direkte Demokratie

Angriff aufs Establishment

17. Januar 2017 // 23 Kommentare

Eine niederländische Partei startet den Angriff auf die Kuschelecke des Establishments und des politisch korrekten Mainstreams. „Geen Peil“ will Demokratie pur. Zwei Niederländer, der Kolumnist Jan Dijkgraaf und der Publizist Bart Nijman, der mit seinem Satireblog täglich eine halbe Million [...]

Als Demokratie ein Entwicklungsland

14. Januar 2017 // 53 Kommentare

In Sachen direkte Demokratie ist Deutschland Entwicklungsland. Vor allem die Schweizer sind den Deutschen weit voraus. Woher kommt die Furcht vor dem Wähler? Bundestagspräsident Lammert argumentierte gegen Volksentscheide. Von ganz seltenen Ausnahmen abgesehen sieht er bei Bürgerbegehren und [...]

Das Volk weiß es auch nicht besser

9. Oktober 2016 // 40 Kommentare

Direkte Demokratie birgt die Gefahr, dass Illusionen der Partizipation geschaffen werden, die letztlich das Herrschaftssystem stabilisieren statt es zu reformieren. Ginge es nach dem Kanton Appenzell, gäbe es dort noch immer kein Frauenstimmrecht. Das entsprechende Referendum der (ausschließlich [...]

Den nächsten Gauck wählt das Volk!

13. April 2016 // 0 Kommentare

Österreich wählt einen neuen Bundespräsidenten. In Deutschland ist Joachim Gauck ein Produkt der Regierungsparteien. In Österreich wählt ihn das Volk. Gut so! Der Bundespräsident wird nicht vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Ihr gehören 631 Bundestagsabgeordnete und 631 [...]

Die Energie ist Sache der Bürger!

9. Februar 2014 // 0 Kommentare

 Nehmen wir uns ein Beispiel an der Schweiz. Bürger sollen entscheiden, welche Energieversorgung sie wollen. Doch Politik und Wirtschaft wollen ihre Macht nicht teilen. Am Wochenende haben die Schweizer sich die Schweizer für eine Begrenzung der Zuwanderung gestimmt. So mancher bei uns rümpft [...]