Der Wert politischer Neujahrsreden

Winter / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/weihnachten-schnee-schneemann-316448/ Winter / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/weihnachten-schnee-schneemann-316448/
 

Bei der Beschwörung westlicher Werte in Neujahrsreden entsteht schnell der Eindruck, dass die wachsenden Widersprüche der Gegenwart kaschiert werden sollen.

Die Beschwörung von Werten prägte nicht nur die Neujahrsbotschaft der deutschen Kanzlerin, sondern sie stand auch im Zentrum der Reden anderer politischer Führer der EU. Nebenbei wurde konstatiert, dass manches falsch gelaufen ist. Für eine Selbstkritik hat es nur begrenzt gereicht, eigenes Versagen wollte niemand eingestehen.

Der finnische Präsident Sauli Niinistö betonte[1] in seiner Rede, dass es Demokratie, Gleichwertigkeit und Freiheit bislang nirgendwo in gleichem Umfang gegeben habe wie gegenwärtig auf dem europäischen Kontinent. Da den Bürgern ermöglicht würde, ihren Unmut durch Protestverhalten zu äußern, bestünde allerdings die Gefahr, dass Kräfte die Oberhand gewännen, die jene Werte beseitigen wollten. Deren Verteidigung müsse daher im Fokus der Bemühungen demokratisch gesinnter Politiker stehen.

Da er selbst der Elite angehört, hat er keinen Zugang zu Personen, die den proklamierten Werten nicht viel abgewinnen können. Für prekär Beschäftigte oder neokolonial Ausgebeutete dürften die Erfüllung materieller Bedürfnisse und eine gesicherte Existenz den Vorrang haben. Gleichwohl sind sie überwiegend außerstande, ihre Interessen trotz Meinungsfreiheit wirkungsvoll zu artikulieren und trotz demokratischer Strukturen gesellschaftlich durchzusetzen.

Konflikt zwischen Werten und Recht

Wenn westliche Werte zur Richtschnur erhoben werden, dann wird nicht nur häufig das Vorhandensein wirtschaftlicher und sozialer Bedingungen ignoriert, die den überwiegenden Teil der Bevölkerung von einer aktiven Teilnahme ausschließen. Werte können darüber hinaus mit rechtlichen Regelungen in Konflikt stehen. Diese sind den Herrschenden und Mächtigen in einem langen historischen Kampf abgerungen worden. In ihnen widerspiegeln sich Interessendivergenzen, sie haben daher Kompromisscharakter. Zum einen dienen sie der Elite etwa bei der Garantie von Privateigentum, zum anderen werden aber auch Rechtsnormen und Verfahrensweisen zementiert, die die Position Schwächerer stärken.

Der Konflikt zwischen Werten und Recht offenbarte sich in den Reaktionen[2] auf Donald Trumps Beschluss, das US-amerikanische Militär innerhalb der nächsten Monate aus Syrien abzuziehen. Führende Politiker und Medien der EU übten heftige Kritik. Es würde der kurdische Bündnispartner im Stich gelassen werden, das demokratische Modell Rojava würde geopfert werden. Dass der Großteil der arabischen Bevölkerung östlich des Euphrat gegen die von den USA unterstützte YPG/PYD opponiert, blieb unerwähnt. Vor allem aber wurde nirgendwo thematisiert, dass durch den jahrelangen Aufenthalt westlicher Militärangehöriger internationales Recht gebrochen wurde und Trump diesen Status beenden will.

Tatsächlich besteht in manchen Situationen ein breiter Konsens, dass Menschenrechten und anderen Werten ein höherer Stellenwert beizumessen ist als formalrechtlichen Bestimmungen. Aber auch in diesem Fall gibt es ein Rechtsorgan, das die Entscheidung fällt: den UN-Sicherheitsrat.

Rechtskonstruktionen bilden einen Schutz vor willkürlichen Interpretationen, unabhängig ob diese sich auf Werte oder andere Motive berufen. Ausgeschlossen werden soll die Anwendung des Prinzips „Der Zweck heiligt die Mittel“. Die Faktenlage, auf deren Basis Entscheidungen zu treffen sind, ist oftmals unübersichtlich, dies vielfach sogar gewollt. So gehören False-Flag-Aktionen zu den Standardinstrumenten von Geheimdiensten, wobei sich politische Führungen oft als Auftraggeber erweisen. Eine faire Behandlung kann nur dann gewährleistet werden, wenn juristische Grundprinzipien beachtet werden. Dies betrifft die Unschuldsvermutung und die Existenz von Beweisen bzw. gravierenden Indizien, um eine Verurteilung rechtfertigen.

Relativität von Werten

Werte sind zeitgebunden und enthalten einen breiten Interpretationsspielraum. Es wurden Kriege für christliche Werte geführt, Völker im Namen zivilisatorischen Fortschritts ausgerottet, das Halten von Sklaven mit rassistischen Argumenten verteidigt und Weltherrschaften mit der Überzeugung der Einzigartigkeit der eigenen Nation angestrebt. Auch der im Westen allgemein verurteilte Wertekanon islamischer Terroristen gehört in diese Kategorie.

Können die westlichen Werte tatsächlich Universalität für sich beanspruchen? Zweifellos können sie als Fortschritt wahrgenommen werden, soweit sie mit ihren historischen Vorgängern verglichen werden. Dies betrifft etwa demokratische Prinzipien wie allgemeines Wahlrecht, die Gewaltenteilung und den Minderheitenschutz. Die geschlechtliche Gleichberechtigung wie auch das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Bewegungsfreiheit und auf die freie Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit sind das Ergebnis eines jahrhundertelangen Kampfes.

Insbesondere die Freiheitsrechte stehen häufig in Konflikt mit den Interessen von Teilen der Bevölkerung. Muss akzeptiert werden, dass „die Demokratie am Fabriktor endet“, wie es die Gewerkschaftslinke in den 70er Jahren ausdrückte? Haben Freiheit von Handel und Kapitalverkehr Vorrang vor den sozialen und materiellen Bedürfnissen breiter Bevölkerungsschichten, auch wenn sie diese beeinträchtigen? Werden mit dem Postulat der Freizügigkeit von Arbeitskräften nicht anderen Ländern wertvolle menschliche Ressourcen geraubt? Ist die Sichtweise in ostasiatischen Kulturen, dass persönliche Freiheiten hinter gesellschaftliche Interessen zurücktreten müssen, grundsätzlich abzulehnen?

Eine Betonung von Werten ist an sich nicht falsch, jedoch mangelt es vielerorts an der Bereitschaft, die eigene Position zu relativieren. Dies führt bei uns zu einem eurozentrischen Blick, der das Verständnis für andere Kulturen und deren gesellschaftliche Spielregeln erschwert.[3] Ebenfalls wird in Wertdebatten oftmals die historische Dimension ignoriert. Geschieht die Verabsolutierung des eigenen Standpunkts möglicherweise bewusst? Bei der Beschwörung westlicher Werte in Neujahrsreden entsteht zwangsläufig der Eindruck, dass sie die Rolle eines „Trostpflasters“ einnehmen, mit dem die wachsenden Widersprüche der Gegenwart kaschiert werden sollen. 

*Dies ist die überarbeitete Fassung eines Beitrags, der zuerst auf der Online-Plattform „Telepolis“ erschienen ist.

 

Anmerkungen

[1] https://www.hs.fi/politiikka/art-2000005951573.html

[2] https://www.welt.de/politik/ausland/article185821812/Kritik-an-Trump-US-Truppenabzug-ist-ein-im-Entstehen-begriffenes-Desaster.html

[3] https://www.rubikon.news/artikel/es-geht-um-asien-verdammt

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Gust
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Gust

Was nutzen die besten aller Werte, wenn die politischen “Führer” ständig lügen und scheinheilig ihr Wahlvolk abzocken- die “westlichen Werte” lediglich als Deckmantel für Betrug, “Verbrechen an der Menschlichkeit” und zur “Rohstoffbeschaffung= Krieg” benutzen. Echte Karriere-“Ar…löcher” mahnen bei ihren Völkern “westliche Werte” an- wem wundert’s, wenn sich die Reaktionen darauf dem Real-Verhalten der “Ar…löcher” angleichen? Kriegst du – trotz gegenteiliger Liebesbeteuerungen- ständig auf die Fresse, schlägt auch der Dümmste irgendwann mal zurück……..und merkt, dass er in einer “Lügenblase” lebt, in der es von staatsparteilich gemästeten Blutsaugern nur so wimmelt und sich z.B. die SPD wie eine Hure an die “Steuerschlupfloch-Großkonzerne”… Read more »

Zucker
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Zucker

Heute 8.Jan. 2019, scheinheilig betroffen, in der dt. Qualitätspresse Presse: Vermummte (mit Wahrscheinlichkeit 3 linke Faschos) schlagen Bremer AfD-Chef mit Kantholz ins KOMA. Das mörderische Sprengstoffattentat vom 03.Jan. 2019 in Döbeln (Sachsen) auf ein AfD-Büro und Schüsse auf Wahlkämpfer der AfD reichen Merkel anscheinend nicht, um klar Stellung zur Verteidigung der Demokratie gegen linken Faschismus zu beziehen. Solcherart Terror ist der reale Kampf gegen “rechts”, den Politiker wie Maas & Schluz & Nahles bis Merkel ständig fordern und anstacheln – reale Hetzjagd in der “links- faschistischen Republik” zu der die BRD verkommen ist- nicht erfunden, wie in Chemnitz- schmerzlich real.… Read more »

Zucker
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Zucker

Berliner Morgenpost 06.11.2018:

“Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss in den einstweiligen Ruhestand – auch deshalb, weil er in der SPD „linksradikale Kräfte“ am Werk sieht. Das lassen die Genossen nicht auf sich sitzen.
Der Vorhalt sei „einigermaßen irre“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Dass der ehemalige Präsident so irre ist, hätte ich nicht gedacht“, sagte Schneider.”

Anscheinend ist Herr Hans-Georg-Maaßen doch nicht “irre”, wie von den Betroffenen die Vorwürfe zum Linksradikalismus abwehrend, behauptet.

Gust
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Gust

Nahles, SPD: “Aber ab morgen kriegen sie in die Fresse.”

……….
“Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
Werd’ ich nun nicht los.”
……….

hubi Stendahl
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hubi Stendahl

Liest sich für mich stellenweise wie ein Plädoyer für den Kommunismus. Zitat: ” Ist die Sichtweise in ostasiatischen Kulturen, dass persönliche Freiheiten hinter gesellschaftliche Interessen zurücktreten müssen, grundsätzlich abzulehnen?” Liest sich, als gäbe es Gesellschaften in denen es keine gemeinschaftlichen Regeln gibt. Hat der Verfasser übersehen, dass die Herrscher in Ostasien sich analog der westlichen Herrschaftsformen bewusst verfälschter Religionen und Philosophien zur Unterdrückung der Massen bedienen? Das ist doch der Punkt. Ob in Asien Laotse oder Konfuzius, im Westen Katholiken oder Protestanten, oder im Nahen Osten Schiieten oder Sunniten; sie alle werden mit erfundenen Universalwerten instrumentalisiert, zum Machterhalt einer kleinen… Read more »

firenzass
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firenzass

1) Es war uebrigens die luxemburgerische Europapolitikerin Viviane Reding, die als Erste mit dem Geqassel von den europaeischen Werten anfing.
Da erinnere ich mich sehr genau und auch daran, dass es mir kalt den Ruecken runterlief, als ich das erste mal von diesen NICHT +
NIE naeher erklaerten europaeischen Werten reden hoerte. Mir war sofort klar, dass hier eine unerhoerte Attacke geritten wird, die Alles in Frage stellen soll, das uns heilig ist und unsere wirklichen Werte ausmacht.
Intuitiv erkannte ich die ungeheure Anmassung hinter dieser Behauptung von den europaeischen Werten und ich spuerte , jetzt geht es an die Substanz!

firenzass
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firenzass

2) Ja,es gibt sie natuetlich, die europaeischen Werte. Die europaeischen Werte sind Ausfluss der Sitten und Gebraeuche der Voelker Europas. Die europaeischen Werte sind all das, das alle europaeischen Voelker gemeinsam haben und das diese im Zweifel vom Rest der Menschheit und allen anderen Voelkern dieser Erde unterscheidet und abhebt. Als kleinsten gemeinsamen Nenner wuerde ich das gemeinsame Bekenntnis zum Christentum bezeichnen. Aus Sicht eines Tuerken bleiben uebrigens alle Europaeerimmer Christen, egal ob diese sich auch Christen, Postchristen, Atheisten oder Agnostiker nennen moegen. Da wuerde der Tuerke sagen, “Allah hat den Giauren den Verstand verwirrt. Allah sei Dank” Und Recht… Read more »

Hans
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Hans

Nun, “Allah” hat nicht nur den “Ungläubigen” den Verstand verwirrt. Die Türken müssen, um das erkennen zu können, nur in den Spiegel schauen – und sich bei ihrem Anblick nicht belügen. Und wenn wir schon bei einer bestimmten “Sicht” auf bestimmte “Glaubengruppen” sind: Für mich sind die Türken eben dann auch alle Kameltreiber.

firenzass
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firenzass

@Hans
Da verstebe ich Sie durchaus.
Gemeint war eigentlichen nur,
dass wir aus Sicht der Anderen immer das bleiben, das wir sind und waren, naemlich Christen.
Genauso, wie fuer uns Tuerken und Araber immer Moslems bleiben….egal, ob diese nun Schweinefleisch essen und Bier trinlen, oder nicht.

firenzass
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firenzass

3) Die Vorstellung von soetwas wie Menschenrechten konnte nur in Europa das Licht der Welt erblicken Die Orientalen und die Negers, deren Geist nicht einen mm vom Boden abhebt, nie, wuessten garnicht was das denn sein solite, die Menschenrechte. Kategorischer Imperativ? Fehlanzeige! Wohl haben sie begriffen, dass diese ominoesen Menschenrechte etwas darstellen, das sich vorzueglich gegen uns Europaeerin Stellung bringen laesst. Wir haetten also besser daran getan, unsere Rechte und Werte nie zu exportieren und sie zu hueten als unseren groessten Schatz. Fuer uns gelten die 10 Gebote und das Evangelium..von dort leitet sich ALLES hef…..weñn andere Voelker ein aehnliches… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . . Bernd Murawski philosophiert über den “Wert politischer Neujahrsreden”. . Also sollte man damit beginnen den Wert von Reden zu bestimmen. . So wie es FALSCH-GELD gibt – so gibt es auch FALSCHE-REDEN – beide würden in die Abteilung BETRUG fallen. . Bei betrügerischem FALSCH-GELD fällt die Unterscheidung leicht – denn es gibt professionelle Verfahren – das ECHTE Geld vom FALSCHEN Geld zu unterscheiden! . Bei den FALSCHEN Reden – die wir auch LÜGEN nennen – ist das deutlich schwieriger. . Bei Heirats-Schwindlern, Trick-Bertrügern & Hochstaplern fliegen die Betrügereien in aller Regel ziemlich schnell auf. . Nicht so… Read more »

firenzass
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firenzass

@Moelle,
in Einigem stimme ich Ihnen ja zu.
Allerdings waeren Ihre Kommentare weitaus bekoemmlicher, wenn sie davon absehen koennten, uns staendig den Antichrist zu predigen.
Lassen sie den Hubbard und kehren sie bitte unverzueglich in den Schoss der wahren Kirche zurueck..
Mensch Moelle, geben Sie sich einen Ruck!
Man, Sie sind doch sonst ganz in Ordnung!

Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . . WAS bitte hat mein Kommentar mit dem “Antichrist” zu tun – den ich weder kenne – noch jemals von ihm GEREDET habe . . . ? . Und WAS bitteschön hat mein Kommentar mit “Hubbard” zu tun – den ich ebenfalls nicht kenne – dem ich aber ein paar bemerkenswerte Erkenntnisse durch seine überlieferten Schriften verdanke, weil ich seine STUDIER-TECHNIK erst studiert & dann kapiert habe? . Mein Kommentar bezieht sich einzig & allein auf die DIFFERENZIERUNG zwischen ALTEM & NEUEM Testament – die man in der angeblich “CHRISTLICHEN” Kirche – aus meiner bescheidenen Sicht, völlig unlogisch… Read more »

Zucker
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Zucker

“.. Ah diese demütige, keusche, barmherzige Art von Verlogenheit! “Für uns soll die Tugend selbst Zeugnis ablegen” … Man lese die Evangelien als Bücher der Verführung mit Moral: die Moral wird von diesen kleinen Leuten mit Beschlag belegt, – sie wissen, was es auf sich hat mit der Moral! Die Menschheit wird am besten genasführt mit der Moral! – Die Realität ist, daß hier der bewußteste Auserwählten-Dünkel die Bescheidenheit spielt: man hat sich, die “Gemeinde”, die “Guten und Gerechten” ein für allemal auf die Eine Seite gestellt, auf die “der Wahrheit” – und den Rest, “die Welt”, auf die andre… Read more »