Wider den Ungeist

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Wer die Ursachen für die Katastrophen unserer Zeit unterschlägt, kann die Krisen ideologisieren und zur Wahrnehmungsfrage umdeuten: gegen rechts.

Selten herrschte so viel Ratlosigkeit. In allen großen Gazetten bemühen sich zum Jahreswechsel Journalisten, Politologen und Soziologen um eine Erklärung für den Wandel in den westlichen Gesellschaften. Es geht um Fragen wie: Warum wählten die Amerikaner einen wie Donald Trump zum Präsidenten und werden es womöglich demnächst noch einmal tun? Warum stimmen die Briten mit so großer Mehrheit für den Brexit? Und warum stehen die Polen hinter einem Politiker wie Jaroslaw Kaczynski und die Ungarn hinter Victor Orbán?

Breite Teile der intellektuellen Elite scheinen die Welt nicht mehr zu verstehen, die zum Jahreswechsel so wenig jenen Vorstellungen entsprechen will, die sie sich von ihr gemacht hatten. Und statt nach plausiblen Antworten zu suchen, geben sie sich alle Mühe, die Dinge so zu deuten, als treibe ein rechter Ungeist hier sein böses Spiel.

Erstaunlich oberflächlich

„Der Mainstream hat sich nach rechts entwickelt“, überschrieb etwa der „Spiegel“ ein Interview mit dem niederländischen Politikwissenschaftler Cas Mudde, der in der USA an der Universität von Georgia Athens lehrt. Mudde konstatiert einen „Nativismus, einen Ideologie des fremdenfeindlichen Nationalismus“ sowie einen „Autoritarismus, ein striktes Law-and-Order -Denken“ und schießlich den Populismus als „Idee, dass sich in der Gesellschaft zwei einander feindlich gesinnte Gruppen gegenüberstehen: die korrupten Eliten gegen das einfache Volk“.

Seiner Ansicht nach wird das 21. Jahrhundert als „Ära der Krisen“ wahrgenommen.  „Es begann mit dem 11. September 2001, damals entstand das Feindbild Islam. 2008 brach die Finanzkrise über Europa und die USA herein. Sie zerstörte den Konsens darüber, dass Europa vereint und die Märkte offen sein sollten. Und dann kam noch die sogenannte Flüchtlingskrise 2015 hinzu.“ All diese Krisen hätten ein tiefes Gefühl der Unsicherheit hinterlassen.

Nach den Anschlägen auf die Twin-Towers in New York hätte „nicht nur Rechtsradikale muslimische Einwanderung mit Terror gleichgesetzt und gesagt, wir müssen die Zuwanderung begrenzen. Dieses Argument kam aus der Mitte“. Mudde spricht von einer „kulturellen Auseinandersetzung“. Viele Menschen nähmen Anstoß an den Werten, für die sich die EU einsetze, „etwa den Rechten von Schwulen und Lesben“.

Augenfällig an dem „Spiegel“-Gespräch ist dessen Oberflächlichkeit. Weder die Journalisten noch Mudde unternehmen während des gesamten Interviews den Versuch, die Ursachen für die oftmals richtig erkannten Symptome des veränderten öffentlichen Meinungsbildes zu benennen oder zu ergründen.

Wer etwa über die Folgen des 11. September 2001 spricht, darf weder die Vorgeschichte noch die politische Strategie, die der Westen aus dem Terroranschlag ableitete, unterschlagen. Zur langen Vorgeschichte gehört, dass die Amerikaner gezielt die Taliban im Krieg gegen Russland unterstützten. Damals entließen viele arabische Länder Tausende Kriminelle und Schwerkriminelle aus ihren überfüllten Gefängnissen an die Front am Hindukusch. Dort wurden sie von US-Experten an modernen Waffen und in der „Kunst“ der Kriegsführung ausgebildet. Aus diesen Leuten formte Osama bin Laden die Terrororganisation al-Qaida, die nach dem Sieg über die Russen in Somalia unterkam und deren Ableger Algerien in einen blutigen Bürgerkrieg stürzten.

Kriminelle Machenschaften

Als die Sudanesen Anfang der neunziger Jahre bin Laden an die USA ausliefern wollten, lehnte die Clinton-Regierung mit der Begründung ab, dass in den USA noch kein Haftbefehl gegen den Terror-Chef vorliege. Auch die verheerenden Anschläge auf die US-Botschaften in Daressalam und Nairobi mit Hunderten Toten und Tausenden Verletzten im Jahr 1998 führten nicht zu einem Gerichtsverfahren gegen bin Laden, obwohl Taliban-Regierung in Kabul damals zu einer  Auslieferung bereit war. Stattdessen ordnete der  zu dieser Zeit in die Lewinsky-Affäre verstrickte Clinton Militärschläge in Somalia und Afghanistan an. Diese Reaktion passte denn auch viel besser zum dem zwei Jahre zuvor von dem Politologen und US-Regierungsberater Samuel P. Huntington verkündeten „Clash of Civilizations“, dessen Buch den Untertitel „Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert“ trug.

Diese Neugestaltung nahm George W. Bush nach den Angriffen vom 11. September 2001 in Angriff. Er definierte die „Achse des Bösen“ und zog mit Hilfe zum Teil aberwitzig konstruierter Vorwürfe auf einen Kreuzzug gegen den Islam. Buhs Kriege hinterließen ein Trümmerfeld im Nahen Osten mit erheblichen Konsequenzen für den Rest der Welt. Konkret wurde also durch die mit massiver US-Hilfe geschaffene Organisation al-Qaida sowie deren Nachfolgeorgansisationen bis hin zum Islamischen Staat und den durch sie verbreiteten Terror die Gleichsetzung des Islam mit Terror in der öffentlichen Wahrnehmung herbeigeführt. Das von Mudde aufgezeigte Argumentationsmuster resultiert folglich aus dem strategischen Handeln des Demokraten Bill Clinton und dessen republikanischen Nachfolger George W. Bush.

Ganz ähnlich verhält es sich mit der Weltfinanzkrise 2008. Unter dem Einfluss der Wall Street befreiten Bill Clinton und die nach dem Zusammenbruch des Ostblocks zum Neoliberalismus konvertierten Sozialdemokraten in Europa die Finanzmärkte von allen Schranken. Gleichzeitig trieben sie mit der Privatisierung sozialer Risiken die Bürger in die Hände der Finanzindustrie, die süchtig war nach frischem Geld für ihre hochkriminellen Geschäftspraktiken. Und als mit der Subprimekrise ein Finanzunternehmen nach dem anderen ins Wanken geriet, sicherten dieselben Politiker mit dem Geld der Steuerzahler das Überleben dieser Finanzmafia. Obwohl gerade die etablierten Medien diese Machenschaften anfangs verschwiegen oder doch zumindest schönschreiben wollten, ist all das auch dem einfachen Bürger nicht verborgen geblieben.

Es folgte die Euro-Krise, die maßgeblich auf die von Goldman Sachs frisierten Haushaltszahlen des griechischen Staates zurückzuführen ist, und für die wieder der Steuerzahler einstehen musste. Schließlich strichen die Vereinten Nationen die Hilfeleistungen in den Flüchtlingsunterkünften im Nahen Osten zusammen und lösten so jenen Flüchtlingsstrom aus, in dem auch Hunderttausende Wirtschaftsmigranten und Kriminelle untertauchen und nach Europa einsickerten konnten. All das ist bekannt, taucht aber in den Analysen zum Jahreswechsel nicht auf.

„Comeback des Nationalismus“

So stellt sich die Frage: Aus welchem Grund? Vielleicht weil derjenige, der Fehlentwicklungen und zugleich deren Ursachen benennt, auch um die Verantwortlichen nicht herumkommt? Ist es also ein Trick, den Politologen wie Mudde anwenden, um die Wirklichkeit in einem anderen Licht erscheinen zu lassen?

Mudde sagt: „In den Augen der Rechten hat sich gezeigt, dass der politische Mainstream nicht handlungsfähig ist, dass die alten Parteien die Kontrolle verloren haben.“ Warum nur in den Augen der politischen Rechten? Die sachliche Analyse der Fakten zeigt doch, wie die alten Parteien die Welt in diese Schieflage manövriert und der Opposition jede Menge Argumente in die Hand gespielt haben. Leute wie Mudde versuchen, die Wahrnehmung der Menschen zu verzerren. Das geschieht erstens, durch das Weglassen wichtiger Kausalzusammenhänge und zweitens, indem er den Lesern suggeriert, wenn sie das Gefühl beschleicht, der politische Mainstream sei nicht handlungsfähig, dann seien sie gedanklich bereits auf dem Weg in die rechte Ecke, wobei „rechts“ deutlich negativ belegt ist.

Etwas Vergleichbares geschieht, wenn Journalisten den Brexit-Kurs des britischen Wahlgewinners Boris Johnson als „rechtsnational“ und „nationalpopulistisch“ bezeichnen, aber gleichzeitig den Drang der Schotten zur Eigenständigkeit wertfrei als „Separatismus“ darstellen. Was ist der Brexit anderes als Separatismus? Und kann es einen Separatismus ohne nationale Motive geben?

Unter der Überschrift „Zeitalter des Zorns“ konfrontiert der indische Autor Pankaj Mishra die „Zeit“-Leser mit der These von der unguten Rückkehr des Nationalismus in den westlichen Gesellschaften: „Ich denke, der Grund für das Comeback des Nationalismus liegt darin, dass die kapitalistische Logik der ungleichen Entwicklung sich nicht mehr nur im Osten manifestiert, da haben wir sie seit langem gesehen, im Iran, in Indien, in einem Land nach dem anderen, sondern jetzt auch im Westen. Das ist die Ironie der Geschichte.“

Es ist richtig, dass der Kapitalismus seit dem Zusammenbruch des Kommunismus auch in den wetlichen Gesellschaften rücksichtsloser auftritt als in den Jahrzehnten der Blockkonfrontation. Sprich er verweigert jene soziale Kompromisse, die ihm die Konkurrenz mit dem Sozialismus im Osten einst abnötigte. Aber es ist falsch anzunehmen, die Menschen flüchteten nun zwangsläufig in einen rechten Nationalismus. Gerade in Deutschland mit seiner schwer belasteten Geschichte ist davon auszugehen, dass die Menschen vielmehr nach einer verantwortungsvollen Politik des sozialen Ausgleichs suchen.

Veränderte Lebenswelt

Ja, es trübt die politische Stimmung, wenn die Menschen heute nach vierzig Jahren Arbeit nicht mehr sicher sein können, im Alter eine auskömmliche Rente zu bekommen. Warum sollten die Menschen den etablierten Parteien zujubeln, wenn sie durch politische Entscheidungen von elementaren Gesundheits- und Pflegeleistungen ausgeschlossen werden und wenn sich die Landbewohner kein Auto mehr leisten können oder das Ersparte auf dem Bankkonto mit jedem Jahr weniger wird?

All das sind keine Wahrnehmungsfragen, wie so mancher Autor seinem Leser dieser Tage weismachen will. Die veränderte Lebenswelt ist eine Folge konkreten politischen Handelns, die die Lebensqulität in den westlichen Gesellschaften sukzessive verschlechtert hat. Deshalb waren nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg  so viele Menschen von den alten Parteien so enttäuscht wie heute. Und aus dieser Enttäuschung heraus wenden sie sich neuen Parteien und Politikern zu. Wer das anhand der gravierenden Fehlentwicklungen in den vergangenen drei Jahrzehnten nicht nachvollziehen kann, der will es nicht verstehen.