Infrastruktur

SPD täuschte bei der Pkw-Maut

28. März 2017 // 35 Kommentare

Erst war die SPD dagegen, dann hat sie der Pkw-Maut doch zugestimmt. Wieder einmal macht sie Politik gegen die Kleinen Leute – und Willy Brandt rotiert im Grab. Mit Zustimmung der SPD hat der Bundestag die Dobrindtsche Pkw-Maut beschlossen. Vergessen ist das Gezeter der Genossen gegen den [...]

Wie der Staat sich selbst zerstört

30. Juni 2016 // 0 Kommentare

Anstatt seine konsumtiven Ausgaben zu verringern, fährt der Staat seine Investitionen zurück und nimmt dabei einen realen Verzehr des Staatsvermögens in Kauf, schreibt Gotthilf Steuerzahler*. Seit Jahren stellen Bund, Länder und Kommunen viel zu wenig Geld für den Erhalt der öffentlichen [...]

Das Finanz-Dilemma der Städte

17. August 2015 // 0 Kommentare

Die meisten Städte und Gemeinden wissen längst nicht mehr, wie sie jemals wieder von ihren Schulden runterkommen sollen. Und die Sozialausgaben steigen weiter, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Die Städte und Gemeinden in Deutschland erzielen seit einigen Jahren immer neue Einnahmerekorde. Dennoch [...]