Grundgesetz

Mob, Pack und Gesindel!

19. Januar 2016 // 0 Kommentare

Die Demokratie steht auf der Kippe, der Rechtsstaat ist in Gefahr. Deswegen: Besinnt Euch aufs Grundgesetz und macht ernst mit der wehrhaften Demokratie! Zum ersten, hoffentlich auch zum letzten Mal bin ich mit Heiko Maas einer Meinung. Die Demokratie steht auf der Kippe, der Rechtsstaat ist in [...]

In den Händen von Brandstiftern

26. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Unter der Führung der sogenannten Volkspartei CDU bereitet sich das Land auf den Bürgerkrieg vor. Die Koalition hebelt Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung systematisch aus. Mit ihrer leichtfertigen Bemerkung, beim Grundrecht auf Asyl gebe es keine Obergrenze, hat die Kanzlerin [...]

Das Grundgesetz dankt ab

10. September 2015 // 0 Kommentare

Bundespräsident Joachim Gauck will uns die Vorstellung von einer Nation ausreden, die homogen ist, in der fast alle Deutsch sprechen und überwiegend christlichen Glaubens sind. Ausgaben von sechs Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen und Migranten sollen, wie wir von [...]

Homosexualität schließt die Ehe aus

30. Juli 2015 // 0 Kommentare

Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften müssen sozialgesetzlich abgesichert werden. Aber eine Ehe im grundgesetzlichen und religiösen Sinne können sie nicht sein. Begriffe sind wichtig. Sie dienen der Unterscheidung, der Abgrenzung, der Klarheit. Ohne sie wäre es unmöglich, komplexe [...]

Aggressive deutsche Außenpolitik

12. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Die Bundeswehr darf ohne völkerrechtlich bindendes und eindeutiges Mandat der Vereinten Nationen nicht außerhalb des Nato-Gebietes nicht zum Einsatz kommen, schreiben Dagmar Metzger, Christian Bayer und Steffen Schäfer von der “Liberalen Vereinigung” in den “FREITAGSGEDANKEN”. Die [...]

Ex-Thyssen-Chef warnt vor Krieg

15. September 2014 // 0 Kommentare

Die Ukraine ist nicht in der EU, und deutsche Steuergelder dafür zu verwenden, „dass in Kiew weiterhin Nazis regieren können, verstößt gegen unser Grundgesetz“, kommentiert der frühere Thyssen-Vorstandschef Dieter Spethmann*: Dies ist kein Herbst wie jeder andere. Vielmehr liegt [...]

Ratgeber gegen die Staatsgewalt

8. April 2014 // 0 Kommentare

Absoluter Mainstream-Irrsinn: n-tv teilt Lesern seiner Website mit, wie sie sich bei Hausdurchsuchungen richtig verhalten – und tut so, als wäre das ein Massenphänomen. Haben Sie sich schon einmal gefragt, wie Sie sich am besten bei einer Hausdurchsuchung verhalten sollten? Haben Sie eventuell [...]

Politik zwischen Panik und kalkulierter Erpressung

27. Juni 2012 // 0 Kommentare

Als die Titanic der Kollision mit dem Eisberg bereits gefährlich nahe war, spielte noch die Musik und der Kapitän wog sich selbst, seine Mannschaft und die Passagiere in Sicherheit. Sie hatten nicht die geringste Ahnung, wie ihre Reise enden würde. Im Gegensatz dazu herrscht auf der Brücke der [...]

Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun

30. Mai 2012 // 0 Kommentare

In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung [...]