Grundgesetz

75 Jahre Grundgesetz – und (fast) niemanden interessiert es

26. Mai 2024 // 7 Kommentare

Bundespraesident Steinmeier / Grundgesetz / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Rabenspiegel; https://pixabay.com/de/photos/bundespr%C3%A4sident-2391748/

Staatsakt, Bürgerfest, Politiker zum Anfassen. Das deutsche Grundgesetz lässt sich feiern. Doch feiern die Bürger mit? Hier am Reichstag habe Philipp Scheidemann 1918 die Republik ausgerufen, begeistert sich Bundespräsident Steinmeier zu Beginn seiner Festrede zum 75. Geburtstag des [...]

Mob, Pack und Gesindel!

19. Januar 2016 // 0 Kommentare

Die Demokratie steht auf der Kippe, der Rechtsstaat ist in Gefahr. Deswegen: Besinnt Euch aufs Grundgesetz und macht ernst mit der wehrhaften Demokratie! Zum ersten, hoffentlich auch zum letzten Mal bin ich mit Heiko Maas einer Meinung. Die Demokratie steht auf der Kippe, der Rechtsstaat ist in [...]

In den Händen von Brandstiftern

26. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Unter der Führung der sogenannten Volkspartei CDU bereitet sich das Land auf den Bürgerkrieg vor. Die Koalition hebelt Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung systematisch aus. Mit ihrer leichtfertigen Bemerkung, beim Grundrecht auf Asyl gebe es keine Obergrenze, hat die Kanzlerin [...]

Das Grundgesetz dankt ab

10. September 2015 // 0 Kommentare

Bundespräsident Joachim Gauck will uns die Vorstellung von einer Nation ausreden, die homogen ist, in der fast alle Deutsch sprechen und überwiegend christlichen Glaubens sind. Ausgaben von sechs Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen und Migranten sollen, wie wir von [...]

Homosexualität schließt die Ehe aus

30. Juli 2015 // 0 Kommentare

Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften müssen sozialgesetzlich abgesichert werden. Aber eine Ehe im grundgesetzlichen und religiösen Sinne können sie nicht sein. Begriffe sind wichtig. Sie dienen der Unterscheidung, der Abgrenzung, der Klarheit. Ohne sie wäre es unmöglich, komplexe [...]

Ratgeber gegen die Staatsgewalt

8. April 2014 // 0 Kommentare

Absoluter Mainstream-Irrsinn: n-tv teilt Lesern seiner Website mit, wie sie sich bei Hausdurchsuchungen richtig verhalten – und tut so, als wäre das ein Massenphänomen. Haben Sie sich schon einmal gefragt, wie Sie sich am besten bei einer Hausdurchsuchung verhalten sollten? Haben Sie eventuell [...]

Was von Merkels Rechts-Versprechen zu halten ist

23. Juli 2013 // 0 Kommentare

Angela Merkel spricht von der Stärke des Rechts auf deutschem Boden. Allerdings findet sich kein Staatsanwalt, der im amerikanisch-deutschen Geheimdienstsumpf ermittelt. Warum wohl [...]

Politik zwischen Panik und kalkulierter Erpressung

27. Juni 2012 // 0 Kommentare

Als die Titanic der Kollision mit dem Eisberg bereits gefährlich nahe war, spielte noch die Musik und der Kapitän wog sich selbst, seine Mannschaft und die Passagiere in Sicherheit. Sie hatten nicht die geringste Ahnung, wie ihre Reise enden würde. Im Gegensatz dazu herrscht auf der Brücke der [...]

Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun

30. Mai 2012 // 0 Kommentare

In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung [...]

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!