu retten ist. Ihr Auftritt ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass alle anderen Instrumente zur Steuerung der öffentlichen Debatte nicht mehr wirken oder doch dringend der Unterstützung solch außergewöhnlicher Maßnahmen bedürfen. Wohl gemerkt, es ging Merkel nicht darum, ihren politischen Kurs zu ändern. Davon ist sie weit entfernt. Mit dem Auftritt verfolgte sie ausschließlich das Ziel, in der exklusiven Darstellung allein ihrer Argumente die öffentliche Wahrnehmung ihres Handels zu beeinflussen.

„Zweckoptimistische Kanzlerin“

Ob ihr das bei den Zuschauern gelungen ist, sei einmal dahingestellt. Interessant jedoch ist die Rezeption des TV-Gesprächs durch die Medien, vor allem jener Medien, die einst als Resonanzboden für die Merkels Willkommenspolitik wirkten. Nun scheinen die sich langsam aber sich davonzustehlen, da die Gemengelage zunehmend unübersichtlicher wird und zu Lasten der Regierungsparteien ausgehen könnte.

So schreibt etwa „Spiegel Online“[1]:

„Merkel inszenierte sich also als zweckoptimistische Kanzlerin, die die Linien vorgibt. Flüchtlingskrise? Gehen wir gestärkt daraus hervor. Aufschwung der Rechtspopulisten? Wird auch wieder abflauen. Weimarer Verhältnisse? Ach was. Klappt schon, Kopf hoch, wir sind auf dem richtigen Weg. So verteilt Merkel auf dem beschwerlichen Weg ein paar Schokokekse für die unterzuckerten Mitreisenden.“

Wohlgemerkt, zu den Mitreisenden zählten bislang vor allem die Medien. Sie waren es, die jeden sofort in die rechte Ecke stellten, der es wagte, auch nur ein kritisches Wort zur Flüchtlingspolitik zu sagen, die also eine breite Debatte über das Problem gar nicht erst zuließen und damit Pegida und die AfD stärkten.

Zu Beginn der Flüchtlingsströme nach Deutschland galt jedes Argument schlicht als unsittlich, wenn es nicht auf Linie von Union, SPD, Grünen und Linken war. Und all diejenigen in der Union, in der SPD und bei den Linken, die sich ebenso sorgten wie ein Teil der Bevölkerung, hielten lieber den Mund aus Furcht, von eben diesen Medien an den Pranger gestellt zu werden.

Vergleich mit Mao Tse-tung

Jetzt aber schleichen sie sich davon, werfen Merkel Hybris vor:

„Wer da widerspricht, der wirkt kleinmütig. So verschiebt Merkel (…) den Deutungsrahmen. Wenn es gut geht, kommt sie mit erhobenem Haupt aus dieser Nummer raus. Nur sollte man sich nicht von ihrem Talkshow-Auftritt täuschen lassen: Ihre Lage bleibt brisant“, findet Spiegel Online.

Und die Welt fühlt sich gar an Mao Tse-tung erinnert[2]:

„Aber diese Wortwahl, die Merkel da benutzte. ,Glauben’? ,Berge versetzen’? Jetzt, wo die Silvesternacht von Köln bei vielen nun wirklich Zweifel daran geweckt hat, dass man das alles rechtzeitig schaffen werde, mit der Zahlenreduzierung und der Integration und der Globalisierung?

Die Kölner Nacht war ,verheerend’, sagt Merkel. Mit Multikulti komme man nicht weit, das sei wieder einmal zu sehen gewesen. Integration braucht Regeln. Aber wo hat man das schon einmal gehört – glauben, Berge versetzen, Gipfel, die Welt als Willensakt? Mao Tse-tung? Das Gedicht ,Wiederaufstieg am Jinggang-Berg’? ,Nichts ist schwer in der Welt/ wenn man beschließt, den Gipfel zu stürmen’ – war es das? Zieht Größenwahn im Kanzleramt ein?“

Wer hätte das gedacht? Vermutlich nicht einmal die Kanzlerin selbst. Weiter schreibt die „Welt“:

„Angela Merkel hat oft ,Ich’ gesagt in dieser Sendung – ,ich’ bemühe mich um die Türkei, ,ich’ versuche Fluchtursachen einzudämmen, ich… (irgendwann schwenkt sie dann zum ,wir’ um): Das ist doch Hybris.“

Verlust von Lesern und Zuschauern

War es nicht von Anfang an Hybris anzunehmen, ein Land könne mal ebenso über eine Million Flüchtlinge aufnehmen? Viele Bürger haben das schom im Sommer des vergangenen Jahres  so gesehen. Und sie wollten darüber reden, nicht weil sie gegen die Aufnahme von Flüchtlingen gewesen wären, sondern weil sie nach den bestmöglichen Lösungen für alle suchen wollten.

Doch, wie gesagt, solch kritische Stimmen waren in eben jenen Medien, die einst die Euro-und Banken-Rettung ebenso beklatschten wie später die Flüchtlinge, bis heute unerwünscht. Nun sind sie erlaubt, weil die Stimmung in der Gesellschaft kippt und die Chefredakteure und Intendanten den Verlust von Lesern und Zuschauern fürchten. Es geht um die Einschaltquote. So lautete denn auch das zwangsläufige Motto der Sendung von Anne Will: „Wann steuern Sie um, Frau Merkel?“ Ihre bisherigen Verbündeten liegen schon in der Kurve.

 

Anmerkungen

[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-bei-anne-will-die-kanzlerin-kaempft-jetzt-a-1079774.html

[2] http://www.welt.de/politik/deutschland/article152748126/Merkel-setzt-auf-den-Glauben-der-Berge-versetzt.html

 

Über Thomas Castorp

Thomas (Hans) Castorp blickt vom Zauberberg herab auf die Zusammenhänge zwischen gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Fragenstellungen. Kontakt: Webseite | Weitere Artikel