Völkerrecht

UN als antidemokratische Weltmacht

7. Dezember 2018 // 85 Kommentare

  In der kommenden Woche wird der UN-Migrationspakt angenommen. Er wird die westlichen Gesellschaften verändern und zeigt, wie die UN zur Weltmacht aufsteigen. Die UN schwingt sich immer mehr zur globalen Rechtssetzungsinstanz auf. Mittels Erklärungen und „unverbindlicher“ Soft Law-Pakts [...]

Völkerrechtsbruch gegenüber Syrien

14. Februar 2018 // 27 Kommentare

Das Völkerrecht ist ein wichtiger Garant für den Frieden. Sollte es dann nicht auch für Syrien gelten? Doch davon wollen westliche Politiker nichts hören.* Während den letzten Wochen wurden Integrität und Selbstbestimmungsrecht des syrischen Staates durch zwei Ereignisse nachhaltig tangiert: [...]

Die öffentliche und die verborgene Seite der Krise

8. Dezember 2011 // 0 Kommentare

In diesen Zeiten der Schuldenkrise geschehen bemerkenswerte Dinge. Gemeint ist nicht das, was täglich in den Nachrichten rauf- und runterläuft.  Gemeint sind Ereignisse, von denen nur wenige Notiz nehmen und die einem, wenn man von ihnen erfährt, glatt die Sprache verschlagen, weil ihre Wirkung [...]