Die Rufe der Europäer nach Selbstbestimmung werden lauter
Die Rufe der Europäer nach Selbstbestimmung werden lauter

Die Rufe der Europäer nach Selbstbestimmung werden lauter

Die einen tun alles, um die Leibeigenschaft von Brüsseler Cesaren zu manifestieren. Andere wollen sich nicht länger gängeln lassen: Tausende Niederländer fordern einen Volksentscheid über Europa.

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„Accept our exit-decision and hit the road right away
unchained and unprisoned, what a glorious day!
Independent again, enjoying freedom – liberty – peace
recalls about you sounds like painful disease!“
(© Lyrik-Versuch des Autors)
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Die Ode an die Freude könnte mit solcher oder ähnlicher Lyrik holländische, vielleicht auch britische, EU-Kritiker zu Ovationen anregen, wenn … ja, wenn es tatsächlich gelänge, die lauter werdenden Rufe nach Selbstbestimmung mit entsprechendem Referendum umzusetzen.

Nach David Camerons Ankündigung, bis Ende 2017 ein Referendum zur Zukunft Großbritanniens in der EU durchführen zu wollen, starteten neun euroskeptische Akademiker eine Bürgerinitiative, um einen entsprechenden Volksentscheid in den Niederlanden zu erwirken.

Um die vom niederländischen Volk gewählte Zweite Kammer des Parlaments zu zwingen, sich mit der Forderung nach einem Referendum auseinanderzusetzen, muss das Burgerforum-EU insgesamt 40.000 Unterschriften vorlegen.

Die Initiatoren der Bürgerbewegung teilten zwischenzeitlich mit, dass bereits Tausende dem Aufruf gefolgt seien und sich der Petition angeschlossen hätten.

Bereits 2005 hatte die demokratiebewusste niederländische Bevölkerung mit einem Votum von über 60 Prozent den EU-Verfassungsvertrag gestoppt. Nach einer zweijährigen, von zunächst geschockten europäischen Staats- und Regierungs-Chefs verordneten „Reflexions-Phase“, kam es am 13. Dezember 2007 zur Unterzeichnung des nunmehr als Reformvertrag deklarierten Lissabon-Vertrags, zu dessen Ratifizierung ausdrücklich kein europaweites Referendum vorgesehen war. Irland bildete die Ausnahme.

Dies zeigt sehr deutlich die Verbissenheit beim Kampf um eine gewollte Perpetuierung des EU-Demokratiedefizits und der Volksferne ihrer politischen Machteliten auf!

Es ist zu erwarten, dass die Meister heterodoxer Schach-Strategien alle denkbaren Winkelzüge ausführen werden, um die Initiatoren des geforderten niederländischen Referendums zu diskreditieren, oder auf andere Weise dafür sorgen werden, die von manchen Selbstdenkern gefühlte Leibeigenschaft von Brüsseler Cesaren zu manifestieren.

Wünschen wir der niederländischen Bürgerbewegung den erhofften Erfolg, welcher den Ruf nach Selbstbestimmung in anderen europäischen Regionen noch verstärken könnte.

Weitere Beiträge vom Oeconomicus finden Sie hier!

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De Volkskrant: De euro is helemaal niet goed voor onze welvaart’

NRC: Onherroepelijk richting een federale unie. Ook wij eisen een referendum!
Initiatoren des Niederländischen BURGERFORUM-EU:
Thierry Baudet, Autor von “Der Angriff auf den Nationalstaat” (Rezension)
Joost Niemoller, Journalist
Niemoller’s Blog
Alex Sassen von Elsloo, Journalist (De Financiële Telegraaf)
Twan Tak, emeritierter Professor für Verfassungsrecht
Jos Teunissen, Professor für Verfassungsrecht
Ad Verbrugge, Philosoph
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